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Rüstungsausgaben (April 2019)

Die Bundesregierung wird im kommenden Jahr mit 49,7 Milliarden Euro deutlich mehr für Verteidigung ausgeben, als im Haushalt auf den ersten Blick zu erkennen ist. Das Verteidigungsministerium wird laut den Eckwerten zum Bundeshaushalt im nächsten Jahr 45,1 Milliarden Euro zur Verfügung haben. Weitere 4,6 Milliarden Euro verstecken sich in den Posten anderer Ministerien, können jedoch nach NATO-Kriterien den Aufwendungen für Verteidigung hinzugerechnet werden. So fallen zum Beispiel „Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte“ in den Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen. Die gesamten Verteidigungsausgaben werden somit bereits kommendes Jahr circa 1,5% des Bruttoinlandsproduktes betragen, ein Ziel dass sich Ministerin von der Leyen und ihre Berater bis zum Jahr 2024 gesetzt hatten.

Quelle: MdB Gesine Lötsch (Haushaltspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE)

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