April 2018

. KW 17/2018: 23.4. - 29.4.

Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern
Das Mittelmeer als Aufmarschgebiet für die Luftschläge in Syrien
Stichwort: NATO
von Jacqueline Andres - IMI-Analyse (28.4.)

Fünf Schritte, die zum Krieg führen können
Eine kurze Checkliste, mit der überprüft werden kann, ob Trump tatsächlich vorhat,
ein weiteres Land anzugreifen (Quelle: Stephen M. Walt - Foreign Policy)
Stichwort: US-Politik
Deutsche Übersetzung: Luftpost (27.4.)

Endlich wieder Krieg!
Deutschland nimmt am Tisch der westlichen Kriegsverbrecher Platz.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
von Karin Leukefeld - Rubikon (27.4.)

Stillgestanden!
Zur Rolle und Funktion der Soldaten in unserem Land.
Stichwort: Bundeswehr
von Jochen Mitschka - Rubikon (27.4.)

Not als Druckmittel
Berlin und die EU suchen die Notlage Syriens zu nutzen, um Einfluss auf die politische Entwicklung in dem Land zu gewinnen.
Stichworte: EU-Militarisierung, Deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (26.4.)

„Das größte Rüstungsprojekt Europas
Die ILA und die Vorentscheidung im Tauziehen um das deutsch-französische Kampfflugzeug
Stichworte: EU-Militarisierung, Rüstungsexporte
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (25.4.)

Völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe von deutschem Boden aus
Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei.
Stichworte: US-Politik, Deutsche Innen- und Außenpolitik
Lebenshaus Schwäbische Alb (25.4.)

Milliarden für künftige Kriege
Das Bundesverteidigungsministerium bereitet in einem ersten Schritt zu stärkerer Aufrüstung den Kauf von Kriegsgerät im Wert von einer knappen halben Milliarde Euro vor.
Stichwort: Bundeswehr
German Foreign Policy (24.4.)

Jemen – Der vergessene Krieg
Sechsteiliges Special über einen grauenhaften, absurden Krieg
Stichwort: Konfliktherde
von Jakob Reimann - JusticeNow! (23.4.)

Die Krise ist erst im Anfangsstadium
Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts befürchtet, dass Washington nur dann zur Besinnung kommen wird, wenn Russland nachweisen kann, dass russische Waffen den Waffen der USA überlegen sind.
Stichwort: US-Politik
Deutsche Übersetzung: Luftpost (23.4.)

Korea: Annäherungen im Stakkato
Der innerkoreanische Gipfel am 27. April sowie das erste Zusammentreffen der Staatschefs der USA und Nordkoreas im Folgemonat könnten die vierte, diesmal erfolgreiche Phase einer Annäherung auf der Koreanischen Halbinsel einleiten.
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Rainer Werning - Nachdenkseiten (23.4.)

Die Ära der Repressalien
Die deutsche Verteidigungsministerin bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft Berlins zu militärischen Aggressionen wie dem jüngsten westlichen Überfall auf Syrien.
Stichwort: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde, Völkerrecht
German Foreign Policy (23.4.)

Wir sind nicht ohnmächtig
Ist die Welt noch zu retten? Eine Debatte zwischen Jean Ziegler und Thomas Gebauer über eine gelähmte UN, neoliberalen Wahn und radikalen Zorn. (Quelle: medico international)
Stichwort: Soziale Bewegungen
Lebenshaus Schwäbische Alb (23.4.)

. KW 16/2018: 16.4. - 22.4.

Wissenschaftlicher Dienst Bundestag:
Luftangriff USA, GB und F war ein Bruch des Völkerrechts.

mit Anlagen/Links zu Tagesschau.de, Spiegel, Text des Gutachtens
von Albrecht Müller - Nachdenkseiten (21.4.)

Gutachten des Bundestags: Luftangriffe in Syrien nicht vom Völkerrecht gedeckt
Wissenschaftliche Dienste widersprechen der Einschätzung der Bundesregierung zu den Militäraktionen der USA, Großbritanniens und Frankreichs
von Thomas Pany - Telepolis (20.4.)

Was bedeutet Chavismus?
Hugo Chávez hat für Venezuela und Lateinamerika eine "Politik der Befreiung" entwickelt
Stichwort: Soziale Bewegungen
von Ignacio Ramonet - Deutsche Übersetzung: amerika21 (19.4.)

Gegen Völkerrecht und Meinungsfreiheit:
Wie Heiko Maas sich erneut zum "NATO-Strichmännchen" macht
Außenminister Heiko Maas hat in kurzer Zeit und in zwei Ministerämtern zahlreiche juristische Prinzipien mit Füßen getreten. Er ist - gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Sigmar Gabriel - die wohl krasseste Fehlbesetzung des aktuellen Kabinetts.
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
von Thomas Schwarz - RT Deutsch (19.4.)

Besatzungspläne
US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der Neuordnung des Landes.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
German Foreign Policy (18.4.)

Die Vereinten Nationen als Kriegspartei
Über die wahren Ursachen der Teilung Koreas, Teil 3
Stichworte: Zeitgeschichte, Konfliktherde
von Peter Frey - Rubikon (18.4.)

Bundeswehr GmbH
Mit der Teilprivatisierung einzelner Bereiche wie Logistik und Verwaltung entzieht sich die deutsche Armee immer mehr der ohnehin nur gering ausgeprägten demokratischen Kontrolle
Stichworte: Deutsche Innenpolitik, Bundeswehr
von Tim Engartner - junge Welt (18.4.)

Christen für den Frieden
Patriarchen in Moskau und Damaskus kritisieren »brutale Aggression« der Westmächte in Syrien. Bischof von Aleppo warnt vor weiterer Eskalation
Stichwort: soziale Bewegungen
von Rüdiger Göbel - junge Welt (18.4.)

Warum Krieg?
Die aktuelle Spannungspolitik bedarf einer entschiedenen pazifistischen Antwort
Stichwort: soziale Bewegungen
von Roland Rottenfußer - Rubikon (17.4.)

Der Militärschlag spaltet die EU
Die Außenminister lehnen es bei einem Krisentreffen in Luxemburg ab, den Einsatz in Syrien nachträglich gutzuheißen. Sie wollen eine Eskalation vermeiden und eine "diplomatische Lösung" suchen
Stichwort: EU-Militarisierung
von Eric Bonse - Telepolis (17.4.)

Europäischer Gerichtshof: PKK-Verfahren beginnt heute
Das Gericht entscheidet über die Frage, ob die PKK soll von der EU-Terrorliste gestrichen werden soll
Stichworte: Konfliktherde, soziale Bewegungen, deutsche Innenpolitik
von Elke Dangeleit - Telepolis (16.4.)

. KW 15/2018: 9.4. - 15.4.

Der Fall Skripal und die Dämonisierung Russlands (II)  (hier: Teil I)
Russland steht nicht erst seit heute den Hegemoniebestrebungen der Länder der "Anglosphäre" im Weg. Die von den Briten losgetretene Skripal-Kampagne ist ein weiterer Versuch westlicher Staaten, Russland international zu isolieren.
Stichworte: Zeitgeschichte, NATO
von Zlatko Percinic - RT Deutsch (15.4.)

Auf dem Weg in den Weltkrieg (II)
Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs.
German Foreign Policy (15.4.)

Russland hofft auf ein Ende der Aggression
Wladimir Putin verurteilt die Luftschläge als "Aggression gegen einen souveränen Staat". Der russische Generalstab überlegt, ob man Syrien nicht doch das Luftabwehr-Raketensystem S-300 liefern soll
von Ulrich Heyden (15.4.)

siehe auch: Dossier Syrien

ICRC: "Ein Waffensystem ohne menschliche Kontrolle ist von Natur aus rechtswidrig"
Wissenschaftler und UN diskutieren ein Verbot autonomer Waffen, Google-Mitarbeiter protestieren gegen Mitwirkung an einem militärischen KI-Projekt
von Dirk Eckert - Telepolis (13.4.)

Wurde die Türkei von Russland in den syrischen Bürgerkrieg gelockt?
Zu einer Analyse des regierungsnahen Thinktanks SWP (("Der einmarsch der Türkei in Afrin")
Stichworte: NATO, Konfliktherde
von Bernhard Klaus - IMI-Standpunkt (12.4.)

Die GroKo auf Kriegskurs
Mehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, EU-Militarisierung
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (12.4.)

Der Nicht-Mord
Die neuesten Entwicklungen im Fall Skripal werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.
von Andreas von Westphalen - Rubikon (12.4.)

Der große Krieg
Ein Krieg gegen Russland ist geplant, vorbereitet und gewollt.
Stichworte: US-Politik, NATO
von Ulrich Heyden - Rubikon (12.4.)

Change.org oder Bundestag?
Die Zahl der eingereichten Petitionen im Bundestag geht zurück, während Petitionen als Geschäftsmodell von privaten Plattformen florieren
Stichwort: soziale Bewegungen
von Helmut Lorscheid - Telepolis (12.4.)

Gorbatschows Geschenk
Vor 30 Jahren wurde in Genf der Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan vereinbart. Der Krieg am Hindukusch wurde nicht zuletzt aufgrund westlicher Einmischung und finanzieller Unterstützung weiter geführt. Bis heute
Stichworte: Zeitgeschichte, Konfliktherde, US-Politik
von Matin Baraki - junge Welt (12.4.)

Kriegsspiele an der europäischen Außengrenze
Provokationen und Rüstungswettlauf zwischen Griechenland und der Türkei: Die Kriegsangst ist noch nicht extrem, jedoch in vielen Gesprächen präsent
Stichwort: Konfliktherde
von Wassilis Aswestopoulos - Telepolis (10.4.)

„Wie an der Berliner Mauer: Schießbefehl gegen uns Bewohner”
Brief aus Gaza
Stichwort: Konfliktherde
von Abed Schokry - Nachdenkseiten (10.4.)

»Israel-Kritik soll unterbunden werden«
Wer in München über die Lage in Palästina berichten will, hat es schwer. Der Stadtrat stellt dafür keine Räume zur Verfügung. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld
Stichwort: Soziale Bewegungen
Interview: Roland Zschächner - junge Welt (10.4.)

Ist Afrin jetzt Teil der türkischen Provinz Antakya?
Türkische Strategie: Das Iskenderun-Modell, die Verfolgung von Minderheiten und der "Goldene Apfel"
Stichwort: Konfliktherde

von Elke Dangeleit - Telepolis (9.4.)

Trump droht Damaskus und Russland wegen Chemiewaffenangriff in Douma
Wie schon vor einem Jahr spielen die Weißen Helme mit ihren Berichten und vor allem Bildern eine entscheidende Rolle
Stichwort: US-Politik
von Florian Rötzer - Telepolis (9.4.)

Brasilien: Lula da Silva in Haft, Protestaktion vor dem Gefängnis
Nach Verhandlungen mit Behörden stellt Ex-Präsident sich der Polizei. Widerstandscamp von Anhängern Lulas vor dem Gefängnis "bis zu seiner Freilassung"
Stichwort: soziale Bewegungen
von Eva von Steinburg - amerika21 (9.4.)

. KW 14/2018: 2.4. - 8.4.

USA-Brasilien: So hilft man mit, einen Putsch zu organisieren
US-amerikanische Konzerne, ihr Think Tank America Society/Council of the Americas und der juristische Krieg gegen Dilma Rousseff und Lula da Silva
Stichwort: US-Außenpolitik
von Brian Mier - Deutsche Übersetzung: amerika21 (8.4.)

Krieg spielen im Einkaufszentrum
Wie die Polizei in Anti-Terror-Übungen für den Ausnahmezustand probt
Stichwort: Deutsche Innenpolitik
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (6.4.)

Bericht zeigt, wie unsicher Afghanistan ist
Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office, EASO) hat Erkenntnisse aus verschiedensten Quellen zusammengestellt. Der Bericht liefert vor allem ausführliche Informationen zur Situation in allen Provinzen Afghanistans. (Quelle: ProAsyl)
Stichworte: Konfliktherde, Deutsche Innenpolitik
Lebenshaus Schwäbische Alb (6.4.)

Tätern ein Gesicht geben
Krieg made in Germany: Neues globales Netzwerk gegen Waffenhandel will die Profiteure gewaltsamer Konflikte benennen
Stichwort: soziale Bewegungen
von Jan Greve - junge Welt (6.4.)

Die Gründungs-Lüge der NATO
Nach 1945 wussten die USA: Von der geschwächten Sowjetunion geht keine Gefahr aus. Aber mit dem Zangengriff von Marshall-Plan und NATO integrierte die Siegermacht des 2. Weltkriegs ausgewählte europäische Staaten in ihre ökonomische und militärische Expansion
Stichwort: Zeitgeschichte, US-Politik
von Werner Rügemer - Nachdenkseiten (4.4.)

Die AfD im Verteidigungsausschuss
Einige kritische Portraits
Stichworte: Deutsche Innenpolitik

von Lucius Teidelbaum - IMI-Standpunkt (4.4.)

Jemen auf dem Weg ins Desaster?
Am 26. März 2018 fängt das vierte Kriegsjahr in Jemen an.
Stichworte: Konfliktherde
von Jacqueline Andres - IMI-Analyse (4.4.)

Schluss mit Käfighaltung!
Das Töten von Palästinensern wird in Israel leichter akzeptiert als das Töten von Moskitos.
Stichworte: soziale Bewegungen
von Hans-Jürgen Bandelt - Rubikon (4.4.)

Kolonialismus 2.0
In Gaza findet kein „Konflikt“, sondern kolonialistische Unterdrückung statt.
Stichworte: Konfliktherde
von Nirit Sommerfeld - Rubikon (4.4.)

Mehr Gewalt ist Teil des Problems
Israelische Linke fordert Kurswechsel und eine langfristige Lösung für das gesamte palästinensische Volk
Stichwort: Konfliktherde, soziale Bewegungen
von Tsafrir Cohen - Neues Deutschland (3.4.)

Parallelen zwischen Salisbury und dem deutschen Plutonium-Skandal 1994?
Ehemaliger russischer Geheimdienst-General erinnert sich an Treffen mit dem früheren deutschen Geheimdienst-Koordinator Bernd Schmidbauer 1994 in Moskau
Stichworte: Zeitgeschichte, NATO, deutsche Außenpolitik

von Ulrich Heyden - Telepolis (3.4.)

Warum sind die USA verrückt geworden?
Ein Versuch, die politisch-militärische Hysterie im Fall Skripal einzuordnen und danach zu handeln
Stichwort: US-Politik, Zeitgeschichte
von Alexander Unzicker - Telepolis (1.4.)

Die Türkei auf dem Weg zur neo-osmanischen Militärmacht?
Gewaltsame Umgestaltung der südwestlichen kurdischen Gebiete unter Beihilfe Deutschlands
Stichworte: Konfliktherde, deutsche Außenpolitik
von Luca Heyer - IMI-Analyse (29.3.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 25.5.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 17.5.)

Medienkritik (bis 24.5.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 24.5.)

Videos (bis 18.5.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

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