Februar 2020

. KW 9/2020: 23.2. - 1.3.

EU-Türkei: "Tore geöffnet"
Abgelenkt von der Coronavirus-Epidemie könnte sich das Flüchtlingsdrama von 2015 wiederholen und die EU weiter spalten
von Florian Rötzer - Telepolis (1.3.)

Syrien brennt erneut
Maas und BILD gießen Öl ins Feuer
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (29.2.)

Deutschland-Syrien: Wirtschaftssanktionen – Wie Deutschland und seine Verbündeten Syrien zerstören
Nach neun Jahren Krieg ist die zivil-militärisch-humanitäre Intervention für den „Regime-Change“ in Syrien gescheitert. Nun tobt der Krieg nach dem Krieg.  
von Karin Leukefeld - Sputniknews (29.2.)

USA / NATO: Die Prioritäten des Pentagon
Defender Europe 20: Hauptphase hat begonnen. US-Militär spielt atomaren Schlagabtausch in Europa durch.
German Foreign Policy (28.2.)

UN-Menschenrechtsrat: Außenminister von Kuba mit Grundsatzrede
"US-Politik untergräbt universelle Gültigkeit von Menschenrechten und Souveränität"
von Edgar Göll - amerika21 (27.2.)

EU: Der Krieg nach dem Krieg
EU verhängt neue Syrien-Sanktionen und blockiert damit den Wiederaufbau. Kritiker sprechen von "Politik der verbrannten Erde".
German Foreign Policy (27.2.)

USA/Russland: Demokraten, Dollars und Doppelmoral
Führende US-Demokraten fordern aktuell neue Sanktionen gegen Russland – wegen „Wahleinmischung“. Gleichzeitig werden im kommenden US-Haushalt große Summen zur internationalen Einmischung durch die USA eingeplant. Die Betrachtung von Bernie Sanders und seiner Partei führt in ein Dilemma.
Von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (26.2.)

Syrien und Giftgas: Verleumdung statt Aufklärung
Ein Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) zu angeblichen Angriffen mit Giftgas in Syrien steht unter starkem Manipulationsverdacht – aber die OVCW-Führung, die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland diffamieren die Aufklärer, statt Klarheit zu schaffen. Die „Leitmedien“ schweigen.
von Karin Leukefeld - Rubikon (25.2.)

Deutschland: Profiteure des Sterbens
Die Aufklärung über die Folgen der Waffenproduktion muss dort beginnen, wo die Waffen produziert werden. Interview mit dem Rüstungsgegner Lothar Höfler
von Laurent Stein - Rubikon (25.2.)

USA: Geheimdienst-Gerüchte und ominöse russische Beeinflussungskampagnen
Die russische Bedrohung der Wahlen wurde seit 2016 zu einem Spielball für politische Interessen, jetzt soll Moskau Trump und gleichzeitig Sanders unterstützen
von Florian Rötzer - Telepolis (25.2.)

Ukraine-Konflikt: Ist ein Kompromiss zwischen "Volksrepubliken" und Kiew möglich?
Politologen aus Lugansk über mögliche Kompromisse mit der Ukraine. Telepolis berichtet aus dem Donbass - Teil 3
von Ulrich Heyden - Telepolis (25.2.)

Deutschland: Begleitprogramm zur Weltpolitik (II)
Rechtsverschiebung in Deutschland ist mit aggressiver Weltpolitik verflochten. Stärke der AfD ist Folge davon, nicht Ursache.
German Foreign Policy (24.2.)

Frankreich-Türkei: Kanonenboote statt Apelle
Machtdemonstration im Konflikt um Gasschürfrechte im Mittelmeer: Frankreich schickt Flugzeugträger zur Unterstützung Zyperns
Von Jörg Kronauer - junge Welt (24.2.)

. KW 8/2020: 17.2. - 22.2.

Deutschland: Wenn Amok und Faschismus zusammenfallen
Kommentar zur Auseinandersetzung mit dem rassistischen Amokläufer und die Morde in Hanau: Nicht in die Falle einer umgekehrten Sympathisantenjagd gehen
von Peter Novak - Telepolis (21.2.)

USA: Politik der Hinrichtung
Ein Mord, der Weg dahin und die Folgen. USA und Iran vor direkter Konfrontation?
von Marius Pletsch - IMI-Analyse (21.2.)

Ein Menetekel für die EU
Deutschland droht in Libyen an einem "strategischen Partner" zu scheitern - an den Vereinigten Arabischen Emiraten.
German Foreign Policy (21.2.)

USA: "Hacktivisten, Leaktivisten und Enthüllungsorganisationen stellen schwere Bedrohungen dar"
Der neue Geheimdienstbericht "Nationale Spionageabwehr-Strategie 2020-2022" hat es in sich und sieht überall Bedrohungen
von Florian Rötzer - Telepolis (21.2.)


Giftgas in Syrien: Warum sich die OPCW weiter unglaubwürdig macht
Im Streit um einen Bericht über das syrische Duma greift die Organisation nun eigene Mitarbeiter an. Die interne Untersuchung wirft neue Fragen auf
von Harald Neuber - Telepolis (20.2.)

Zivilgesellschaft: Schrittweise Aushöhlung der Freiheitsrechte
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) plant eine Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei. Die neue Gebührenverordnung der Bundespolizei ist nur eine von mehreren Maßnahmen
von Hans Weinert - Telepolis (19.2.)

Libyen: 9 Jahre Verheerung
Im Februar 2011 begann der Krieg gegen Libyen – kein Grund zum Feiern.
von Angelika Gutsche - Der Freitag (18.2.)

Die geheimdienstliche Formierung der EU mit dem BND
Operationen von BND und Crypto AG für das föderale Europa. Schweiz als Tummelplatz der BRD- und US-Geheimdienste
German Foreign Policy (18.2.)

Militär und Umwelt: Der Probekrieg
Gegen das NATO-Manöver Defender Europe 2020 erhebt sich Widerstand in Lettland, einem der Hauptschauplätze.
von Alvis Petus - Deutsche Übersetzung: Rubikon (18.2.)

Deutschland: Kampf um einen Platz an der Sonne
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist in erster Linie deshalb interessant, weil sie zeigt, wie sich die deutschen Eliten im 21.Jahrhundert einen Platz an der Sonne erkämpfen wollen und auf welche Schwierigkeiten sie stoßen
von Peter Nowak - Telepolis (17.2.)

Deutschlands Selbstbehauptung
Münchner Sicherheitskonferenz: Politiker fordern mehr Militäreinsätze. Washington startet Generalangriff auf die EU in Sachen Huawei
German Foreign Policy (17.2.)

Münchner Sicherheitskonferenz
EU-Marineeinsatz am Golf mit deutscher Beteiligung?
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (17.2.)

So schaffte sich die NATO ihren notwendigen Feind
Nicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO.
von Christian Müller - Infosperber (17.2.)

USA: Militärisch weiterhin mit weitem Abstand Supermacht
Die Militärausgaben sind 2019 weltweit gestiegen, in den USA und China am stärksten, aber die Ausgaben Chinas sind nur ein Drittel und der Abstand vergrößert sich zugunsten von den USA
von Florian Rötzer - Telepolis (17.2.)

. KW 7/2020: 10.2. - 15.2.

Das Märchen von der palästinensischen Kompromisslosigkeit
Trumps "Friedensplan" und die Erzählung von den verhandlungsrenitenten Palästinensern, die keinen Staat bekommen, weil sie seit Jahrzehnten auf Maximalpositionen verharren
von Fabian Goldmann - Telepolis (15.2.)

Die gefälschte Invasion
Propaganda ließ einen Krieg, der de facto nie stattfand, zur Wirklichkeit werden.
von Jens Bernert - Rubikon (15.2.)

Die verleugneten Opfer
Wer die Rechtfertigungspropaganda zu den Luftangriffen 1945 auf Dresden übernimmt, gießt Wasser auf die Mühlen der Faschisten.
von Rudolf Reddig - Rubikon (14.2.)

Die NATO in der arabischen Welt
Vor Münchner Sicherheitskonferenz: Westliche Mächte bemühen sich um Konsolidierung ihres bröckelnden Einflusses in Nah- und Mittelost
German Foreign Policy (14.2.)

100 Jahre Spitzbergen-Vertrag: Russland erhebt Ansprüche
Es soll große Vorkommen von Gold, Silber, Kupfer und Zink auf dem Meeresboden geben, überdies hat Moskau Sorge vor einer weiteren Nato-Osterweiterung
von Jens Mattern - Telepolis (13.2.)

Erdogan erklärt Syrien de facto den Krieg
Russland sperrt für türkische Flugzeuge den Luftraum über Idlib und Aleppo. Zusammenstöße zwischen US-Truppen und syrischer Armee (SAA) im Nordosten Syriens
von Elke Dangeleit - Telepolis (13.2.)

USA: Welche Schwerpunkte setzt das vom Pentagon vorgeschlagene Budget für 2021?
Kürzung von Auslandseinsätzen, Investitionen in neue Techniken, mehr Geld für Atomwaffen und 18 Milliarden zur Aufrüstung im Weltraum
von Florian Rötzer - Telepolis (13.2.)

Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?
Die Debatte über die „Europäisierung“ der Force de Frappe
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (13.2.)

Zivilgesellschaft: Deutsche haben mehr Angst vor Krieg
Und wollen im Konfliktfall lieber neutral bleiben. Die Münchner Sicherheitskonferenz sorgt sich um den Westen
von Thomas Pany - Telepolis (12.2.)

Bundeswehr: Im Osten des Indischen Ozeans
Berliner Think-Tank plädiert für EU-Operation im "Indo-Pazifik", schlägt Annäherung an den gegen China gerichteten "Quad"-Pakt vor
German Foreign Policy (12.2.)

75. Jahrestag der Befreiung: "Kulturkampf von rechts"?
Bedenkliches Gedenken im heutigen Deutschland, jetzt auch angesichts der deutschen Opfer - der Fall Dresden
von Johannes Schillo - Telepolis (12.2.)

USA: Warum sind die Menschen von der Gefahr durch das nukleare Wettrüsten kaum beunruhigt?
Eine Studie sieht bei jungen Amerikanern zwar eine erhöhte Risikowahrnehmung, aber mit dem hohen Medienkonsum auch eine wachsende Apathie oder Fatalität
von Florian Rötzer - Telepolis (12.2.)

Zivilgesellschaft: Einschränkung von Bürgerrechten durch die Hintertür
Die von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt eingeführte Gebührenordnung der Bundespolizei wird jetzt umgesetzt. Demonstrieren und ziviler Ungehorsam könnten nun teuer werden
von Hans Weinert - Telepolis (11.2.)

NATO: Der beginnende Abstieg des Westens
Münchner Sicherheitskonferenz thematisiert beginnenden Abstieg des Westens. Die äußerste Rechte bringt sich dagegen in Stellung
German Foreign Policy (11.2.)

Die „Demokratie“ in den USA: Eine Farce
Die erneute Demontage des US-Politikers Bernie Sanders durch die eigene Partei wirft einmal mehr ein brutales Licht auf die klägliche Verfassung der dortigen politischen Landschaft. Mit diesem Zustand befassen sich auch alternative US-Medien – sie werfen zudem die Frage auf: Wäre ein Sieg der US-Demokraten überhaupt wünschenswert?
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (10.2.)


Deutschland-Frankreich: Ein Nuklearschild für die EU
Emmanuel Macron weist deutsche Forderungen nach Zugriff auf französische Atomwaffen zurück, schlägt "strategischen Dialog" mit EU-Staaten vor
German Foreign Policy (10.2.)

. KW 6/2020: 3.2. - 8.2.

USA: "Taktische" Atomsprengköpfe auf US-U-Booten: Schritt zur nuklearen Apokalypse statt Abschreckung
Die USA haben ihre U-Boot-gestützten Raketen mit "taktischen" Nuklearsprengköpfen bestückt – um Russland von seiner angeblichen Doktrin der "Deeskalation durch Eskalation" abzuschrecken.
von Scott Ritter - RT Deutsch (8.2.)

Deutschland-Israel: Verkehrtes „Geschichtsbewusstsein“
Verantwortung für Israel würde bedeuten, das Land auf eine menschliche Palästinapolitik zu verpflichten, anstatt jede Unmenschlichkeit abzunicken.
Rede des Autors auf der Konferenz des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel (KOPI) in Berlin im Januar 2020.
von Norman Paech -Rubikon (8.2.)

Deutschland-Angola: Im zweiten Anlauf
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Angola.
Rohstoffe - Militärkooperation - Ausverkauf à la IWF - Patrouillenboote aus Kiel

German Foreign Policy (7.2.)

Deutschland: Assange helfen - aber wie?
Ein Appell fordert die Freilassung von Julian Assange. UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer erhebt schwere Vorwürfe gegen Rechtsstaatlichkeit
von Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (6.2.)

Israel-Palästina: Der ewige Krieg
Die Lage ist so verfahren, dass es wohl keine Lösung gibt, die nicht zu neuem Blutvergießen führen würde.
von Jochen Mitschka - Rubikon (6.2.)

Deutschland: Griff nach der Bombe (III)
Deutsche Politiker fordern Zugriff auf die französischen Nuklearstreitkräfte. Auch "nukleare Teilhabe" soll bestehen bleiben
German Foreign Policy (6.2.)

China: Wer gibt den USA das Recht, China Rechtsverstöße vorzuwerfen?
Der in Russland geborene US-Journalist Andre Vltchek beschäftigt sich mit der Rolle der Uiguren in dem von den USA provozierten Konflikt mit China
Deutsche Übersetzung: Luftpost (5.2.)

Pentagon: Erste Mini-Nukes sind einsatzbereit auf einem U-Boot
Angeblich dienen die taktischen Atomwaffen der Abschreckung, aber sie sollen auch bei nicht-nuklearen Angriffen und als Bunkerbrecher einsetzbar sein
von Florian Rötzer - Telepolis (5.2.)

Deutschland finanziert türkische Besatzungszone in Nordsyrien
25 Millionen Euro aus Deutschland für Idlib - Millionen für mafiöse Strukturen im AKP-Geflecht - Ist Idlib das nächste Annexionsziel Erdogans? - Die flüchtende Zivilbevölkerung - wohin?
von Elke Dangeleit - Telepolis (5.2.)

USA drohen Palästinensern: Wagt es nicht, den "Deal des Jahrhunderts" abzulehnen
Viel wurde über den Deal, dessen Landkarte frappierende Ähnlichkeit mit den Homelands von Südafrika zur Zeit der Apartheid aufweist, bereits berichtet – aber wenig über die diversen Drohungen, die bereits der Veröffentlichung des sogenannten Friedensplanes vorausgingen.
von Jochen Mitschka - RT Deutsch (5.2.)

Das Mittelmeer von morgen
Deutsche Außenpolitiker fordern Bundeswehreinsatz in Libyen. Einfluss der europäischen Mächte geht zurück
German Foreign Policy (4.2.)

USA: Seit 19 Jahren im Globalen Krieg gegen den Terror und das Hussein-Regime
US-Präsident hat weiterhin freie Hand nach den Kriegsermächtigungen von 2001 und 2002, die Gesetzesinitiativen des Repräsentantenhauses werden daran nichts ändern
von Florian Rötzer - Telepolis (3.2.)

Deutschland-Israel: Das Ende der Staatsräson
Rede des ehemaligen Diplomaten auf einer Konferenz des KOPI, des Deutschen Koordinationskreises Palästina/Israel, am 1.2.2020 in Berlin-Neukölln  
von Gerhard Fulda - Nachdenkseiten (3.2.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 2.4.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 2.4.)

Medienkritik (bis 31.3.)

PDF-Materialien (bis März 2020)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

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Friedensjournal Nr. 2/2020: 75 Jahre Befreiung vom Faschismus

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