Januar 2018

. KW 4/2018: 22.1. - 28.1.

Panzer und Verbote gegen Kurden
Gerade wegen des hohen Vertrauensverlusts in herkömmliche Formen der Politik sollen linke Alternativen ihre Realitätstauglichkeit erst gar nicht beweisen können
Stichworte: Konfliktherde, soziale Bewegungen
28. Januar 2018 – Peter Nowak

Anne Frank ist nicht repräsentativ
In Deutschland wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Doch das Gedenken ist zum Nachteil der osteuropäischen Opfer verzerrt.
Stichworte: Zeitgeschichte
von Stefan Korinth - Rubikon (27.1.)

Staatsterrorist USA
Wieso arbeiten die USA trotz 9/11 mit al-Qaida zusammen?
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Jens Bernert - Rubikon (27.1.)

Iran-Abkommen unter Dauerfeuer
Die USA und die EU untergraben das Vertrauen in die Zuverlässigkeit internationaler Vereinbarungen
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Knut Mellenthin - junge Welt (27.1.)

MAN und MT Aerospace
Raketenproduktion, die „zivile“ Raumfahrt und die französische Atomwaffe
Stichworte: EU-Militarisierung, Zeitgeschichte
von Peter Feininger - IMI-Studie (26.1.)

Aufgaben für die Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer Umorientierung ihrer Präsenz im Mittleren Osten.
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
German Foreign Policy (26.1.)

Bereitet Kiew einen Krieg gegen die "Volksrepubliken" vor?
Ein gerade verabschiedetes Gesetz über die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität verzichtet jedenfalls auf jeden Bezug zu den Minsker Abkommen
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
von Florian Rötzer - Telepolis (26.1.)

Neue Runde im »großen Spiel«
Die lange angekündigte türkische Operation »Olivenzweig« mit ungewissen Fronten zeigt, dass der Krieg um Syrien noch lange nicht beendet ist
Stichworte: NATO, Konfliktherde
von Karin Leukefeld - junge Welt (26.1.)

Krieg gegen Afrîn
Am großen Tisch des Syrien-Pokers
Stichworte: NATO, Konfliktherde

von Norman Paech - Rubikon (25.1.)

Gewollter Kontrollverlust

Über die Naziverstrickungen des frühen Bundesnachrichtendienstes unter Reinhard Gehlen wird mittlerweile in aller Öffentlichkeit gesprochen – das »Stay-behind«-Netzwerk aber bleibt weiter außen vor
Stichworte: NATO, Zeitgeschichte
von Wolf Wetzel - junge Welt (25.1.)

Strategische Rüstungsexporte
Die Bundesregierung weitet die Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete langfristig aus.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
German Foreign Policy (25.1.)

Angriff auf die Sowjetunion kein Verbrechen mehr?
In ganz Russland wird dieser Tage dem 75. Jahrestag des Sieges über die Hitler-Wehrmacht in Stalingrad gedacht. Und was macht Deutschland?
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Zeitgeschichte
von Ulrich Heyden - Rubikon (24.1.)

"Fluide Lage, legitime Interessen"
Zusätzlich zur Ankündigung neuer Rüstungshilfen intensiviert Berlin ungeachtet des türkischen Überfalls auf Afrin die politische Kooperation mit Ankara.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
German Foreign Policy (24.1.)

Kein Ende der Waffengeschäfte
Union und SPD wollen keine Rüstungslieferungen an Staaten zulassen, die im Jemen Krieg führen. Doch die Herstellerfirmen werden ihre Waren weiter los
Stichworte: Deutsche Außenpolitik
Von Jörg Kronauer - junge Welt (23.1.)

Warmlaufen vor der »Siko«
Protestbündnis gegen »Münchner Sicherheitskonferenz« stellt seine Themen vor. Leiter der Tagung fordert Blankoscheck für Kriegseinsätze
Stichworte: NATO, soziale Bewegungen
Von Claudia Wangerin - junge Welt (23.1.)

Bitterer Auftakt im Jahr des Affen (1968)
Vor 50 Jahren, im Januar 1968, geriet die Besatzung der »USS Pueblo« in annähernd einjährige nordkoreanische Gefangenschaft, während in Vietnam die sogenannte Tet-Offensive den Beginn des US-amerikanischen Militärdebakels in Südostasien markierte. Die damit verbundenen Emotionen sind bis heute wirksam.
Stichworte: US-Politik, Zeitgeschichte
von Rainer Werning - Nachdenkseiten (22.1.)

Pakistan: Nach den Amerikanern die Chinesen?
Nach einem Trump-Tweet stehen die pakistanisch-amerikanischen Beziehungen auf der Kippe
Stichworte: US-Politik
von Dirk Eckert - Telepolis (22.1.)

»Es deutet sich ein Ressentiment an«
CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und AfD haben im Bundestag eine Antisemitismus-Resolution beschlossen. Ein Gespräch mit Moshe Zuckermann
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, soziale Bewegungen
Interview: Susann Witt-Stahl - junge Welt (22.1.)

Panzer für die Türkei
Die Türkei nutzt bei ihrem Überfall auf die nordsyrische Region Afrin deutsche Panzer.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
German Foreign Policy (22.1.)

. KW 3/2018: 15.1. - 21.1.

Maßgeschneidert - Der Entwurf einer Nuklearpolitik für Donald Trump
Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review, der Blaupause für die nuklear Sicherheitspolitik, die derzeit für Trumps Präsidentschaft entworfen wird.
Stichworte: NATO, US-Politik
von Otfried Nassauer - BITS / Lebenshaus Schwäbische Alb (21.1.)

Lateinamerika: Die sozialen Bewegungen in Zeiten der globalen präventiven Konterrevolution
Die argentinisch-kubanische Intellektuelle Isabel Rauber über die Herausforderungen für die sozialen Bewegungen und fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas
Stichworte: soziale Bewegungen

Deutsche Übersetzung: amerika21 (20.1.)

Die Ära der Nationalismen (II)
Beobachter warnen vor der angekündigten Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an mehrere hunderttausend Bürger Italiens. Beobachter warnen vor einer Wiederkehr von Territorialforderungen innerhalb der EU.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik

German Foreign Policy (19.1.)

Automatisierte Aggression
Die Bundeswehr testet autonom agierende Drohnen zur Absicherung von Luftlandeoperationen auf fremdem Territorium.
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (18.1.)

Gegen den Frieden sondiert!
Die Große Koalition zur Aufrüstung
Stichworte: Bundeswehr, EU-Militarisierung
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (17.1.)

Der 9/11-Fake
Wissenschaftliche Analyse zu World-Trade-Center-Einstürzen entlarvt offizielle Verschwörungstheorie.
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Jens Bernert - Rubikon (16.1.)

Woher dieser Hochmut?
Überlegenheitsgefühle gegenüber Russland sind wieder im Kommen.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
von Ulrich Heyden - Rubikon (16.1.)

Deutsche Schützenhilfe für Krieg gegen Kurden?
Die politisch fragwürdige Unterstützung der Türkei mit Waffen und Material. Indizien für eine Zusammenarbeit zwischen der Türkei und IS häufen sich. Erdogans Pläne, Afrin anzugreifen
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
von Elke Dangeleit - Telepolis (15.1.)

Sondierung: Außenpolitik war Schwarz-Rot bis auf Militärmissionen unwichtig
Die Truppen in Afghanistan und Mali sollen aufgestockt werden, warum der Einsatz in Jordanien fortgesetzt werden soll, bleibt im Dunklen
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde, EU-Militarisierung, NATO
von Florian Rötzer - Telepolis (15.1.)

In die Sackgasse gedrängt
In Tunesien, einem Standort deutscher Niedriglohnproduktion, dauern die Proteste gegen ein mit empfindlichen Preiserhöhungen verbundenes Finanzgesetz an.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, soziale Bewegungen
German Foreign Policy (15.1.)

. KW 2/2018: 8.1. - 14.1.

Kriegsverbrecher auf freiem Fuß
Viele westliche Politiker und Militärs gehören lebenslang hinter Gitter. Exklusivabdruck aus „Fassadendemokratie und Tiefer Staat: Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter“.
Stichworte: NATO, soziale Bewegungen
von Daniele Ganser - Rubikon (13.1.)

Mit Gott und Peitsche
Das Deutsche Reich war die viertgrößte Kolonialmacht der Welt. Vor allem in Afrika gingen Soldaten und Siedler mit brutaler Gewalt gegen die Einheimischen vor
Stichworte: deutsche Außenpolitik, Zeitgeschichte
von Ulrich van der Heyden - junge Welt (13.1.)

Reputationsmanagement
Die deutsche Rüstungsindustrie plant offenbar eine breit angelegte Propagandakampagne zur Verbesserung ihres öffentlichen Images.
Stichworte: Bundeswehr, deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (12.1.)

Waffen für Ägypten
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Rekordhöhe an Ägypten genehmigt. Kairo erhält unter anderem U-Boote, die von ThyssenKrupp Marine Systems gefertigt werden.
Stichworte: deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (11.1.)

Weshalb es im Iran keine Revolution geben wird
Ein Regimewechsel ist unwahrscheinlich, doch die aktuellen Geschehnisse bereiten den Boden für weitere Wirtschaftssanktionen.
Stichworte: Konfliktherde, soziale Bewegungen, US-Politik
von Pepe Escobar - Deutsche Übersetzung: Rubikon (11.1.)

Warum die Krim nicht annektiert wurde und der Westen „mit gespaltener Zunge“ redet
„Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“ – Damit widerspricht der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel erneut einer der Begründungen der westlichen Politik für deren antirussische Sanktionen. Er fordert vom Westen und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel, von der eigenen harten Haltung abzurücken.
Stichworte: deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
von Tilo Gräser - Sputiniknews (10.1.)

Der Fall Venezuela: Das Schweizer Taschenmesser der US-Außenpolitik
Seit Februar 2013, kurz vor Hugo Chávez Frias’ Tod (5. März 2013), ist Venezuela Ziel wirtschaftlicher Sanktionen und administrativer Schikanen der USA. Und seit Anfang November 2017 sanktioniert auch die EU. Venezuela zählt zu den wenigen ressourcenstarken Wirtschaftsräumen, die noch nicht unter US-amerikanischer Vormundschaft stehen und obendrein wirtschaftliche Beziehungen zu Russland und China pflegen.
Stichworte: US-Politik
von Wolf Gauer - Rubikon (9.1.)

Trumps“ Nationale Sicherheitsstrategie
Erst am 18. Dezember 2017 veröffentlichte das Weiße Haus die seit einiger Zeit in der Mache befindliche „Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten“ (NSS). In ihr finden sich – normalerweise zumindest – die außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten der Regierung und damit zuallererst die des Präsidenten.
Stichworte: US-Politik
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (9.1.)

Die transatlantische Konkurrenz
Außenminister Sigmar Gabriel dringt auf verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik. Das Auswärtige Amt entsende bereits Personal "in die Schulen und Universitäten", um die Berliner Außenpolitik zu "erklären", teilte Gabriel kürzlich in einer Rede vor Außenpolitik-Experten mit; es werde nun unter anderem "die Zahl unserer Kanäle in den sozialen Medien" erweitern.
Stichworte: Bundeswehr, deutsche Außenpolitik, soziale Bewegungen
German Foreign Policy (9.1.)

„Auf dem Weg nach Persien“
Die angekündigte Destabilisierung des Iran
Stichworte: US-Politik
von Karin Leukefeld - Rubikon (9.1.)    

Korea: Nun also reden sie wieder
Aus aktuellem Anlass ein Überblick über den Konflikt zwischen Südkorea und Nordkorea und die seltsame Begleitung des Geschehens durch den Westen, insbesondere den aktuellen Präsidenten der USA
Stichworte: US-Politik, Zeitgeschichte

von Rainer Werning - Nachdenkseiten (8.1.)

"Haftfälle" und Rüstungsexporte
Trotz der ungebrochen eskalierenden Repression in der Türkei kündigt Berlin einen erneuten Ausbau seiner Beziehungen zu Ankara an.
Stichworte: Deutsche Politik, Konfliktherde
German Foreign Policy (8.1.)

. KW 1/2018: 1.1. - 7.1.

Die einzige Demokratie im Nahen Osten schafft sich ab
Die Pioniere des Zionismus träumten davon, den Juden einen eigenen Staat zu errichten, und das ist ihnen auch gelungen. Das andere Ziel des Zionismus war es, eine neue, demokratische, freie und gerechte Gesellschaft aufzubauen, die den moralischen und ethischen Werten des Judentums entsprechen und in der Gerechtigkeit im Sinne der biblischen Propheten herrschen sollte. Von diesem Ziel ist Israel heute weiter entfernt denn je, zeigt Abraham Melzer in seinem Buch „Die Antisemitenmacher“, aus dem auch dieser Text stammt.
Stichworte: Konfliktherde
von Abraham Melzer - Nachdenkseiten (6.1.)
   
UN-Chef: “Alarmstufe Rot für unsere Welt”
Deutsche Spitzenpolitiker haben zwischen den Jahren die großen globalen Probleme wieder einmal verdrängt und versucht, ihre Wähler einzulullen. In dieser Situation redet wenigstens noch der UNO-Chef Antonio Guterres Klartext. Wörtlich sagte er soeben: "Ich rufe Alarmstufe Rot für unsere Welt aus."
Stichworte: Konfliktherde
von Franz Alt - Lebenshaus Schwäbische Alb (6.1.)
  
Nordkorea-Sanktionen: Der Ruf verklagt sein Echo
Wer wie die fünf UN-Vetomächte das eigene Nukleararsenal stetig modernisiert und einsatzbereit hält, ist kaum legitimiert, Strafen über andere zu verhängen (Quelle: FREITAG)
Stichworte: Konfliktherde, NATO, US-Politik
Von Lutz Herden - Lebenshaus Schwäbische Alb (5.1.)
    
"Pakistan und Afghanistan sind schicksalhaft miteinander verbunden"
Ahmed Rashid glaubt, dass die Region eine Chance auf Stabilität hätte, wenn Peking, Teheran und Washington zusammenarbeiten würden
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
Interview von Ramon Schack - Telepolis (3.1.)

 

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 22.6.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 13.6.)

Medienkritik (bis 21.6.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 19.6.)

Videos (bis 26.5.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

Friedensjournal Nr. 3 / 2018: Netzwerke der Kriegstreiber

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 22.6.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 13.6.)

Medienkritik (bis 21.6.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 19.6.)

Videos (bis 26.5.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

Friedensjournal Nr. 3 / 2018: Netzwerke der Kriegstreiber