Januar 2019

. KW 4/2019: 21.1. - 27.1.

Hitler: "In die russischen Städte gehen wir nicht hinein, sie müssen vollständig ersterben"
Erinnerung an ein deutsches Kriegsverbrechen zum 75. Jahrestag der Befreiung Leningrads
von Andreas von Westphalen - Telepolis (27.1.)

Die Kampfdrohnen kommen
Die Bundeswehr bezieht ihren Drohnenstützpunkt in Israel, noch sind ihre "Heron TP" aber unbewaffnet. Sechs europäische Regierungen haben sich gegen israelische Drohnen entschieden und setzen stattdessen auf die "Predator B"
von Matthias Monroy - Telepolis (26.1.)

Der selbstgerechte Aggressor
Israel drangsaliert seine Nachbarn unter dem Vorwand, dass dies für seine Verteidigung notwendig sei.
von Karin Leukefeld - Rubikon (26.1.)

"Diktatur" bis "Putschversuch"
Deutsche Politik bewertet Lage in Venezuela unterschiedlich
von Christian Kliver - amerika21 (26.1.)

Atomwaffen-Politik unter Trump: New Nukes, for no Good Reason
Die US-Regierung hat bereits vor einem Jahr angekündigt, ihr Atomwaffenarsenal erweitern zu wollen. Der INF-Vertrag ist dabei nur einer von mehreren störenden Verträgen
von Malte Daniljuk - Telepolis (25.1.)

Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung?
Unendlichkeitshaft, Onlinedurchsuchung, DNA-Analysen und Ausweitung der Schleierfahndung
von Alexander Kleiß - IMI-Analyse (25.1.)

Warnungen in Venezuela und international vor einem "katastrophalen Szenario"
Militär steht loyal zu Maduro. Oberstes Gericht fordert Parlament auf, Gesetz zu achten. Internationale Warnungen vor Anheizen der Lage
von Marta Andujo - amerika21 (25.1.)

Putschversuch in Venezuela
Der Chef des Oppositionsparlaments erklärt sich zu "amtierenden Präsidenten". US-Regierung gab grünes Licht für die Aktion. Maduro bricht Beziehungen zu Washington ab
von Harald Neuber - Telepolis (23.1.)

Das Erfolgsbarometer der EU
In einem flammenden Appell fordert die UN-Flüchtlingsagentur eine Wende in der EU-Flüchtlingsabwehr auf dem Mittelmeer.
German Foreign Policy (23.1.)

Die vergessenen Opfer
Deutsche Regierung und Medien lassen die Menschen im Donbass-Krieg aus ideologischen Gründen allein.
von Stefan Korinth - Rubikon (23.1.)

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

PESCO & Rüstungsprojekte
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (22.1.)

China gewinnt den Drohnenkrieg im Nahen Osten
Die Zahl der Armeen mit eigener Drohnenflotte wächst zusehends, ein Multimilliarden-Dollar-Markt mit astronomischen Wachstumsraten tat sich auf – dessen Zuwächse im Wesentlichen nur von einem Akteur erfolgreich bedient werden: China
von Jakob Reimann - Nachdenkseiten (22.1.)

Der Vertrag von Aachen
Das Abkommen, das offiziell als ergänzende "Aktualisierung" des Élysée-Vertrags aus dem Jahr 1963 bezeichnet wird, sieht unter anderem eine Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit bei der Militarisierung Europas vor.
German Foreign Policy (22.1.)

Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag
Kommentar der abrüstungspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag
von Sevim Dagdelen - Telepolis (21.1.)

Fortgesetzte Abwehr
Vor vierzig Jahren wurde die Fernsehserie »Holocaust« erstmals im deutschen Fernsehen ausgestrahlt. Sie offenbarte das riesige Defizit an Aufarbeitung – nicht zuletzt durch die Historiker (Teil 2 und Schluss)
Stichwort: Zeitgeschichte, Faschismus
von Hannes Heer - junge Welt (21.1.)

Die umstrittene Ostsee-Erdgasleitung Nordstream 2
Hintergründe zur US-amerikanischen Erpressung
von Franz Garnreiter - ISW München (21.1.)

Five Eyes
In den Auseinandersetzungen um einen Boykott des chinesischen Konzerns Huawei zieht die Bundesregierung das Einschwenken auf eine Kampagne des Geheimdienstpakts "Five Eyes" in Betracht.
German Foreign Policy (21.1.) 

. KW 3/2019: 14.1. - 20.1.

Rüstungs-Explosion & Bomben-Geschäfte
Bundesregierung im Rüstungswahn
von Fred Schmid - ISW München (20.1.)

Afrin ein Jahr unter türkischer Besatzung
Die Situation der Kurden, die noch in Afrin leben, wie auch der Minderheiten verschlechtert sich Tag für Tag
von Kamal Sido - Telepolis (20.1.)

Hyperschallwaffen erzwingen Wettrüsten der autonomen Systeme
Mit der Verkürzung der Reaktionszeiten auf wenige Minuten wächst die weltweite Kriegsgefahr wie im Kalten Krieg mit den mobilen Mittelstreckenraketen in Europa
von Florian Rötzer - Telepolis (18.1.)

Was verbindet die Volksmudschahedin mit der rechten spanischen Vox-Partei?
3000 Mitglieder der MEK wurden aus dem Irak nach Albanien umgesiedelt, angeblich sollen sie auch als Cyberaktivisten gegen den Iran arbeiten
Stichworte: Regime Change Iran
Anmerkung Red.: siehe dazu auch Telepolis-Artikel vom 3.10.2018: "Iranische Opposition" oder "Terrorsekte in Europa"?
von Florian Rötzer - Telepolis (18.1.)

Russischer Schriftsteller Bykow lobt Hitler-Kollaborateur General Wlasow
In Russland werden Forderungen laut, gegen den liberalen russischen Schriftsteller Dmitrij Bykow ein Strafverfahren wegen Rehabilitierung des Nazismus einzuleiten
Stichworte: Zeitgeschichte, Wlasow-Armee, Heroisierung des Nazismus, Nazi-Terror in der Ukraine
von Ulrich Heyden - Telepolis (17.1.)

Im Töten vereint
Verfügten die Vereinten Nationen jemals über Atombomben? Oh ja!
Bei Betrachtung des Korea-Krieges, 1950 bis 1953, kann man fassungslos werden angesichts der Tatsache, dass er als sogenannte UN-Friedensmission allen Ernstes mit dem Gedanken des Atomkrieges spielte.
Stichworte: Zeitgeschichte, gesellschaftliche Paranoia, Atomkriegsgefahr
von Peter Frey - Rubikon (17.1.)

In Hassliebe verbunden
BRD-Industrieverband stellt China als Rivalen Nummer eins heraus. Doch Volksrepublik ist dessen »wichtigster Handelspartner«
Anmerkung Red.: siehe auch German Foreign Policy vom 11.1.2019
von Jörg Kronauer - junge Welt (16.1.)

Die Souveränität der Macht
Mit Drohbriefen des US-Botschafters in der Bundesrepublik an deutsche Unternehmen und mit heftigen Reaktionen aus Berlin eskaliert der deutsch-amerikanische Machtkampf um die Ostseepipeline Nord Stream 2.
German Foreign Policy (16.1.)

Schneehelden im Schneechaos
Die Inszenierung der Bundeswehr und die Unterhöhlung des zivilen Katastrophenschutzes
von Martin Kirsch - IMI-Standpunkt (15.1.)

Gefährlicher Wahn
Das Verhalten der NATO zeigt alle Anzeichen einer schweren psychischen Störung.
von Jochen Mitschka - Rubikon (15.1.)

Übrig bleiben Totenstädte
Die verschleierte Brutalität des Krieges der US-Allianz in Syrien und Irak
Anmerkung Red.: siehe auch Beitrag in Ossietzky
von Joachim Guilliard - junge Welt (15.1.)

Vom Ende der "Seeblindheit"
Der Inspekteur der Deutschen Marine dringt auf eine verstärkte Aufrüstung der Seestreitkräfte und fordert ein Ende der angeblichen Seeblindheit von Politik und Öffentlichkeit.
German Foreign Policy (15.1.)

PDF_klein.png US-Militärbasen in Afrika
Das US-Militär behauptet, in Afrika nur mit einem "leichten Fußabdruck" präsent zu sein – Dokumente belegen aber ein ausgedehntes Netz von US-Basen
Von Nick Turse - Deutsche Übersetzung: Luftpost (14.1.)

"Rebellen" (II)
Ein Al Qaida-Ableger hat faktisch die Kontrolle über die gesamte nordsyrische Region Idlib übernommen - dank auch deutschen Drucks auf die Regierung in Damaskus und deren russischen Verbündeten.
German Foreign Policy (14.1.)

. KW 2/2019: 7.1. - 12.1.

Konflikt um Venezuela wird globaler und militärischer
Zweite Amtszeit von Maduro von Kampf um Legitimation geprägt. Venezuela und seine Gegner bauen Drohpotential auf
von Harald Neuber - Telepolis (12.1.)

Der neue Systemkonflikt (II)
In einem neuen Grundsatzpapier stuft der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Beziehungen zwischen dem Westen und China als neuen "Systemwettbewerb" ein und dringt auf Schritte zur Abwehr chinesischen Einflusses in der EU.
German Foreign Policy (11.1.)

Wer und was bedroht langfristig die nationale Sicherheit der USA?
Die Phantasie von Pentagon, Geheimdiensten oder Außenministerium scheint begrenzt zu sein, der Defense Science Board sieht die US-Militärmacht hingegen wegen mangelhafter Logistik bedroht
von Florian Rötzer - Telepolis (10.1.)

Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht
In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird
von Marcel Kunzmann - amerika21 (9.1.)

Das dreißigste Mitglied der NATO
Mit ihrem Besuch in Athen setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Serie außergewöhnlicher Einmischung von NATO- und EU-Staaten in die inneren Angelegenheiten zweier südosteuropäischer Länder fort.
German Foreign Policy (9.1.)

Per Expresszug an die Ostfront
Bahn-Tochter reserviert Kapazitäten für Bundeswehr-Transporte von Kriegsgerät und gewährt exklusives Vorfahrtsrecht
Von Marc Bebenroth - junge Welt (9.1.)

Die verschlungenen Pfade des Rüstungsexports
Deutsche Waffenschmieden weiten ihre Produktion im Ausland aus und umgehen damit in zunehmendem Maß die Vorschriften für den Rüstungsexport.
German Foreign Policy (8.1.)

Der "gute autoritäre Herrscher"
Rüstung, obwohl er am Jemenkrieg teilnimmt und repressiv gegen Medien und Opposition vorgeht. Als Feind der Muslimbrüder ist er im richtigen politischen Lager
von Thomas Pany - Telepolis (8.1.)

Vergiftetes Angebot
China soll in einen neuen Abrüstungsvertrag gezwungen werden. Dem Frieden dient das nicht
von Jörg Kronauer - junge Welt (8.1.)

Doch keine Erfolgsgeschichte: Das Scheitern des Liberalismus
Nach dem Zerfall der Sowjetunion war der Liberalismus weltweit das einzig verbliebene politische System. Mit der Globalisierung trat er seinen Siegeszug an - und steht heute vor dem Zusammenbruch. Die Eliten sind zu Korrekturen nicht in der Lage. Eine Fehleranalyse.
von Gert Ewen Ungar - RT Deutsch (7.1.)

Syrien und der angekündigte US-Truppenabzug: Reaktionen und Konfliktlinien
Mit dem vom US-Präsidenten angekündigten Abzug der US-Truppen ist Bewegung in den Syrien-Konflikt gekommen. Verschiedene Akteure stehen bereit, das sich durch den Abzug abzeichnende Machtvakuum in der Region östlich des Euphrat zu füllen.
von Karin Leukefeld - RT Deutsch (7.1.)

Bahn frei für die Bundeswehr
Der Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr
von Claudia Haydt - IMI-Analyse (7.1.)

Jahresrückblick Türkei 2018: Krieg und Krise
Erdogan festigt Präsidialdiktatur. Land in schwerer wirtschaftlicher Lage
von Nick Brauns - junge Welt (7.1.)

Noch näher an den Konflikten
Mit der Ankündigung neuer weltpolitischer Vorstöße und dem Aufruf, vor "schwierigen Entscheidungen" im Kontext globaler Konflikte nicht zurückzuschrecken, ist die Bundesregierung ins neue Jahr gestartet.
German Foreign Policy (7.1.)

«Ohne die USA hätte es diesen Krieg in Syrien nie gegeben»
Der konservative republikanische Senator im US-Bundesstaat Virginia, Dick Black, hält zu Präsident Baschar al-Assad.  
Infosperber (7.1.)

. KW 1/2019: 31.12. - 6.1.

Zur Rolle der UN beim Völkermord im Jemen
Mit der Resolution 2216 legitimiert die UN den Völkermord. Die UN selber schafft damit ihr eigenes Fundament, das Völkerrecht, ab
von Georg Meggle - Telepolis (6.1.)

Jair Bolsonaro weckt Assoziationen an den "Caudillo", der Südamerika zuweilen heimsucht
Stichworte: Brasilien, Argentinien, Zeitgeschichte
von Lutz Herden - Lebenshaus Schwäbische Alb (5.1.)

Ukraine: Vormarsch gegen Russland
Militärischer und kultureller Frontabschnitt, "Strategische Partnerschaft" zwischen Kiew und Washington, Kirchenspaltung ist geopolitisch brisant
von Hannes Hofbauer - Telepolis (5.1.)

Die verschleierte Brutalität der US-Allianz
Als die syrische Armee begann, mit russischer Unterstützung die Provinz Idlib zurückzuerobern, setzte im Westen sofort wieder ‒ wie bei der Befreiung Ost-Aleppos oder der Ost-Ghutas ‒ ein Sturm der Entrüstung ein.
von Joachim Guilliard - Ossietzky Nr. 25/2018 (4.1.)

Trumps Rückzugsentscheidung und ihre dramatischen Konsequenzen
Die Rückzugsentscheidung der USA aus Syrien verändert den Nahen Osten radikal. Alte Allianzen zerbröckeln, neue haben kaum Bestand.
von Amalia van Gent - Infosperber (3.1.)

Drohungen und Boykott bei Amtsantritt von Bolsonaro in Brasilien
Hauptstadt wurde zur Hochsicherheitszone. Kuba, Venezuela und Nicaragua ausgeladen, Benjamin Netanyahu und Viktor Orbán Gäste bei Zeremonie
Von Mario Schenk - amerika21 (2.1.)

Sputnik-Schock bei Hyperschallraketen?
Pentagon will mit einem neuem Auftrag an Lockheed Martin den mit "Avangard" entstandenen Rückstand gegenüber Russland aufholen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (2.1.)

Nahost: Jahr ohne Hoffnung
Donald Trump und Benjamin Netanjahu lassen Friedenslösung in weite Ferne rücken (Jahresrückblick 2018)
von Wiebke Diehl - junge Welt (2.1.)

Analyst: Kosovo ein NATO-Protektorat, aber auch Serbien zu westlicher Marionette verkommen
Der Experte für Geopolitik, Dr. Marcus Papadopoulos, erläutert die Hintergründe des Aufbaus einer Kosovo-Armee mit Unterstützung der USA sowie die ambivalente Rolle des serbischen Präsidenten Vučić.
Interview von Ali Özkök - RT Deutsch (2.1.)

Trump geht, Erdogan kommt

Mit Russen-Waffen Frieden schaffen?
von U. Gellermann - Rationalgalerie (31.12.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 21.2.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 19.2.)

Medienkritik (bis 20.2.)

PDF-Materialien (bis 8.2.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 18.2.)

Videos (bis 15.1.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

Friedensjournal Nr. 1/2019: Konflikte deeskalieren statt Regime Change!

Das Buch zum Friedensratschlag (2017) mit 21 Einzelbeiträgen

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 21.2.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 19.2.)

Medienkritik (bis 20.2.)

PDF-Materialien (bis 8.2.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 18.2.)

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Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

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Friedensjournal Nr. 1/2019: Konflikte deeskalieren statt Regime Change!

Das Buch zum Friedensratschlag (2017) mit 21 Einzelbeiträgen