Juli 2018

. KW 30/2018: 23.7. - 29.7.

Schulterschluss in Ostasien
Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung.
Stichworte: "Historische Schicksalsnähe", Kriegsspiele im Pazifik
German Foreign Policy (27.7.)

Brennpunkt Afrika
Während wir pausenlos über das Thema “Flüchtlinge” sprechen, schweigen wir lieber zu den Fluchtursachen.
Stichworte: Wirtschaftliche Entwicklung, EU-Freihandelsverträge,  Fluchtbewegungen
von Jens Berger - Nachdenkseiten (26.7.)

Rassismus von oben (II)
Die Debatten um die Verschärfung der Flüchtlingsabwehr und um den deutschen Fußballspieler Mesut Özil verschaffen der Alternative für Deutschland (AfD) anhaltende Umfragerekorde.
German Foreign Policy (26.7.)

Rassismus von oben (I)
Die rassistischen Attacken gegen den deutschen Fußballspieler Mesut Özil knüpfen an eine jahrelange Öffnung von Teilen der deutschen Eliten für rassistische Politik an.
German Foreign Policy (25.7.)

Asyl: Das Doppelspiel des Horst Seehofer
In der EU findet längst eine eigene Innenpolitik statt - die der Rechtspopulisten. Während die Kanzlerin dabei nur zuschaut, treibt der Innenminister sie voran
von Michael Jäger - German Foreign Policy (25.7.)

Die gescheiterte Demokratie Ukraine
Für Dreiviertel geht das Land in die falsche Richtung, die politische Klasse und die Parteien haben abgewirtschaftet, Massenauswanderung ist die Folge der westlichen Politik
von Florian Rötzer - Telepolis (24.7.)

Die Kriegspartei
Programmatik und politische Praxis der AfD strafen deren Verheißungen Lügen.
von Reiner Braun - Rubikon (24.7.)

Renk: Profil eines Top-Rüstungskonzerns
Stichworte: Rüstungskonversion, kritische AktionärInnen
von Peter Feininger - IMI-Analyse (23.7.)

Ausländer rein!
Das Bundesverteidigungsministerium will die Bundeswehr für Ausländer öffnen, weil ihr die Rekruten ausgehen.
Stichworte: Bundeswehr-Weißbuch 2016, Meinungsumfragen   
von Ingar Solty - Nachdenkseiten (23.7.)

Europas Hilfspolizisten (II)
Seenotretter, kritische Beobachter und Experten warnen einhellig vor der geplanten Stärkung der libyschen Küstenwache durch die EU.
Stichworte: EU-Militarisierung, Fluchtbewegungen
German Foreign Policy (23.7.)

. KW 29/2018: 16.7. - 22.7.

Warum ist Palästina wichtig?
Es gibt gute Gründe, nach Palästina zu schauen
Warum ist Palästina wichtig?
Stichworte: Konfliktherd Israel-Palästina, US-Politik
von Sheldon Richman - Deutsche Übersetzung: Rubikon (20.7.)

Israel stärkt religiös-ethnischen Staat
Das israelische Parlament hat knapp das "Nationalitätsgesetz" verabschiedet, das Juden privilegiert und dem Arabischen nur noch einen Sonderstatus gewährt
Stichwort: Konfliktherd Israel-Palästina
von Florian Rötzer - Telepolis (20.7.)

Der Verräter Trump
Dem US-amerikanischen Establishment ist Trump zu friedlich.
Stichwort: US-Politik
von Hannes Hofbauer - Rubikon (19.7.)

Überleben und siegen
Tagung des »Forums von São Paulo« in Havanna zu Ende gegangen. Solidarität mit Nicaragua, Venezuela und Lula da Silva
von Volker Hermsdorf - junge Welt (19.7.)

Einziger Ausweg: Dialog
Drei Monate Gewalt, mehr als 200 Tote in Nicaragua: Das Land ist in kürzester Zeit im Chaos versunken
Quelle: Giorgio Trucchi, Managua
Deutsche Übersetzung: junge Welt (19.7.)

„Ich fürchte, man wird uns vernichten und die Welt schaut zu.“
Aufrüttelnder Brief aus Gaza
Nachdenkseiten (19.7.)

Zusammenarbeit oder neuer Kolonialismus?
China stärkt seine Bande nach Afrika und in den Nahen Osten
Stichworte: Geopolitik, Waffenexporte
von Dirk Eckert - Telepolis (17.7.)

Die Nicht-Demokratie
Israel kennt weder Pressefreiheit noch die Gleichheit vor dem Gesetz.
Quelle: Robert Fantina - Counterpunch.org
Deutsche Übersetzung: Rubikon (17.7.)

Transatlantische Rivalen
Mit Verärgerung reagieren Berlin und Brüssel auf die Äußerung von US-Präsident Donald Trump, die EU sei ein "Gegner" der Vereinigten Staaten.
Stichworte: Deutsche Politik, EU-Militarisierung, US-Politik
German Foreign Policy (17.7.)

Es geht um Vorherrschaft
Die Bundesregierung fördert tatkräftig die Nutzung künstlicher Intelligenz für Wirtschaft und Militär
Stichworte: Deutsche Politik, Bundeswehr
Von Christoph Marischka - junge Welt (17.7.)

Die vier Gesichter des Donald Trump: Trottel, Monster, Retter oder Realist?
Das Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Pendant Donald Trump bietet Anlass, die unterschiedlichen Darstellungen und Wahrnehmungen der Person, des Politikers und des Medien-Charakters Donald Trump zu untersuchen.
Stichwort: US-Politik
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (16.7.)


Amoklauf am Mittelmeer

Mit Rückendeckung der EU setzt die Regierung Italiens ihren Amoklauf bei der Abwehr von Flüchtlingen fort.
German Foreign Policy (16.7.)

. KW 28/2018: 9.7. - 15.7.

"Wiege des Aufstands" Daraa: Syrische Regierung feiert Rückkehr
Enorm bewaffnete Milizen im Südwesten Syriens sind am Ende. Russland hat einen bedeutenden Anteil daran, dass Blutvergießen vermieden wurde. Die syrische Bevölkerung hat den Krieg satt
von Thomas Pany - Telepolis (13.7.)

Rohstoffbomben aus dem Weltall
Führende deutsche Wirtschaftsvertreter fordern die Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ausbeutung des Weltraums durch deutsche Privatunternehmen.
German Foreign Policy (13.7.)

Nato-Gipfel: Teure Eskalation
Der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im Verhältnis zu Russland noch einmal auf neue Rekordhöhen hochzuschrauben.
Stichworte: NATO, US-Politik, Deutsche Außenpolitik
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (12.7.)

Syrien: Bevölkerung angewidert von Milizen
Eine aktuelle Untersuchung ernüchtert und widerlegt den Mythos des Volkes, das sich gegen Baschar al-Assad auflehnt. Stattdessen wird die Unzufriedenheit mit der Willkürherrschaft der Milizen und den lokalen Oppositionsregierungen deutlich.
Stichworte: Konfliktherde, Zivilgesellschaft
von Thomas Pany - Telepolis (11.7.)

Willkommen und Abschiebung
Über menschliche Kälte, den Kampf der Kulturen von Haben oder Sein und das Gebot grundstürzender Umverteilung
von Daniela Dahn - Lebenshaus Schwäbische Alb (11.7.)

Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung
Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels
Stichworte: EU-Militarisierung, Bundeswehr-Einsätze
von Christoph Marischka - IMI-Studie (11.7.)

Ein Gutachten aus dem Bundestag stellt klar: Der US-geführte Militäreinsatz in Syrien ist völkerrechtswidrig.
Linken-Abgeordneter Neu fordert die Bundesregierung auf, das Völkerrecht zu achten. Der Bundestag kann die Bundeswehr zurückrufen, so der Völkerrechtler Paech.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik, Bundeswehreinsätze
von Tilo Gräser - Sputniknews (10.7.)

"Modell Afrin": Menschenrechtsverletzungen und Kämpfe zwischen Milizen
Die türkische Regierung hat die Verwaltung übernommen und die Gestaltungsmacht im syrischen Nordwesten: Zwischenergebnis ist ein Gebiet mit wenig Sicherheit für die Zivilbevölkerung und einem "hohem Grad an Gewaltkriminalität"
von Thomas Pany - Telepolis (10.7.)

Fragwürdige EU-Waffenexportpolitik: Das Beispiel Ägypten
Nach einem Überblick über die europäische Rüstungsindustrie und die wichtigsten Elemente der EU-Rüstungsexportregeln werden deren Schwächen beispielhaft am Falle Ägyptens dargestellt.
von Jascha Rittmann - IMI-Analyse (10.7.)

Die DGAP und ihr Einfluss auf unser Russlandbild
„Korruption und informelle Kanäle entsprechen der Natur des Systems Putin“
Stichwort: Transatlantische Netzwerke
Von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (9.7.)

NATO-Bomben im Jugoslawien-Krieg: Verspätete Gerechtigkeit gegen den "Barmherzigen Engel"
In Serbien haben Akademiker einen Verein gegründet, der für Betroffene des NATO-Bombardements im Jahr 1999 Entschädigung für Folgen des Einsatzes abgereicherten Urans einklagen soll. Ein Urteil aus Italien weckt dabei Hoffnung.
von Marinko Učur, Belgrad - RT Deutsch (9.7.)

Türkei: Weitere Schritte zum totalitären Staat
Nach der Wahl wird deutlich, dass Erdogan den Umbau des Staates zügig vorantreibt
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
von Elke Dangeleit - Telepolis (9.7.)

Der Zwei-Prozent-Konflikt
Vor dem NATO-Gipfel Mitte dieser Woche dauert die Debatte um eine massive Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an.
Stichworte: NATO, US-Politik, Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (9.7.)

. KW 27/2018: 2.7. - 8.7.

Das neokoloniale Projekt
Stoppen wir die Ausbeutung der Dritten Welt! Exklusivabdruck aus „Leistet Widerstand!“
Stichworte: EU-Politik, WPA, Fluchtbewegungen
von Jean Feyder - Rubikon (6.7.)

US-Funktionär bestätigt: Donald Trump plante Invasion in Venezuela
US-Agentur zitiert Diplomaten zu Drohungen. Idee stieß auf breite Ablehnung. Pläne seit August 2017 bekannt. Morales bestätigte Werbeversuche
von Eva Haule und Harald Neuber - amerika21 (6.7.)

Die Schlacht um Al Hudaydah (II)
Die Vereinigten Arabischen Emirate, Aggressor im Jemen-Krieg und in der aktuellen Schlacht um Al Hudaydah, werden beim Aufbau ihrer Rüstungsindustrie von deutschen Waffenschmieden unterstützt.
Stichworte: Geopolitik, Deutsche Außenpolitik, Rüstungsexporte
German Foreign Policy (6.7.)

Einflusskämpfe im Westpazifik (II)
Die Bundesregierung bemüht sich um den Ausbau der Beziehungen zu der strategisch rasch an Bedeutung gewinnenden Inselregion des Südwestpazifik.
Stichworte: Zeitgeschichte, Geopolitik
German Foreign Policy (5.7.)


Die "Einmischmaschine" der US-Regierung rühmt sich, in Nicaragua den Boden für den Aufstand zu bereiten
US-Regierungsbehörden haben Millionen Dollar dafür ausgeben, "den Grundstein für einen Aufstand gegen Daniel Ortega zu legen"
von Max Blumenthal - Deutsche Übersetzung: amerika21 (4.7.)

Der Europastreit
Die Konflikte um die Asylpolitik erschüttern die EU in existentieller Weise. Die akute Brutalisierung der europäischen Asylpolitik könnte das Projekt der europäischen Einigung dauerhaft entstellen
von Emanuel Herold - Telepolis (4.7.)

Putschversuch in Caracas
In Venezuela werden schwere Vorwürfe gegen eine Kooperationspartnerin der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) laut.
German Foreign Policy (4.7.)

Bundesregierung will Rüstungshaushalt 2019 noch einmal erhöhen
Der Nato-Gipfel steht an, Trump drängt auf Erhöhung der Rüstungsausgaben und sorgt mit dem geplanten Treffen mit Putin und Äußerungen über die Krim für Verunsicherung
Stichworte: US-Politik, Deutsche Außenpolitik, Bundeswehr
von Florian Rötzer - Telepolis (4.7.)

Im Krieg gegen uns selbst – amerikanische Außenpolitik und ihre Folgen im eigenen Land
Über die Wurzeln der amerikanischen Waffengewalt-Epidemie in ausländischen Kriegsgebieten
von Will Porter - Deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten (3.7.)

Europas Achsen
Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Fraktionen der deutschen Wirtschaft begleiten den aktuellen Machtkampf innerhalb der Unionsparteien um die Flüchtlingsabwehr.
Stichwort: Deutsche Politik
German Foreign Policy (3.7.)

Nakba-Proteste: Gaza und die Folgen
Die Debatte um den Einsatz der israelischen Armee gegen palästinensische Demonstranten. (Quelle: medico international)
Stichworte: zivilgesellschaftliche Bewegungen, Konfliktherde
Von Riad Othman - Lebenshaus Schwäbische Alb (3.7.)

Operation „Roundup“
Der IS steht vor der Niederlage, aber niemand redet darüber
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik, Bundeswehr
von Bernhard Klaus - IMI-Analyse (3.7.)

Katastrophe über dem Golf
Am 3. Juli 1988 schießt die US-Navy eine iranische Verkehrsmaschine über dem Persischen Golf ab. 290 Menschen sterben, darunter 66 Kinder. Die US-Regierung weist bis heute jede Schuld von sich.
Stichworte: Zeitgeschichte, US-Politik
von Nikolai Protopopow - Sputniknews (3.7.)

Der Mörder-Staat
Staatsterroristische Mordoperationen dienen als Mittel der asymmetrischen Kriegsführung.
Stichwort: Drohnenkrieg
von Jürgen Rose - Rubikon (3.7.)

Iran, USA und die (unsichtbaren) Kriege an der Peripherie
Die permanenten Kriege an der Peripherie werden nur dann sichtbar gemacht, wenn sie direkt die Interessen der Länder des Zentrums und ihrer Unternehmen berühren
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Silvina M. Romano - Übersetzung: amerika21 (2.7.)

US-Truppenabzug oder nur interne Kostenprüfung?
Was hat die Washington Post tatsächlich über einen angeblich geplanten Abzug von US-Truppen aus der Bundesrepublik Deutschland berichtet?
Stichwort: US-Politik
Luftpost (2.7.)

Manöver in zivilem Umfeld
Die Bundeswehr weitet ihre gegen Russland gerichteten Trainingsaktivitäten drastisch aus.
German Foreign Policy (2.7.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 17.11.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 12.11.)

Medienkritik (bis 16.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 16.11.)

Videos (bis 3.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 6/2018: Deutschland auf dem Weg zur Militärmacht

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen:

 

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 17.11.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 12.11.)

Medienkritik (bis 16.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 16.11.)

Videos (bis 3.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 6/2018: Deutschland auf dem Weg zur Militärmacht

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen: