Mai 2019

. KW 22/2019: 27.5. - 2.6.

Weltthema Migration: Wo stehen wir?
Migration ist heute eines der meistdiskutierten und dabei umstrittensten globalen Themen. Migrationsströme nehmen generell und in der Perspektive stark zu.
von Roland Benedikter - Telepolis (2.6.)

Händedruck mit Bolsonaro?
Offener Brief von Frederico Füllgraf an Außenminister Heiko Maas – aus Anlass der Lateinamerika-Konferenz des Auswärtigen Amtes in Berlin
Nachdenkseiten (1.6.)

„Schutzzone“: Wie der illegale Bundeswehr-Einsatz in Syrien verlängert werden soll
Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren.
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (31.5.)

Lords of War
Der Irakeinsatz der Bundeswehr ist zwar aus dem Blickfeld der Medien, nicht jedoch aus den Köpfen der Kriegsherren verschwunden. Teil 2.
von Peter Feininger - Rubikon (31.5.)

Im Zangengriff des Imperiums
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko skizziert im Rubikon-Interview, warum ein Krieg der USA gegen Venezuela zum Greifen nahe scheint.
von Ullrich Mies - Rubikon (31.5.)

Ruhm und Ehre
Das für gezielte Tötungen vorgesehene Kommando Spezialkräfte (KSK) der deutschen Armee wird beim diesjährigen nationalen "Tag der Bundeswehr" erneut eine tragende Rolle spielen.
German Foreign Policy (31.5.)

Einflusskampf am Horn von Afrika
Deutschland verstärkt seine Aktivitäten im lange Zeit weitgehend ignorierten, jüngst aber in den Fokus internationaler Aktivitäten rückenden Somaliland.
German Foreign Policy (29.5.)

Aktionen gegen Waffendeals: Störfall bei Rüstungsriesen
»Rheinmetall zu Altmetall«: Bühnenprotest bei Hauptversammlung von Polizei aufgelöst. Aktionäre applaudierten Einsatzkräften
Von Claudia Wangerin - junge Welt (29.5.)

Deutschland umwirbt die Länder Lateinamerikas und der Karibik auf Berliner Konferenz
Wirtschaftsbeziehungen sollen gestärkt werden. Multilateralismus als Gegengewicht zu US-Politik. Geschlossene Türen für Venezuela
Von Marta Andujo, Christian Kliver - amerika21 (29.5.)

Trumps Wirtschaftskriegsziel: System Change in China
Trump erklärt den totalen Wirtschaftskrieg - Rivalität um Zukunftstechnologien - Kampf der Systeme
von Fred Schmid - ISW München (28.5.)

Künstliche Intelligenz als Cloud Service
Folgen für Gesellschaft, Geheimdienst und Militär
von Arkadi Schelling - IMI-Analyse (28.5.)

Beeinflussungskampagnen in Schweden: McCarthysierung gegen Putinversteher
Martin Kragh, Ökonom und Russlandforscher der Universität Uppsala, scheiterte am Justizministrium mit einer Klage wegen "russischer Desinformation" gegen die Zeitung Aftonbladet
von Jens Mattern - Telepolis (28.5.)

Der erste Krieg von Donald Trump: Venezuela, Iran oder doch China?
Schon traditionell beginnt jeder US-Präsident während seiner Amtszeit einen Krieg und marschiert mit Truppen in ein anderes Land ein. Donald Trump tat dies bisher nicht, doch mit John Bolton und Mike Pompeo in der Regierung steigen die Chancen täglich.
von Bernhard Schwarz - Sputniknews (27.5.)

Auf dem Weg nach rechts
Die äußerste Rechte geht deutlich gestärkt aus der Europawahl hervor.
German Foreign Policy (27.5.)

Türkei: Totalisolation von Öcalan aufgehoben - Hungerstreik beendet
Der seit Monaten andauernde Hungerstreik von tausenden kurdischen Häftlingen in der Türkei und von Aktivisten in Europa wurde nach einer Erklärung von PKK-Gründer Abdullah Öcalan beendet
von Elke Dangeleit - Telepolis (27.5.)

US-Regierung greift Lebensmittelversorgung in Venezuela an
Neue Sanktionen sollen gezielt Nothilfeprogramm CLAP treffen. Experten gehen von rund 40.000 Toten durch Sanktionen seit 2017 aus
von Harald Neuber - Telepolis (27.5.)

Frankreich anerkennt zaghaft seine Atomschuld im Südpazifik
Zwischen 1966 und 1996 führte Frankreich im Südpazifik 193 Atomtests durch. Nun hat Paris seine Atomschuld schriftlich zugegeben.
von Tobias Tscherrig - Infosperber (27.5.)

. KW 21/2019: 20.5. - 26.5.

70 Jahre BRD - alles andere als friedliche Anfänge
Die Bundesrepublik wurde vom ersten Augenblick an auf Schwerindustrie und Kriegsvorbereitung getrimmt
von Hermann Ploppa - Telepolis (25.5.)

Snowden: "Kriegserklärung an den Journalismus"
Das US-Justizministerium beschuldigt Assange zusätzlich mit 17 Straftaten mit jeweils einer Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis. Es soll ein Exempel statuiert werden
von Florian Rötzer - Telepolis (24.5.)

Ein Schlag ins Gesicht
Die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages verurteilt die palästinensische Zivilgesellschaft als „antisemitisch“.
von Karin Leukefeld - Rubikon (24.5.)

Russland profitiert von Irankrise
Amerikanischer Druck auf Teheran nutzt dem Kreml. Ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich. Moskau wird von allen Seiten umworben
von Christian Wipperfürth - Telepolis (23.5.)

Israel: Eine Villa im Dschungel
Israel kritisieren? Das ist ein Muss, findet der israelische Journalist Michel Warschawski - und zwar im Interesse seiner Enkel.
von Felix Schneider - Lebenshaus Schwäbische Alb (23.5.)

Die Frauen-Revolution
Im Sudan bricht ein arabischer Frühling an — überraschenderweise in weiblicher Form.
von Ine Stolz - Rubikon (23.5.)

Die Inszenierung eines „Vergewaltigers“
Pamela Anderson zum Fall Assange
frei aus dem Englischen von Marco Wenzel - Nachdenkseiten (22.5.)

USA: Soll Trump über den Einsatz von Atomwaffen entscheiden können?
Eine Mehrheit der Amerikaner ist nach einer Umfrage dafür, dass darüber der Kongress entscheiden sollte, aber die Welt dürfte weiter in Abhängigkeit des US-Präsidenten bleiben, einen Atomkrieg zu beginnen
von Florian Rötzer - Telepolis (21.5.)

Schande über dich, Deutschland, und deinen Anti-BDS-Beschluss
Deutschland hat gerade die Gerechtigkeit kriminalisiert. Ein Gemisch berechtigter Schuldgefühle, das durch zynische und manipulative israelische Erpressung orchestriert und auf die ekelerregende Spitze getrieben wurde, veranlasste das Bundesparlament am Freitag, einen der empörendsten und bizarrsten Beschlüsse seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu verabschieden.
von Gideon Levy - deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten (21.5.)
auch: Lebenshaus Schwäbische Alb (andere Übersetzung)

Übergroße Koalition für Apartheid
Von AfD bis Linkspartei gegen die Israel-Boykott-Kampagne
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (20.5.)

Die Rüstungsautonomie der EU
Berlins Bemühungen um den Aufbau einer "Armee der Europäer" werden zum Thema im Europawahlkampf und führen zu neuem Streit mit Washington.
German Foreign Policy (20.5.)

. KW 20/2019: 13.5. - 19.5.

Das System braucht den Krieg, um noch funktionsfähig zu sein
Der permanente Krieg könnte der Hauptgrund für die seit Jahren zu beobachtende mediale Formierung sein
von Ulrich Teusch - Telepolis (19.5.)

USA gegen Venezuela: Solidarität ist unsere Waffe
Venezuela setzt sich für internationale Zusammenarbeit ein. Doch die Einheit Lateinamerikas wird nach und nach zerstört
von Julieta Daza - junge Welt (18.5.)

USA und EU: Assad in die Zange nehmen
Mit Sanktionen soll Damaskus zu politischen Zugeständnissen gebracht werden. Wie diese ausschauen sollen, ist noch offen. Klar ist nur, dass der Druck erhöht wird
von Thomas Pany (17.5.) 

Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz
Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des Parlamentsvorbehalts auf
von Jens Wittneben - IMI-Standpunkt (16.5.)

"Total Defence"
Schwedens Mobilmachung von Militär und Gesellschaft
von Jürgen Wagner - Telepolis (15.5.)

»Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden«
Aufstand gegen »kannibalische Weltordnung«: Bewegungen wie »Fridays for Future« üben grundsätzliche Kritik. Ein Gespräch mit Jean Ziegler
Interview: Johannes Greß - junge Welt (15.5.)

Israels Musterknabe
Heiko Maas kritisiert bei der UNO die „Ausgrenzung“ des Landes und verleugnet die Verbrechen an den Palästinensern.
von Jochen Mitschka - Rubikon (15.5.)

Die AfD-FDP-Koalition
FDP und AfD sind sich einig: Israelkritik ist tabu!

von Rolf Verleger - Rubikon (14.5.)

Das Hau-ab-Gesetz
Humanitäre Organisationen, Kirchen und Wohlfahrtsverbände laufen Sturm gegen von der Bundesregierung neuerlich geplante drastische Verschärfungen des Ausländerrechts.
German Foreign Policy (14.5.)

EU-Wahl: Rüstung im Vergleich
In ihren Wahlprogrammen sprechen sich CDU/CSU, SPD und FDP für gemeinsame Streitkräfte der EU-Staaten aus – als mittel- bis langfristiges Ziel. Bei den konkreteren Schritten hin zu einer EU-Verteidigungsunion gehen die Meinungen dieser Parteien aber auseinander.
von Jerry Sommer - Das Blättchen (13.5.)

. KW 19/2019: 6.5. - 12.5.

Die NATO in den Gründerjahren
Von der Geschichte eines Bündnisses, das angetreten war, Europas Freiheit und Sicherheit zu garantieren und dabei selbst zum Sicherheitsrisiko wurde
von Kurt Gritsch - Telepolis (11.5.)

Die große Heuchelei
Im Interview kritisiert Jürgen Todenhöfer, wie „westliche Werte“ zu Verkaufsargumenten für brutale Machtpolitik verkommen sind.
von Karin Leukefeld - Rubikon (11.5.)

Die Integration der Bundeswehr
Bei ihrer Propaganda zur Rekrutierung Jugendlicher rückt die Bundeswehr zunehmend auf gezielte Tötungen spezialisierte Sonderkommandos in den Vordergrund.
German Foreign Policy (10.5.)

UN-Sonderberichterstatter: US-Sanktionen verletzen Völkerrecht und Menschenrechte
Zwangsmaßnahmen können humanitäre Katastrophen auslösen. Laut US-Studie starben in Venezuela Zehntausende infolge der Sanktionen
von Vilma Guzmán - amerika21 (10.5.)

Russland feierte den 74. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland
Wladimir Putin erinnert an den Heroismus der sowjetischen Soldaten und fordert alle Staaten auf, ein für alle Länder gleichwertiges Sicherheitssystem zu schaffen.
von Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (10.5.)

Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020
Japan ist seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt für seinen Pazifismus. Pazifistisch eingestellt ist ein Großteil der Bevölkerung und kriegsablehnende Elemente weist die japanische Verfassung seit Ende des Zweiten Weltkrieges auf. So lautet die weitverbreitete Annahme.
von Victoria Krop - IMI-Analyse (9.5.)

Am Parlament vorbei: Kampfschwimmer in der Wüste
Bundeswehr-Einsatz im Niger ohne Mandat, Libanon-Mission verlängert
junge Welt (9.5.)

Menschenrechts-Heiko auf großer Tournee
Der deutsche Außenminister gebärdet sich als Muster-Apologet des US-amerikanischen Imperiums.
von Ullrich Mies - Rubikon (8.5.)

Der Grenzgänger
In seinem Buch „Die große Heuchelei“ zeigt sich Jürgen Todenhöfer als unerschrockener Wahrheitssucher.
von Peter Frey - Rubikon (7.5.)

Wer die Welt regiert
Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament werden neue Rufe nach einer "Weltmacht Europa" laut.
German Foreign Policy (7.5.)

China: Kein Interesse an trilateralen Rüstungsbegrenzungsverhandlungen
Das Außenministerium in Peking äußert sich anders als vorher US-Präsident Donald Trump
von Peter Mühlbauer - Telepolis (7.5.)

SIPRI registriert neuen Rüstungs-Weltrekord
SIPRI meldet für 2018 ein neues Allzeithoch bei den Welt-Militärausgaben: 1822 Mrd. $. Das entspricht einem Rüstungs-Aufwuchs gegenüber 2017 um 46 Milliarden Dollar (real +2,6%).
von Fred Schmid - ISW München (6.5.)

. KW 18/2019: 29.4. - 5.5.

Die Systemkrise
Das vom Westen propagierte Modell weltweiter „Regime Changes“ funktioniert nicht mehr. Es geht nicht um Öl - Es geht um Marktzugang
von Rüdiger Rauls - Rubikon (4.5.)

Die Kriegsmacht
Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Teil 4: Die Zerstörung Libyens
von Jochen Mitschka - Rubikon (3.5.)

Ethno-Massaker im Sahel
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt die Ausweitung der deutschen Militäraktivitäten im Sahel an.
Stichworte: Einsatz in Malis Norden und Kämpfe in Malis Zentrum, Massenmorde, Deutschlands verstärkte Militärpräsenz in der Sahel-Zone
German Foreign Policy (3.5.)

Venezuela: Pleiten, Putsch und Pannen
US-protegierte Umsturzversuche, eine desolate wirtschaftliche Verfassung und eine planlose Regierung. Zur Lage in Venezuela
von André Scheer - junge Welt (3.5.)

Juan Guaidó scheitert mit Putschversuch in Venezuela
Keine Unterstützung vom Militär für Opposition. Heftiger Schlagabtausch zu Venezuela zwischen Außenminister Maas und Linken
von Harald Neuber - Telepolis (2.5.)

Handels- und Ölembargo: Wirtschaftskrieg in Syrien
Regionale und internationale Akteure ringen um die Kriegsbeute. Der Westen will das Land zerschlagen
von Karin Leukefeld - junge Welt (2.5.)

Odessa – 5 Jahre nach dem Brand im Gewerkschaftshaus
Trauer um die Toten in Odessa unerwünscht. Deutsches Fernsehen bringt keine Filme zu den Hintergründen des Brandes. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verlaufen im Sande. Täter immer noch auf freiem Fuß.
von Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (2.5.)

USA über alles
Europa folgt dem globalen Hegemon auf seinem Weg zur Weltherrschaft — und in den Untergang.
Stichworte: Parallelstrukturen von EU und NATO
von Ullrich Mies - Rubikon (2.5.)

Was haben NATO und EU gemeinsam?
Über die Vorgeschichte von EU und NATO und deren heutige, komplementäre Politik. Wie könnte ein geeintes Europa aussehen?
Hinweis: Beitrag aus Friedensjorunal Nr. 3/2019
von Karl-Heinz Peil - Weltnetz.tv (1.5.)

Kugeln für die Mörder
Entgegen heuchlerischen Ankündigungen erleichtern westliche Länder nochmals die Rüstungsexporte an Kriegsparteien.
von Bernhard Trautvetter - Rubikon (30.4.)

Krim: Reisen ins Non-Grata-Land
Das Auswärtige Amt rät vor Reisen auf die Krim ab, die Menschen auf der Krim fühlen sich vom Boykott diskriminiert
von Jörg Tauss - Telepolis (30.4.)

Brasilien – Die ersten 100 Tage des weltweit isolierten, tollwütigen Bolsonaro-Regimes
Seit 1. Januar 2019 wird Brasilien – nach den USA zweitgrößtes Territorium auf dem amerikanischen Kontinent, mit dem sechstgrößten Bruttoinlandsprodukt der Welt – von einem Bündnis grotesker politischer Kräfte geführt.
von Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (29.4.)

SIPRI: Rüstungskonjunktur läuft auf Hochtouren
Weltweit steigen die Ausgaben für Militär: Die USA bleiben auf dem Feld der Verteidigungsausgaben eindeutig die Supermacht
von Thomas Pany - Telepolis (29.4.)

Brett McGurk verurteilt türkische Besatzung von Afrin
Währenddessen lässt die Türkei dort eine Mauer bauen
von Elke Dangeleit - Telepolis (29.4.)

Wir bomben nicht für jeden
Libyen: Marschall Haftar könnte das Land stabilisieren. Im Westen hat er trotzdem viele Gegner
von Sabine Kebir - Lebenshaus Schwäbische Alb (29.4.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 7.12.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 3.12.)

Medienkritik (bis 30.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA und Iran (bis 5.12.)

PDF-Materialien (bis Nov.)

Videos (bis 9.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

Friedensjournal Nr. 6/2019: Bundeswehr: Aufrüstung, Großmanöver und Propaganda

 

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 7.12.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 3.12.)

Medienkritik (bis 30.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA und Iran (bis 5.12.)

PDF-Materialien (bis Nov.)

Videos (bis 9.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen

Friedensjournal Nr. 6/2019: Bundeswehr: Aufrüstung, Großmanöver und Propaganda