September 2018

. KW 39/2018: 24.9. - 30.9.

Militär – Macht – Krieg
Eine deutsche Dominanz in Europa, 1989 von vielen Ländern gefürchtet, ist Realität.
von Georg Rammer - Ossietzky (18-2018 - 29.9.)

Erdogans Doktrin
Die türkische Außenpolitik: Antiwestlicher Kurs, neoosmanische Expansion und ultranationalistische Gesinnung
von Jörg Kronauer - junge Welt (29.9.)

Ein neues Militärgelände für das Kommando Spezialkräfte:
Notfalls gegen den Willen der Bevölkerung
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) sucht momentan nach einem neuen Übungsgelände für Fallschirmabsprünge. Der Umgang von Bundesregierung und der Landesregierung Baden-Württemberg mit den betroffenen Bürgern sorgt dabei für Diskussionen.
von Alexander Kleiß - IMI-Standpunkt (28.9.)

Entwickeln die USA neue biologische Waffen?
Verschwörungstheorie oder berechtigte Sorge?
von  Jochen Mitschka - Telepolis (28.9.)

Auf Staatsbesuch in Berlin
Berichte über neue Rüstungskooperationen mit der Türkei und über staatlich geförderte Denunziationen von Kritikern der türkischen Regierung via Smartphone-App auch in Deutschland begleiten die Ankunft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch in Berlin.
German Foreign Policy (27.9.)

UN-Generalversammlung als Bühne für Drohungen gegen Venezuela
US-Präsident Trump erinnert an Monroe-Doktrin, rechte lateinamerikanische Regierungen wollen Venezuela wegen Verbrechen gegen die Menschheit verklagen
von Marta Andujo - amerika21 (27.9.)

Flugverbotszone Syrien
Was die angekündigte Lieferung russischer »S-300«-Raketen an die Regierung in Damaskus militärisch bedeutet
Von Reinhard Lauterbach - junge Welt (26.9.)

Trump: "Unser Militär wird bald mächtiger als jemals zuvor sein"
Trump feiert vor der UN-Generalversammlung unter Gelächter seine nationalistische Politik, die aber beim Militär ihre Paradoxien zeigt
von Florian Rötzer - Telepolis (26.9.)

Vor 35 Jahren drohte die atomare Apokalypse: Stanislaw Petrow oder die Anstrengung der Phantasie
Der russische Offizier, der am 26. September 1983 sehr wahrscheinlich einen Dritten Weltkrieg verhinderte, ist die ermutigende Symbolfigur unserer Epoche. Er brachte den notwendigen Mut und die Phantasie auf, die Effekte seines Handelns zu antizipieren.
Stichwort: Zeitgeschichte, Ost-West-Konflikt
von Leo Ensel - RT Deutsch (26.9.)

Bundeswehr: Per Fähigkeitsprofil in den Neuen Kalten Krieg
Bühler-Papier und Konzeption der Bundeswehr
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (24.9.)

Die Zeit der Großmanöver
Inmitten sich verschärfender globaler Spannungen bereitet sich die Bundeswehr auf eine der größten NATO-Kriegsübungen seit dem Ende des Kalten Kriegs vor.
German Foreign Policy (24.9.)

Angriff im Oktober?
Lateinamerika warnt vor Militärintervention in Venezuela. Exberater Obamas erwartet Aggression noch vor US-Wahlen im November
Von Modaira Rubio (Caracas) - junge Welt (24.9.)

Normalfall Migration
Der allergrößte Teil der Afrikaner, die ihr Land verlassen, bleibt auf dem Kontinent. In der hiesigen Flüchtlingsdebatte spielt das keine Rolle. Derweil kursieren Pläne von Kapitalseite, wie mit Investitionen Arbeitsplätze vor Ort geschaffen werden sollen
Von Christa Schaffmann - junge Welt (24.9.)

. KW 38/2018: 17.9. - 23.9.

"Assad ist ein Schwein, aber…"
Selbst Syrer, die keine Assad-Freunde sind, sehen die vom Westen unterstützten Rebellen nicht als Lösung. Was soll ich also vom Gut-und-Böse-Schema halten, das mir unsere Leitmedien vermitteln?
Stichworte: Konfliktherde, Syrien, Afghanistan, Pakistan
von Gilbert Kolonko - Telepolis (23.9.)

Demokratie in Afghanistan? Ist uns egal: Wie Trump Amerika schockiert
Donald Trump hat die Invasion in den Nahen Osten als den „schlimmsten Fehler in der ganzen Geschichte der USA“ bezeichnet. Als Scheitern beschrieb er auch die Versuche seines Vorgängers Barack Obama, die Truppen aus dem Irak abzuziehen.
Stichworte: Zeitgeschichte, US-Politik
von Filipp Prokudin - Sputniknews (21.9.)

Der Faschismus der anderen
Über Madeleine Albright, den freien Westen und die Feinde der Demokratie
Stichworte: Zeitgeschichte, US-Politik, Medien
von Paul Schreyer - Telepolis (22.9.)

Japans Gretchenfrage
Abkehr vom Pazifismus – Abe will Artikel 9 der Verfassung ändern
von Tim Beyermann - UZ (21.9.)

Tod bleibt Exportschlager
Bundesregierung liefert Kriegsgerät nach Saudi-Arabien und in weitere Staaten. EU-Verteidigungsfonds hebelt parlamentarische Kontrolle aus
von Simon Zeise - junge Welt (21.9.)

Richtungskämpfe im Establishment
Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg.
Stichworte: Rechtsruck in Deutschland, "präfaschistische Phase"
German Foreign Policy (21.9.)

Tod im Hambacher Forst führt zu Räumungsstopp
Während die Baumhäuser plötzlich wegen Brandschutz geräumt werden mussten, setzte die Bundeswehr mit einem Raketentest trotz Brandwarnung ein Moor bei Meppen fahrlässig in Brand
von Wolfgang Pomrehn - Telepolis (21.9.)

Der Luftkrieg der Killerdrohnen hat begonnen
Erstmals hat eine MQ-9-Reaper-Drohne eine etwas kleinere Drohne abgeschossen und damit den Start des Drohnenluftkriegs eröffnet
von  Florian Rötzer - Telepolis (20.9.)

#retten #kämpfen #führen
Imagewechsel der Bundeswehr-Rekrutierungskampagne
von Alison Dorsch - IMI-Analyse (20.9.)

"Schutzverantwortung", Libyen und Neo-Kolonialismus
Wie Libyen nach massiven Lügen angeblich wegen "Menschenrechte" in eine "Demokratie" gebombt werden sollte, dann im Chaos zerfiel und sich Kolonialmächte erbitterten Streit um die Pfründe des Landes liefern
Stichworte: NATO, US-Politik, Völkerrecht
von Jochen Mitschka - Telepolis (20.9.)

Giftiger Nebel
Die JAPCC- /Nato- Konferenzen in der Messe Essen und das Völkerrecht
Stichworte: Kriegspropaganda, Friedensbewegung
Von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (20.9.)

Google als Kriegspartei
Mutterkonzern sperrt Youtube-Accounts von syrischen staatlichen Einrichtungen. Die Propaganda der »Opposition« hat hingegen freie Bahn
von Karin Leukefeld - junge Welt (20.9.)

Schulung für Propagandisten
Wie die Bundeswehr Abgeordnete, Journalisten, Beamte und Funktionäre aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Vereinen auf Kriegskurs einstimmt
von Susan Bonath - junge Welt (19.9.)

Ersehnter Frieden
Nach 20 Jahren legen Eritrea und Äthiopien Konflikt bei
Von Gerrit Hoekman - junge Welt (19.9.)

Syrische Luftabwehr schießt russisches Flugzeug ab
Der Aufklärer Iljuschin Il-20M war mit 15 Militärs besetzt, die ums Leben kamen. Das russische Verteidigungsministerium macht Israel verantwortlich, da israelische Jets gerade einen Angriff flogen. Israel beschuldigt Syrien, Iran und die Hizbollah
von  Thomas Pany - Telepolis (18.9.)

Ein fester Stützpunkt in Mittelost
Berlin zieht die Einrichtung eines dauerhaften Bundeswehrstützpunkts im Mittleren Osten in Betracht.
German Foreign Policy (18.9.)

Idlib: Im Deal mit der Türkei verzichtet Russland auf die militärische Offensive
Idlib soll mit einer Pufferzone zu einer "gated community" oder zu einem Gefängnis werden, aber die Dschihadisten werden nicht mitspielen
von Florian Rötzer - Telepolis (18.9.)

Hilfe für Dschihadisten
Die niederländische Regierung unterstützte Islamisten in Syrien im Kampf gegen die Regierung
Von Gerrit Hoekman  junge Welt (17.9.)

. KW 37/2018: 10.9. - 16.9.

Pakistan: Imran Khan in der Zwickmühle
Das Land steht in vielen Bereichen kurz vor dem Zusammenbruch, für Erneuerung fehlt das Geld. Zu dieser Hinterlassenschaft seiner Vorgänger zieht der neue Premierminister nun auch noch den Zorn der Islamisten auf sich
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde, Afghanistan, Taliban, Umweltprobleme
von Gilbert Kolonko - Telepolis (15.9.)

Syrien: Wohin mit 60.000 Kämpfern für einen islamistischen Staat?
Sollen sie von westlichen Ländern aufgenommen werden? Ein Kommentar zur Irreführung in der "Rebellen"-Berichterstattung
von Thomas Pany - Telepolis (14.9.)

Israel hat seit Jahren syrische "Rebellen" mit Waffen und Geld unterstützt
Während Israel eine Meldung zurückweist, das Luftabwehrsystem Iron Dome an Saudi-Arabien zu verkaufen, wird neben der geheimen Hilfe auch das humanitäre Programm für Syrer eingestellt
von Florian Rötzer - Telepolis (14.9.)

Jubiläum mit Truppenbesuch
Gespräche über den Machtkampf gegen Moskau sowie ein Truppenbesuch bei der Bundeswehr in Rukla prägen die Kurzvisite von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Litauen. Das Land, in dem fast ein Drittel der Bevölkerung von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht ist, hat seinen Militärhaushalt auf rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht.
Stichworte: Zeitgeschichte, Faschismus, Rüstungsexporte
German Foreign Policy (14.9.)

Erdogan unterstellt sich den Staatsfonds
Bundesregierung will die Türkei wirtschaftlich unterstützen und empfängt Erdogan mit allen Ehren, was eine Mehrheit der Deutschen ablehnt
Stichwort: Deutsche Politik
von Elke Dangeleit - Telepolis (14.9.)

Das Gesetz des Stärkeren
Die Renaissance der Antike, verkündet durch John Bolton gegen den Internationalen Strafgerichtshof
Stichworte: Völkerrecht, US-Politik
von Jochen Mitschka - Telepolis (12.9.)

Strafbar im Sinne des Völkerrechts
Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen "Vergeltungsschlägen" gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.
German Foreign Policy (12.9.)

17 Jahre "Anti-Terror-Krieg"
Nach den Anschlägen vom 11. September seien in den westlichen Staaten im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" zahlreiche Maßnahmen wie "Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil" oder die massenhafte "anlasslose Überwachung" eingeführt worden, die damals scharf kritisiert wurden, heißt es in einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik.
Stichworte: Menschenrechte, US-Politik, deutsche Innenpolitik
German Foreign Policy (11.9.)

Deutschland, der verbotene Angriffskrieg und die "Schutzverantwortung"
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt einen Kampfeinsatz gegen Syrien, sollte "das Regime" Giftgas einsetzen
Stichworte: Völkerrecht, Bundeswehr, deutsche Außenpolitik
von Jochen Mitschka - Telepolis (10.9.)

Die Umsturz-Profis – Die USA, Venezuela und der Putsch
Die US-Regierung hat mit venezolanischen Militärs einen Putsch erörtert. Das weckt Erinnerungen an die zahlreichen US-Interventionen in Lateinamerika seit dem Zweiten Weltkrieg, etwa in Chile vor 45 Jahren.
Stichworte: US-Politik, Medienkritik
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (10.9.)

Sicherheitsberater Bolton droht dem Internationalen Strafgerichtshof
Man werde "mit allen Mitteln" gegen den ICC vorgehen, sollte er Ermittlungen gegen Kriegsverbrechen von Amerikanern in Afghanistan einleiten
von Florian Rötzer - Telepolis (10.9.)

Die Karikatur Assads als Ablenkung von der Realität und ein Vergleich mit Lincoln und Churchill
Westliche Ideologen behaupten, dass der Konflikt Syriens sich um den Status von Bashar al-Assad dreht. Dies ist falsch. Und mehr noch – sie wissen, dass es falsch ist. Eine Abrechnung mit der Doppelmoral des Westens im Umgang mit Assad und Syrien.
Stichworte: Zeitgeschichte, Propaganda
von John Wight - RT Deutsch (10.9.)

Alte Freunde, neue Feinde
Die Türkei am geopolitischen Scheideweg
Von Jakob Reimann - Nachdenkseiten (10.9.)

. KW 36/2018: 3.9. - 9.9.

Die neue "Neue Ostpolitik" (II)
Im Zuge seines neuen Einflussstrebens im Südkaukasus im Machtkampf gegen Russland bemüht sich Berlin neben einem Ausbau seiner Beziehungen zu Georgien und zu Aserbaidschan auch um eine stärkere Anbindung Armeniens.
German Foreign Policy (7.9.)

Die Gesinnungspolizei
Vielen Antisemiten-Jägern geht es gar nicht um Juden. Exklusivabdruck aus „Der allgegenwärtige Antisemit“.
Stichworte: Ideologiekritik, deutsche Innenpolitik
von Moshe Zuckermann - Rubkon (7.9.)

Am Tisch der Herrschenden
Wie die Partei Die Linke für die »Israel-Solidarität« friedenspolitische und andere sozialistische Grundsätze über den Jordan gehen lässt
Stichwort: Friedensbewegung, Ideologiekritik
von Susann Witt-Stahl - junge Welt (6.9.)

»Einige würden lieber Fahrräder bauen«
Protest gegen Rüstungsschmiede Rheinmetall: Antikriegscamp in Unterlüß ging am Dienstag zu Ende. Gespräch mit Matthias Gerhard
Stichworte: Friedensbewegung, Rüstungskonversion
Interview: Jan Greve - junge Welt (6.9.)

Brücke und Bollwerk
Berlin und Ankara wollen trotz der unverändert massiven politischen Verfolgung in der Türkei wieder enger kooperieren.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Geopolitik
German Foreign Policy (6.9.)

Geschenk an Erdogan? Kurdisches Kulturfestival verboten
Vor dem Besuch Erdogans will man offenbar die gewünschte Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen nicht gefährden
Stichworte: Afrin-Solidarität, Menschenrechte, Demonstrationsfreiheit
von Elke Dangeleit - Telepolis (5.9.)

Brutalität als Staatsräson
Die Unmenschlichkeit und Menschenverachtung, die unsere "Wertegemeinschaft" jahrelang in Form von Kriegen und Ausbeutung in den Nahen Osten und in zahlreiche Länder des Südens exportiert hatte, sie sind jetzt mitten unter uns.
Stichworte: Rechtstrend in Deutschland, Rassismus, Präfaschismus
von Georg Rammer - Lebenshaus Schwäbische Alb / Ossietzky (5.9.)

Die Kosten der Weltpolitik (II)
Der deutsche Militärhaushalt soll bis zum Jahr 2023 um gut die Hälfte auf 60 Milliarden Euro steigen. Dies geht aus dem neuen "Fähigkeitsprofil" der Bundeswehr hervor.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Rüstungshaushalt
German Foreign Policy (5.9.)

Westliche Doppelmoral: Saudi-Arabien, Russland und Syrien
Der westliche Verbündete Saudi-Arabien kann ungeniert Massaker an Kindern anrichten und die Repressionsspirale anziehen
von Florian Rötzer - Telepolis (5.9.)

Wie die neue Bundeswehr sich selbst sieht
Hinter Tags wie #Kämpfen oder #Führen sucht die Bundeswehr nun online und offline Nachwuchs … oder sollte man besser sagen Kanonenfutter? - Fotodokumentation
von Jens Berger - Nachdenkseiten (5.9.)

Gift für die internationale Friedensordnung
Heute vor einem halben Jahr kam es im britischen Salisbury zu einem folgenschweren Zwischenfall. Nach dem "Fall Skripal" wurden internationale Kontroll- und Transparenzstandards demontiert
von Heike Hänsel - Telepolis (4.9.)

Another Brick in the Bridge
18.000 Menschen forderten in Hamburg und Berlin sichere Häfen für Geflüchtete. Demonstrationen auch in anderen EU-Staaten
Stichwort: Zivilgesellschaftliche Bewegungen
von Kristian Stemmler - junge Welt (4.9.)

Nach dem Mord an Sachartschenko rückt das Minsk-Abkommen in weite Ferne
Zehntausende nahmen am Sonntag in Donezk von dem ermordeten Aleksandr Sachartschenko Abschied. Moskau hofft, dass die USA auf Kiew disziplinierend wirken
Stichwort: Ukraine-Konflikt
von Ulrich Heyden - Telepolis (4.9.)

Der dümmste und gefährlichste Krieg
Amerikas Außenpolitik in Zeiten des eigenen Niedergangs
Stichwort: Weltpolitik
von Matthias Rude - Hintergrund (3.9.)

»Angriffsvorteil« durch KI
Künstliche Intelligenz: Deutschland am Wettrüsten beteiligt
von Christoph Marischka - IMI-Standpunkt / junge Welt (3.9.)

„Trump wird Damaskus bombardieren – er hat keine andere Wahl“
Laut CNN hat das US-Militärkommando bereits eine Liste von Objekten in Syrien erstellt, die nach der Beschuldigung eines erneuten Chemiewaffeneinsatzes gegen Zivilisten durch die Armee des Präsidenten Baschar al-Assad mit Bomben angegriffen werden sollen.
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik, Geopolitik
von Iwan Danilow - Sputniknews (3.9.)

"Rebellen"
Vor der mutmaßlich bevorstehenden Offensive syrischer Truppen gegen Jihadistenmilizen in Idlib, darunter der syrische Al Qaida-Ableger, erhöhen Berlin und die EU den Druck auf Damaskus und Moskau.
Stichworte: Konfliktherde, Geopolitik
German Foreign Policy (3.9.)

Zwischen Ressentiment und Lüge
Über den allgegenwärtigen Antisemitismusvorwurf. Kritische Betrachtungen zu einer unterirdischen Debatte
Stichwort: Ideologiekritik
von Moshe Zuckermann - junge Welt (3.9.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 17.11.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 12.11.)

Medienkritik (bis 16.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 16.11.)

Videos (bis 3.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 6/2018: Deutschland auf dem Weg zur Militärmacht

Aktuelle Positionen und Stellungnahmen / Pressemitteilungen:

 

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 17.11.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 12.11.)

Medienkritik (bis 16.11.)

Dossier: Eskalation zwischen USA, Israel  und Iran (bis 16.11.)

Videos (bis 3.11.)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 6/2018: Deutschland auf dem Weg zur Militärmacht

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