Dezember 2015

Woche 53/2015: 28.12. - 3.1.

Türkei: Die Instrumentalisierung der Turkmenen
Geopolitische Interessen im Konflikt zwischen Russland und der Türkei
von Elke Dangeleit und Michael Knapp - Telepolis (2.1.)

Aber sonst alles prima
Das westliche Afghanistan-Bild ist von der Wirklichkeit weit entfernt
von Knut Mellenthin - junge Welt (2.1.)

Direkt in den Krieg
Afrika, Zentralasien, Mittelmeer: Die deutsche Bundeswehr sieht die Welt wieder als ihr Feld an
von Jörg Kronauer - junge Welt (2.1.)

Der Krieg der Türkei und Europas Schweigen
Während der Westen hartnäckig schweigt, scheint das Erdogan-Regime bis zum Äußersten gehen zu wollen, um den kurdischen Widerstandswillen zu brechen
von Tomasz Konicz - Telepolis (1.1.)

Das Morden stoppen
In Genf beginnen Ende Januar Friedensgespräche zu Syrien
von Karin Leukefeld - junge Welt (31.12.)

Frankreich: Eine Art Gewohnheitsrecht
Die Kriegserklärung von Präsident Hollande gehorcht keinem Augenblicksreflex, sondern politischer Tradition
von Rudolf Walther - Lebenshaus Schwäbische Alb (30.12.)

Wenn der Westen will
Iran hält sich an Wiener Vereinbarung
Von Knut Mellenthin - junge Welt (30.12.)

Warum der Dritte Weltkrieg über dem Horizont steht
von Paul Craig Roberts - Lebenshaus Schwäbische Alb (29.12.)

Aus der Sackgasse
Vor dem Ende der Sanktionen? Berlin und Brüssel planen Politikwechsel gegenüber Belarus
von Jörg Kronauer - junge Welt (29.12.)

Krieg ohne Debatte
Deutsche Soldaten sollen ohne Parlamentsentscheid in die Türkei. Das militarisiert die BRD weiter. Die Linken wollen nun klagen, die Grünen auch
von Johannes Supe - junge Welt (29.12.)

Bundeswehr: Mehr Etat, mehr Soldaten?
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, fordern eine Aufstockung
Thomas Pany - Telepolis (28.12.)

Mali: Die Risiken der deutschen Streitkräfte
Muslimische Kleriker warnen lautstark vor einer "Kolonisierung Malis in Form der Präsenz ausländischer Truppen"
von Bernard Schmid - Telepolis (28.12.)

Bundeswehr soll mit Nato-AWACS-Flugzeugen die Türkei unterstützen
Auf der Hand liegt, dass auch dieser Einsatz, den die Bundesregierung ohne Bundestagsmandat beschlossen hat, weniger gegen den IS als gegen Russland gerichtet ist
von Florian Rötzer - Telepolis (28.12.)

Aufgewärmter Kalter-Krieg-Quatsch von der New York Times
Ein bemerkenswertes Beispiel dafür, wie gefährlich Amerikaner falsch informiert und von der Kriegspartei fehlgeleitet werden, bietet ein größer aufgemachter Artikel am 24. Dezember in der New York Times.
von Eric Margolis - Übersetzung auf: Lebenshaus Schwäbische Alb (28.12.)

Woche 52/2015: 21.12. - 27.12.

Terrorkalif ruft zum Sturz der saudischen Monarchie auf
Abu Bakr al-Bagdadi will Israel zum "Grab der Juden" machen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (27.12.)

Resolution 2254 (2015) des UN-Sicherheitsrates
zu Syrien und eine von uns übersetzte Stellungnahme ab, die von der Syria Solidarity Movement dazu abgegeben wurde
Deutsche Übersetzung: Luftpost (27.12.)

Proteste gegen Krieg der AKP-Regierung nehmen zu
Demonstrationen in Deutschland wenden sich gegen militärisches Vorgehen gegen die Kurden und EU-Politik / In der Türkei rufen Gewerkschaften für Dienstag zum Streik für den Frieden auf
von Ismail Küpeli - Neues Deutschland (26.12.)

Türkisches Militär zerstört Weltkulturerbe
In einem Aufruf an die internationale Öffentlichkeit bittet Gültan Kisanak, die Vize-Bürgermeisterin von Diyarbakir, um internationale Hilfe und aktive Unterstützung für einen Waffenstillstand
von Elke Dangeleit - Telepolis (26.12.)

In 30 Minuten zum atomaren Weltuntergang
warnt ein früherer Berater der U.S. Navy
Luftpost (25.12.)

Japan: USA wussten 1983, dass die Sowjets Flug KAL 007 für ein Spionageflugzeug hielten
Freigegebenes japanisches Geheimdokument belegt Kenntnis der USA vom provozierten Irrtum der Sowjets
von Markus Kompa - Telepolis (25.12.)

Afghanistan: Die Armen sollen im Land bleiben
Viele Angehörige der afghanischen Polit-Elite haben ihre Familien ins sichere Ausland umgesiedelt
von Emran Feroz - Telepolis (25.12.)

Estland- Russland: Tauwetterzeit im Dezember
Im Unterschied zu den anderen baltischen Staaten setzt Estland auf Entspannung
von Jens Mattern - Telepolis (24.12.)

„Revolution der Zärtlichkeit“
Das neue Paradigma der Weltkirche unter Bischof Franziskus von Rom
von Peter Bürger - Hintergrund (23.12.)

Atombomben auf Ost-Berlin
USA geben geheime Liste nuklearer Ziele von 1956 frei
von Markus Kompa - Telepolis (23.12.)

Der NATO-Oberkommandierende und US-Hardliner General Breedlove,
der entscheidend
zur Verschärfung des NATO-Kurses gegen Russland beigetragen hat, hält Rückschau.
Luftpost (23.12.)

In Rumänien wurde der erste Stützpunkt des US-Raketenabwehrschilds eröffnet
Angeblich soll das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland gerichtet sein, aber sie hat den Konflikt verschärft und ein Wettrüsten in Gang gesetzt
von Florian Rötzer - Telepolis (23.12.)

Die Geister, die Blair rief
Stiftung von britischem Expremier stellt fest, dass Dschihadisten nur schwer militärisch besiegt werden können.
von Gerrit Hoekman - junge Welt (23.12.)

Der türkische Krieg gegen kurdische Zivilisten
"Das Problem ist die Statuslosigkeit Kurdistans". Die EU schweigt zum Problem, das sie mit Erdogan hat
von Elke Dangeleit - Telepolis (22.12.)

EU setzt weiter auf Konfrontation mit Russland
Zum Jahreswechsel tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft – Moskau reagiert mit Schutzzöllen
- Hintergrund (22.12.)

Merkel allein im europäischen Haus
Der Zerfall des "Deutschen Europa" schreitet angesichts des zunehmenden Nationalismus rasant voran
von Tomasz Konicz - Telepolis (22.12.)

Armee und Polizei in Kolumbien sollen Friedensjustiz akzeptieren
Staatliche bewaffnete Organe und Guerilla sollen gleich behandelt werden. Opfer fordern Anerkennung der Staatsverbrechen. Angehörige sozialer Bewegung könnten amnestiert werden
von Hans Weber  - amerika21 (22.12.)

Verbot ohne Argument
Kommunistische Partei der Ukraine darf nicht mehr öffentlich agieren und zu Wahlen antreten
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (22.12.)

Osteuropäer, Italiener, Grüne und CDU-Politiker gegen Nord Stream 2
Matteo Renzi sieht Widersprüche in der EU-Russlandpolitik
von Peter Mühlbauer - Telepolis (21.12.)

Zwei Drittel für die Opposition
Amerika21-Autor Malte Daniljuk über die Parlamentswahlen in Venezuela am 6. Dezember 2015. Er war als Wahlbegleiter vor Ort
von Malte Daniljuk - amerika21 (21.12.)

Woche 51/2015: 14.12. - 20.12.

Türkei am Rande des Bürgerkriegs
EU will dem Land unter der Erdogan-Regierung beim Deal um die Flüchtlinge weiter entgegenkommen
von Elke Dangeleit - Telepolis (20.12.)

Kuba bilanziert Verhandlungen mit den USA
von Edgar Göll - amerika21 (19.12.)

UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig Syrien-Resolution
Moskau und Washington können sich einigen, aber auf Kosten vieler offener Punkte
von Florian Rötzer - Telepolis (19.12.)

Imagegewinn für die Truppe
Verteidigungsministerin von der Leyen bindet die Bundeswehr in die »Flüchtlingshilfe« ein. Soldaten sind von der Registrierung bis zur Unterbringung im Einsatz
Von Peer Heinelt - junge Welt (19.12.)

"Die Geschichte Venezuelas ist nicht zu Ende"
Der Historiker, Autor und Dramaturg aus Venezuela gibt im Interview mit "Cubadebate" seine erste Einschätzung des Wahlergebnisses vom 6. Dezember
von Luis Britto García (Interview: María del Carmen Ramón) -
Übersetzung: amerika21 (18.12.)

Leadership for Syria
Mit groß angelegten Stipendienprogrammen sucht die Bundesregierung die künftigen Eliten eines Nachkriegs-Syriens an Deutschland zu binden.
German Foreign Policy (18.12.)

Putin, Russland und die Welt
Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten mit Rekordbeteiligung
von Irina Wolkowa - Neues Deutschland (18.12.)

Das Ende der Verachtung
Tunesien: Vor fünf Jahren löste die Selbstverbrennung des Straßenhändlers Mohammed Bouazizi den »arabischen Frühling« aus
Von Jörg Tiedjen - junge Welt (18.12.)

Die Waffen ruhen nicht
Das Abkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen im Osten der Ukraine wird immer wieder gebrochen. Die dortige Bevölkerung leidet unter den von Kiewer Einheiten angerichteten Zerstörungen. Beobachtungen im Donbass
von Christiane Reymann - junge Welt (18.12.)

Ein neuer Krieg mit alten Mitteln?
Auf den asymmetrischen Krieg der modernen dschihadistische Organisationen hat der Westen bisher wenig praktikable Antworten gefunden
von Martin Hoffmann - Telepolis (17.12.)

Präsident von Venezuela schickt Militär zurück in Kasernen
Staatschef Nicolás Maduro will politische und militärische Posten trennen. Linker Politiker fordert Erneuerung der "bolivarischen Doktrin" der Armee
von Harald Neuber - amerika21 (17.12.)

Jemen: Brüchige Waffenruhe und Gefangenenaustausch
Amnesty International wirft Sunnitenallianz Bombardement von Schulen vor
von Peter Mühlbauer - Telepolis (17.12.)

Beim Cyberwar-Wettrüsten herrscht gefährliche Geheimhaltung
Auch die Parlamente bleiben außen vor, unbekannt bleibt, über welche Cyberwaffen die Militärs verfügen
von Florian Rötzer - Telepolis (17.12.)

Der deutsche Weg zur EU-Armee (V)
Die Bundeswehr unternimmt neue Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Jüngster Ausdruck dieses Prozesses ist die zunehmende Verschmelzung deutscher und niederländischer Truppenverbände.
German Foreign Policy (17.12.)

Terrorstaat gründet Anti-Terror-Bündnis
Mit dem verstärkten Einsatz militärischer Mittel will Saudi-Arabien seine Interessen in der Region durchsetzen
Hintergrund (16.12.)

Die Folgen der "Befreiung"
Fast zwei Jahre nach dem von Berlin unterstützten Umsturz in Kiew ziehen Experten eine gleich in mehrfacher Hinsicht verheerende Bilanz der Entwicklung in der Ukraine.
German Foreign Policy (16.12.)

Polen fordert nukleare Teilhabe,
will also in den Kreis der NATO-Staaten aufgenommen werden, die selbst keine Atomwaffen haben, aber – wie die Bundesrepublik Deutschland – am Einsatz von US-Atomwaffen beteiligt werden sollen.
von Wladimr Kosin - Übersetzung: Luftpost (16.12.)

"Militärisches Abenteuer, ohne absehbares Ziel und Ende"
Das Parlament hat eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien durchgepeitscht. Die kirchlichen Stellungnahmen fallen mit wenigen Ausnahmen ablehnend oder zumindest äußerst kritisch aus
von Peter Bürger - Telepolis (15.12.)

Europas Lebensstil
Zum "Schutz des europäischen Lebensstils" soll die militärische Schlagkraft der EU massiv gesteigert werden. - German Foreign Policy (15.12.)

Festnahmen bei Protesten von Systemgegnern in Kuba
von Christian Kliver - amerika21 (15.12.)

Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen Atomwaffengegner
von Martin Singe und Elke Steven - Lebenshaus Schwäbische Alb (15.12.)

Syrien
- Stellungnahme der Ev. Landeskirche in Baden zum geplanten Militäreinsatz in Syrien
- Die Schlafwandler rücken aus (Stern)
- Krieg und Deutschlands unverantwortliche „neue Verantwortung“ (Maskenfall)
- Kampf gegen den Islamischen Staat: USA fordern mehr militärisches Engagement von Deutschland
Hinweise des Tages - Nachdenkseiten (14.12.)

Syrien: Zerstückeln heißt zerstören
Eine internationale Anti-IS-Koalition braucht zunächst ein klares Bekenntnis zur territorialen Integrität des Landes
Von Sabine Kebir - Lebenshaus Schwäbische Alb (14.12.)

Die vereinnahmte Revolution
Die Militär-Junta in Ägypten wütet gegen jede Opposition und erhält dabei Unterstützung durch den Westen
von Jan S. Schwab - Hintergrund (14.12.)

»Bundesregierung gibt ein Signal an die Türkei«
Kampagne gegen Verbot der PKK in Deutschland. Acht kurdische politische Gefangene in hiesigen Gefängnissen. Gespräch mit Martin Dolzer
Interview: Gitta Düperthal - junge Welt (14.12.)

Woche 50/2015: 7.12. - 13.12.

Verdeckte Panik nach Taliban-Angriff in spanischer Regierung
Die Regierung leugnete mit Blick auf die verheerenden islamistischen Anschläge 2004 in Madrid, dass Spanien das Ziel war
von Ralf Streck - Telepolis (13.12.)

USA: Paranoide Philosophie
Auch nach dem Anschlag im kalifornischen San Bernardino wird wieder über Schusswaffenkontrolle gestritten. Nur ändern wird sich nichts
von Konrad Ege - Lebenshaus Schwäbische Alb (13.12.)

Am Horizont zieht Krieg auf
Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts befürchtet, dass der von den USA und der NATO provozierte Krieg gegen Russland kaum noch zu verhindern ist.
von Paul Craig Roberts - Übersetzung: Luftpost (13.12.)

"Dem Wohlergehen aller Afghanen verpflichtet"
Die deutsche Politik gegenüber den Flüchtlingen aus Afghanistan
von Matthias Lauer - Telepolis (12.12.) 

Tango nach rechts in Argentinien
Macri hat alles getan, um nicht dem Bild des putschenden Dinosauriers zu entsprechen, eines Totengräbers sozialer Errungenschaften
von Marco Consolo, Übersetzung: Roswitha Yildiz - amerika21 (11.12.) 

Multipolare Weltordnung
Die BRICS-Staaten – Herausforderung und Alternativen zur westlichen Geopolitik -
von John P. Neelsen - Hintergrund (11.12.)

Der endlose Bürgerkrieg Libyens
Wie der IS vom Zusammenbruch eines Staates und vom Scheitern der internationalen Gemeinschaft profitiert
von Marius Hager - IMI-Anlayse (11.12.)

Aufrüstung der NATO-Ostflanke
Die Umstrukturierung der NATO-Politik vor dem Hintergrund von Ukraine-Konflikt und Russland-Krise
von Nathalie Schüler - IMI-Studie (11.12.)

Die Grenzen der EU 
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die partielle oder vollständige Entmachtung der EU-Mitgliedstaaten in puncto Kontrolle ihrer Außengrenzen. - German Foreign Policy (11.12.) 

Maduro will Konsequenzen aus Wahlniederlage in Venezuela ziehen
Oppositionsbündnis holt bei Parlamentswahl Zweidrittelmehrheit. Präsident fordert Minister auf, ihre Posten zur Verfügung zu stellen
von Jonas Holldack - amerika21 (10.12.)

Kernkraftwerks-Baustopp und der Vorwurf ethnischer Säuberungen
Das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei verschlechtert sich weiter
von Peter Mühlbauer - Telepolis (10.12.)

Gestaltungsmacht in Mittelost (II) 
Am heutigen Donnerstag brechen die ersten Soldaten der Bundeswehr in den Krieg gegen den "Islamischen Staat" (IS, Daesh) auf.
German Foreign Policy (10.12.) 

Schaulaufen in Riad
Saudi-Arabien lädt syrische Oppositionsgruppen zu Gesprächen ein. Nicht dabei sind kurdische Organisationen, dafür terroristische Islamisten
von Karin Leukfeld - junge Welt (10.12.)

Gestaltungsmacht in Mittelost
Deutschland steigt mit seinem Kriegseinsatz in Syrien und im Irak zur "Gestaltungsmacht im Nahen und Mittleren Osten" auf.
German Foreign Policy (9.12.) 

Untergrabene Autorität
Im Nordkaukasus hat Russland immer größere Schwierigkeiten mit islamistischen Milizen
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (9.12.)

Krieg ohne Sieger
Jemens Präsident schlägt Waffenruhe und Verhandlungen vor. Saudi-Arabiens Bombardements schwächen Ansarollah-Rebellen kaum
von Gerrit Hoekman - junge Welt (9.12.)

Venezuela hat die Revolution abgewählt – vorerst
Regierende Sozialisten verlieren die Mehrheit im Parlament. Opposition könnte Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Herausforderungen für beide Seiten
von Harald Neuber - Telepolis (8.12.) 

Mosul als Brückenkopf des neo-osmanischen Projekts der Türkei?
Der Konflikt im Irak bekommt mit der Entsendung türkischer Truppen in die autonome Region Kurdistan eine neue Dimension
von Michael Knapp - Telepolis (8.12.) 

Xenophobie als Wirtschaftspolitik
Außenpolitik-Experten schreiben den jüngsten Wahlerfolg des rassistischen Front National (FN) weniger den Anschlägen in Paris als vielmehr der von Berlin diktierten Austeritätspolitik und der von Deutschland mitverursachten ökonomischen Schwäche Frankreichs zu.
German Foreign Policy (8.12.) 

Deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien
Anmerkungen zu möglichen rechtlichen Folgen, in einen Krieg zu ziehen, der das Grundgesetz und das Völkerrecht verletzt
von Jochen Mitschka - Telepolis (7.12.)

Erdogan zündelt
Ankara schickt Truppenkontingent in den Nordirak. Angeblich zur Ausbildung von Kurden, tatsächlich wohl für Sicherung von Ölschmuggel
von Rainer Rupp - junge Welt (7.12.)

Woche 49/2015: 30.11. - 6.12.

USA bereiten Luftwaffenstützpunkt in Rojava vor
Offenbar verstärkt das Pentagon die Kooperation mit den von der YPG geführten "Syrisch-Demokratischen Streitkräften"
Elke Dangeleit - Telepolis (6.12.)

Die syrische Sackgasse
Terror, Menschenrechte und Pipelines: Deutschland stolpert unter fadenscheinigen Gründen in den nächsten Krieg um Öl, Gas und Vorherrschaft
von Paul Schreyer - Telepolis (5.12.)

»Wir müssen wieder mehr werden«
145 Abgeordnete des Bundestags stimmen gegen Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Wagenknecht ruft Friedensbewegung zur Fortsetzung der Antikriegsproteste auf
junge Welt (5.12.)

Hunderte sagen: »Make Love Not War«
Demonstrationen gegen Einsatz der Bundeswehr an Anti-IS-Koalition / Linksfraktionschefin Wagenknecht: »Niemand braucht diesen Krieg« / Grüne kritisierten Tempo der Entscheidung im Bundestag 
Neues Deutschland (4.12.)

"Ich bin gegen jede Art von militärischem Eingreifen in Syrien"
Syrische Oppositionspolitikerin Mouna Ghanem über die Lage in Syrien, den Kriegseintritt Russlands und Deutschlands sowie die politischen Perspektiven des Landes

von Harald Neuber - Telepolis (4.12.)

Verbündete in gemeinsamer Sache
Schwere Vorwürfe gegen Saudi-Arabien werden im deutschen Establishment laut.
German Foreign Policy (4.12.)

Kriegspartei Deutschland
Berlin schickt die Bundeswehr in den Krieg gegen den IS – ohne echte Rechtsgrundlage oder einem schlüssigen Konzept

Von Sebastian Range - Hintergrund (4.12.)

Krieg ohne Grenzen
Hochrangige deutsche Militärs halten eine weit reichende geografische und zeitliche Entgrenzung des Krieges gegen den "Islamischen Staat" (IS, Daesh) für wahrscheinlich.
German Foreign Policy (3.12.)

Kampfeinsatz am Boden
USA propagieren Entsendung von Tausenden Soldaten in den Irak und nach Syrien. Opposition in Damaskus kritisiert Bundeswehr-Entsendung
von Karin Leukefeld - junge Welt (3.12.)

Britisches Unterhaus beschließt Luftangriffe gegen IS
Großbritannien beteiligt sich nun mit zehn Flugzeugen am Syrienkrieg. Die ersten Angriffe wurden bereits geflogen
von Christian Bunke - Telepolis (3.12.)

Die Nato: Kampf gegen den IS oder Wettrüsten mit Russland?
Libyen ist für Nato nicht mehr interessant, auch im "Süden" scheint es wie im Osten vor allem gegen Russland zu gehen, daher die uneingeschränkte Unterstützung der Türkei
von Florian Rötzer - Telepolis (2.12.)

Ein neuer Schwerpunkt in Afrika
Kurz vor der geplanten Entsendung deutscher Aufklärungs- und Kampftruppen nach Mali ist ein Lager der dort stationierten UN-Truppe MINUSMA beschossen worden.
German Foreign Policy (2.12.)

Syrien: Weg in die Eskalation
von Christoph Marischka - IMI-Standpunkt (1.12.)

Russland immer im Blick
NATO-Gipfel in Brüssel: Militärpakt diskutiert »Südstrategie« und erklärt Mittelmeer zum »umstrittenen Raum«
von Jörg Kronauer - junge Welt (1.12.)

Ist der Islamische Staat in Syrien und im Irak in Bedrängnis?
Pentagon: IS-Kämpfer sollen desertieren, 23.000 getötet worden sein, Sturm auf Ramadi steht bevor
von Florian Rötzer - Telepolis (01.12.)

In den nächsten Krieg
Mit der Entsendung von mutmaßlich rund 1.200 Soldaten nach Syrien zieht die Bundesrepublik in ihren nächsten Krieg.
German Foreign Policy (30.11.)

Wer macht den ersten Zug?
Offiziell war der EU-Türkei-Gipfel zur Eindämmung des "Flüchtlingsstroms" ein voller Erfolg. Doch nach dem Treffen in Brüssel bleiben viele Fragen offen

von Eric Bonse - Telepolis (30.11.)

Kampf gegen Terror und Völkerrecht
Militärisches Eingreifen Dritter nicht ­legitimiert: Warum sich Deutschland nicht an den Angriffen in Syrien und im Irak beteiligen sollte
von Gregor Schirmer - junge Welt (30.11.)

Proteste gegen Kriegseinsatz in Syrien
Tausende demonstrierten am Wochenende in Madrid und London gegen einen Militäreinsatz ihrer Länder
Neues Deutschland (30.11.)