Februar 2016

Woche 8/2016: 22.2. -28.2.

In der Sackgasse
Marokko verhindert seit 40 Jahren die Anerkennung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara. Weder Waffengewalt noch Verhandlungen noch das Engagement der UNO konnten die völkerrechtlich legitime Forderung der Sahrauis erfüllen
von Werner Ruf - junge Welt (27.2.)

Syrien: Ein Krieg aus energiepolitischen Gründen
Robert F. Kennedy Jr: Der Regime-Change war lange geplant und ist typisch für US-Interessen im Nahen Osten
von Thomas Pany - Telepolis (26.2.)

Gegen Terror und Migration (II)
Berlin bereitet die Ausweitung zweier Bundeswehr-Einsätze mit energischen Forderungen zur Ernennung einer Einheitsregierung in Libyen vor.
German Foreign Policy (26.2.)

Maidan: "Ich schoss ihnen ins Genick"
Das öffentliche Geständnis eines Maidanschützen, am 20. Februar 2014 in Kiew zwei Polizisten erschossen zu haben, hat für ihn keine juristischen Konsequenzen
von Stefan Korinth - Telepolis (26.2.)

Die neue Schamlosigkeit
Deutschland und die Türkei unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingsabwehr und Terrorbekämpfung, während Ankara in den kurdischen Gebieten seinen Feldzug gegen die kurdische Bevölkerung intensiviert.  -
von Can Devrim - Hintergrund (25.2.)  

Syrien: USA drohen mit Eskalation, sollte Waffenstillstand scheitern
Am Samstag soll in Syrien eine Feuerpause in Kraft treten, von der al-Qaida und der „Islamische Staat“ jedoch ausgenommen sind. Washington kündigte einen „Plan B“ an, sollte diese scheitern
von Sebastian Range - Hintergrund (25.2.)

Die Schwarzmeermacht EU
Berlin nutzt seine OSZE-Präsidentschaft im laufenden Jahr zur Ausdehnung des deutsch-europäischen Einflusses in mehreren Sezessionsgebieten am Schwarzen Meer und im südlichen Kaukasus.
German Foreign Policy (25.2.)

Ukrainer schwer enttäuscht über "Revolution der Würde"
Weil ihre Popularität sinkt, fürchten nicht nur Premier Jazenjuk, sondern auch Präsident Poroschenko Neuwahlen
von Ulrich Heyden - Telepolis (25.2.)

Reinwaschung des Westens?
Kritik am UN-Bericht über die zivilen Opfer in Afghanistan
von Emran Feroz - Telepolis (24.2.)

"Der Staat Jugoslawien stand dem strategischen Entwurf der USA im Wege"
Ex-CIA-Agent Robert Baer über die Strategien der CIA während des Jugoslawien-Krieges
von Ramon Schack - Telepolis (24.2.)

Der Schutz des Schengen-Raums
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den "Schutz für den Schengen-Raum" unter Umständen von der griechisch-türkischen Seegrenze weg "an eine andere Grenze" verlegen.
German Foreign Policy (24.2.)

Europäische Herausforderungen
Strategiekonferenz der »Kooperation für den Frieden« in Leipzig
von Sönke Hundt - junge Welt (24.2.)

Europas Militärapparat
Weltmachtanspruch versus Deutsches Europa -
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt / Hintergrund (23.2.)

Eine Branche floriert
Die globalen Exporte von Kriegsgerät wachsen. Die USA sind weiterhin einsame Spitze, doch deutsche Medien wittern Gefahr aus Peking
Von Christian Selz - junge Welt (23.2.)

Die Brexit-Gipfelshow
Berlin beurteilt die Ergebnisse des Brüsseler "Brexit"-Gipfels Ende letzter Woche weitgehend positiv und dringt weiterhin auf Londons Verbleib in der EU.
German Foreign Policy (23.2.)

"Deutschland tritt nicht als geopolitische, sondern als geoökonomische Macht auf"
Hans Kundnani vom Marshall Funds über die Rückkehr der deutschen Frage und Deutschland als halben Hegemon
von Matthias Becker - Telepolis (22.2.)

Kampf um Syrien (III)
Berlin und Brüssel unterstützen im Syrien-Krieg die Forderung der Türkei nach einer "Schutzzone" auf syrischem Territorium.
German Foreign Policy (22.2.)

Woche 7/2016: 15.2. - 21.2.

Korea: Droht ein neuer Krieg?
Führender chinesischer Sicherheitsexperte veröffentlicht alarmierenden Kommentar in KP-Zeitung
von Wolfgang Pomrehn - Telepolis (20.2.)

Die Zerstörung Jarmuks
Nach fünf Jahren Krieg in Syrien liegt die „Hauptstadt der Palästinenser außerhalb Palästinas“ in Trümmern -
von Karin Leukefeld - Hintergrund (19.2.)

Erdogans Sender Gleiwitz
Türkische Regierung instrumentalisiert den Terroranschlag von Ankara, um die Eskalationsstrategie in Syrien zu forcieren
von Tomasz Konicz - Telepolis (19.2.)

Alle für Deutschland
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) intensiviert ihre Bemühungen um die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten und bezieht dabei zunehmend Gewerkschafter und Journalisten ein.
German Foreign Policy (19.2.)

USA plante umfassenden Cyberangriff auf Iran
Mit einem Angriff auch auf die Stromnetze wollte man den Iran bei Bedarf auf dem Höhepunkt des Konflikts über das Atomprogramm lahmlegen
von Florian Rötzer - Telepolis (18.2.)

Vollständige Rede des russischen Premierministers Medwedew auf der Münchner Sicherheitskonferenz
RT DEUTSCH - Abdruck in Luftpost (18.2.)

Rückzug der Angreifer
Syrische Truppen stehen dank russischer Unterstützung vor Aleppo. Ankaras verdeckte Kriegführung im Nachbarland ist gescheitert. Kommt der Westen zur Vernunft?
von Ralf Rudolph und Uwe Markus - junge Welt (17.2.)

Strategische Annäherung
EU hebt die meisten Sanktionen gegen Belarus auf. Sie will Beziehungen »normalisieren« und das Land von Russland loseisen
von Reinhard Lauterbach junge Welt (17.2.)

Krise in Kiew
Eine schwere Regierungskrise erschüttert die prowestlich gewendete Ukraine.
German Foreign Policy (17.2.)

Libyen, der nächste Ordnungsversuch
Die UN, die USA, die EU und auch die Nato warten auf eine Regierung, die grünes Licht geben kann. Aber die Regierungsbildung fokussiert auf schräge Figuren.
von Thomas Pany - Telepolis (16.2.)

Münchner Sicherheitskonferenz: Rüstung statt Dialog!
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (16.2.)

Gefährliches Spiel der Türkei
Russland wirft der Türkei "offene Unterstützung des Terrorismus" und eine Verletzung des Münchner Syrien-Abkommens vor.
von Florian Rötzer - Telepolis (16.2.)

Die Quittung
Vor dem Brüsseler Gipfel zum Umgang mit der Massenflucht nach Europa nimmt der Widerstand gegen die deutsche Dominanz über die EU zu.
German Foreign Policy (16.2.)

Das Pentagon will im Haushaltsjahr 2017 über 582 Milliarden Dollar für neue ferngesteuerte Waffensysteme und laufende oder geplante Kriege ausgeben.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (15.2.)

Kampf um Syrien (II)
Enge Verbündete Deutschlands torpedieren die Münchner Einigung von Ende vergangener Woche auf die Einstellung der Kampfhandlungen in Syrien.
German Foreign Policy (15.2.)

Woche 6/2016: 8.2. - 14.2.

Die Luftstreitkräfte und ihre Strategie zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung
Wurden auf der JAPCC-Konferenz, die vom 23.-25. November 2015 in Essen stattgefunden hat, auch die Weichen für die großangelegte Verleumdungskampagne gegen US- und NATO-kritische Medien, Vereinigungen und Friedensaktivisten gestellt?
Deutsche Übersetzung: Luftpost (12.2.)

Syrien: Ein militärischer Sieg Russlands ist die nächste rote Linie
Wirklich verhandelt wird mit Waffengewalt? Die Nato erweitert ihre Strategie, Saudi-Arabien pocht auf militärische Gegenmaßnahmen, die Türkei droht mit einem Einmarsch. Die US-Regierung ist unter Handlungsdruck
von Thomas Pany - Telepolis (12.2.)

Die großen Mächte und ihre Kriege (II)
Die Zahl der weltweiten Kriege und ihrer Opfer wird dieses Jahr weiter steigen.
German Foreign Policy (12.2.)

Die privaten Schattenarmeen: wenig Überblick, große Lücken bei der Kontrolle
Transparency Deutschland kritisiert schlecht regulierte Weitergabe von Verantwortung durch den Einsatz von privaten Militär- und Sicherheitsfirmen. Auch Deutschland ist mit im Spiel
von Thomas Pany - Telepolis (11.2.)

In den Kellern von Cizre
Berichte von Massakern in Städten mit kurdischer Mehrheit erheben schwere Vorwürfe gegen das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte
von Michael Knapp - Telepolis (11.2.)

„Krieg gegen den Terror“: Was heißt das wirklich?
Peter Becker, Rechtsanwalt und Vizepräsident der IALANA, wirft einen erfrischenden Blick auf den Zusammenhang von Staatsterrorismus und dem, was wir geläufig Terrorismus nennen.
Nachdenkseiten (11.2.)

Syrien: Folter, Verantwortung und Vereinfachung
Der OHCR-Bericht wirft dem syrischen Sicherheitsapparat und den bewaffneten Gegnern der Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor
von Thomas Pany - Telepolis (10.2.)

Kennen Sie Roderich Kiesewetter?
Sollten Sie aber. Der christdemokratische Bundestagsabgeordnete ist ein wichtiger transatlantischer Scharniernetzwerker des militär-industriellen Komplexes
von Hermann Ploppa - Telepolis (9.2.)

Die großen Mächte und ihre Kriege (I)
Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz sagen für die kommenden Jahre eine weitere Zunahme von Konflikten und Kriegen voraus.
German Foreign Policy (9.2.)

Millionen für den Umsturz
US-Regierung setzt Finanzierung von »Nichtregierungsorganisationen« zur Destabilisierung Kubas fort
von Volker Hermsdorf - junge Welt (9.2.)

Ausnahmezustand für Frankreichs Muslime
Nirgendwo in Europa leben mehr Muslime als in Frankreich. Doch seit den Terroranschlägen von Paris wird das Klima für sie zunehmend schlechter. Ihre größter Agressor: der französische Staat
von Fabian Köhler - Hintergrund (8.2.)

Die USA können sich darauf verlassen, dass Saudi-Arabien die syrischen Rebellen finanziert
Sogar die New York Times hat jetzt berichtet, dass sich die CIA das Inszenieren von Konflikten in anderen Ländern von Saudi-Arabien finanzieren lässt.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (8.2.)

Woche 5/2016: 1.2. - 7.2.

USA: Ein Mann geht durch die Wand
Mit seinen rabiaten Methoden hat Donald Trump immer mehr Erfolg. Das könnte seiner Partei in den anstehenden Vorwahlen noch zum Verhängnis werden
Von Konrad Ege - Lebenshaus Schwäbiche Alb (7.2.)

Der lange Weg zum Frieden
Mitten im Krieg kommt es in Syrien immer wieder zur Verständigung zwischen Regierungsanhängern und deren bewaffneten Gegnern. Der Westen aber torpediert diese Bemühungen
Von Karin Leukefeld - junge Welt (5.2.)

Syrien-Krieg: Frieden vertagt
Für den Abbruch der Syrien-Friedensgespräche macht der Westen allein Damaskus und Moskau verantwortlich – die einseitige Schuldzuweisung wird den Tatsachen jedoch nicht gerecht
von Sebastian Range - Hintergrund (4.2.)

Geberkonferenz für Syrien: Finanzierung aus eigenem Interesse
Vertreter aus 70 Staaten beraten über Hilfen für die Menschen in Syrien und die Flüchtlinge in den Nachbarstaaten.
von Andreas Zumach - Lebenshaus Schwäbische Alb (4.2.)

Ein Marshallplan für Mittelost
Die Bundesregierung will ihren "politischen, humanitären und finanziellen Einsatz" im Nahen und Mittleren Osten "in diesem Jahr massiv ausweiten". Dies kündigt das Auswärtige Amt an.
German Foreign Policy (4.2.)

Russland lehnt Bombardementstopp ab
Außenminister Lawrow appelliert an Amerikaner und Saudis, das HNC von neuen Vorbedingungen für die Syrien-Friedensgespräche abzubringen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (3.2.)

Ab in den nächsten Krieg
Die NATO steht vor einer erneuten Intervention in Libyen. Die Angriffe 2011 stürzten das Land ins Chaos
von Knut Mellenthin - junge Welt (3.2.)

Venezuela vor dem Kollaps?
Der niedrige Ölpreis macht dem Land besonders große Probleme
von Ralf Streck - Telepolis (3.2.)

Celac und OAS ringen in Haiti um Führungsrolle
Beide Regionalorganisationen entsenden Delegationen nach Port-au-Prince. Streit um Einfluss der USA in Lateinamerika und Karibik. Proteste gegen OAS
von Harald Neuber - amerika21 (2.2.)

Im Westen nichts Neues?
Über aktuelle Rekrutierungsinstrumente der Bundeswehr
von Thomas Mickan - IMI-Analyse (2.2.)

Der russische Krieg in Syrien und Moskaus Verhältnis zum Westen
von Mirko Petersen - IMI-Analyse (2.2.)

Die polit-ökonomische Dimension des Syrien-Krieges
von David X. Noack - IMI-Analyse (2.2.)

"Hoffentlich fängt der Krieg nicht wieder an"
1,1 Millionen Flüchtlinge aus der Ost-Ukraine leben in Russland. Moskau bereitet sich auf eine neue Flüchtlingswelle vor. Besuch im südrussischen Flüchtlingsheim Solotaja Kosa
von Ulrich Heyden - Telepolis (2.2.)

Genfer Gespräche III: "Reden ist besser als Krieg führen"
UN-geführte Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Opposition: Die Interessen der auswärtigen Mächte sind das große Problem, nicht Baschar al-Assad
von Thomas Pany - Telepolis (1.2.)

Putin ist bestens über die Fortschritte beim US-Raketenabwehrschild informiert
Sogar die US-Militärzeitung STARS AND STRIPES hat über das Interview des russischen Präsidenten Putin mit der BILD-Zeitung berichtet, in dem er auf die Gefahr hingewiesen hat, die von der NATO-Osterweiterung und dem US-Raketenabwehrschild für Russland ausgeht
Übersetzung: Luftpost (1.2.)