März 2016

Woche 12/2016: 21.3.-27.3.

Das Große Tribunal
Mit der Verurteilung von Radovan Karadzic erfüllt der Gerichtshof zum ehemaligen Jugoslawien die ihm zugedachte Aufgabe
von Gerd Schumann - junge Welt (26.3.)

Als am 24. März 1999 der Kosovo-Krieg begann
Mit dem Krieg wandelte sich die NATO vom Verteidigungspakt zum Interventionsbündnis, die deutsche Regierung spielte eine herausragende Rolle
von Kurt Gritsch - Telepolis (25.3.)

Kriegsgegner, Flüchtlingshelfer, linker Linker: Papst Franziskus ist ein wahrer Ostermarschierer
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (25.3.)

Ostermarschierer demonstrieren wieder für Frieden
250 fordern in Chemnitz ein Ende der weltweiten Gewalt / 200 Menschen protestieren vor Urananreicherungsanlage in Gronau / Bundesweite Aktionen in Dortmund, Stuttgart und Dutzenden weiterer Städte
Neues Deutschland (25.3.)

Moskau gibt bekannt: "Auftrag ausgeführt"
Ziehen die russischen Streitkräfte wirklich aus Syrien ab?
von Michel Chossudovsky (14.3.) - Deutsche Übersetzung: Luftpost (25.3.)

"Lasst den privaten Sektor die Arbeit machen"
Blackwater-Gründer Prince: Großes Grenz-Schutz-Projekt in Libyen
von Thomas Pany - Telepolis (24.3.)

Karten klar auf den Tisch“
Von der Leyens Rüstungsoffensive zugunsten deutscher Weltmachtambitionen
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (24.3.)

Syrische Armee nimmt strategisch wichtige Anhöhe vor Palmyra ein
Russland verbucht Einsatzkosten als Ausgaben für Manöver und Gefechtsausbildung
von Peter Mühlbauer - Telepolis (24.3.)

Die Bundeswehr auf Personalsuche
Eine Organisation im Umbruch auf der Suche nach Arbeitgeberattraktivität
von Andreas Fölsing - Telepolis (23.3.)

Unternehmen Barbarossa 2: Die baltische Eröffnung
Der kanadische Rechtsanwalt Christopher Black beschäftigt sich mit einem Report des Atlantic Council, in dem die NATO zu einem Atomkrieg gegen Russland aufgefordert wird.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (23.3.)

Trumps außenpolitische Pläne
Der wahrscheinlichste Präsidentschaftskandidat der Republikaner will unter anderem Freihandelsabkommen neu verhandeln, den Aufwand für die NATO zurückfahren und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (22.3.)

Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten
Washington will für Hunderte von Milliarden US-Dollar die Atomwaffen - auch in Deutschland - "modernisieren", Russland erklärt, "angemessen" darauf zu reagieren
von Florian Rötzer - Telepolis (21.3.)

Obama in Kuba, Regierung formuliert Forderungen, Maduro bei Castro
von Harald Neuber - amerika21 (21.3.)

Woche 11/2016: 14.3. - 20.3.

Idomeni: Wenn Hoffnung alternativlos ist
Nach dem EU-Flüchtlingsgipfel haben die Flüchtlinge von Idomeni auch die letzte Hoffnung auf ein Öffnen der Grenze verloren. Das Ausharren im griechisch-mazedonischen Niemandsland ist für sie dennoch alternativlos
von Fabian Köhler - Telepolis (20.3.)

Die Clinton-Mails und der Libyen-Krieg
Dreiste Menschenrechtslügen und tatsächliche Interessen
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (18.3.)

Linke will Rechtsextremen in der Bundeswehr die Waffen abnehmen
Der Militärischer Abschirmdienst registrierte im vergangenen Jahr 56 rechtsextreme Vorfälle. Zwölf Soldaten wurden entlassen
von Harald Neuber - Telepolis (18.3.)

Moderne Kanonenboot-Diplomatie
Vor der China-Reise von Bundespräsident Joachim Gauck weisen deutsche Regierungsberater auf die wachsenden Auseinandersetzungen im Südchinesischen Meer zwischen China und den Vereinigten Staaten hin.
German Foreign Policy (18.3.)

Syrien: Friedensgespräche werden fortgesetzt – Kurden rufen Föderation aus
Parallel zu den Genfer Verhandlungen rufen die syrischen Kurden eine Föderation aus, während Moskau weiter seine Truppen abzieht
Hintergrund (17.3.)

"Keiner interessiert sich mehr für Afghanistan"
Abschiebungen sind in Deutschland schon lange Praxis, Ende Februar wurden 125 Afghanen von Frankfurt nach Kabul "zurückgeführt".
von Emran Feroz - Telepolis (17.3.)

Eiskalte Geopolitik (II)
Die Beteiligung von Eliteeinheiten der Bundeswehr an dem zur Zeit in Norwegen stattfindenden NATO-Manöver "Cold Response" ("Kalte Antwort") verweist auf ein gesteigertes deutsches Interesse an der Arktis.
German Foreign Policy (17.3.)

Die US-Präsidentschaftswahl könnte zu einer Auseinandersetzung der zwei meistgehassten Menschen in Amerika werden
Interview mit Diana Johnstone
Übersetzung: Nachdenkseiten (16.3.)


Die Hauptprofiteure des Jemen-Kriegs
Der Jemen-Krieg Saudi-Arabiens, des wichtigsten Verbündeten der Bundesrepublik in Mittelost, erhöht die Gefahr neuer Terroranschläge in der EU.
German Foreign Policy (16.3.)

Rechtswidrige Intervention
Anmerkungen zum Syrien-Krieg unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten

Von Gregor Schirmer - junge Welt (16.3.)

Operation Restoring Hope im Jemen
Die geostrategischen und machtpolitischen Interessen Saudi Arabiens
von Jacqueline Andres - IMI-Analyse (15.3.)

Eiskalte Geopolitik (I)
Bei einem zur Zeit in Norwegen stattfindenden NATO-Manöver mit Beteiligung von Eliteeinheiten der Bundeswehr wird der Einsatz von Kernwaffen gegen Russland trainiert.
German Foreign Policy (15.3.)

Die Totmacher
Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ­ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher ­zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts
von Sabine Lösing und Jürgen Wagner - junge Welt (15.3.)

"Die Republikaner sind eine Gefahr für die Menschheit"
Interview mit Noam Chomsky zur Erderwärmung, zu einem Krieg mit Russland, zur Wahl des US-Präsidenten und zum Überleben der menschlichen Zivilisation
Deutsche Übersetzung: Luftpost (14.3.)

Tauwetter in den West-Ost-Beziehungen?
Über ein spätes Eingeständnis des EU-Kommissionspräsidenten zur Ukraine-Krise in Zeiten verschärfter anti-russischer Rhetorik –
von Wolfgang Bittner - Hintergrund (14.3.)

Saat und Ernte
So stark wie noch keine Partei der äußersten Rechten in der Geschichte der Bundesrepublik hat die Alternative für Deutschland (AfD) bei drei Landtagswahlen am gestrigen Sonntag abgeschnitten.
German Foreign Policy (14.3.)

Gedankenspiele
Ein Staatsbankrott der Ukraine wird immer wahrscheinlicher. »Neues« Personal wird gesucht
von Robert Allertz - junge Welt (14.3.)

Front gegen Staatsterror
Ankara verhängt Ausgangssperre über zwei Städte. Proteste in Strasbourg und Berlin. Antifaschistisches Bündnis in Türkei gebildet
von Fuoco Savinelli und Roland Zschächner - junge Welt (14.3.)

Woche 10/2016: 7.3. - 13.3.

Frankreich: Militarisierung der Polizei
"Kampf gegen den Terrorismus": Polizeieinheiten werden mit schweren Waffen ausgerüstet
von Thomas Pany - Telepolis (12.3.)

Pentagon wendet sich von Erdogan ab
Rekrutiert die Türkei für ihre Säuberungsaktionen in den kurdischen Gebieten ausländische Islamisten bzw. Terroristen?
von Elke Dangeleit - Telepolis (12.3.)

»Es geht um Rendite für Rüstungsfirmen«
Auf parlamentarische Anfrage konnte Verteidigungsministerium nicht die Kosten aller Auslandseinsätze ­nennen. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch
Interview: Markus Bernhardt - junge Welt (12.3.)

Leben die US-Bürger in einer durch inszenierte Vorkommnisse geschaffenen Scheinwelt?
Der US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts informiert wieder einmal über die Rolle der Mainstream-Medien bei der Verbreitung von Regierungspropaganda und der Täuschung der Bevölkerung.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (11.3.)

»Das war der Türöffnerkrieg«
Der NATO-Angriff auf Jugoslawien 1999 war ein Verbrechen. Anklage erhob das UN-Tribunal in Den Haag aber gegen die Opfer der Aggression, an der Spitze Präsident Slobodan Milosevic. Heute vor zehn Jahren starb er in der Haft. Ein Gespräch mit Cathrin Schütz
Interview: Arnold Schölzel - junge Welt (11.3.)

Die USA suchen den Super-Islam-Hasser
Kaum ein Prozent der US-amerikanischen Bevölkerung sind Muslime. Im Wahlkampf der Republikaner spielen sie dennoch eine wichtige Rolle – als Feindbild, nicht als potentielle Wähler. Dahinter steckt vor allem ein Wahlkämpfer, den kaum jemand kennt
von Fabian Köhler - Hintergrund (10.3.)

Grenzen dicht (II)
Die Flüchtlingsabwehr Deutschlands und der EU führt zu einer neuen Zuspitzung der Lage an den Grenzen in Südosteuropa.
German Foreign Policy (10.3.)

Die westliche Doppelstrategie (I)
Deutsche Außenpolitik-Experten konstatieren einen sich abzeichnenden Stimmungsumschwung in der EU zur Ukrainepolitik und zu den Sanktionen gegen Russland.
German Foreign Policy (9.3.)

Das große Vorbeben
Ökonomische Aspekte der Wanderungs- und Fluchtbewegungen
von Manfred Sohn - junge Welt (9.3.)

US-Regierung verlängert Sanktionen gegen Venezuela
Venezuela gilt weiter als "außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik" der USA
von Harald Neuber - Telepolis (8.3.)

Rand Paul will US-Waffenlieferungen an Pakistan stoppen
Der Senator beschuldigt den Geheimdienst der Atommacht, die Taliban zu unterstützen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (8.3.)

Innereuropäischer (Waffen-)Handel und die Euro-Krise.
Eine Fallstudie von Deutschland und Griechenland
von Anne Löscher - IMI-Analyse (8.3.)

Schiedsrichter bei Bedarf
Auf deutsche Initiative hat die EU am gestrigen Montag ihre Verhandlungen mit der Türkei über eine engere Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr fortgesetzt.
German Foreign Policy (8.3.)

Die Menschenrechtsideologie
Wir, die wir uns als “der Westen” verstehen, halten uns gern für die Zivilisiertheit schlechthin und werfen anderen Völkern und Kulturen gerne vor, rückständig oder barbarisch zu sein. Deswegen führen wir Kieg: für Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – und die Verwirklichung der Menschenrechte allüberall. Doch was meint das eigentlich: Menschenrechte?
Dazu sprach Jens Wernicke mit Rainer Roth - Nachdenkseiten (7.3.)

Handel statt Krieg
Im Rahmen der Initiative »Ein Gürtel – eine Straße« kommt Chinas Zentralasienpolitik besondere Bedeutung zu. Die Region entlang der alten Seidenstraße steht damals wie heute im Visier geopolitischer Interessen der USA
Von Hannes A. Fellner - junge Welt (7.3.)

»Die Gefahr eines Weltkrieges ist sehr ernst«
Die US-Militärstrategie der ungezügelten Expansion und Intervention birgt große Risiken für die Zukunft der Menschheit. Gespräch mit Noam Chomsky
Interview: Patricia Lombroso - junge Welt (7.3.)

Woche 9/2016: 29.2. - 6.3.

Der US-Autor Mike Whitney vermutet, dass die US-Regierung auch in der Türkei einen Regimewechsel herbeiführen will.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (4.3.)

Multiple Krise
Flüchtlingsfrage, Rechtswende und die überschätzte deutsche Hegemonie in Europa
aus der Zeitschrift Z. Marxistische Erneuerung - junge Welt (3.3.)

Der nächste Großkonflikt
Inmitten der eskalierenden Krisen in und um Europa bereitet das außen- und militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung die deutsche "Strategic Community" auf einen möglichen nächsten Großkonflikt vor - den Machtkampf gegen China.
German Foreign Policy (3.3.)

»Der Kampf geht weiter«
Die Wahlen in den »Volksrepubliken« sind verschoben, der Minsker Friedensprozess stagniert,und die kommunistische Bewegung ist im Wiederaufbau. Gespräch mit Boris Litwinow
Interview: Susann Witt-Stahl - junge Welt (2.3.)

Kampf um Syrien (IV)
In einem Interview mit der ARD lobt der syrische Präsident Bashar al Assad die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in der Bundesrepublik und schließt eine einflussreiche Stellung Deutschlands in Syrien für die Zukunft nicht aus.
German Foreign Policy (2.3.)

Die Humanistin
Ein Land, in dem Angela Merkel, die Architektin zweier Asylrechtsverschärfungen und eines Abschottungsdeals mit dem Erdogan-Regime in der Türkei, als Flüchtlingsfreundin gilt, hat ein Problem.
von Thomas Eipeldauer - Hintergrund (1.3.)

Ein sicherer Herkunftsstaat
Deutschland wird Flüchtlinge aus Nordafrika schneller als bisher abschieben können.
German Foreign Policy (1.3.)

66 Kriegsstaaten - droht ein Dritter Weltkrieg?
Auf syrischem und irakischem Boden werden wir Zeugen eines Gewirrs von Konflikten mit nie dagewesener Sprengkraft und einem akuten Weltkriegspotenzial
von Tahir ​Chaudhry - Telepolis (29.2.)

Hillarys Krieg
Bei der Beseitigung des libyschen Staatschefs Muammar Al-Ghaddafi und bei der Zerstörung des Landes tat sich die damalige US-Außenministerin ­Clinton besonders hervor
von Diana Johnstone - junge Welt (29.2.)

Trident ausmustern: Großdemo gegen britische Atwomwaffen
Kampagne für Nukleare Abrüstung (CND): 60.000 auf der Straße / Konservative wollen Atomwaffenarsenal erneuern - für 31 Milliarden Pfund
Neues Deutschland (29.2.)