April 2016

Woche 17/2016: 25.4. - 1.5.

Alle Freiheit im Cyberraum
Bundeswehr startet dritte Stufe ihrer Werbekampagne. Neue Truppengattung mit über 13.000 Soldaten soll Onlinekrieg führen
Von Jörg Kronauer - junge Welt (30.4.)

Wettlauf ums Iran-Geschäft
Zur Anbahnung neuer Geschäfte auf einem heiß umkämpften Zukunftsmarkt reist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Anfang kommender Woche nach Iran. Bundesdeutsche Stellen bemühen sich mit aller Kraft, deutschen Unternehmen nach dem Ende der Sanktionen Aufträge aus Teheran zu sichern
German Foreign Policy (29.4.)

Meinungsfreiheit auch für die Friedensbewegung!
Die Staatsanwaltschaft Koblenz verfolgt einen Friedensaktivisten wegen eines Flugblattes in maßlosem Engagement, obwohl ein Oberstaatsanwalt derselben Behörde bereits einmal einen Anfangsverdacht verneint hatte. Es geht um die nukleare Teilhabe Deutschlands und die Aufrüstung der in Büchel stationierten Atomwaffen.
Interview von Jens Wernicke mit Elke Steven - Nachdenkseiten (28.4.)

Lobhudelei soll Menschenrechtsskandal vertuschen
Größter Angriff auf das Menschenrecht auf Asyl in der Geschichte der EU
Pressemitteilung von Pro Asyl vom 25.4. -
Lebenshaus Schwäbische Alb (28.4.)

Nerd-Offensive: Der Cyberspace als militärischer Operationsraum
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (28.4.)

Auf Kriegs- und NATO-Kurs
Zu einigen außenpolitischen Vorstellungen im Entwurf des Grundsatzprogramms der »Alternative für Deutschland«
von Wolfgang Gehrcke, Siegfried Ransch - junge Welt (28.4.)

Was in Brasilien wirklich geschieht
Unter dem Vorwand der Korruptionsbekämpfung will Brasiliens Elite Präsidentin Rousseff aus dem Amt drängen – und greift damit die Fundamente der jungen Demokratie an –
von Glenn Greenwald - Hintergrund (28.4.)

Von Sturmgewehren und Menschenrechten
Kurz nach der Zusage neuer deutscher Hilfen für Polizei und Streitkräfte Mexikos werden schwere Vorwürfe gegen Regierung sowie Repressionskräfte des Landes laut.
German Foreign Policy (27.4.)

Feel the Bern“ zwingt „Chaos-Königin“ in die Abnutzungsschlacht
Der linke Bernie Sanders eröffnet eine Friedensperspektive in den USA und macht der Demokraten-Favoritin Hillary Clinton das Leben schwer
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (26.4.)

Die Militarisierung der kryptologischen Forschung in Deutschland
von Thomas Gruber - IMI-Studie (26.4.)

»Tornados« auf Dauer
US-Präsident Barack Obama verlangt mehr militärisches Engagement, Berlin liefert sofort und verlängert Luftwaffeneinsatz in Türkei
von Arnold Schölzel - junge Welt (26.4.)

Von Mittel und Zweck
Zum Deutschland-Besuch von US-Präsident Barack Obama fordert Berlin ein ebenbürtiges Führungsbündnis mit Washington ein.
German Foreign Policy (25.4.)

Woche 16/2016: 18.4. - 24.4.

90.000 sagen in Hannover Nein zu TTIP
Breites Bündnis aus über 100 Gruppen und Organisationen fast aller gesellschaftlicher Bereiche betiligt sich an Protest gegen umstrittenes Freihandelsabkommen
von Hagen Jung - Neues Deutschland (23.4.)

Sanierte Atlantikbrücke
Die USA sind Partnerland der diesjährigen Hannover Messe. Das spiegelt die Bedeutung wider, die die Supermacht für das hiesige Kapital hat
Von Jörg Kronauer - junge Welt (23.4.)

Drohneneinsätze gehen weltweit mit mehr Abstürzen einher
2015 setzten neben den USA, Israel und Großbritannien Nigeria, Pakistan, der Irak und der Iran bewaffnete Drohnen ein
von Florian Rötzer - Telepolis (22.4.)

Ein Kick für TTIP
Quellen: German Foreign Policy / Neues Deutschland - Nachdenkseiten (22.4.)

»Tötet sie alle«
Nach der Hinrichtung eines wehrlosen Palästinensers: Israels Rechte solidarisieren sich mit Soldaten Elor Asaria
von Rüdiger Göbel - junge Welt (22.4.)

»Experten« im Konsens
Ist das Grundgesetz »überholt«? Die BRD will künftig autonom entscheiden, gegen wen sie Krieg führt
von Peer Heinelt - junge Welt (22.4.)

„Die NATO ist ein bisschen das Problem gewesen“
Der SPD-Europaabgeordnete Knut Fleckenstein hat die Wiederaufnahme des NATO-Russland-Rats als „sehr kluge Entscheidung“ begrüßt.
Quellen: Deutschlandfunk / Tagesschau - Nachdenkseiten (21.4.)

Lagerland
Die Abschottung der EU durch die Hochrüstung der Grenzen unter anderem in Nordafrika geht mit der Errichtung eines Systems "konzentrischer Kreise" von Lagern einher.
German Foreign Policy (21.4.)

»Es ist Krieg gegen unschuldige, normale Leute«
Seit Beginn der westlichen Besatzung hat sich die Situation für die ­afghanische Bevölkerung kontinuierlich verschlechtert. Gespräch mit Malalai Joya
Interview: Claudia Wrobel - junge Welt (21.4.)

9/11-Anschläge: Spannungen zwischen Washington und Riad
In den USA wächst der Druck, Dokumente freizugeben, die eine Verbindung saudischer Stellen zu den 9/11-Attentätern belegen sollen. Riad droht derweil mit Abzug seiner US-Vermögen, sollte ein Gesetz durchkommen, das es erlaubt, saudische Offizielle wegen Verwicklungen in die 9/11-Anschläge vor US-Gerichten anzuklagen
Redaktion Hintergrund (20.4.) 

Allgemeine Straflosigkeit bei Verbrechen von jüdischen Siedlern gegen Palästinenser
Greifen Palästinenser Besatzungssoldaten der Israelische Armee (IDF) an, dann wird nicht lange gefackelt. Ganz anders zeigt sich die Situation, wenn militante jüdische Siedler Gewalttaten verüben.
Quellen: RT Deutsch / Deutschlandfunk - Nachdenkseiten (20.4.)

US-Aktivisten trotz heftiger Kritik in Bayreuth ausgezeichnet
Friedensgruppe Code Pink erhielt Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis. Israelische Botschaft und regierungsnahe Akteure scheiterten mit Kampagne
von Harald Neuber - Telepolis (20.4.)

Grenzland
Mit Unterstützung für die Grenzsicherung Ägyptens, für den Aufbau einer Küstenwache in Libyen und für weitere Abschottungsmaßnahmen treiben Berlin und die EU die Installation eines hochmilitarisierten Grenzregimes zur Flüchtlingsabwehr in sämtlichen Küstenstaaten Nordafrikas voran.
German Foreign Policy (20.4.)

Afghanistan, das nächste Taliban-Emirat?
Mehr Sicherheit in von den Taliban kontrollierten Gebieten? Der Anschlag in Kabul und die Frühjahrsoffensive im "sicheren Herkunftsland"
von Thomas Pany - Telepolis (19.4.)

Geheim ist nur das Urteil
Ein früherer Computertechniker der NATO hat als geheim eingestufte Informationen ­gestohlen und soll sie an Dritte verkauft haben. Spionage konnte ihm jedoch nicht ­nachgewiesen werden. Ein Gespräch mit Manfred Klag
Interview: Rüdiger Göbel - junge Welt (19.4.)

Warum der sinkende Ölpreis die Kriegsgefahr erhöht
Wenn der Ölpreis nicht in absehbarer Zukunft wieder in die Höhe geht, steht die Finanzindustrie vor einer ähnlichen Situation wie 2007/2008
von Ernst Wolff - Telepolis (19.4.)

Wettrüsten mit Folgen
Eine neue gefährliche Entwicklung im Mittleren Osten
von Mohssen Massarrat - Nachdenkseiten (18.4.)

Syrien-Krieg: Eskalation statt weiterer Waffenruhe?
Während vor einem Scheitern der Waffenruhe gewarnt wird, wurden die Aufständischen in deren Schatten massiv hochgerüstet. Die USA drohen damit, die Regierungsgegner mit Luftabwehrwaffen auszustatten.
von Sebastian Range - Hintergrund (18.4.)

EU-Grenzschutz in Iran
Deutschland und die EU dringen auf den Abschluss eines Flüchtlingsabwehrpakts mit Iran.
German Foreign Policy (18.4.)

Woche 15/2016: 11.4. - 17.4.

Das türkische Spiel
Merkels Deal mit einer Regierung, "die auf den Faschismus zusteuert" - wer sind die neuen Partner der Kanzlerin?
von Rüdiger Suchsland - Telepolis (17.4.)

Das Leiden des anderen
In offenem Protest gegen die Flüchtlingsabwehr Berlins und der EU wird Papst Franziskus am morgigen Samstag auf Lesbos erwartet.
German Foreign Policy (15.4.)

Deals unter Despoten
Geheimes EU-Protokoll zur geplanten Kooperation mit ostafrikanischen Ländern zeigt europäische Werte. Für Flüchtlingsabwehr winken Wirtschaftshilfen
Von Christian Selz - junge Welt (15.4.)

Zweifel an erhöhtem Etat für Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungsgelder nach Angaben der Bundesregierung auf 0,52 Prozent des Bruttonationaleinkommens gestiegen. Fragen von NGOs und Opposition
von Harald Neuber - Telepolis (14.4.)

Riskante militärische Muskelspiele in der Ostsee
Russen und Amerikaner führen vermehrt Manöver durch, ein US-Zerstörer, der Teil des US-Raketenabwehrsystems ist, wurde offenbar von russischen Kampflugzeugen getestet
von Florian Rötzer - Telepolis (14.4.)

UN-Söldner-Truppen aus korrupten Staaten
Nach Ende des Kalten Kriegs schicken die reichen westlichen Staaten Blauhelmsoldaten aus armen Ländern auf UN-Friedensmissionen
von Florian Rötzer - Telepolis (14.4.)

Wie in Afghanistan
Die Bundesregierung hat die Ausdehnung eines weiteren Bundeswehr-Einsatzes in Mali in den von Attentaten gezeichneten Norden des Landes beschlossen.
German Foreign Policy (14.4.)

Netzwerk ruft zur Verteidigung progressiver Regierungen in Lateinamerika auf
von Kerstin Sack - amerika21 (14.4.)

"Wir wiederholen die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre"
Yanis Varoufakis und Oskar Lafontaine warnen gemeinsam vor Krieg und Wirtschaftsdiktatur
von Stefan Korinth - Telepolis (13.4.)

Deutschlands Führungsrolle
Deutschland wird die Zusammenarbeit mit Mexiko ausbauen und Polizei sowie Streitkräfte des Landes trainieren.
German Foreign Policy (13.4.)

Bundeswehreinsatz im Inneren: Regierungspolitiker fordern Tabubruch
Auch Auslandseinsätze sollen erleichtert werden. Opposition warnt vor der Militarisierung der Gesellschaft
von Thomas Pany - Telepolis (12.4.)

Im Bündnis mit Al Qaida
Der Waffenstillstand in Syrien droht von einer Miliz zu Fall gebracht zu werden, die von Verbündeten Deutschlands aufgerüstet und auf Druck auch der Bundesregierung in die Genfer Syrien-Verhandlungen eingebunden wurde.
German Foreign Policy (12.4.)

Nach dem Ende der Geschichte:
Geopolitik, Migration und die Krise der Demokratie
von Christoph Marischka - IMI-Studie (11.4.)

Militäreinsatz in Libyen mit deutscher Beteiligung?
Auf welchen Krieg sich Deutschland dabei einlassen würde
von Marius Hager - IMI-Analyse (11.4.)

Schurkenstück in Nahost
Israel und die Türkei wollen ihre Beziehungen normalisieren. Um die Palästinenser schert sich wieder einmal keiner.
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (11.4.)

"Polyzentrische Architektur der internationalen Beziehungen"
Putin will die russische Außenpolitik neu ordnen - Gefechte und Jubiläumsfeiern in Donezk
von Peter Mühlbauer - Telepolis (11.4.)

Ende der Sprachstörung
NATO und Russland suchen noch eine Agenda für ihren wiederbelebten gemeinsamen Rat
von Irina Wolkowa - Neues Deutschland (11.4.)

Von Lagern umgeben
Ungeachtet der Massenunruhen an der griechisch-mazedonischen Grenze kündigt die Bundesregierung ein neues Abkommen zur Flüchtlingsabwehr mit Libyen an.
German Foreign Policy (11.4.)

Woche 14/2016: 4.4. - 10.4.

US-Wahlen: Wen unterstützt die Rüstungsindustrie?
Clinton erhält von den Angestellten und den Konzernen am meisten, Trump am wenigsten - eine Überraschung ist der linksdemokratische Kandidat Bernie Sanders
von Florian Rötzer - Telepolis (8.4.)

Kreative Kriegsfinanzierung
Rüstungsforschung, Ertüchtigung und das Ende des zivilen EU-Haushalts
von Sabine Lösing und Jürgen Wagner - IMI-Studie (7.4.)

Kriegsgefahr im Südkaukasus
Mit umfangreichen diplomatischen Aktivitäten im Konflikt um Berg-Karabach bemüht sich die Bundesregierung um eine Stärkung ihres Einflusses im südlichen Kaukasus.
German Foreign Policy (7.4.)

Kurzbericht zum Verlauf der Revisionsverhandlung über die Klage des LUFTPOST-Herausgebers gegen die Abwicklung des völkerrechts- und verfassungswidrigen US-Drohnenkrieges über die Air Base Ramstein vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig
Luftpost (7.4.)

Von Hunden und Friedenstruppen
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass UN-Blauhelme sowie Soldaten der französischen Armee in der Zentralafrikanischen Republik mindestens 98 Mädchen sexuell missbraucht haben
von Emran Feroz - Telepolis (7.4.)

Der Krieg in Kurdistan – nun auch bei uns?
Türkische Nationalisten wollen u.a. in Berlin und Hamburg gegen PKK- und IS-Terrorismus demonstrieren. Linke Gruppe planen Proteste dagegen
von Birgit Gärtner - Telepolis (7.4.)

Die USA pokern
Was soll in Osteuropa stationiert werden? Und wer wird damit beschwichtigt? Eine Einschätzung zur Strategie Washingtons
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (6.4.)

IDF-Soldat: Gefeierter Mörder
Vor ein paar Tagen sorgte ein Video über die Ermordung eines wehrlos am Boden liegenden palästinensischen Angreifers für Schlagzeilen. Obwohl die israelische Armee den Mörder suspendierte, wird er geschützt und gefeiert.
von Flo Osrainik - Nachdenkseiten (5.4.)

Die Rüstungsindustrie boomt
Erstmals seit Jahren steigen die weltweiten Militärausgaben wieder.
FAZ / SIPRI Fact Sheet - Nachdenkseiten (5.4.)

Welche Toten erhalten in den Terrorkriegen eine Geschichte, ein Gesicht und einen Namen und welche nicht?
Die Opfer des Drohnenkriegs werden meist ebenso ausgeblendet wie die des Krieges, den der westliche Verbündete Saudi-Arabien gegen den Jemen führt
von Emran Feroz - Telepolis (5.4.)

Massenabschiebung als Modell
Der völkerrechtswidrige Abschiebepakt mit der Türkei soll als Vorbild für eine gleichartige Vereinbarung mit den Ländern Nordafrikas dienen.
German Foreign Policy (5.4.)

Nächstes militärisches Abenteuer droht in Libyen
Die seit kurzem in Libyen von den USA, der EU und der UN installierte "Einheitsregierung" bereitet den Weg, aber ein Plan scheint wie in Syrien nicht zu existieren
von Florian Rötzer - Telepolis (4.4.)

Die europäische Lösung (II)
Massive internationale Proteste begleiten den Beginn der EU-Massenabschiebung von Flüchtlingen in die Türkei.
German Foreign Policy (4.4.)

Presseinformation zum Drohnenprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht
in Leipzig am 5. April 2016
Luftpost (4.4.)

Woche 13/2016: 28.3. - 3.4.

Erdoğans „Neoosmanische Union“ und die USA
Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei sind geprägt von Partnerschaft und Konkurrenz. Konflikte entstehen, wo beide Mächte bei der Aufteilung der Einflusssphären im Nahen Osten auf verschiedene Karten setzen.
von Can Devrim - Hintergrund (3.4.)

Bundeswehr und ihre Gegner liefern sich Schlacht um die Plakatwände
Die Bundeswehr sucht mit "starken Antworten" nach Mitarbeitern und hat unter dem Motto "Bunte Vielfalt nicht nur im Schuhregal" auch Frauen im Visier
von Peter Nowak - Telepolis (3.4.)

Keine Atlantikbrücke für Konzerne
Organisatoren erwarten Zehntausende Menschen zu Anti-TTIP-Protesten Ende April in Hannover
von Simon Poelchau - Neues Deutschland (2.4.)

Dilmas Dilemma
In Brasiliens Regierung werden die Karten neu gemischt. Hunderttausende bei Aktionstag zur Verteidigung der Demokratie
Von Peter Steiniger - junge Welt (2.4.)

Alle Rüstungsexporte stoppen!
Die machtpolitische Funktion des Waffenhandels aufzeigen!
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (1.4.)

Obama und die kubanische Wirtschaft – verstehen, was nicht gesagt wurde
Die unterschiedlichen Konzepte über die menschliche Gesellschaft waren in jedem Moment des Besuches von Obama offensichtlich
von Augustin Lage Dávila - Übersetzung: amerika 21 (1.4.)

Pentagon will US-Truppen in Osteuropa permanent stationieren
Die Ausgaben für die militärische Präsenz in Europa gegen die "russische Aggression" sollen um mehr als das Vierfache steigen
von Florian Rötzer - Telepolis (1.4.)

Das Arsenal des Sultans
Waffenhändler aus Europa, den USA und Israel profitieren vom Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurden. Eine Bestandsaufnahme
von Peter Schaber - junge Welt (1.4.)

Die Rache des R.T. Erdoğan
Die geheime Waffenhilfe für Dschihadisten in Syrien ist in Ankara Chefsache. Wer dagegen opponiert, spürt die eiserne Faust des türkischen Präsidenten. -
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (31.3.)

»Das ist ein Kriegsverbrechen«
US-Flugzeuge bombardierten die Universität von Mossul. Mindestens 90 Menschen wurden dabei getötet. Ein Gespräch mit Dr. Souad Naij Al-Azzawi
Interview: Karin Leukefeld - junge Welt (31.3.)

»Man muss sich nur ansehen, was Israel tut«
Mit der Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten wird jede Demokratisierung des Staates verhindert. Ein Gespräch mit Neve Gordon
Interview: Michele Giorgio - junge Welt (31.3.)

Mit dem Blut der Märtyrer“
Die türkische Regierung setzt ihren Krieg gegen die Kurden fort und will die Überreste parlamentarischer Demokratie beseitigen. Der Westen schweigt. -
Von Can Devrim - Hintergrund (30.3.)

Die Belagerung von Falludscha
Hungersnot und humanitäre Katastrophe: Zigtausende Bewohner werden vom IS drangsaliert und von der irakischen Armee belagert, die Hilfskorridore sind geschlossen
von Thomas Pany - Telepolis (30.3.)

Vorwurf der ethnischen Säuberung gegen türkische Regierung
Die Strategie der Vertreibung im Südosten des Landes steht im Zentrum der Kritik der IPPNW, die sich auch gegen die EU richtet
von Elke Dangeleit - Telepolis (29.3.)

Alternativlos in Idomeni
Noch immer harren Tausende Flüchtlinge im griechisch-mazedonischen Niemandsland aus. Zu Besuch bei Menschen, deren Hoffnung auf ein Leben in Würde vor Europas NATO-Draht endete –
Von Fabian Köhler - Hintergrund (29.3.)

Fidel Castro übt Kritik an Obama-Rede in Havanna
von Harald Neuber - amerika21 (29.3.)

USA: Waffenverkäufe an Golfstaaten für 33 Milliarden Dollar
In den vergangenen 11 Monaten haben die USA ihre Waffenkammer für den Nahen Osten großzügig geöffnet
von Thomas Pany - Telepolis (29.3.)

"Europa befindet sich seit mehreren Jahrzehnten in einem unaufhaltsamen Niedergang"
Der belgische Historiker David Engels vergleicht den aktuellen Zustand der EU mitsamt der terroristischen Bedrohung mit dem Untergang der Römischen Republik
von Ramon Schack - Telepolis (28.3.)