Mai 2016

 Woche 21/2016: 23.5. - 29.5.

Historische Urteile gegen Militärs der "Operation Cóndor" in Argentinien
Terrorplan erstmals als Akt einer kriminellen Vereinigung bewertet. 15 Verantwortliche verurteilt. US-Dokumente halfen entscheidend bei Aufklärung
von Denis Mainka - amerika21(29.5.)

Appell an Linke und Katholiken: Syrischer Klerus fordert Ende der Sanktionen
Während sich die katholischen Hilfswerke und Die Linke mit Nachdruck zum Einsatz für Flüchtlinge bekennen, rufen kirchliche Würdenträger aus Syrien dazu auf, die Sanktionen gegen ihr Land unverzüglich aufzuheben und die Bevölkerung nicht länger auszuhungern. -
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (28.5.)

G7-Regierungschefs: Recht auf militärische Selbstverteidigung bei Cyberangriffen
In den G7-Prinzipien zur Cyberpolitik geht es um die alte Waffe des "freien Informationsflusses" und das Recht, bei Cyberangriffen als "bewaffnete Angriffe" zurückzuschlagen
von Florian Rötzer - Telepolis (27.05.)

Die NATO wächst
Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend auf Protest.
German Foreign Policy (25.5.)

Abhörskandal belegt Putsch in Brasilien
Der Präsident der PMDB, Romero Jucá, spricht in geleakten Aufnahmen von Absprachen mit Militär und Richtern und gibt Gründe für Amtsenthebung preis
von Harald Neuber - Telepolis (25.5.)

Teile und herrsche
Sykes-Picot-Abkommen: Vor hundert Jahren zogen Großbritannien und Frankreich die Grenzen des heutigen Nahen Ostens
Von Knut Mellenthin - junge Welt (25.5.)

Tod im Schatten der Drohne
Taliban-Chef Mullah Akhtar Mohammad Mansour wurde wieder einmal für tot erklärt
von Emran Feroz - Telepolis (24.5.)

Operationsstützpunkt Türkei
Deutsche Außenpolitik-Experten messen der Kooperation mit der Türkei, die Bundeskanzlerin Merkel gestern in Ankara zu bewahren suchte, weitreichende strategische Bedeutung bei.
German Foreign Policy (24.5.)

Kleine NATO-Premiere
Noch sind Schweden und Finnland offiziell nicht Mitglied des Kriegspaktes. Aber das soll sich ändern.
von Jörg Kronauer - junge Welt (24.5.)

»Wehrfähigkeit stärken«
Die Bundeswehr legt sich eine Cyperspacearmee zu. Legitimiert wird die Befähigung zu digitalen Angriffen mit »hybrider Kriegsführung« der Feinde des Westens
von Peer Heinelt - junge Welt (24.5.)

Der deutsche Kulturraum
FPÖ und die deutsch-österreichischen Beziehungen
German Foreign Policy (23.5.)

Von Dersim 1938 bis Sur 2016
Die Kurden und das Völkerrecht
von Norman Paech - Nachdenkseiten (23.5.)

Woche 20/2016: 16.5. - 22.5.

Erdogans Werk und Merkels Beitrag
Auf Betreiben von Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das türkische Parlament die Immunität von einem Viertel seiner Abgeordneten aufgehoben. Mit dem Coup soll die prokurdische Oppositionspartei HDP ausgeschaltet und eine Präsidialdiktatur errichtet werden. -
von Rüdiger Göbel - Hintergrund (21.5.)

Der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts und die deutsche Politik
Der Bundestag will den Völkermord an den Armeniern verurteilen, der zuvor von Deutschen begangene an Hereros und Nama in Namibia wird weiter geleugnet
von Peter Nowak - Telepolis (21.5.)

»PKK von der Terrorliste«
Über die mörderische Politik des türkischen Staates gegen die Kurden, über den Widerstand der Guerilla und die Rolle Europas sowie der Linken dort.
Interview von Peter Schaber mit Bese Hozat  - junge Welt (21.5.)

Folter-Vorwürfe aus Deutschland gegen Donezk- und Lugansk-"Volksrepubliken"
Dabei geht es auch um das weiterhin nicht von Kiew vorliegende Wahlgesetz und die Abhaltung der Regionalwahlen gemäß dem Minsker Abkommen
von Ulrich Heyden - Telepolis (20.5.)

Propaganda an der Heimatfront
Verteidigungsministerium veröffentlicht Bericht der Jugendoffiziere 2015
von Christian Stache - IMI-Standpunkt (20.5.)

Unter Obama waren die USA am längsten im Krieg
Absehbar ist, dass er zwei Amtszeiten ununterbrochen oberster Kriegsherr war, dabei ist der Anteil der Privaten Dienstleister weiter gestiegen
von Florian Rötzer - Telepolis (20.5.)

Der Finanz-Tsunami nimmt seinen Lauf
Die gegenwärtige Lage auf den Finanzmärkten ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende
- Die letzte Option heißt Krieg
von Ernst Wolff - Telepolis (20.5.)

Hilfstruppen gegen Moskau (III)
Berlin baut seine Zusammenarbeit mit dem Medschlis der Krimtataren trotz dessen Verwicklung in Gewaltaktionen aus.
German Foreign Policy (20.5.)

USA: Schadenfreude wäre gefährlich
Donald Trump zwingt die Republikaner in eine Zerreißprobe. Doch deshalb haben die Demokraten noch lange nicht gewonnen
von Konrad Ege - Der Freitag / Lebenshaus Schwäbische Alb (19.5.)

Die »Festung Europa« als Weg in die Barbarei
Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Darüber, was zu tun ist, um reale Fluchtursachen zu überwinden und den darunter leidenden Menschen neue Lebensperspektiven zu eröffnen, sprach Jens Wernicke mit Conrad Schuhler, Autor der soeben erschienenen Analyse „Die Große Flucht“.
Nachdenkseiten (19.5.)

Das Al Qaida-Emirat
Nach den weitgehend ergebnislosen Wiener Syrien-Gesprächen wächst die Gefahr der Gründung eines Al Qaida-Emirats im nordsyrischen Idlib.
German Foreign Policy (19.5.)

Sturm auf die Macht in Brasilien
In düsteren Zeiten wie diesen wäre das Schlimmste, was passieren könnte, die Verweigerung einer umfassenden Selbstkritik
von Atilio Boron - Übersetzung: amerika21 (18.5.)

Flüchtlinge – aus den Augen, aus dem Sinn?
Die Lage der Flüchtlinge und Immigranten in Griechenland ist weiterhin ernst.
von Wassilis Aswestopoulos - Telepolis (18.5.)

Hilfstruppen gegen Moskau (II)
Eine in Russland verbotene, von Berlin jedoch unterstützte Organisation der Krimtataren kündigt die Eröffnung offizieller Vertretungsbüros in Brüssel und Washington an.
German Foreign Policy (18.5.)

Hilfstruppen gegen Moskau (I)
Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat.
German Foreign Policy (17.5.)

Die USA zertifizieren ihre Raketenabwehrbasis in Rumänien und versuchen Russland zu beruhigen
Die Raketenabwehrbasis der U.S. Navy bei Deveselu in Rumänien ist jetzt einsatzbereit und soll auf dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau der Befehlszentrale des Raketenabwehrschildes auf der US Air Base Ramstein unterstellt werden.
aus: Stars and Stripes - Deutsche Übersetzung: Luftpost (17.5.)

Journalistenjagd in der Ukraine
Das von Kiewer Spitzenpolitikern initiierte Internetportal „Friedensstifter“ hetzt gegen internationale Journalisten -
von Susann Witt-Stahl - Hintergrund (16.5.)

Woche 19/2016: 9.5. - 15.5.

Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen
Die Kosten für das geplante neue Atomwaffenarsenal sollen unter Verschluss bleiben
von Dirk Eckert - Telepolis (15.5.)

Erdogan und sein Clan
Macht, Personenkult und Entourage
von Elke Dangeleit - Telepolis (15.5.)

In Brasilien herrschen jetzt Alte, Reiche, Weiße und Rechte
Nach dem institutionellen Putsch in Brasilien zögern die neuen Machthaber nicht, das politische Ruder brutal herumzureißen
von Harald Neuber - Telepolis (14.5.)

»Und Europa schweigt«
Gespräch. Mit Feleknas Uca und Ziya Pir. Über den Terror des türkischen Staates, die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und das Wegsehen der EU
Interview: Peter Schaber/Diyarbakir - junge Welt (14.5.)

NATO rückt nach Osten
Raketenabwehrbasis in Rumänien eröffnet, Baubeginn in Polen. Russland kündigt Nachrüstung an
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (13.5.)

Brasilien: Präsidentin Rousseff aus dem Amt getrieben
Mithilfe des Senats haben die rechten und wirtschaftsliberalen Kräfte es geschafft, Präsidentin Dilma Rousseff aus ihrem Amt und die Arbeiterpartei von der Macht zu drängen – zumindest für ein halbes Jahr –
Hintergrund (12.5.)

Türkisches Militär will Kampfdrohnen einsetzen
Für den Gemeinsamen Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments sind gezielte Tötungen mit Drohnen in Gebieten nicht legal, in denen offiziell kein Krieg herrscht
von Florian Rötzer - Telepolis (12.5.)

Syrische Extremisten-Milizen: Westen gegen Russlands UN-Initiative
Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam sollten wegen ihrer Verbindungen zu al-Qaida auf die UN-Liste der terroristischen Gruppen. USA, Großbritannien und Frankreich stellen sich dagegen
von Thomas Pany - Telepolis (12.5.)

Krieg und Spiele
Die sogenannten Jugendoffiziere der Bundeswehr weiten ihre Propagandatätigkeit gegenüber Studierenden auf die ausländischen Operationsgebiete des deutschen Militärs aus.
German Foreign Policy (12.5.)

Angriffsziel Krankenhaus
In den vergangenen Monaten wurden Krankenhäuser der "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) in Afghanistan, Jemen oder Syrien zum Ziel von Bomben. Von Zufall kann hier keine Rede mehr sein.
von Emran Feroz - Telepolis (11.5.)

Die Kriege der nächsten Jahre (I)
Die Bundeswehr wird erstmals seit 1990 wieder vergrößert, erhält neue Kapazitäten und kann ihren Haushalt massiv aufstocken.
German Foreign Policy (11.5.)

Bundeswehr-Großprojekte: Airbus A400M vor dem Aus?
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (10.5.)

Die Ära des Revisionismus (I)
Zum 71. Jahrestag der Befreiung Europas von der NS-Terrorherrschaft streitet der ranghöchste Geschichtspolitiker der prowestlich gewendeten Ukraine die NS-Kollaboration der führenden ukrainischen Nationalistenvereinigungen und ihre Beteiligung am Holocaust ab.
German Foreign Policy (10.5.)

Wiederannäherung an Russland!
Quellen: Matthias Platzeck in Welttrends und Hans Springstein auf freitag.de
Nachdenkseiten (10.5.)

Die ewige Konstruktion der russischen Gefahr
Rezension des Buches „Feindbild Russland“ von Hannes Hofbauer
von Mirko Petersen - IMI-Standpunkt (9.5.)

Die faschistische Gefahr
Zur Gefahr durch die neoliberale AfD sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer
Nachdenkseiten (9.5.)

Bande von Friedenswilligen gewürdigt
Aus Solidarität ehrt der Aachener Friedenspreis Akademiker, die sich in der Türkei für Frieden engagieren
von Michael Klarmann - Telepolis (9.5.)

Noch dieses Jahr Drohnen an den EU-Außengrenzen
Drohnen und Satelliten werden Teil der maritimen "Überwachungskette". Informationen würden über die neue "Weltraumdatenautobahn" verteilt
von Matthias Monroy - Telepolis (9.5.)

US-Bodentruppen auch im Jemen im Einsatz
Die US-Regierung weitet Schritt für Schritt die militärischen Interventionen in der Region aus
von Florian Rötzer - Telepolis (9.5.)

Woche 18/2016: 2.5. - 8.5.

Eine Gemeinschaft des Unrechts
Deutsche Regierungsberater verschärfen ihre Kritik an der Flüchtlingsabwehr Berlins und der EU.
German Foreign Policy (6.5.)

Finnland und Schweden: Das Ende der Neutralität?
In beiden Ländern wird über einen NATO-Beitritt nachgedacht
von Jens Mattern - Telepolis (5.5.)

Die Krise Brasiliens und die Weltgeopolitik
von Leonardo Boff - Lebenshaus Schwäbische Alb (5.5.)

Würden einem Sieg Hillary Clintons noch mehr Krieg folgen?
Gerissene Neokonservative wollen Hillary Clinton von Anhängern der Demokratischen Partei als ihr trojanisches Pferd ins Weiße Haus wählen lassen. Würde ihr Sieg noch mehr Kriege bringen?
von Robert Parry - Deutsche Übersetzung: Luftpost (4.5.)

Totalitäre Milizen
Nach einem Raketenangriff syrischer Rebellenmilizen auf ein Krankenhaus in Aleppo kündigt Außenminister Frank-Walter Steinmeier  Verhandlungen mit einem syrischen Oppositionsführer in Berlin an.
German Foreign Policy (4.5.)

Risse in der Festung
Berlin will seit langem die Asyl- und Flüchtlingspolitik europäisieren. Den Widerstand einzelner EU-Mitgliedsstaaten konnte das Merkel-Kabinett jedoch durch keine Disziplinierungsmaßnahme ­brechen
von Andreas Wehr - junge Welt (4.5.)

Streit um die Russland-Sanktionen (II)
Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen.
German Foreign Policy (3.5.)

Streit um die Russland-Sanktionen (I)
In der Debatte um eine etwaige Einstellung der EU-Russland-Sanktionen werden in Berlin Forderungen nach einer Ausweitung der Maßnahmen auf "Millionen russischer Staatsbürger" laut.
German Foreign Policy (2.5.)

Maritimes Militäraufgebot
Bundeswehr beim 827. Hafengeburtstag in Hamburg
von Christian Stache - IMI-Standpunkt (2.5.)