Juni 2016

Woche 25/2016: 20.6. - 26.6.

Türkei: Kurdische Dörfer werden zwangsgeräumt
Militäroperationen gegen die Provinzstadt Licê und weitere Orte, kurdische Kommunen werden zunehmend unter Zwangsverwaltung gestellt
von Elke Dangeleit - Telepolis (26.6.)

Unheilige Allianz
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung steuert mit der »neuen Linken« in der Ukraine auf NATO-Kurs gegen Russland
Von Susann Witt-Stahl und Denis Koval - junge Welt (25.6.)

Japan: Proteste gegen US-Stützpunkte
Die Unbeliebtheit der US-Präsenz auf dem japanischen Okinawa erreicht neuen Höhepunkt
von Wolfgang Pomrehn - Telepolis (24.6.)

"Halt ze German advance"
Mit dem Sieg des Brexit-Lagers ist die deutsch dominierte EU in der gegenwärtigen Form de facto am Ende. Die Frage ist: Was kommt danach?
von Tomasz Konicz - Telepolis (24.6.)

Der erste Austritt
Das gestrige Votum der britischen Bevölkerung für den EU-Austritt ihres Landes erschüttert die EU und die Pläne Berlins, den Staatenbund für die eigene Weltmachtpolitik zu nutzen.
German Foreign Policy (24.6.)

Kriegsende in Kolumbien
Regierung und Guerilla unterzeichnen Waffenstillstand. Offizielle Zeremonie in Havanna. Friedensvertrag soll bis Ende Juli stehen
von Volker Hermsdorf - junge Welt (24.6.)

Mit deutscher Hilfe
Vor 25 Jahren erklärten Kroatien und Slowenien ihre Unabhängigkeit von Jugoslawien. Die Sezession wurde von der BRD und von Österreich unterstützt. Es folgte ein Jahrzehnt des Krieges und der Zerstörung auf dem Balkan
von Hannes Hofbauer - junge Welt (24.6.)

Donezk und Lugansk werden zu "eingefrorenen Konflikten"
Das Abkommen von Minsk ist noch immer nicht umgesetzt. Moskau versucht die Volksrepubliken zu bändigen, die von gemeinsam mit Kiew organisierten Wahlen schon nichts mehr wissen wollen
von Ulrich Heyden - Telepolis (23.6.)

Auf Weltmachtniveau
Die deutsche Kanzlerin kündigt eine weitere Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an und nimmt eine Aufrüstung auf dem Niveau der Vereinigten Staaten ins Visier.
German Foreign Policy (23.6.)

Unwilliges Gedenken an den Angriffskrieg 1941
Die Bundesregierung wollte den 75. Jahrestag des "Unternehmens Barbarossa" übergehen. Am Ende debattierte immerhin der Bundestag noch
von Harald Neuber - Telepolis (23.6.)

Vernichtungskrieg: "Kein Kommentar"
Selbst 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion will die Bundesregierung diesen nicht als Beginn eines rassistischen Vernichtungskrieges bezeichnen.
German Foreign Policy (22.6.)

Spitzenpolitiker drücken sich vor Gedenken
Bundesregierung plant keine eigene Veranstaltung zum 75. Jahrestag des Überfalls auf Sowjetunion / Grüner Ströbele: »Kein Ruhmesblatt« / Linkspartei: »Unverständlich« / Platzeck: »Weiße Flecken in der Gedenkkultur«
Neues Deutschland (22.6.)

Steinmeiers Vorstoß
Kommt der Wechsel zu einer verantwortungsvollen deutschen Ostpolitik? -
von Wolfgang Bittner - Hintergrund (21.6.)

Notfalls auch allein
BRD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein außenpolitisches Grundsatzprogramm formuliert. Deutschland als »zentraler Spieler« in der Weltpolitik
Von Jörg Kronauer - junge Welt (21.6.)

Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten
IMI-Broschüre (20.6.)
Artikel u.a.:
Widerstand gegen NATO-Strukturen in Deutschland
Das Beispiel EUCOM in Stuttgart
von Thomas Mickan - IMI-Analyse (20.6.)

Keine dauerhaften Lösungen für weltweit 65 Millionen Flüchtlinge
Der aktuelle UNHCR-Bericht appelliert an die reichen Länder: "Die Liste der Probleme sollte uns um den Schlaf bringen"
von Thomas Pany - Telepolis (20.6.)

Wasserkrieg um Palästina
Israelisches Unternehmen sperrt palästinensischen Städten und Dörfern im Westjordanlandes die Wasserversorgung
von Florian Osrainik - Telepolis (20.6.)

»Das Töten steht an erster Stelle«
Ohne die US-Militärbasis Ramstein wäre der Drohnenkrieg »gegen den Terror«, dem Unschuldige zum Opfer fallen, nicht möglich. Gespräch mit Ray McGovern
junge Welt (20.6.)

Das US-Imperium provoziert den russischen Bären
Der US-Journalist Timothy Alexander Guzman warnt die europäischen NATO-Staaten davor, sich in einem Konflikt mit Russland als "Kanonenfutter" opfern zu lassen.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (20.6.)

Woche 24/2016: 13.6. - 19.6.

40.000 protestieren gegen Rassismus
München, Hamburg, Leipzig und Berlin: Auftakt zu »Hand in Hand gegen Rassismus« in zahlreichen deutschen Städten / Bochum legte am Samstag mit 8500 Teilnehmern vor
Neues Deutschland (19.6.)

Steinmeier kritisiert das Säbelrasseln gegen Russland
Der deutsche Außenminister und der italienische Premierminister Renzi plädieren für mehr Kooperation
von Thomas Pany - Telepolis (19.6.)

Ankaras schmutziger Krieg
Die türkische Armee setzt gegen kurdische Guerilla international geächtete Streubomben ein
Von Peter Schaber - junge Welt (18.6.)

Mitarbeiter des US-Außenministeriums für mehr Kriegseinsatz in Syrien
Ein internes Papier von 51 Diplomaten spricht sich für "gezielte Luftangriffe gegen die syrische Regierung aus"
von Thomas Pany - Telepolis (17.6.)

Falludscha wird zur humanitären Katastrophe
Die Flüchtenden werden von schiitischen Milizen teils misshandelt, den Hilfsorganisationen geht das Geld aus, weil die Geberländer wieder knausern
von Florian Rötzer - Telepolis (17.6.)

Nato: Stoltenberg warnt vor russischen Expansionsplänen
Nachdenkseiten (17.6.)

Die von Russland unter Druck gesetzte NATO kämpft um ihre Glaubwürdigkeit
Die New York Times vom 31.5.2016 berichtet über Probleme, mit denen die NATO vor ihrem Gipfel in Warschau zu kämpfen hat.
Deutsche Übersetzung in Luftpost (17.6.)

»Wir müssen uns der Wahrheit stellen«
Ex-CIA-Analyst und US-Friedensaktivist Raymond McGovern über islamistischen Terror, die Schuld des Westens und die US-Air-Base Ramstein
Interview in Neues Deutschland (16.6.)
 
Orlando, der Ölpreis und das Pulverfass Nahost
Der stagnierende Ölpreis bereitet Teilen der US-Wirtschaft und dem US-Finanzsektor zunehmende Probleme
von Ernst Wolff - Telepolis (16.6.)

Die Kriege der nächsten Jahre (IV)
Die Universität der Bundeswehr München veranstaltet eine hochrangig besetzte Konferenz zur Kriegsführung im World Wide Web.
German Foreign Policy (16.6.)

Land der Lager
Europas zynische Flüchtlingspolitik und die Leiden der Griechen
Von Hansgeorg Hermann -  junge Welt (16.6.)

Amerikaner mögen weder Clinton noch Trump
Seltsamer Wahlkampf: Nach Umfragen ist Clinton noch beliebter, Trump wird von 70 Prozent und Clinton von 55 Prozent abgelehnt
von Florian Rötzer - Telepolis (16.6.)

Nato: Vier Bataillone ins Baltikum und nach Polen
Das Militärbündnis ist bereit, seine Mitglieder zu verteidigen – Angriff im virtuellen Raum kann zum Bündnisfall führen
von Marcus Klöckner - Telepolis (15.6.)

Die AfD als Partei des (alten) deutschen Militarismus
von Lucius Teidelbaum - IMI-Analyse (15.6.) 

NATO als Spaltpilz
Ein Blick auf das umstrittene geopolitische Kalkül hinter der Eskalationsstrategie des westlichen Militärbündnisses
von Tomasz Konicz - Telepolis (15.6.)

Lager für Europa (II)
Die Kooperation der EU mit Libyen zur Flüchtlingsabwehr führt "direkt oder indirekt zu schockierenden Menschenrechtsverletzungen"
German Foreign Policy (15.6.)

Afghanische Binnenflüchtlinge: Die Ärmsten der Armen
Ein Zehntel der afghanischen Bevölkerung befindet sich auf der Flucht und lebt im Exil
von Emran Feroz - Telepolis (14.6.)

Knarren für die Kleinsten
Kinder hantieren beim »Tag der Bundeswehr« mit Handfeuerwaffen. BRD mausert sich 2015 zum drittgrößten Rüstungsexporteur
von Michael Merz - junge Welt (14.6.)

Die Rüstungsoffensive des Westens
Deutschland ist im vergangenen Jahr drittgrößter Waffenlieferant weltweit gewesen und wird seine Rüstungsexporte im kommenden Jahr weiter ausbauen.
German Foreign Policy (14.6.)

Ramstein und die Doppelmoral
Friedensaktivisten protestierten gegen US-Basis und deren Duldung durch die Regierung. Bei den US-Drohnenangriffen spielt der pfälzischen Stützpunkt Ramstein eine wichtige Rolle. Die Friedensbewegung rief zum Protest.
von Von Hans-Gerd Öfinger - Neues Deutschland (13.6.)

Großbritannien baut neue Atomsprengköpfe
Auch die Finanzierung von neuen Atom-U-Booten ist umstritten, Zahlen legt die Regierung lieber mal nicht vor
von Dirk Eckert - Telepolis (13.6.)

Woche 23/2016: 6.6 - 12.6.

Tausende gegen Krieg und Bundeswehr auf der Straße
Ramstein: Mehrere Tausend beim Protest gegen US-Drohneneinsätze / Aktionen gegen »Tag der Bundeswehr« unter anderem in Erfurt und Hamburg
Neues Deutschland (12.6.)

Machteliten: Sie wollen doch nur das Beste für den Planeten
Ein Kommentar zur Debatte um die Bewertung der Bilderberg-Konferenz
von Marcus Klöckner - Telepolis (11.6.)

"Der Schlüssel liegt darin, als erster zu lügen"
Interview mit dem vormaligen CIA-Analysten und Friedensaktivisten Ray McGovern
von Markus Kompa - Telepolis (11.6.)

Noch lange nicht Schluss
NATO stoppt Truppenabbau in Afghanistan, weitet Einsatzaufgaben aus
von Knut Mellenthin - junge Welt (11.6.)

Die Kriege der nächsten Jahre (III)
Zwecks Rekrutierung von Jugendlichen führen die deutschen Streitkräfte am morgigen nationalen "Tag der Bundeswehr" offensive Kriegsoperationen vor.
German Foreign Policy (10.6.)

US-Drohnenkrieg: „Ohne Ramstein geht’s nicht“
Die Friedensbewegung macht gegen den US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein mobil
Hintergrund (9.6.)

Wie es zum Bürgerkrieg in der Ukraine kam
Durch Verarmung, Oligarchisierung und Entstaatlichung wurde der Boden für einen radikalen, ukrainischen Nationalismus geschaffen. Daraus sollten auch in Deutschland Lehren gezogen werden
von Ulrich Heyden - Telepolis (9.6.)

Ostasiens Mittelmeer (II)
Die EU soll zur Durchsetzung eines Rechts auf "Navigationsfreiheit" Kriegsschiffe in Gewässer nahe der Volksrepublik China entsenden.
German Foreign Policy (9.6.)

Im 50. Jahr der Besetzung des Westjordanlandes
Der Journalist und Nahostexperte Heiko Flottau erinnert daran, dass in diesen Tagen das 50. Jahr der Besetzung des Westjordanlandes durch Israel beginnt.
Nachdenkseiten - (8.6.)

Außenminister Steinmeier bekräftigt Allianz mit Neoliberalen in Lateinamerika
Sechstägige Reise nach Argentinien und Mexiko beendet. Wirtschaftliche Kontakte im Fokus. Debatten um Menschenrechte und Geschichte der westdeutschen Diplomatie
von Harald Neuber - amerika21 (8.6.)

Ostasiens Mittelmeer (I)
I
n der EU beginnt eine Debatte über gemeinsame Marinepatrouillen im Südchinesischen Meer.
German Foreign Policy (8.6.)

Auf Konfrontationskurs
Die Spannungen im Südchinesischen Meer sind Ausdruck eines umfassenderen geopolitischen Konflikts zwischen den USA und China, der auch die EU in seinen Bann zieht
Redaktion Hintergrund (7.6.)

Cyberwar und Inforaum
Die NATO und der Krieg auf dem fünften Schlachtfeld
von Thomas Gruber, IMI-Analyse (7.6.)

Spektakel in Flecktarn
Waffenshows und Nachwuchsrekrutierung zum »Tag der Bundeswehr« am kommenden Wochenende. Antimilitaristische Proteste angekündigt
von Christian Stache - junge Welt (7.6.)

Lager für Europa (I)
Beschlüsse griechischer Asylentscheider stellen in zunehmendem Maß den EU-Abschiebepakt mit Ankara in Frage.
German Foreign Policy (7.6.)

Syrien: Baldiges Ende des IS-Kalifats?
Die SDF und die syrische Armee rücken auf Raqqa vor. Die USA und Russland ziehen aber nur zum Teil am selben Strang
von Thomas Pany - Telepolis (6.6.)

Aufrüstung im Weltall
Nach China und den USA hat auch Russland eine Antisatellitenrakete getestet
von Florian Rötzer - Telepolis (6.6.)

Der neue Taliban-Chef Akhundzada
Die Ermordung von Mansour mittels einer US-Drohne wird den Friedensprozess nicht voranbringen
von Emran Feroz - Telepolis (6.6.)

Der neue NATO-Oberkommandierende US-General Curtis Scaparrotti will die Ukraine mit Waffen beliefern.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (6.6.)

Die Abriegelung des Mittelmeers
Die EU soll zur Flüchtlingsabwehr das Mittelmeer vollständig abriegeln und dort aufgegriffene Flüchtlinge unmittelbar in ihre Herkunftsländer zurückschieben.
German Foreign Policy (6.6.)

Woche 22/2016: 30.5. - 5.6.

Dialog und Destabilisierung
Die Union Südamerikanischer Nationen bemüht sich in Venezuela um Vermittlung. Anderen Akteuren geht es einzig um den Sturz der Regierung
von Modaira Rubio, Caracas - junge Welt (4.6.)

Die Militarisierung der EU
Will Berlin tatsächlich eine deutsche Euroarmee in Konkurrenz zur NATO aufbauen, wie aus jüngst durchgesickerten Strategiepapieren gefolgert wird?
von Tomasz Konicz - Telepolis (3.6.)

Wende in Lateinamerika (II)
Die Bundesregierung will ihre Zusammenarbeit mit dem rechtsliberal gewendeten Argentinien intensivieren und zielt auf die systematische Stärkung transatlantischer Positionen in Lateinamerika.
German Foreign Policy (3.6.)

Pseudo-linke Neocons – die Antideutschen und die Linke
Zur Magdeburger Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht: Der politische Hintergrund des Täters ist im politischen Spektrum einer skurrilen Splittergruppe, die sich die „Antideutschen“ nennt. Wer sind diese Antideutschen? Ein Gespräch von Jens Wernicke mit dem Publizisten und Linken-Politiker Jules Jamal El-Khatib
Nachdenkseiten (2.6.)

Kalter Krieg
NATO-Manöver im Baltikum mit 10.000 Militärs aus 12 Ländern - Der Westen schafft eine neue militärische Front - Archivakten belegen: US-Nato-Politik gegenüber Russland ist Wortbruch
Nachdenkseiten (1.6.)

Afghanistan: Die Rückkehr des Kriegsherrn
Warlord Gulbuddin Hekmatyar, der vom Helden des Westens zum Terroristen wurde, kehrt in die Politik zurück
von Emran Feroz - Telepolis (1.6.)

Die Kriege der nächsten Jahre (II)
Bei der heute in Berlin beginnenden Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) zeigt die Bundeswehr ihre Fähigkeit zur Führung von Interventionskriegen.
German Foreign Policy (1.6.)

Unter Belagerung
Die irakische Stadt Falludscha wird ausgehungert und bombardiert. Doch die Brutalität, die mit dem Krieg gegen den IS begründet wird, blieb wirkungslos
Von Joachim Guilliard - junge Welt (1.6.)

Weltpolitischer Machtanspruch
Vor 20 Jahren marschierte die BRD in Jugoslawien in ihren ersten Krieg. Heute will sie international »Führung übernehmen«
Von Jörg Kronauer - junge Welt (1.6.)

Wie Obama den Westen verlor
Es war höchste Zeit, dass ein amerikanischer Präsident den Opfern von Hiroshima seinen Respekt erweist. Die ebenso überfällige Entschuldigung war dagegen nicht drin.
von Martin Hinrichs - Nachdenkseiten (31.5.)

Fehlwahrnehmung
Der Magdeburger Parteitag der Linkspartei widmete sich dem Rechtsruck. NATO und neoliberale SPD plus Grüne waren aber nicht gemeint
Von Arnold Schölzel - junge Welt (31.5.)

Der deutsche Beitrag zum Genozid
Wie Historiker nachgewiesen haben, hatten deutsche Soldaten, die im Rahmen einer damaligen Militärmission Berlins im Osmanischen Reich stationiert waren, nicht nur Kenntnis von dem Genozid; sie waren teilweise sogar aktiv in ihn involviert.
German Foreign Policy (31.5.)

Enttäuschte Hoffnung
Die linken Regierungen des Subkontinents sind mit der Enttäuschung und politischen Frustration ihrer sozialen Basis konfrontiert: Zur Rechtswende in Lateinamerika (Teil II und Schluss)
von Dieter Boris und Achim Wahl - junge Welt (31.5.)

Nato-Exzellenzzentren
Planen für den nächsten Krieg
von Christopher Schwitanski - IMI-Studie (30.5.)

Eintausend deutsche Soldaten in Mali
von Christoph Marischka - IMI-Analyse (30.5.)

Von Kapitalismus und Krieg
Sahra Wagenknechts Rede auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg hat es in sich
von Hubert Beyerle - Hintergrund (30.5.)

Die Republikanische Partei streitet über Donald Trumps Kandidatur
Wie die New York Times den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump einschätzt
Deutsche Übersetzung: Luftpost (30.5.)