März 2017

.  KW 13/2017: 27.3. - 2.4.

Moskau: Russen und Deutsche debattieren über Rechtspopulisten
Eine Debatte im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau zeigte, die sehr unterschiedlichen Perspektiven der politisch Aktiven in Deutschland und Russland.
von Ulrich Heyden - RT Deutsch (1.4.)

Kampf für eine echte Null-Lösung
UNO-Staaten und internationale Organisationen widersetzen sich dem Atomwaffenwahn
Von Max Böhnel - neues Deutschland (1.4.)

Ein „Teufelskreis von Aufrüstung, Militarisierung und Repression“
Der Journalist Markus Bickel zeigt im Interview mit Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten auf, welche Dimensionen die weltweite Rüstungsindustrie mittlerweile angenommen hat.
Nachdenkseiten (31.3.)

Militarisierung der Polizei
Massive Aufrüstung im Namen der Terrorabwehr
von Martin Kirsch - IMI-Studie (31.3.)

Die Kriegszulieferer
Die beginnende Aufstockung des deutschen Militärhaushalts auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts führt zu Wachstumsschüben in der deutschen Rüstungsindustrie.
German Foreign Policy (31.3.)

Brief des ehemaligen Präsidenten der Ukraine an Donald Trump
In seinem Brief skizziert Viktor Janukowitsch seine Sicht auf die Ereignisse des Maidan 2014 und schlägt Wege zur Lösung des Konflikts in der Ukraine vor.
abgedruckt in Luftpost (31.3.)

USA: Schmusekurs mit Saudi-Arabien und Golfstaaten
Washinton engagiert sich im Jemen-Krieg und liefert wieder schwere Waffen an Bahrain, China baut Stützpunkt in Dschibuti und liefert Kampfdrohnen an Saudi-Arabien
von Florian Rötzer - Telepolis (31.3.)

Hammer, Notebook und Gewehr
Afrika-Konferenz in Berlin: Bundesministerien wollen Entwicklungshelfer und Militärs enger verkuppeln
von Jörg Kronauer - junge Welt (31.3.)

Es gibt quasi-nukleare Staaten”
Der Friedensforscher Otfried Nassauer über Präsident Trump, eine nukleare Selbstermächtigung Europas und die Teilhabe Deutschlands an US-Atomwaffen.
Interview von Lutz Herden - der FREITAG / Lebenshaus Schwäbische Alb (30.3.)

Deutschland tötet in Syrien mit
Die bisherigen offiziellen Statements der Bundesregierung sind ein Hohn für die Hinterbliebenen
von Jens Berger - Nachdenkseiten (30.3.)

Die Schlacht um Mossul (IV)
Neue Berichte mehrerer Nichtregierungsorganisationen bestätigen die dramatische Zunahme ziviler Todesopfer durch Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf Mossul und Raqqa.
German Foreign Policy (29.3.)

Syrien-Gespräche: Rebellen-Unterstützer wollen Traum vom Regime Change weiter aufrechterhalten
Die Genfer Gespräche zu Syrien gehen in ihre fünfte Runde. Trotz zahlreicher Störfeuer verhandelt man über die Zukunft des Landes. Die Zuneigung des Westens und der Golfmonarchien zu islamistischen Terrorgruppen ist allerdings nach wie vor ungebrochen.
von Karin Leukefeld - RT Deutsch (27.3.)

Zivil-militärische Zusammenarbeit: ZITiS
Spionagebehörde des BMI zieht auf den Bundeswehr-Campus
von Matthias Monroy - IMI-Standpunkt (27.3.)

Atomwaffenverbot: "Bundesregierung macht sich unglaubwürdig"
Interview mit dem Friedensforscher Sascha Hach zu Deutschlands Weigerung, an UN-Verhandlungen zum Verbot von Atomwaffen teilzunehmen
von Stefan Korinth - Telepolis (27.3.)

"Eine entscheidende Rolle in der Welt"
Die Union müsse in Zukunft "eine entscheidende Rolle in der Welt" spielen, heißt es in der "Erklärung von Rom". Parallel dazu verlangen deutsche Regierungsberater energisch, die inzwischen gefällten Militarisierungsbeschlüsse nun rasch umzusetzen.
German Foreign Policy (27.3.)

.  KW 12/2017: 20.3. - 26.3.

LINKE-Politiker van Ooyen macht jetzt APO
Linksfraktionschef verlässt Hessens Landtag, aber nicht die Politik
von Hans-Gerd Öfinger - neues deutschland (24.3.)

Eine Pipeline in den Krieg
Wie die Eskalation in Syrien mit Waffenlieferungen über den Balkan angeheizt wurde
von Claudia Haydt - IMI-Analyse (24.3.)

Der Ruf nach einer deutschen Atombombe
Wir stehen am Beginn einer Kampagne, die uns noch längere Zeit beschäftigen wird
von Jens Berger - Nachdenkseiten (22.3.)

Auf dem Weg zum Vernichtungskrieg (II)
Erste Erfolge einer namibischen Entschädigungsklage gegen Berlin wegen Kolonialmassakern des Deutschen Reichs begünstigen mögliche ähnliche Klagen aus Tansania.
German Foreign Policy (22.3.)

Russland näher an uns heranholen“
Für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland „auch in eiskalten Zeiten“ hat Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) plädiert.
Interview mit Matthias Platzek - Sputniknews (21.3.)

Krieg im Weltraum
Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat eine geheime "strategische Leitlinie" über die militärische Nutzung des Weltraums beschlossen.
German Foreign Policy (21.3.)

„Diese Morde waren ein regime change von innen“
Die Morde an John F. Kennedy, seinem Bruder Robert F. Kennedy und der an Martin Luther King waren nicht die Taten von Einzelgängern.
Interview mit Mathias Bröckers - Nachdenkseiten (20.3.)

Trump fordert Deutschland auf, zusätzlich für den von den USA gewährten Schutz zu bezahlen
Der neue US-Präsident Donald Trump schreckt nicht davor zurück, die Bundesrepublik Deutschland, deren Bevölkerung am stärksten unter der US-Militärpräsenz in Europa zu leiden hat, auch noch mit "Schutzgeldforderungen" zu erpressen.
aus Stars and Stripes - Deutsche Übersetzung: Luftpost (20.03.)

.  KW 11/2017: 13.3. - 19.3.

Rassistische Spaltung
UN-Bericht wirft Israel vor, ein Apartheidregime zu errichten. Tel Aviv weist dies zurück
von Jasmin Werner - junge Welt (17.3.)

Auf dem Weg zum Vernichtungskrieg (I)
Die Regierung Tansanias bereitet Entschädigungsforderungen gegen die Bundesrepublik wegen deutscher Kolonialverbrechen vor.
German Foreign Policy (17.3.)

Virtuelle Welten, reale Kriege
Der militärisch-unterhaltungsindustrielle Komplex ist ein unauffälliger, aber einflussreicher Akteur in sicherheitspolitischen Debatten. Unternehmen aus der Videospielbranche und der Rüstungsindustrie sind teilweise eng miteinander verflochten
von Michael Schulze von Glaßer - junge Welt (16.3.)

"Freiheitskämpfer" in Riga
Öffentliche Gedenkveranstaltungen für Einheiten der Waffen-SS in dieser Woche in Riga stoßen international auf Protest.
German Foreign Policy (15.3.)

Türkei: Wirtschaftliche Folgekosten der harten Politik?
Der autoritäre Kurs der AKP-Regierung schreckt deutsche Urlauber ab. Auch die EU dreht der Türkei den Geldhahn zumindest teilweise ab. Die Rüstungsindustrie bleibt unbeeindruckt.
von Elke Dangeleit - Telepolis (13.3.)

Deutschlands geopolitische Interessen
Trotz der jüngsten Provokationen der türkischen Regierung hält Berlin an seiner umstandslosen Kooperation mit Ankara fest.
German Foreign Policy (13.3.)

.  KW 10/2017: 6.3. - 12.3.

Gutes China - böses China?
Der chinesische Einfluss in Osteuropa beunruhigt Berlin und Brüssel
von Dirk Eckert - Telepolis (10.3.)

Vorbild CIA
Deutsche Geheimdienste sind seit geraumer Zeit mit der Beschaffung von Spionage- und Hackingtechnologien nach dem Modell der von WikiLeaks publizierten CIA-Programme befasst.
German Foreign Policy (10.3.)

Krieg in Mali
Uranabbau schützend – Migration und Flucht verhindernd
von Christoph Marischka - IMI-Standpunkt (9.3.)

Kabul: Der IS widerspricht der Bundesregierung
Der Terroranschlag auf ein Militär-Krankenhaus kündigt den nächsten afghanischen Alptraum an
von Thomas Pany - Telepolis (9.3.)

Vom Krisenstaat zum Gestalter
Russland hat seine weltpolitische Stellung im vergangenen Jahr deutlich gestärkt und verfügt mittlerweile in beiden Ländern über erheblichen Einfluss, während die Berliner Versuche, die deutsch-europäischen Positionen in Damaskus sowie in Tripolis auszubauen, bislang noch nicht von Erfolg gekrönt sind.
German Foreign Policy (9.3.)

Chinesischer Außenminister befürchtet "Frontalzusammenstoß" Nordkoreas und der USA
Wang Yi will "rote Warnlampen aufleuchten lassen" und "beide Seiten bremsen"
von Peter Mühlbauer - Telepolis (9.3.)

Mit deutschen Waffen gegen Jesiden
Kurdische Schützlinge der Bundesregierung im Nordirak nutzen deutsche Waffen für Angriffe auf die jesidische Minderheit. Dies belegen neue Foto- und Videodokumente.
German Foreign Policy (8.3.)

Erdogans Kriege und die Naivität der Bundesregierung
Peshmerga setzen bei rechtswidrigen Einsätzen deutsche Waffen gegen Eziden im Shengal ein
von Elke Dangeleit - Telepolis (7.3.)

Tausende Menschen wären sofort tot
Interview von Stefan Korinth mit der Friedensaktivistin Hildegard Slabik-Münter zu den US-Atombomben auf dem Fliegerhorst in Büchel
Nachdenkseiten (7.3.)

Der scheinheilige Dissens gegen Trump
Nicht das System ist skandalös, sondern nur die Präsenz eines einzigen Mannes
von Diego Fusaro - Telepolis (7.3.)

Seite an Seite
Die Verflechtung nationaler Streitkräfte der EU wird vorangetrieben. Außen- und Verteidigungsminister beschließen ­gemeinsames Hauptquartier
Von Jörg Kronauer -junge Welt (7.3.)

.  KW 9/2017: 27.2. - 5.3.

Trump lässt die Katze aus dem Sack
"Wir müssen wieder Kriege gewinnen."  
von Wolfgang J. Koschnick - Telepolis (5.3.)

Präsident der Superlative
Trump redet gern – aber nicht über Zahlen und Fakten zur geplanten Aufrüstung. Es geht um Milliarden Dollar
von Knut Mellenthin - junge Welt (4.3.)

Propaganda für die NATO
Montenegro will festes Mitglied des Militärbündnisses sein. Die Bevölkerung soll zu ­diesem wichtigen Thema nicht befragt werden
von Claudia Wrobel - junge Welt (3.3.)

Abschied vom Traumland
Vor 25 Jahren erklärten die Vertreter von Bosniaken und Kroaten Bosnien-Herzegowina für ­unabhängig – auf Geheiß des Westens und gegen den ­einhelligen Willen der dort lebenden Serben. Der Krieg begann
von Gerd Schumann - junge Welt (3.3.)

Einsatz von DU-Munition durch US-Streitkräfte in Syrien
Die U.S. Air Force hat eine gegebene Zusage gebrochen und auch in Syrien wieder Angriffe mit krebserregender DU-Munition geflogen, der auch Missbildungen bei Neugeborenen angelastet werden.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (3.3.)

Konzentration auf die Weltpolitik
Ein neues "Weißbuch" soll die Debatte über die Zukunft der EU beschleunigen. Eines der Szenarien entspricht einer "EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten", die Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich gefordert hat. Ein anderes Juncker-Szenario schlägt die Reduktion der EU auf einige zentrale Politikfelder vor, darunter vor allem die Flüchtlingsabwehr sowie die Außen- und Militärpolitik.
German Foreign Policy (2.3.)

Merkels Feigenblätter
Offizielles Thema der deutschen Präsidentschaft der G20 ist unter anderem die Stärkung der Gesundheitssysteme. Resultat sind Sonntagsreden
von Claudia Wrobel - junge Welt (1.3.)

Kriege führen zu Hungersnot in Ostafrika
Zehntausende Menschen fliehen deshalb inzwischen aus dem Südsudan nach Norden in den Sudan. Eine Rolle könnte auch die Spekulation mit Lebensmitteln spielen, das aber ist umstritten
von Dirk Eckert - Telepolis (1.3.)

Afghanistan – Das Drama in Zahlen
IMI-Fact-Sheet (1.3.)

Bundeswehr & Schulen
IMI-Fact-Sheet (28.2.)

Die Schlacht um Mossul (III)
Die Zahl ziviler Todesopfer bei Luftangriffen der westlichen Anti-IS-Koalition in der Schlacht um Mossul steigt dramatisch an.
German Foreign Policy (28.2.)

Trump will den Verteidigungshaushalt massiv um 10 Prozent erhöhen
Das ist ein Bekenntnis zum Wettrüsten gegenüber China und Russland, das auch die übrigen Nato-Staaten erheblich unter Druck setzen wird, deutlich mehr für Rüstung auszugeben
von Florian Rötzer - Telepolis (28.2.)

Die Spaltung des Irak
Die von Berlin protegierte Regionalregierung im kurdischsprachigen Norden des Irak fordert die Spaltung des Landes und die Gründung eines eigenen Staates.
German Foreign Policy (27.2.)