April 2017

. KW 17/2017: 24.4. - 30.4.

Geplanter Völkermord
Die Eliten reden von Frieden und planen den atomaren Krieg.
Rubikon (30.4.)

US-Megabombe kaschiert Desaster in Afghanistan
Der seit 2001 von den USA geführte Nato-Krieg in Afghanistan ist noch längst nicht zu Ende. - Eine erschreckende Zwischenbilanz.
von Urs P. Gasche - Lebenshaus Schwäbische Alb (30.4.)

Hintergründe des Gezerres um die Giftgaseinsätze in Syrien
Die Übersetzung eines Videos mit Ray McGovern
Nachdenkseiten (29.4.)

Versüßter Krieg
Eine Schule in Baden-Württemberg stiftet Fünftklässler an, Süßigkeiten und Selbstgemaltes an Soldaten in Afghanistan zu schicken. Doch nicht die Lehrer, sondern die Kritiker stehen jetzt am Pranger.
von Rüdiger Göbel - Rubikon (29.4.)

An allen Fronten
Derzeit wird wieder einmal ein strategischer Umbau der Bundeswehr vorgenommen – umfassende Fähigkeit zur Kriegführung ist das Ziel
von Jörg Kronauer - junge Welt (29.4.)

Der unsichtbare Krieg
Nicht Assad – der Boykott des Westens verursacht große Not in Syrien.
von Katrin McClean - Rubikon (28.4.)

Beihilfe zur Hungersnot
Die Stellvertreterkriege, die Saudi-Arabien zur Zeit gegen Iran führt, nehmen neben dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen eine zentrale Stellung beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Golfmonarchie ein.
German Foreign Policy (28.4.)

Von Eiszeit und Tauwetter
Linkspartei wirbt im Bundestag für neue Ostpolitik und bessere Beziehungen zu Russland
von Klaus Joachim Herrmann - neues Deutschland (28.4.)

Bombenstimmung im Imperium
Welche Länder haben die USA im Jahr 2016 bombardiert?
von Daniele Ganser - Rubikon (27.4.)

Testlauf für den Weltkrieg
Noch am 80. Jahrestag der Zerstörung der spanischen Stadt Guernica durch den Bombenterror der deutschen Legion Condor hält die Beihilfe der Bundeswehr für das ehrende Gedenken an Condor-Kampfpiloten an.
German Foreign Policy (26.4.)

Rojava - großtürkisches Feindbild
Türkische Armee bombardiert erneut kurdische Autonomiegebiete in Nordsyrien und Nordirak
von Michael Sommerfeld - neues Deutschland (26.4.)

Die langen Linien der Weltpolitik
Mit einer Neuausrichtung der Bundeswehr reagiert Berlin auf weitreichende Kräfteverschiebungen in der Weltpolitik. Wie es im Entwurf für ein neues Grundlagendokument der deutschen Streitkräfte heißt, müsse in Zukunft die Landesverteidigung wieder stärker in den Mittelpunkt des militärischen Fähigkeitsprofils rücken.
German Foreign Policy (25.4.)

Strategie des Terrors
Internationale Medien verbreiten eifrig die Zahl der bei Protesten in Venezuela getöteten Menschen. Die Hintergründe interessieren weniger
von André Scheer - junge Welt (25.4.)

Druck auf Trump für gute Beziehungen zu Kuba
Hochrangige Ex-Generäle, Wissenschaftler und der republikanische Gouverneur von Mississippi haben sich für eine Weiterführung des Dialoges der USA mit Kuba und gute Beziehungen zu dem sozialistisch regierten Inselstaat ausgesprochen.
von Edgar Göll - amerika21 (25.4.)

Der Krieg in Mali als Folge der Formierung EUropäischer Außenpolitik
von Christoph Marischka - IMI-Studie (24.4.)

Frankreichs Wahl
Mit Emmanuel Macron hat der Favorit Berlins die erste Runde der französischen Präsidentenwahl gewonnen.
German Foreign Policy (24.4.)

. KW 16/2017: 17.4. - 23.4.

Klare Kante gegen Erdogan statt populistische Ablenkungsmanöver
Kommentar zur Haltung der Bundesregierung gegenüber der Türkei und zur Diskussion über den Doppelpass
von Sevim Dagdelen - Telepolis (23.4.)

Bühler-Papier
Rüstungsoffensive und Totalumbau der Bundeswehr

von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (22.4.)

Psychologische Kriegsvorbereitung
Die Eliten arbeiten gezielt an der psychologischen Manipulation der Bevölkerung.
von Klaus-Jürgen Bruder - Rubikon (22.4.)

Nukleare Anlagen in Krisengebieten: Die unterschätzte Gefahr
Wie gefährdet sind kerntechnische Anlagen in Krisengebieten? Welche Faktoren spielen dabei eine Rolle? Gehen Politik, Medien und Gesellschaft weltweit zu leichtfertig mit dem Wissen um das nukleare Risiko um?
Lebenshaus Schwäbische Alb (21.4.)

Nordkorea-Resolution scheitert im Sicherheitsrat
Gegen den von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf legte Russland sein Veto ein, weil die Forderung nach einer diplomatischen Lösung nicht enthalten gewesen sei
von Florian Rötzer - Telepolis (20.4.)

Giftgasangriff in Chan Scheichun: Das Ziel ist die Delegitimierung Assads
Die Kluft zwischen der politischen Wahrheitsfindung und der sachgemäßen Auseinandersetzung: Erkenntnisse der OCPW, der IDF, europäischer Außenminister und eine Demontage des Berichts des Weißen Hauses
von Thomas Pany - Telepolis (20.4.)

Kampf um Würde
Palästinensische Gefangene im Hungerstreik für bessere Haftbedingungen
von Gerrit Hoekman - junge Welt (20.4.)

Eine verschwundene Welt
Flucht, Verfolgung und Gedanken an unbeschwerte Tage: Eine Reportage aus Aleppo
von Karin Leukefeld - junge Welt (20.4.)

Krieg der Lügen
Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit. So auch in Syrien.
von Karin Leukefeld - Rubikon (19.4.)

„Russland“ erobern, diesmal transatlantisch
Vor 50 Jahren, am 19.4.1967, starb Konrad Adenauer.
von Werner Rügemer - Rubikon (19.4.)

Krise der Kohärenz
Ein Marshall-Plan für Afrika? Wie die herrschende Entwicklungspolitik die Not noch verschärft.

von Thomas Gebauer - Lebenshaus Schwäbische Alb (19.4.)

Zum Geheimdienstreport über den Giftgasangriff vom 4. April in Syrien
Von Theodore A. Postol, Emeritierter Professor für Wissenschaft, Technologie und Nationale Sicherheitspolitik am Massachusetts Institute of Technology
Deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten (19.4.)

Juristische Winkelzüge
Können Gerichte die Bundesrepublik zwingen, Opfern kolonialer Verbrechen Entschädigung zu zahlen?
von Jörg Kronauer - junge Welt (19.4.)

Dürfen die USA die „Mutter aller Bomben“ auf Afghanistan werfen?
Präsident Trump führt einen illegalen Krieg in Afghanistan.
von Daniele Ganser - Rubikon (18.4.)

Erdogans vergifteter Sieg
Die Verfassungsreform wurde knapp bestätigt. Aber für Erdogan war die Wahl eine schallende Ohrfeige. Seine Macht ist keineswegs gesichert
von Gerrit Wustmann - Telepolis (17.4.)

Präsident Trump sollte die Eskalation in Syrien überdenken
Ehemalige Mitarbeiter von US-Geheimdiensten haben sich aus Anlass des US-Angriffs auf Syrien mit einem Memorandum an den US-Präsidenten Trump gewandt.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (17.4.)

.  KW 15/2017: 10.4. - 16.4.

Syrien: Anschlag auf Buskonvoi
Bei Aleppo führte eine Autobombe zu mindestens 100 Toten
von Thomas Pany - Telepolis (16.4.)

Cui bono?
"Wem nützt es?" - ist die erste Frage, die ein erfahrener Detektiv stellt, wenn er ein Verbrechen untersucht.
von Uri Avnery - Lebenshaus Schwäbische Alb (15.4.)

"Warum Krieg?"
Im Raum der systemischen Gier: Pazifistische Notizen zur militärischen Heilslehre
von Peter Bürger - Telepolis (14.4.)

Uneinigkeit bei der UN: Keine Resolution zum Giftgas-Vorfall
Russland blockiert mit Veto Syrien-Resolution des UNO-Sicherheitsrates zum Giftgaseinsatz. Westliche Vetomächte lehnten Kompromiss ab.
von Andreas Zumach - Lebenshaus Schwäbische Alb (14.4.)

US-Militär wirft stärkste nicht-nukleare Bombe auf Ziel in Afghanistan ab
Der Abwurf der "Mutter aller Bomben" zielt auf Tunnel des IS im Achin Distrikt und an die Adresse der internationalen Öffentlichkeit
von Thomas Pany - Telepolis (13.4.)

Saudi-Arabien: 200 Millionen US-Dollar täglich für den Krieg im Jemen
Das WFP bräuchte etwa das Fünffache für den Rest des Jahres gegen die Hungersnot. Die Spendenbereitschaft der kriegführenden Länder ist gering
von Thomas Pany - Telepolis (12.4.)

Trump bestreitet Änderung seiner Syrienpolitik
Der US-Präsident meint zur New York Post: "We’re not going into Syria" - obwohl dort bereits zahlreiche US-Soldaten stationiert sind
von Peter Mühlbauer - Telepolis (12.4.)

Russland, Trump und die Entspannung
Das von dem einflussreichen US-Thinktank Council on Foreign Relations herausgegebene außenpolitische Magazin FOREIGN AFFAIRS hält ein entspanntes Verhältnis zu Russland für erstrebenswert.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (12.4.)

GETEX
Polizei und Bundeswehr üben Anti-Terror-Einsatz im Inland
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (12.4.)

Welche Alternativen gibt es zum EU-Türkei-Abkommen?
Um die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, schloss die Europäische Union vor einem Jahr ein umstrittenes Abkommen mit der Türkei. Nun stecken die Schutzsuchenden oft unter katastrophalen Bedingungen auf den griechischen Inseln oder in der Türkei fest. Kritiker fordern deshalb, den "EU-Türkei-Deal" zu beenden.
von Jennifer Pross - Mediendienst Integration / Lebenshaus Schwäbische Alb (11.4.)

Wer hat in Syrien Giftgas eingesetzt?
Auch im Krieg gibt es Gesetze und Regeln. Die Verwendung von Giftgas und vergifteten Waffen ist in allen Kriegen weltweit streng verboten. Der Einsatz von Giftgas wird vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu Recht als schwerer Verstoss gegen das Völkerrecht und Kriegsverbrechen eingestuft.
von Daniele Ganser - Rubikon (11.4.)

US-Militärbasen im Mittelmeer
Netzwerke der Kriegslogistik und des Widerstands
von Jacqueline Andres - IMI-Analyse (11.4.)

Der von Trump angeordnete Raketenangriff ist eine schwere völkerrechtswidrige Straftat“
Ein Interview mit Dieter Deiseroth, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
von Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (10.4.)

Umfrage: Deutsche mehrheitlich gegen US-Angriff auf Syrien
In den USA befürwortet eine Mehrheit einen einmaligen Schlag, aber nur 20 Prozent wollen weitere Militäraktionen
von Florian Rötzer - Telepolis (10.4.)

Trump als Kriegsherr: Endlich präsidiabel?
Kritik richtet sich vornehmlich gegen Trump als Person, in den USA wurde der Präsident für den Schlag gegen die syrische Regierung eher gelobt
von Florian Rötzer - Telepolis (10.4.)

»Mehr Geld für Rüstung wäre nur Verschwendung«
In den USA kritisiert Sigmar Gabriel den Ruf nach weiteren Militärausgaben. SPD hält aber an der Erhöhung des Armeebudgets fest. Gespräch mit Gesine Lötzsch
Interview: Lenny Reimann - junge Welt (10.4.)

. KW 14/2017: 3.4. - 9.4.

Postfaktisch in Sachen Palästina
Der israelische Filmemacher Dror Dayan über die Ein-Staaten-Lösung, politischen Widerstand der Israelis und Antisemitismus
von Emran Feroz - Telepolis (8.4.)

Der illegale Krieg von Präsident Trump
Am Freitag, den 7. April 2017, um 03:40 Uhr Ortszeit griff US-Präsident Donald Trump als oberster Befehlshaber der US-Armee Syrien an. Dieser Angriff war illegal, weil Trump nicht über ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates verfügt.
von Daniele Ganser - Rubikon (8.4.)

Wo Krieg in der Heide beginnt
Kein Frieden mit »Schnöggersburg«: Ostermarsch und antimilitaristisches Camp gegen Hightech-Übungsstadt in Sachsen-Anhalt
Von Susan Bonath - junge Welt (8.4.)

Putin: "Washington hat den russisch-amerikanischen Beziehungen einen schweren Schlag versetzt"
Trump, der ohne Zustimmung des Kongresses den Luftschlag anordnete, will die USA zur handlungsfähigen Großmacht machen und geht große Risiken ein
von Florian Rötzer - Telepolis (7.4.)

Wenn das Militärische die Gesellschaft durchdringt
Protest und Widerstand gegen die Militarisierung von Kindern und Jugendlichen
von Markus Pflüger - IMI-Analyse (6.4.)

Die fünfte Dimension
Das neue "Kommando Cyber- und Informationsraum" (CIR) der Bundeswehr wird Fähigkeiten für deutsche Cyberangriffe entwickeln und bei Bedarf offensiv tätig sein.
German Foreign Policy (6.4.)

Brüssel markiert den Stillstand
Die EU sammelt auf einer Geberkonferenz für Syrien sechs Milliarden Euro ein. Doch der erhoffte politische Impuls bleibt aus: Amerikaner und Russen ignorieren die Europäer
von Eric Bonse - Telepolis (6.4.)

Deutsches Iran-Geschäft, deutsche Iran-Politik: Mäßige Erfolge
Während die USA nach wie vor ihre Kriegsdrohungen aufrecht erhalten, setzt die Bundesregierung darauf, sich als Mittler im harten Hegemonialkonflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran zu profilieren.
German Foreign Policy (5.4.)

UNO: Forderungen verhallen ungehört
In den ersten 100 Tagen Amtszeit konnte Generalsekretär Antonio Guterres nicht viel bewirken
von Andreas Zumach - taz / Lebenshaus Schwäbische Alb (3.4.)

Onlineoffensive: Die Bundeswehr im Cyber- und Informationsraum
Deutsche Strategien im Cyberkrieg und Darstellung in der Öffentlichkeit
von Thomas Gruber - IMI-Analyse (3.4.)

Deutsche Waffen für Arabiens Autokraten
Milliardenaufträge in Kairo, steigende Nachfrage an deutschen Rüstungsgütern in Riad und Abu Dhabi: Der Schmusekurs der Bundesregierung mit den autoritären Regimes des Nahen Ostens hat in erster Linie wirtschaftliche Gründe
von Markus Bickel - Telepolis (3.4.)