Juni 2017


. KW 26/2017: 26.6. - 2.7.

Neue Nahost-Realität: Die saudi-israelische Allianz gegen den Iran
Was sich lange unter dem Radarschirm der westlichen Medien entwickelt hat, manifestiert sich jetzt endgültig als Realität. Es ist die Allianz zwischen dem wahhabitischen Königreich Saudi-Arabien und Israel gegen den gemeinsamen Feind: die islamische Republik Iran.
von Zlatko Percinic - RT Deutsch (2.7.)

Europäische Werte
In einer erneuten Zuspitzung der deutsch-europäischen Flüchtlingsabwehr droht die Regierung Italiens mit der Sperrung ihrer Häfen für Rettungsboote mit Flüchtlingen an Bord. Berlin konzentriert sich weiterhin auf teure Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr.
German Foreign Policy (30.6.)

"Die Diskussion über Atomwaffen ist von Legenden und Mythen bestimmt"
Interview mit Dieter Deiseroth zur nuklearen Bedrohung und einer U.N.-Konferenz, die derzeit einen Atomwaffenverbotsvertrag ausarbeitet
von Marcus Klöckner - Telepolis (29.6.)

Trumps Anti-Kuba-Wende und der neue (K)alte Krieg in Lateinamerika
Ein Rückfall um Jahrzehnte” - Ob „Softpower“ oder „Hardpower“: regimechange!
von Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (29.6.)
 
Heron TP: Diese Legislatur nicht mehr
Nicht der andauernde Rechtsstreit, sondern der zwar erfreuliche, aber fragwürdige Sinneswandel der SPD verhindert nun die Unterzeichnung des Leasingvertrags mit Airbus über fünf Drohnen des Typs Heron TP vom Rüstungskonzern Israel Aerospace Industries (IAI)
von Marius Pletsch - IMI-Standpunkt (28.6.)

Chemiewaffen: USA warnen syrische Regierung vor Vergeltungsschlag
Das Weiße Haus behauptet, Indizien zu haben für die Vorbereitung eines solchen Angriffs, für den Baschar al-Assad und sein Militär einen "hohen Preis" bezahlen müssten
von Thomas Pany - Telepolis (27.6.)

„Wir leben unter einer Diktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals“
Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“
Interview mit Jean Ziegler - Nachdenkseiten (27.6.)

Seid ungehorsam, seid konstruktiv
Warum Protest gegen die G20 und die herrschende Weltordnung eine neue Stufe erklimmen muss. Plädoyer für eine progressive Art, sich zu widersetzen
von Srećko Horvat - neues Deutschland (27.6.)

Kalter Krieg am Golf
Mit Blick auf die Totalblockade des Emirats Qatar durch eine arabische Staatenkoalition dringen Berliner Regierungsberater auf eindämmende Maßnahmen.
German Foreign Policy (27.6.)

Als »Terrorist« kriminalisiert
In Hamburg wird dem kurdischen Exilpolitiker Zeki Eroglu der Prozess gemacht. Der Vorwurf: Politiker der Arbeiterpartei PKK zu sein
von Martin Dolzer - junge Welt (27.6.)

Syrien: Rakka und das Tauziehen um Einfluss
Der SDF und der nordsyrischen Föderation stehen schwierige Zeiten bevor. Russland und die syrische Regierung ändern offenbar ihren Kurs.
von Elke Dangeleit - Telepolis (26.6.)

Militärstützpunkte am Mittelmeer
Kriegslogistik, Machtpolitik und Widerstand
von Jacqueline Andres - IMI-Studie (26.6.)

Giftgasmassaker war Inszenierung der USA
Die Trump-Show als Reaktion auf das angebliche Giftgasmassaker von Khan Sheikhun am 4. April 2017 ist ein weltweiter Propagandaerfolg der Weißhelme.
von Günter Meyer - Rubikon (26.6.)

Milliarden für europäische Kriege (II)
Milliardenschwere Rüstungsprogramme auf EU- und auf nationaler Ebene begleiten den Ausbau der Europäischen Union zur weltweit operierenden Militärmacht.
German Foreign Policy (26.6.)

. KW 25/2017: 19.6. - 25.6.

Deutsch-russischer Aufschwung
Ungeachtet der gestrigen Verlängerung der EU-Russland-Sanktionen befindet sich das deutsche Russland-Geschäft erstmals seit Jahren in einem spürbaren Aufschwung.
German Foreign Policy (23.6.)

Mehr US-Truppen für Nato-Krieg in Afghanistan
Ohne Twitter, ohne Rede und ohne öffentliche Unterschrift gab Präsident Trump grünes Licht für mehr US-Soldaten in Afghanistan.
von Urs P. Gasche - Lebenshaus Schwäbische Alb (22.6.)

Der Kampf um die Macht
Donald Trump und der „militärisch-industrielle Komplex“.
von Wolfgang Bittner - Rubikon (22.6.)

Eben kein Bürgerkrieg
Veranstaltungsreihe zum G-20-Gipfel in Hamburg: Karin Leukefeld referierte über Syrien
von Kristian Stemmler - junge Welt (22.6.)

Unter deutscher Führung
Vor dem EU-Gipfel, der sich mit dem Ausbau der EU zur Militärmacht befasst, warnen Außenpolitik-Experten vor wachsendem Unmut über die deutsche Dominanz in der Union.
German Foreign Policy (22.6.)

Flucht(ursachen)bekämpfung
Das Standpunktpapier von medico international, Brot für die Welt und Pro Asyl verteidigt die Menschenrechte inklusive des Rechts auf Asyl.
Lebenshaus Schwäbische Alb (21.6.)

Oberste Priorität in der Trump Ära: Die Suche nach einem Posten
Trump ist kein Ideologe. Sein Ziel ist es, Präsident der USA zu sein.
von Immanuel Wallerstein - Rubikon (21.6.)

Die Zeiten ändern sich
Über die Beziehungen zwischen Berlin und Washington und ein neues deutsches Selbstverständnis
von Jörg Kronauer - neues deutschland (21.6.)

Unser Krieg gegen Syrien
Interview mit dem Friedensaktivisten Bernd Duschner aus dem bayerischen Pfaffenhofen
von Susanne Holsteiner - Rubikon (20.6.)

Bürgerbeteiligung (I)
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) fordert eine Propagandakampagne zur Stärkung der Widerstandskraft ("Resilienz") der deutschen Bevölkerung gegen Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland.

German Foreign Policy (20.6.)

Hochrangige türkische Nato-Offiziere warnen vor einer islamisierten Armee der Türkei
Bundesregierung verbietet Symbole von Organisationen, die den Terrorismus bekämpfen
von Elke Dangeleit - Telepolis (19.6.)

Drei Fronten
Erstmals seit 1945 stellt die Bundesregierung scharfe Maßnahmen gleichzeitig gegen die Vereinigten Staaten und gegen Russland in Aussicht.
German Foreign Policy (19.6.)

. KW 24/2017: 12.6. - 18.6.

Die syrische Realität
Der Fastenmonat Ramadan 2017 in Syrien.
von Karin Leukefeld - Rubikon (18.6.)

Pax terra musica: You gotta fight for your right to party!
Wie man mit Diffamierung umgeht und angstfrei Frieden feiert.
von Christiane Borowy - Rubikon (18.6.)

Bankrott der Demokratie
Gipfelvorbereitungen in Hamburg: Allgemeinverfügung gegen Demonstrationen in der »blauen Zone« und Campverbote
Von Kristian Stemmler -  junge Welt (17.6.)

Waffen für die Welt
Die deutschen Rüstungsexporte pendeln sich auf einem neuen Rekordniveau ein. Dies geht aus den Rüstungsexportberichten für das Jahr 2016 und für die ersten vier Monate des Jahres 2017 hervor.
German Foreign Policy (16.6.)

Der Einsatz der AWACS und die Informationsräume im Syrienkrieg
von Christoph Marischka - IMI-Standpunkt (15.6.)

„UN-Charta wird systematisch missachtet – auch durch Deutschland“
Das Völkerrecht und seine Grundlage, die UN-Charta, werden ausgehöhlt, nicht erst durch die Kriege der letzten Jahrzehnte wie gegen Jugoslawien, den Irak, Libyen und Syrien. Das sagt der Völkerrechtler Norman Paech.  
Tilo Gräser - Sputniknews (15.6.)

Die Zukunft des Irak
Ein unter Mitwirkung der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) erstelltes Strategiepapier des US-Think Tanks Atlantic Council schlägt Maßnahmen zur Einflusssicherung der westlichen Mächte im Irak nach dem Fall von Mossul vor.
German Foreign Policy (14.6.)

Der jüngste NATO-Partner
Mit dem NATO-Beitritt Montenegros als 29. Mitglied haben Deutschland und die anderen westlichen Mächte einen wichtigen Punktgewinn im Machtkampf gegen Russland in Südosteuropa erzielt.
German Foreign Policy (13.6.)

»Unter den Augen der Welt«
Die israelische Besatzungspolitik war Gegenstand einer Konferenz in Frankfurt am Main zum 50. Jahrestag des Sechstagekriegs
von Karin Leukefeld - junge Welt (13.6.)

Säbelrasseln in der Karibik
Vor der Küste Venezuelas hält US-Militär mit Verbündeten ein Manöver ab. Caracas und Moskau kritisieren das Vorgehen scharf
von Volker Hermsdorf - junge Welt (13.6.)

Der Anti-Trump (II)
Auf einer Reise nach Argentinien und Mexiko hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Lateinamerika zum Ausbau der deutschen Stellung auf dem Subkontinent zu nutzen gesucht.
German Foreign Policy (12.6.)

Bericht widerlegt These von Toten durch Staatsgewalt in Venezuela
Dokument des Menschenrechtsbeauftragten führt Fälle auf und fordert Ende der Eskalation. Konflikt zwischen Regierung und Staatsanwaltschaft um Schuldfrage
von Harald Neuber - Telepolis (12.6.)

. KW 23/2017: 5.6. - 11.6.

Die Putin-Versteher
Wie das "Feindbild Russland" installiert worden ist.
von Hannes Hofbauer - Rubikon (10.6.)

Ertüchtigung Tunesiens
Gendarm EUropas auf Kosten der Demokratie?
IMI-Studie (9.6.)

Militärmacht EU - eine "schlafende Schönheit"?
Die EU-Kommission wirbt für europäisches Militär
von Dirk Eckert - Telepolis (9.6.)

Hassmails essen Friedenskonferenz auf
Antidemokraten haben das Konzept der Wiener Friedenskonferenz zum Scheitern gebracht. Doch Absagen heißt noch lange nicht Aufgeben.
von Katrin McClean - Rubikon (9.6.)

Achse Doha–Ankara
Türkei bekräftigt Truppenstationierungspläne in Katar. Fürstentum leidet unter Wirtschaftsblockade
von Knut Mellenthin - junge Welt (9.6.)

Der Anti-Trump
Mit Vermittlungsversuchen im aktuellen Mittelostkonflikt bemüht sich Berlin um den Aufbau einer deutschen Gegenposition zu Washington am Persischen Golf. Die von Saudi-Arabien forcierte Blockade des Emirats Qatar, die eine einheitlich aggressive arabische Front gegen Iran durchsetzen soll, läuft deutschen Interessen zuwider.
German Foreign Policy (9.6.)

Strukturen für den geheimdienstlichen Dauerkrieg (PDF-Fassung)
Das Kommando Cyber- und Informationsraum in NRW
von Christoph Marischka - IMI-Analyse (8.6.)  

Europas Leitkultur
Mit der Veröffentlichung eines neuen "Reflexionspapiers" zur Militarisierung der EU und eines Konzepts für einen "Verteidigungsfonds" treibt die EU-Kommission die Militarisierung des Staatenbundes voran.
German Foreign Policy (8.6.)

"Der Putsch in der Ukraine hat die Büchse der Pandora geöffnet"
Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, über die Krisen in Europa dar, er fordert eine Entspannungspolitik gegenüber Russland
von Andrej Mantschuk - Telepolis (8.6.)

Warum haben mehrere arabische Staaten plötzlich die Beziehungen zu Katar abgebrochen?
Deutsche Übersetzung: Luftpost (7.6.)

Die Jahre des Terrors (II)
Nach den jüngsten Terroranschlägen wächst international der Druck auf einen zentralen Förderer des globalen Jihadismus - das eng mit Deutschland verbündete Saudi-Arabien.
German Foreign Policy (7.6.)

US-Regierung oder das zynische Schauspiel mit den Menschenrechten
Haley, die UN-Botschafterin der USA, droht mit dem Austreten aus dem Menschenrechtsrat
von Florian RÖtzer - Telepolis (7.6.)

Saudi-Arabien: Weißwaschung und Machtanspruch
"Katar als Sündenbock" - Der Streit der Golfstaaten über Terrorunterstützung hat Dimensionen, die auch Deutschlands Waffenlieferungen betreffen
von Thomas Pany - Telepolis (6.6.)

Die Jahre des Terrors (I)
Deutschlands enger Partner Saudi-Arabien setzt seine Unterstützung für Salafisten weltweit fort und fördert damit ungebrochen den Nährboden für das Erstarken des jihadistischen Terrors.
German Foreign Policy (6.6.)

Der Weg in den Krieg
Vor 50 Jahren endete die dritte bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn mit einem überwältigenden Sieg des ­zionistischen Staates
von Knut Mellenthin - junge Welt (6.6.)

»Forschung wird immer weiter ausgelagert«
Hamburg will stärker mit Fraunhofer-Gesellschaft zusammenarbeiten. Dabei ist die auch für das Militär tätig. Gespräch mit Martin Dolzer
Interview: Kristian Stemmler - junge Welt (6.6.)

Demokratie ist im Basen-Imperium der USA nicht gefragt
Der US-Autor David Vine hat untersucht, warum sich US-Militärbasen häufig in Staaten befinden, die von Diktatoren und Militärs beherrscht werden und warum sie bestehende undemokratische Verhältnisse stabilisieren.
Luftpost (5.6.)

Neuer Bericht dokumentiert Ausmaß der Gewalt der Opposition in Venezuela
Dokumentation politischer Übergriffe und Morde während laufender Proteste. Junger Mann stirbt an Folgen von Verbrennungen. Auch Polizisten verurteilt
von Harald Neuber - amerika21 (5.6.)

. KW 22/2017: 29.5. - 4.6.

Globale Konfrontation um Korea
Bedrohliche US-Militärpräsenz im Süden - Aufmarsch gegen China? - Proteste für Demokratie und Frieden - Neuwahlen und schnelle THAAD-Stationierung
von Claudia Haydt - IMI-Analyse (2.6.)

Das Ende einer Ära (II)
Mit neuen Absprachen zur militärischen Formierung der EU setzt die Bundesregierung ihre Bemühungen um eine partielle Abkopplung des europäischen Staatenbundes von den USA fort.
German Foreign Policy (2.6.)

Afghanistan ist nicht sicher - ein afghanischer Journalist berichtet
Ein afghanischer Journalist erläutert, wie bedrohlich die Lage in Afghanistan ist - denn das BAMF lehnt Afghan*innen zu Tausenden ab. Bei einer Abschiebung nach Afghanistan droht ihnen Gefahr für Leib und Leben.
Pro Asyl / Lebenshaus Schwäbische Alb (1.6.)

Jetzt aber schnell!
Waffenfähige Heron TP-Drohne
von Marius Pletsch - IMI-Analyse (1.6.)

Partner mit Annexionswünschen
Mit massivem Druck sucht Berlin die politische Krise in Albanien, einem traditionellen Verbündeten deutscher Südosteuropapolitik, beizulegen.
German Foreign Policy (1.6.)

Die Regierungen versuchen den Ton der Nachrichten vorzugeben“
Worum geht es bei den Kriegen im Nahen Osten?
Der vielfach ausgezeichnete irische Reporter Patrick Cockburn geht im Interview auf die Verwerfungen in Syrien, dem Irak und Libyen ein
von Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (1.6.)

Warum musste Gaddafi sterben?
Frankreichs Rolle im Krieg um Libyen.
von Werner Ruf - Rubikon (31.5.)

Kampfdrohnen für die Bundeswehr: Gericht gibt grünes Licht
Die Bundeswehr darf beim Rüstungskonzern Airbus fünf israelische Drohnen bestellen und bewaffnen. Den Kauf der Flugroboter soll der Haushaltsausschuss des Bundestages Ende Juni offiziell beschließen.
von Matthias Monroy - Telepolis (31.5.)

Vereinte Nationen: Jemen steht kurz vor dem totalen Zusammenbruch
Trump freut sich über Waffenverkäufe an Saudi-Arabien, die Welt sieht dem Elend der Menschen zu, die zwischen Machtblöcken und geostrategischen Interessen zerrieben werden
von Florian Rötzer - Telepolis (31.5.)

Geschäfte am Horn von Afrika
Mit mehreren Wirtschaftskonferenzen bemühen sich deutsche Stellen in dieser Woche um einen Ausbau des deutschen Einflusses in Äthiopien, einem strategisch zentralen Land am Horn von Afrika.
German Foreign Policy (31.5.)

Die US-Lateinamerikapolitik unter Donald Trump
Die Trump-Administration wird aggressiv vorgehen, wie allein das Beispiel Mexiko schon zeigt, was aber auch auf die gesamte Region ausgedehnt werden kann
von Achim Wahl - amerika21 (30.5.)

Das Ende einer Ära
Mit umfassendem Beifall reagiert das Berliner Polit-Establishment auf die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer eigenständigen Machtpolitik der EU.
German Foreign Policy (30.5.)

Nordsyrien: Die Zukunft der Kurden nach dem Fall von Rakka
Welche Ziele verfolgen die USA, Russland und die anderen Mächte in der Region? Welche Schachzüge plant die Türkei?
von Elke Dangeleit - Telepolis (29.5.)

Rebellen
Jihad am Hindukusch - Jihad in Libyen - Die Manchester Fighters - Jihad in Großbritannien
German Foreign Policy (29.5.)

Ein Leben für den Kalten Krieg
Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski stirbt friedlich im Bett. Seine Ziehsöhne morden weiter
von Reinhard Lauterbach - junge welt (29.5.)

Krieg ohne Ende
Hunderttausende Tote: Der Westen ist maßgeblich mitverantwortlich für Fortdauer und Eskalation der Katastrophe in Syrien, urteilt Michael Lüders
von Rüdiger Göbel - junge Welt (29.5.)