Dezember 2017

. KW 52/2017: 25.12. - 31.12.

»Für Krieg ist immer Geld da«
Gespräch mit Pedro Páez Pérez. Über die kapitalistische Überproduktionskrise, Patente und geistiges Eigentum sowie den Platz ehemaliger Kolonien in der Weltwirtschaft
Interview: Carmela Negrete - junge Welt (30.12.)

Verbrechen der Aggression könnten ab 2018 unter Anklage kommen
Angriffskriege werden zum Fall für den Internationalen Strafgerichtshof - manche jedenfalls
von Dirk Eckert - Telepolis (27.12.)

Rettung ist überall!
Die Hoffnung, durch Abschottung noch einmal davonzukommen, trügt.
von Thomas Gebauer - medico / Lebenshaus Schwäbische Alb (26.12.)

. KW 51/2017: 18.12. - 24.12.

Die NATO und Russland
Wer bedroht hier wen?
von Ivan Rodionov - Rubikon (23.12.)
   
Die Bundeswehr macht Schule
Die Bundeswehr an einem sächsischen Gymnasium. Ein Erlebnisbericht
von Nina Forberger - Rubikon Jugendredaktion (22.12.)

Die Dämonisierung Russlands in Politik und Medien des Westens
Eiszeit. Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“. Das ist der Titel des neuen Buches von Gabriele Krone-Schmalz
von Udo Brandes - Nachdenkseiten (21.12.)

USA fast alleine
Mit überwältigender Mehrheit stimmte die UN-Generalversammlung einer Resolution zu, die die Anerkennung von Jerusalem als israelische Hauptstadt durch die USA verurteilt.
von Florian Rötzer - Telepolis (21.12.)

Abenteuerurlaub in Mali
Warum wir so wenig über die Ursachen des Bundeswehrweinsatzes in Mali wissen.
von Rubikons Jugendredaktion - Rubikon (20.12.)

Die Welt regieren
Mit Blick auf die zunehmende Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten und China dringen Berliner Regierungsberater auf eine entschlossene deutsch-europäische Machtpolitik
German Foreign Policy (20.12.)

Rüstungsausgaben steigen weltweit
Nach einem Bericht sind vor allem die USA und die osteuropäischen und baltischen Staaten die Treiber, das Szenario der "russischen Aggression" wirkt
von Florian Rötzer - Telepolis (20.12.)

Spirale der Inhumanität
Führende deutsche Politiker fordern den Einsatz bundeseigener Flugzeuge zur Abschiebung unerwünschter Ausländer.
German Foreign Policy (20.12.)

Strategisch verbündet
Jahresrückblick 2017. Heute: Saudi-Arabien. Der Krieg im Jemen stellt die Beziehungen zu den USA auf eine Probe
von Knut Mellenthin - junge Welt (20.12.)

Wettlauf um Afrika
Bis auf wenige Ausnahmen ist die deutsche Wirtschaft auf dem Kontinent kaum präsent. Die Investitionen sind gering – das könnte sich zukünftig ändern
von Jörg Kronauer - junge Welt (20.12.)

Waffen für den IS
Der IS hat bei der Verteidigung von Ramadi, Fallujah und Mossul gegen die Anti-IS-Koalition Schusswaffen und Munition aus Beständen von EU-Staaten in teils signifikanter Menge zur Verfügung gehabt.
German Foreign Policy (19.12.)

USA: Veto gegen Jerusalem-Resolution im UN-Sicherheitsrat
Die 14 anderen Mitglieder stimmten dafür. Die US-Botschafterin in der UN, Niki Haley, spricht von einer "Beleidigung, die wir nicht vergessen werden"
von Thomas Pany - Telepolis (19.12.)

USA bauen Truppenpräsenz in Europa aus
Mehr als 200 Millionen US-Dollar sind vorgesehen, Luftwaffenstützpunkte in Island, Luxemburg, Norwegen und osteuropäischen und baltischen Staaten zu bauen oder auszubauen
von Florian Rötzer - Telepolis (18.12.)

. KW 50/2017: 11.12. - 17.12.

"Keinen Inch weiter nach Osten": Was den Russen zur Wiedervereinigung über die Nato versprochen wurde
Jetzt frei gegebene Dokumente zeigen, dass die westlichen Regierungen den zu naiven Gorbatschow mit falschen Versprechungen hereingelegt haben
von Florian Rötzer (15.12.)

Vorbildliches aus allen Epochen
Die Bundeswehr will den neuen Traditionserlass des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) für ihre Propaganda nutzen.
German Foreign Policy (15.12.)

Die USA sind der unvorhersagbarste Akteur der Welt
Die außenpolitische Risikoanalyse des Council on Foreign Relations offenbart einige interessante Einblicke in die amerikanische Perspektive
von Florian Rötzer - Telepolis (14.12.)

Mit Militanten für Menschenrechte
Das Europäische Parlament hat sich mit der Verleihung des Sacharow-Preises an venezolanische Oppositionelle politisch verrannt
von Christian Kliver - Telepolis (14.12.)

Die Militarisierung des Sahel (III)
Die deutsche Kanzlerin fordert die neue Eingreiftruppe der Sahel-Staaten zu einer raschen Aufnahme ihrer Militäroperationen gegen jihadistische Milizen auf.
German Foreign Policy (14.12.)

EUropas ertüchtigende Entwicklungshilfe
Militärische Kontrollstrategie auf Kosten der Armutsbekämpfung
von Jürgen Wagner - IMI-Studie (13.12.)

Das Kerneuropa konstituiert sich im Sahel
Sahel: Aufgerüstet und destablisiert Deutsche Beihilfe - Rückschlag: Sklavenmärkte
von Christoph Marischka - IMI-Standpunkt (13.12.)

Die Politik der Regierung Trump gegenüber Kuba – eine notwendige Bilanz
Der US-Präsident hat die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf einen neuen Tiefpunkt gebracht. Kuba reagiert ausgewogen, intelligent und fest
(Quelle: Elier Ramírez Cañedo, Kuba)
Deutsche Übersetzung: amerika21 (13.12.)

Einflusskampf um Afrika (II)
Flüchtlingsabwehr und profitable Geschäfte für deutsche Unternehmen standen im Zentrum der Ghana-Reise des Bundespräsidenten.
German Foreign Policy (13.12.)

Die Krim und das Völkerrecht
Interview mit Professor Reinhard Merkel über die sogenannte Annexion der Krim.
von Ulrich Heyden - Rubikon (12.12.)

"Es findet eine schleichende Militarisierung der Außenpolitik statt"
Michael Müller über die Ziele des Bündnisses "Abrüsten statt aufrüsten"
von Marcus Klöckner - Telepolis (12.12.)

Optimierte Kriegsführung
Die für die Rüstungsindustrie tätige Unternehmensberatung McKinsey nimmt entscheidenden Einfluss auf die Gestaltung der deutschen Militärpolitik und die Entwicklung der Bundeswehr.
German Foreign Policy (12.12.)

Jerusalam - völkerrechtlicher Status
Ein Beitrag zur aktuellen Debatte.

von Norman Paech - Nachdenkseiten (11.12.)

Hält das Atomabkommen mit Iran?
Trumps abschätzigen Äußerungen über das Abkommen zum Trotz, die Lager in der US-Administration sind gespalten, neue Sanktionen werden zunächst nicht erwartet

von Ali Fathollah-Nejad - Telepolis (11.12.)

Pentagon ist der Aufenthaltsort von zehntausenden Soldaten unbekannt
Weltweit sind US-Soldaten stationiert und im Einsatz, oft in kleinen Gruppen verdeckt operierend, weiter auch viele Contractors
von Florian Rötzer - Telepolis (11.12.)

Der Start der Militärunion
Dazu wird der Europäische Rat 17 Projekte in aller Form verabschieden, die dem Aufbau gemeinsamer EU-Militärstrukturen dienen.
German Foreign Policy (11.12.)

. KW 49/2017: 4.12. - 10.12.

Verfluchter Reichtum
Die wirtschaftliche Entwicklung der Subsahara-Staaten ist in starkem Maße abhängig vom Abbau und Handel ihrer Rohstoffe. Die Bevölkerungen konnten davon bisher kaum profitieren. Zur ökonomischen Situation Afrikas
von Jörg Goldberg - junge Welt (9.12.)

Luftschläge im Sinai sind kein stiller Gruß
Merkels fatales Kondolenztelegramm
von Jacqueline Andres - IMI-Standpunkt (8.12.)

Besatzungsrealität
Ein Gesetz über die US-Botschaft in Israel von 1995 sieht deren Umzug nach Jerusalem vor. Da Ostjerusalem allerdings Hauptstadt des Staates Palästina werden soll, hatten bisherige US-Präsidenten einen Umzug stets abgelehnt.
von Karin Leukefeld - Rubikon (8.12.)

Haben 20 Jahre NATO-Osterweiterung irgendjemand mehr Sicherheit verschafft?
Seit 1997 hat die vermutlich mächtigste Lobby der Rüstungsindustrie nicht mehr Sicherheit, sondern nur mehr Unsicherheit in die Welt gebracht (Quelle: Stephen F. Cohen - The Nation)
Deutsche Übersetzung: Luftpost (8.12.)

Trumps Jerusalem-Entscheidung
Warum geht Trump das Risiko ein, mehr als 20 Jahre US-Politik umzukehren?
von Roland Benedikter - Telepolis (7.12.)

Europa am Scheideweg
Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), einer der weltweit wichtigsten militärpolitischen Tagungen, fordern den beschleunigten Umbau der EU zur Kriegsallianz.
German Foreign Policy (7.12.)

Die USA opponieren oft relativ einsam gegen Abrüstungsinitiativen
Ein kurzer Blick auf die Abstimmungen in der UN-Generalversammlung ergibt interessante Einblick
von Florian Rötzer - Telepolis (6.12.)

Wie die USA die Welt ins Chaos stürzen
Die US-Regierung behaupte zwar, eine "auf Regeln gestützte globale Ordnung" anzustreben, aber die einzige Regel, die Washington respektiere,laute "Macht vor Recht", und die CIA gebe die Ziele vor und lasse sie durchsetzen, schreibt Nicolas J. S. Davies. (Quelle: Consortiumnews.com)
Deutsche Übersetzung: Luftpost (6.12.)

Marshallplan als Mogelpackung
Warum von der Afrikapolitik der Bundesregierung nichts Gutes für Afrika zu erwarten ist. (Quelle: medico International)
von Anne Jung - Lebenshaus Schwäbische Alb (6.12.)

Gabriels Kampfansage
Außenminister Sigmar Gabriel fordert eine energische weltpolitische "Machtentfaltung" Deutschlands und der EU.
German Foreign Policy (6.12.)

"Putins Falle"
Druck auf Nord Stream 2-Pipeline wächst zusehends
von Bernd Schröder - Telepolis (5.12.)

Fünf vor Krieg
NATO will »maximalen Druck« auf Nordkorea. USA und Südkorea starten bisher größtes gemeinsames Luftwaffenmanöver. China sieht seine Interessen bedroht
von Jörg Kronauer - junge Welt (5.12.)

Bilanz des Scheiterns
Als Simbabwe 1980 unabhängig wurde, waren die Hoffnungen groß. Ein Rückblick auf die Ära Robert Mugabe
von Christa Schaffmann - junge Welt (5.12.)

EU: Rüstung ohne Rechtsgrundlage
Mit dem Rückzug der USA von der Weltbühne werden Forderungen nach einem stärkeren europäischen Engagement laut. Ein Schritt zur Selbstbehauptung der EU soll die Einrichtung eines gemeinsamen Rüstungshaushalts werden.
(Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik 10/2017)
von Sabine Lösing und Jürgen Wagner - IMI-Analyse (4.12.)

30 Jahre INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen - Vereinbarung ohne Zukunft?
Der INF-Vertrag war der erste atomare Abrüstungsvertrag weltweit. Die Zahl atomarer Trägersysteme wurde durch dieses Abkommen nicht nur begrenzt, sondern tatsächlich reduziert. (Quelle: BITS / NDR)
von Otfried Nassauer - Lebenshaus Schwäbische Alb (4.12.)