Februar 2018

. KW 8/2018: 19.2. - 25.2.

Kampf um das Nord-Stream-2-Projekt
Wo rhetorisch die europäische Solidarität eingefordert wird, geht es vor allem um Interessen und Freundschaften
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
von Peter Nowak - Telepolis (23.2.)

Kaputtgesparte Bundeswehr? Nochmal zum Mitrechnen!
Bereits 2014 wurde in den deutschen Medien eine „Schrotthaufen-Debatte“ losgetreten, in der ein Artikel nach dem anderen die angeblich mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr mit Verweisen auf eine unzureichende finanzielle Ausstattung verknüpfte.
von Victoria Kropp und Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (22.2.)

Politische Lösungen statt weitere Militarisierung der Sahelzone
Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert die Bundesregierung und die EU auf, in ihrer "Allianz für den Sahel" nicht die weitere Militarisierung der Region voranzutreiben, sondern an politischen und sozialen Lösungen für die Probleme und Konflikte in den Sahel-Ländern zu arbeiten.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, EU-Militarisierung
Lebenshaus Schwäbische Alb (22.2.)

Trotz Wirtschaftswachstum: Die Menschen in Deutschland sind mehrheitlich unzufrieden und ängstlich
Nach einer Umfrage erleben viele Deutsche einen Kontrollverlust, der durch Nationalismus und Rechtsruck kompensiert wird
Stichworte: soziale Bewegungen
von Florian Rötzer - Telepolis (21.2.)

"Die Illusionen in der Ukraine waren erheblich"
Manfred Schünemann, langjähriger DDR-Diplomat in Moskau und Kiew, spricht im Interview über die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Ukraine seit dem Umsturz vor vier Jahren
Stichworte: Konfliktherde, soziale Bewegungen
von Stefan Korinth - Telepolis (21.2.)

Eine gefährliche Situation
Bei der Münchner »Sicherheitskonferenz« beklagte der russische Außenminister die aggressive Politik gegenüber seinem Land und rief zu mehr Zusammenarbeit auf
Stichworte: US-Politik, NATO, EU-Militarisierung
Von Sergej W. Lawrow - junge Welt (20.2.)

Kommt die multipolare Welt ohne großen Krieg?
Der Westen wird seinen möglichen Machtverlust durch eine multipolare Weltordnung nicht ohne Widerstand hinnehmen. Davor hat der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu in einer russisch-deutschen Video-Konferenz gewarnt. Diese hat die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 ausgewertet. Es droht kein großer Weltkrieg, meint der Politologe Lutz Kleinwächter.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, NATO, EU-Militarisierung, US-Politik
von Tilo Gräser - Sputniknews (19.2.)

Die Münchner Sicherheitskonferenz
Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, NATO, EU-Militarisierung, US-Politik
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (19.2.)

Poltergeist(er) in Pyeongchang
Kurz vor und während der Olympischen Winterspiele befinden sich beide Korea wieder auf der Suche nach neuen Freundbildern – sehr zum Verdruss Washingtons und Tokios, deren martialische Töne als arrogant und Spielverderberei wahrgenommen werden.
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde

von Rainer Werning - Nachdenkseiten (19.2.)

Der Wille zum Krieg
Appelle zu einer größeren Kriegsbereitschaft "Europas" und zu entschlossener EU-"Machtprojektion in die Welt" haben die Münchner Sicherheitskonferenz geprägt.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, EU-Militarisierung
German Foreign Policy (19.2.)

Der türkische Nationalismus in neuer Blüte
Der türkische Nationalismus des Erdogan-Regimes breitet sich in allen gesellschaftlichen Bereichen rasant aus. Die Anzeichen eines türkischen Protektorates in Nordsyrien verdichten sich
Stichworte: Konfliktherde
von Elke Dangeleit - Telepolis (19.2.)

. KW 7/2018: 12.2. - 18.2.

Kampf um die Levante
Eskaliert der Krieg in Syrien?
Stichworte: Konfliktherde, NATO, US-Politik
von Karin Leukefeld - Rubikon (17.2.)

Fit für den Krieg
Die NATO-Staaten rüsten kräftig auf, nicht zuletzt die Bundesrepublik – sie sieht sich als Führungsmacht. Der Feind steht im Osten und heißt Russland
Stichworte: Bundeswehr, NATO
von Jörg Kronauer - junge Welt (17.2.)

Europa als militärischer Binnenraum
Die neue NATO-Kommandozentrale für den Aufmarsch in Osteuropa kommt nach Deutschland
von Dirk Eckert - Telepolis (16.2.)

Ein scheiterndes Experiment
Vor zehn Jahren erklärte sich das Kosovo für unabhängig. Der Staat ist bis heute eine Art Kolonie des Westens – und ein Hort der Mafia
Stichworte: Konfliktherde, NATO, Deutsche Außenpolitik
von Hannes Hofbauer - junge Welt (16.2.)

Immer erdrückendere Beweise zu Maidan-Scharfschützen-Einsatz im Februar 2014
Schriftliche Zeugenaussagen von Scharfschützen, Flugtickets und die Aussage eines georgischen Generals deuten auf Komplott gegen die damalige ukrainische Regierung
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Ulrich Heyden - Telepolis (15.2.)

Die NATO in Bagdad
Die NATO-Verteidigungsminister beginnen mit den Vorbereitungen für einen Einsatz des Kriegsbündnisses im Irak. Vor allem geht es darum, den deutlich gewachsenen Einfluss Teherans auf Bagdad zurückzudrängen.
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik, NATO
German Foreign Policy (15.2.)

Deutsche Sorgen 1: Bundesbürger wollen mehr Innere Sicherheit
Die Angst der Deutschen vor Terror und Gewaltkriminalität ist weiter auf einem hohen Niveau. Das hat der „Sicherheitsreport 2018“ ermittelt.
Deutsche Sorgen 2: USA größere Gefahr als Russland
Ungewöhnliches hat der „Sicherheitsreport 2018“ ergeben: Russland wird von den Deutschen als geringere Gefahr für den Frieden angesehen als die USA. Das Vertrauen in die Bundeswehr ist gesunken.
von Tilo Gräser - Sputniknews (14.2.)

Frankreich im Krieg
Der französische Präsident hat kaum verhohlen eine False-Flag-Attacke mit Giftgas angekündigt, um unter diesem Vorwand Syrien angreifen zu können.
Stichworte: Konfliktherde, NATO
von Jens Bernert - Rubikon (14.2.)

Das Geschäft mit dem Tod
Mit dem Krieg in Syrien und Irak wird viel Geld verdient.
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Karin Leukefeld - Rubikon (14.2.)

Transatlantische Konkurrenten
In Washington werden ernste Warnungen vor einer eigenständigen, auf die Schwächung der NATO zielenden deutsch-europäischen Militärpolitik laut.
Stichworte: US-Politik, NATO, EU-Militarisierung
German Foreign Policy (14.2.)

Die Drahtzieher hinter Trump
Trumps außenpolitische Berater setzen auf Interventionen.
Quelle: Patrick Cockburn - Counterpunch
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
Deutsche Übersetzung: Rubikon (13.2.)

Wem gehört Jerusalem?
Wie die israelische Politik den Untergang des jüdischen Staates herbeiführt.
Stichworte: Konfliktherde
von Norman Paech - Rubikon (13.2.)

Neue US-Nuklearstrategie: Maßgeschneiderte Abschreckung durch “Mini-Nukes”?
(Quelle: BITS - Senemanuskript aus "Streitkräfte und Strategien, NDR)
Stichworte: US-Politik, NATO
von Otfried Nassauer - Lebenshaus Schwäbische Alb (13.2.)

Polizeiaufrüstung nach sächsischer Art?
Über Polizeipanzer mit Gefechtstürmen, rechte Stickereien und den Einsatz militarisierter Polizeieinheiten gegen Demonstrationen
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (12.2.)

Fortgesetzte Völkerrechtsbrüche gegenüber Syrien
Allgemein akzeptiertes Völkerrecht ist ein wichtiger Garant für den Frieden. Sollte es dann nicht auch für Syrien gelten?
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik, NATO
von Bernd Murawski - Telepolis (12.2.)

. KW 6/2018: 5.2. - 11.2.

Traum vom "Militär-Schengen"
Das neue europäische Verteidigungsbündnis PESCO sieht vor, dass 20 Prozent des regelmäßig ansteigenden Verteidigungshaushalts für die Rüstung ausgegeben werden
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, EU-Militarisierung
von Jens Mattern - Telepolis (10.2.)

Weltpolitische Wende
Im Nahen Osten zeigt sich, dass die multipolare Weltordnung längst Wirklichkeit ist. Russland und Iran sind zu wichtigen Mächten aufgestiegen, an denen der Westen nicht mehr vorbeikommt
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik, NATO
von Jörg Kronauer - junge Welt (10.2.)

Krieg ohne Ende
Serbien und die Nachwirkungen des Uranwaffen-Einsatzes im Jahr 1999.
Stichworte: NATO, soziale Bewegungen
von Rudolf Hänsel - Rubikon (10.2.)

Zeit der Verleumder
Der Antisemitismusvorwurf wird auch als Waffe gegen Linke genutzt
Stichworte: soziale Bewegungen
Von Uwe Kalbe - Neues Deutschland (9.2.)

GroKo-Imperialismus
Ein Vertrag zur Ausweitung der Kampfzone
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, NATO, EU-Militarisierung
von Ulli Gellermann - Rationalgalerie (8.2.)

"Frieden, Freiheit und Wohlstand"
Eine Fülle an Propagandafloskeln, die Ankündigung umfangreicher Aufrüstungsmaßnahmen und die Forderung nach einer auch militärisch eigenständigen Weltpolitik der EU durchziehen die Passagen des neuen Koalitionsvertrags zur deutschen Außenpolitik.
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, NATO, EU-Militarisierung
German Foreign Policy (8.2.)

Ukraine: "National-sozialistische Selbstorganisation" für alle Fälle
Eine neue, paramilitärische Organisation mit dem Namen "Nationale Kommandos" ängstigt ukrainische Demokraten und Oppositionelle. Geld kommt von Unternehmern
Stichworte: Konfliktherde
von Ulrich Heyden - Telepolis (8.2.)

Kein deutscher Kniefall in Wolgograd
Russland gedachte am 2. Februar des Sieges in Stalingrad. Die deutsche Regierung ließ diesen 75. Jahrestag bewusst verstreichen.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Zeitgeschichte
von Rudolf Hänsel - Rubikon (7.2.)

Koalition gegen den Frieden!
Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, NATO, EU-Militarisierung
von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (7.2.)

Die NATO-Norderweiterung (II)
Das offiziell neutrale Schweden kann als "De facto-Mitglied" der NATO eingestuft werden.
German Foreign Policy (6.2.)

Die Stalingrad-Abrechnung
Kein Mitgefühl, sondern kaum verhüllter Hochmut und Belehrungen bestimmten die „Tagesschau“-Berichte zum 75. Jahrestag des Sieges über die Hitler-Wehrmacht in Stalingrad.
Stichworte: Zeitgeschichte, Deutsche Außenpolitik
von Ulrich Heyden - Rubikon (5.2.)

Afghanistan ist so sicher, dass es keiner wissen darf
70 Prozent des Landes sind von Taliban und IS bedroht, besagt eine Recherche der britischen BBC. Zeitgleich verhindert das US-Militär die gewohnte Herausgabe von Zahlen über die Ausbreitung der Aufständischen.
Stichworte: Konfliktherde, Deutsche Außenpolitik
Pro Asyl / Lebenshaus Schwäbische Alb (5.2.)

. KW 5/2018: 29.1. - 4.2.

Die PESCO der Großmächte
Die EU auf dem Weg zur Aufrüstungs- und Interventionsunion
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, EU-Politik
von Florian Nesch - IMI-Studie (2.2.)

Kontinuität oder Bruch?
Der Entwurf zu einem neuen Traditionserlass der Bundeswehr
von Lucius Teidelbaum - IMI-Analyse (2.2.)

Nützliche Milizen
Die EU profitiert bei Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr in Ostafrika vom Einsatz sudanesischer Milizen, mit deren mörderischen Aktivitäten sie vor Jahren die Unterstützung einer Klage gegen den sudanesischen Präsidenten vor dem Internationalen Strafgerichtshof begründete.
German Foreign Policy (2.2.)

Regierungsinterne Machtkämpfe in Afghanistan
Wie der Warlordismus Afghanistan zerbrechen könnte
Stichworte: Konfliktherde
von Emran Feroz - Telepolis (1.2.)

Die echte Gefahr
Die sogenannten Antideutschen bauen an einer „Querfront“ mit der Neuen Rechten.
Stichworte: soziale Bewegungen
von Abraham Melzer - Rubikon (1.2.)


Antisemitismus 2.0: Darf man Israel kritisieren?
Immer mehr Menschen mit jüdischen Wurzeln wenden sich gegen eine gewalttätige zionistische Politik.
Stichworte: soziale Bewegungen, deutsche Außenpolitik
von Andrea Drescher - Rubikon (31.1.)

Im Aufmarschgebiet
Ein Jahr nach dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen in Litauen hat die Bundeswehr dort den dritten Kontingentwechsel eingeleitet.
Stichworte: Bundeswehr, NATO
German Foreign Policy (31.1.)

Zur Rolle der "Progressiven" in der Antikriegsbewegung
Auch "linke Intellektuelle" fordern im Einklang mit dem US-Imperium einen "Regime Change" in Syrien (Prof. Michel Chossudovsky)
Stichworte: soziale Bewegungen
Deutsche Übersetzung: Luftpost (31.1.)

Weckruf aus Sotschi
Die Konferenz für den nationalen syrischen Dialog fordert „Frieden für das Volk von Syrien“.
Stichworte: Konfliktherde, soziale Bewegungen
von Karin Leukefeld - Rubikon (30.1.)

Donald Trump – Genie oder Vollidiot? (Teil II)
Für Europas Medien und für das Establishment in den USA ist Donald Trump auch nach einem Jahr im Amt immer noch entweder dumm oder der Leibhaftige persönlich. Tatsächlich hat er - ob mit Absicht oder ungewollt - dem Weltfrieden mehr genützt als geschadet.
Stichworte: US-Politik
von Rainer Rupp - RT Deutsch (30.1.)

Wenn Umweltschützer sich vor den Karren der Transatlantiker und der Fracking-Lobby spannen lassen
Die beiden Naturschutzverbände NABU und WWF Deutschland rufen dazu auf, das Projekt Nordstream 2 durch eine Protestmail an „Merkel, Schulz und Seehofer“ zu verhindern
Stichworte: soziale Bewegungen
von Jens Berger - Nachdenkseiten (30.1.)

So gefährlich wie auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs
Das Bulletin of Atomic Scientists hat die Doomsday Clock auf zwei Minuten vor Mitternacht gestellt und appelliert an die Bürger der Welt, Druck auf die Regierungen auszuüben
Stichworte: US-Politik, NATO, soziale Bewegungen
von Florian Rötzer - Telepolis (30.1.)

Kurden im Zwielicht
Die türkische Aggression gegen Afrin und die Problematik der Solidarität mit den syrischen Kurden.
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Joachim Guilliard - Rubikon (30.1.)

Auffangländer für Flüchtlinge
Mit Reisen nach Jordanien sowie in den Libanon bemüht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um den Ausbau einer eigenständigen deutschen Position in Nahost.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Konfliktherde
German Foreign Policy (30.1.)

Donald Trump - Genie oder Vollidiot? (I)
Alles, was die USA als größte Gefahr für den Weltfrieden militärisch schwächt, macht die Welt sicherer. Hat US-Präsident Donald Trump in seinem ersten Amtsjahr - ob gewollt oder ungewollt - einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des Friedens geleistet?
Stichworte: US-Politik
von Rainer Rupp - RT Deutsch (29.11.)

Nordsyrien: Türkische Regierung bereitet Annexion der Sheba-Region vor
Erdogans Traum vom Neo-Osmanischen Reich rückt näher. Der türkische Innenminister teilte erstmals konkrete Fakten zur Vorbereitung der Annexion mit.
Stichworte: Konfliktherde
von Elke Dangeleit - Telepolis (29.1.)

Der türkische Angriffskrieg gegen die nordsyrische Region Afrin
Afrin scheint für die Türkei eine strategische Bedeutung zu haben. Darum will man die Kurden aus dieser Region für immer vertreiben
Stichworte: Konfliktherde
von Kamal Sido - Telepolis (29.1.)

Deutschlands koloniale Arroganz
Bei der Abwehr von Entschädigungsforderungen wegen des deutschen Genozids an den Herero und den Nama sieht sich Berlin zu einem Strategiewechsel gezwungen.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, Zeitgeschichte
German Foreign Policy (29.1.)