Mai 2018

. KW 22/2018: 28.5. - 3.6.

Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung
Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es "kreative" Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden
von Florian Rötzer - Telepolis (3.6.)

Aufrüstung ohne Entrüstung
Nato will einen Bereitschafts-Pool von 30.000 Soldaten einrichten - Presse-Aufschrei bleibt aus
von Markus Kompa - Telepolis (2.6.)

Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?
Angeblich überlegt das Pentagon zusätzlich zum Aegis-System in Rumänien und Polen das THAAD-System nach Deutschland zu verlegen, das dem auch gar nicht widersprechen könnte
Stichworte: US-Politik, NATO, Deutsche Außenpolitik
von Florian Rötzer - Telepolis (2.6.)

Die USA sind nicht unser Freund
Die Deutschen – und die Mehrheit der Europäer – sollten sich daran gewöhnen, dass die USA nicht unser Freund sind. Sie sind das Imperium und behandeln uns wie eine Kolonie.
Stichworte: US-Politik, Deutsche Außenpolitik
von Albrecht Müller - Nachdenkseiten (1.6.)

Schwarze Pädagogik einer Wertegemeinschaft
Der Fall Skripal
Stichworte: NATO, Deutsche Außenpolitik
von Karl D. Bredthauer - Blätter für deutsche und internationale Politik (5/2018 - 1.6.)

Moral, Religion und Völkerrecht im Nahen Osten
Dieser Text des ehemaligen Botschafters der Bundesrepublik Deutschland basiert auf einem Vortrag im Rahmen einer Tagung des BIB, des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung e.V.
Stichworte: Konfliktherde, deutsche Außenpolitik
von Dr. Gerhard Fulda - Nachdenkseiten (1.6.)

Kriegsspiele im Baltikum
In mehreren US-geführten Großmanövern bereitet sich die Bundeswehr in den kommenden Wochen auf mögliche kriegerische Auseinandersetzungen mit Russland vor.
Stichwort: NATO
German Foreign Policy (1.6.)

Die Logik imperialer Kriege
Wie lassen sich die amerikanischen Kriege der letzten Jahrzehnte rational erklären? Die folgende Analyse zeigt anhand des Modells der Professoren David Sylvan und Stephen Majeski, dass diese Kriege auf einer eigenen, genuin imperialen Handlungslogik basieren. Eine besondere Rolle kommt dabei dem traditionellen Mediensystem zu.
Stichwörter: NATO, US-Politik, Konfliktherde
Swiss Propaganda Research (25.5./31.5.)

Flexibler Personalpool
Das Bundesverteidigungsministerium hat den diesjährigen nationalen "Tag der Bundeswehr" der Armeereserve gewidmet.
Stichworte: Bundeswehr, deutsche Innenpolitik
German Foreign Policy (30.5.)

Handlanger der Besatzer
Die EU-Kommission verhandelt mit Marokko über Geschäfte in der Westsahara. Und setzt sich über europäisches Recht hinweg
Stichworte: Konfliktherde, EU-Politik
von Fabian Wagner - junge Welt (30.5.)

Mit dem Europäische Verteidigungsfonds zur strategischen Autonomie
Die EU will europaweite Rüstung fördern, darunter auch Autonome Waffensysteme
Stichwort: EU-Militarisierung
von Dirk Eckert - Telepolis (29.5.)

Kolumbien wird "globaler Partner" der Nato
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hat in einer Fernsehansprache über den Eintritt des südamerikanischen Landes in die Nato informiert.
Stichwort: Konfliktherde, NATO
Von Georg Sturm - amerika21 (28.5.)

. KW 21/2018: 21.5. - 27.5.

Beihilfe zum Mord
Katar kauft 24 »Eurofighter«-Kampfjets. BRD ist an Deal beteiligt
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
Von Wiebke Diehl - junge Welt (26.5.)

»Gewehre, die in Kriegen eingesetzt werden«
Israels Armee schießt mit scharfer Munition auf unbewaffnete palästinensische Demonstranten. Ein Gespräch mit Magdalena Mughrabi
Stichwort: Konfliktherde
Interview: Chiara Cruciati - junge Welt (26.5.)

S-400 oder Patriot? Konkurrenz der Luftabwehrsysteme
Der US-Kongress droht der Türkei mit Sanktionen, wenn sie das russische Raketenabwehrsystem kauft
Stichworte: US-Politik, NATO, Konfliktherde
von Dirk Eckert - Telepolis (25.5.)

Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand
Weil Präsident Abbas älter wird, Israels Regierungschef Netanjahu die Koalition zusammenhalten muss und alle mit Iran zu tun haben, beschäftigt sich niemand mehr mit den Palästinensern
Stichwort: Konfliktherde
von Oliver Eberhardt - Telepolis (24.5.)

Voller Energie
Mit dem Bau der Pipeline »Nord Stream 2« will die Bundesrepublik zum Verteilerzentrum für Erdgas werden. Das missfällt einigen EU-Mitgliedern und den USA, die Russland außen vor lassen wollen
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
von Franziska Lindner - junge Welt (24.5.)

Rückgabe gefordert
Damaskus verlangt im Einklang mit dem Völkerrecht die Räumung der Golanhöhen durch Israel
Stichwort: Konfliktherde
von Karin Leukefeld - junge Welt (23.5.)

Der letzte Posten an der Ostfront
Um die anti-russischen Grünen wird es einsam
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (22.5.)

Der Wille zum Machtkampf
Die Bundesregierung verfügt bis heute über keine Beweise für die schweren Vorwürfe, mit denen sie ihre Beteiligung an der Massenausweisung russischer Diplomaten aus diversen westlichen Staaten begründet hat.
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
German Foreign Policy (22.5.)

Parallele Realitäten in Venezuela
Wie sich die Berichterstattung über die Krise und die heutige Wahl in dem südamerikanischen Land von der Lage vor Ort unterscheidet
Stichwort: Konfliktherde
von Harald Neuber - Telepolis (21.5.)

„Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem geradem vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG), Interview mit Thilo Weichert
Stichworte: Deutsche Innenpolitik, präventiver Sicherheitsstaat, Soziale Bewegungen
von Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (21.5.)

. KW 20/2018: 14.5. - 20.5.

"Suche Frieden" und finde die staatstreue Christenlehre
Der Katholikentag in Münster zeigt erneut, dass von den Großkirchen ein Widerspruch gegen die Militarisierung der deutschen Politik nicht zu erwarten ist
Stichwort: Soziale Bewegungen
von Peter Bürger - Telepolis (20.5.)

Konzeption der Bundeswehr
Rüstung für den Neuen Kalten Krieg

von Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner - IMI-Analyse (19.5.)

Studis, wacht auf!
Wo bleibt der studentische Protest gegen Krieg und Massenverarmung?
Ein Interview mit Tilman Reitz
Stichwort: Soziale Bewegungen
von Ralf Wurzbacher - Rubikon (19.5.)

Vor dem Welthandelskrieg
Die EU stellt erste Abwehrmaßnahmen gegen die US-Pläne in Aussicht, Iran-Geschäfte europäischer Firmen mit Strafen zu belegen.
Stichwort: US-Politik
German Foreign Policy (18.5.)

Notwendiger Widerstand
Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel
Stichwort: soziale Bewegungen
von Eyal Sivan und Armelle Laborie - Rubikon (17.5.)

Krieg unter ziemlich besten Freunden: Gaddafi, Sarkozy und die Zerstörung Libyens
Korruption auf Regierungsebene, ein auf Lügen basierender Krieg und die Abgründe der Machtelite: Die Verhaftung eines dubiosen französischen Geschäftsmannes öffnet den Blick auf die skandalöse Vorgeschichte der Verwüstung Libyens
Stichwort: Zeitgeschichte
von Malte Rauch - Nachdenkseiten (16.5.)

Die Kosten der Weltpolitik
Die Bundesregierung kündigt eine Aufstockung des Militärhaushalts bis 2025 auf gut 62,5 Milliarden Euro, mehr als das Eineinhalbfache des heutigen Wehretats, an.
Stichwort: Deutsche Politik
German Foreign Policy (16.5.)

Gegen die Kriegsindustrie
Stuttgart: Protest zur Eröffnung der Militärmesse ITEC. Im Mittelpunkt der Schau: Simulationssoftware zur Vorbereitung auf den Ernstfall
Stichwort: Soziale Bewegungen
Von Tilman Baur - junge Welt (16.5.)

Prozess gegen Heckler & Koch: Morde mit deutschen Waffen in Mexiko und Brasilien
Prozessbeginn in Stuttgart wegen illegaler Waffenexporte. Marielle Franco in Brasilien und Studierende in Mexiko mit Heckler & Koch Waffen ermordet
Stichwort: Soziale Bewegungen
von Ani Dießelmann - amerika21 (15.5.)

"China herausfordern"
Forderungen nach der Entsendung deutscher Kriegsschiffe nach Ostasien begleiten die jüngsten Auseinandersetzungen um die Stationierung chinesischer Abwehrraketen im Südchinesischen Meer.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, EU-Militarisierung, US_Politik
German Foreign Policy (15.5.)

Die Katastrophe
Nakba: Die Gründung des Staates Israel vor 70 Jahren bedeutete für einen Großteil der palästinensischen Bevölkerung Entrechtung und Vertreibung
Stichwort: Zeitgeschichte
von Karin Leukefeld - junge Welt (15.5.)

»Eher gedenke ich der Nakba«
70 Jahre Israel: In Deutschland parteienübergreifende Jubelstimmung, Kritik kommt von israelischen Linken
Stichwort: soziale Bewegungen
von Peter Schaber - junge Welt (15.5.)

Palästina unter Feuer
Proteste gegen Besatzung: Viele Tote und Verletzte in Gazastreifen und Westjordanland. Netanjahu spricht von »glorreichem Tag«
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Freya Fraszcak, Ramallah - junge Welt (15.5.)

Deutschlands Prioritäten
In Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern am morgigen Dienstag strebt die Bundesregierung nach einer Lösung im Streit um das Atomabkommen mit Teheran.
Stichworte: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
German Foreign Policy (14.5.)

Bürger fürs Hakenkreuz
Bundeswehr und Rheinmetall prägen Faßberg in der Lüneburger Heide. Naziglocke hat hier viele Bewunderer
Stichworte: Bundeswehr, deutsche Innenpolitik
von Kristian Stemmler - junge Welt (14.5.)

. KW 19/2018: 7.5. - 13.5.

Iran und das Atomabkommen: Zu wichtig, um es Trump zu überlassen
Das Konzept "Westen" ist brüchig geworden - und vielleicht ist das gut so. Zeit für Europa, sich vom transatlantischen Bündnis zu emanzipieren. Ein Kommentar
von Gerrit Wustmann - Telepolis (13.5.)

Wie man Weltmacht wird
Berlin sucht den Bruch des Atomabkmmens mit Iran durch Washington zur Verstärkung des Drucks auf Teheran zu nutzen.
Stichwort: Deutsche Außenpolitik, US-Politik
German Foreign Policy (11.5.)

Kriegsrecht in Friedenszeiten
Vor 50 Jahren demonstrierten in Bonn Zehntausende gegen die Einführung der Notstandsgesetze der Bundesregierung. Die waren seit langem vorbereitet worden
Stichworte: Zeitgeschichte, soziale Bewegungen, deutsche Innenpolitik
von Jürgen Heiser - junge Welt (11.5.)

Frieden wird gemacht
Friedensaktivisten unterstützen die „Volksrepublik Lugansk“.
Stichworte: Soziale Bewegungen, Konfliktherde
von Ulrich Heyden - Rubikon (10.5.)

Mordmaschine stoppen
Proteste gegen Rheinmetall in Berlin. Werk in Niedersachsen blockiert. Verbot von Rüstungsexporten gefordert
Stichwort: soziale Bewegungen
von Stefan Thiel - junge Welt (9.5.)

Rüstungsdeal mit US-Konzern
US-Außenministerium bewilligt Milliardengeschäft von Lockheed Martin mit der Bundeswehr
von Susan Bonath - junge Welt (9.5.)

Iran-Abkommen: Weiß Donald Trump, was er in Gang setzt?
Der US-Präsident sucht mit dem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen den kurzfristigen Vorteil und verzockt die amerikanische Hegemonie
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Florian Rötzer - Telepolis (9.5.)

Grünes Licht für die Konfrontation mit Russland
Trump kündigt Atomabkommen mit Iran - Ein Kommentar
Stichworte: US-Politik, Konfliktherde
von Ernst Wolff - Telepolis (8.5.)

Von wegen Antisemitismus
Der Vorwurf des Antisemitismus wird zur Herrschaftssicherung missbraucht.
Stichworte: Deutsche Innenpolitik
von Annette Groth - Rubikon (8.5.)

Kreative Aufrüstung
Der jüngst vorgestellte EU-Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 sieht steigende Ausgaben für Rüstung und militärische Infrastruktur vor. Dazu werden geschickt bestehende Regularien umgangen
Stichwort: EU-Militarisierung
von Sabine Lösing und Jürgen Wagner - junge Welt (8.5.)

Landesverteidigung wieder hoch im Kurs
"Gleichrangig" soll die Landesverteidigung künftig gegenüber den Auslandseinsätzen sein, mit der Entwicklungshilfe soll der Verteidigungshaushalt steigen
Stichworte: Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik
von Dirk Eckert - Telepolis (7.5.)

. KW 18/2018: 30.4. - 6.5.

Auswärtiges Amt: Kriegsmarketing statt Friedensdiplomatie?
Das deutsche Außenministerium will "kampagnenfähig" werden und hat dazu vor kurzem mehrere PR-Experten und Journalisten eingestellt. Propaganda betreibe man aber nicht
Stichwort: Deutsche Außenpolitik
von Paul Schreyer - Telepolis (6.5.)

Der nächste Krieg
Der Westen sucht Vorwände für einen Krieg gegen den Iran.
von Jochen Mitschka - Rubikon (5.5.)

Wer bedroht die Sicherheit Israels?
Die palästinensische Bewegung „Boykott-Desinvestment-Sanctions“ (BDS) ist nach den Worten des Staatspräsident Reuven Rivlin eine „strategische Bedrohung“ für Israel. Am 28.Mai 2015 stellte er klipp und klar fest: „Es gibt keine existentielle Bedrohung auf militärischem Gebiet…“.  
Stichworte: Konfliktherde, Deutsche Außenpolitik, US-Politik
von Heiko Flottau - Nachdenkseiten (4.5.)

"Pilotprojekt der besonderen Art" - Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland
In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch.
Stichworte: Bundeswehr, Militarisierung
RT Deutsch (4.5.)

Die Rüstungsrepublik
Deutsche Waffenproduzenten verdienen weltweit. Dabei umgehen sie Beschränkungen beim Export von Kriegsgerät
Stichworte: Deutsche Außenpolitik
Von Sofian Philip Naceur - junge Welt (4.5.)

"Abrüsten ist das Gebot der Stunde": Parteienvertreter präsentieren friedenspolitischen Appell
In Berlin präsentierten Vertreter der Linken, der SPD, der Grünen sowie sogenannter zivilgesellschaftlicher Organisationen einen internationalen friedenspolitischen Appell. Vor dem Hintergrund weltweit steigender Rüstungsausgaben sei dieser dringend notwendig.
Stichwort: Soziale Bewegungen
RT Deutsch (3.5.)

Netanjahus Schmierentheater
Die Falken in Washington und Tel Aviv leiten die nächste Eskalationsstufe ein
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Jens Berger - Nachdenkseiten (3.5.)

Gesundheitsschäden durch den Einsatz von Bomben und Granaten aus abgereichertem Uran
Der Autor greift neue Aspekte auf und gibt einen Überblick über den Stand der Debatte, soweit sie geführt wird.
von Klaus-Dieter Kolenda - Nachdenkseiten (3.5.)

Saudi-Arabien gegen den Iran
Steht ein neuer Krieg gegen den Iran bevor?
von Mohssen Massarrat - Rubikon (3.5.)

Bis es kracht
Internationaler Aufruf prangert Kriegsvorbereitungen an. Während USA 2017 am meisten fürs Militär ausgaben, sank das russische Budget deutlich
Stichwort: Soziale Bewegungen, NATO
von Jan Greve - junge Welt (3.5.)

Die Militärachse Berlin-Paris
Berlin treibt die deutsch-französische Militärkooperation mit einer intensiveren Zusammenarbeit im Lufttransport voran.
Stichworte: EU-Militarisierung
German Foreign Policy (2.5.)

Netanjahu setzt zur Eskalation auf Bilder: "Iran lügt"
Der Iran habe sein geheimes Atomwaffenprogramm fortgesetzt, Trump stimmt der israelischen Präsentation zu, Knesset verabschiedet Gesetz, nach dem der Reierungschef und er Verteidigungsminister einen Krieg erklären können
Stichworte: Konfliktherde, US-Politik
von Florian Rötzer - Telepolis (1.5.)

Die Rüstungsachse Berlin-Paris
Mit mehreren Vereinbarungen über Rüstungsprojekte für dreistellige Milliardensummen haben Berlin und Paris vergangene Woche die rüstungsindustrielle Formierung der EU forciert.
Stichworte: EU-Militarisierung, Bundeswehr
German Foreign Policy (30.4.)

Wird es zu Austritten aus der NATO kommen?
Ändert sich durch das Bündnis der Türkei mit Russland, China
und dem Iran die Struktur militärischer Koalitionen?
Stichworte: NATO, Konfliktherde
von Michel Chossudovsky - Deutsche Übersetzung: Luftpost (30.4.)