Februar 2019

. KW 9/2019: 25.2. - 3.3.

Kampagne gegen Antisemitismus wird vermutlich Antisemitismus stärken
Zurzeit läuft einmal wieder eine wilde Kampagne gegen angebliche Antisemiten.
von Albrecht Müller und Jens Berger - Nachdenkseiten (1.3.)

Der Mittäter
Auch Deutschland missachtet in Syrien das Völkerrecht.
von Gerhard Baisch - Rubikon (1.3.)

Syrien und der Westen: Hunger als Waffe
Keines der vorgeblichen Ziele des Westens ist mit den Sanktionen gegen Syrien erreicht worden. Unter ihnen leidet vor allem die Zivilbevölkerung
Von Wiebke Diehl - junge Welt (1.3.)

Gipfel in Hanoi: Schmeichel- und Streicheleinheiten
Donald Trump hat es nicht an Huldigungen für Kim Jong-un, aber an konkreten Angeboten fehlen lassen, um die nordkoreanische Seite zu überzeugen
von Lutz Herden - FREITAG / Lebenshaus Schwäbische Alb (28.2.)

Der gefährliche Dauerkonflikt Kaschmir geht alle an
In der Krise zwischen den Atommächten Indien und Pakistan geht es wie seit 71 Jahren vor allen um die Bergregion Kaschmir
von Gilbert Kolonko - Telepolis (28.2.)

Deutsche Westafrikapolitik: Brandstifter als Feuerwehr
BRD engagiert sich in Westafrika vor allem militärisch. Für die Bevölkerung dort ist das verheerend
Von Arnold Schölzel - junge Welt (28.2.)

Venezuela: "Es ist falsch, von Hilfslieferungen zu reden"
In Venezuela geht es nicht um Hilfslieferungen und Demokratie, sondern darum, dass die US-Regierung ihren Hinterhof wieder unter Kontrolle bringen möchte. Ein Interview mit Dario Azzellini
Von Jan Maas - amerika21 (28.2.)

Faktencheck Venezuela
Was in deutschen Medien über das südamerikanische Land verbreitet wird – und wie es tatsächlich aussieht
Von André Scheer - junge Welt (28.2.)

Mit Kamikazedrohnen oder gelenkter Munition werden sich Kriegsführung und Terror verändern
Kalaschnikow stellt auch eine billige und einfach zu bedienende Kamikazedrohne vor. Mit weiterem Schrumpfen der Drohnen wird es bald wirklich ungemütlich werden
von Florian Rötzer - Telepolis (27.2.)

The Long Road to Hanoi
Der Weg zum 2. Trump-Kim-Gipfel in Vietnams Hauptstadt wurde durch erstaunliche Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel seit dem Jahreswechsel 2017/18 geebnet.
von Rainer Werning - Nachdenkseiten (27.2.)

Der Notruf
Ein Appell an die Vereinten Nationen, Venezuela vor den illegalen Umsturzversuchen der USA zu schützen
Von Alfred de Zayas - Deutsche Übersetzung: Rubikon (27.2.)

Lima-Gruppe tagte zu Venezuela, USA halten an Regime Change fest
Ungebrochene Ablehnung einer Lösung durch Dialog. Nachbarländer Venezuelas wollen ihr Territorium jedoch nicht für Militäraktionen der USA bereit stellen
von Marta Andujo - amerika21 (26.2.)

Nötige Selbstbehauptung
Putins Rede zur Lage Russlands stellt Sozialpolitik in den Mittelpunkt, zeigt aber auch außenpolitisch Kante.
von Hannes Hofbauer - Rubikon (26.2.)

Freunde des Völkerrechts
Die EU und die Arabische Liga vertiefen ihre Strategische Partnerschaft und weiten nicht zuletzt ihre Kooperation in der Flüchtlingsabwehr aus.
German Foreign Policy (26.2.)

"Den Zusammenbruch beschleunigen"
Nach dem Scheitern der ersten Durchbruchsversuche mit vorgeblichen Hilfstransporten an der venezolanischen Grenze erhöhen Washington, Berlin und Brüssel den Druck auf Caracas.
German Foreign Policy (25.2.)

Nord Stream 2 und die Energiedominanz der Trump-Regierung
US-Regierung setzt darauf, dass die USA durch Frackinggas-Exporte vom Kohleausstieg Deutschlands profitieren und die Abhängigkeit von Russland durch die von den USA ersetzen
von Florian Rötzer - Telepolis (25.2.)

Verträge der Bundeswehr verbieten ihr das Reparieren von Waffen ...
und teilweise sogar das Zuschauen dabei
von Peter Mühlbauer - Telepolis (25.2.)


. KW 8/2019: 18.2. - 24.2.

Syrer nicht erst im Mittelmeer retten
Nach Rückkehr von einer Syrien-Reise fordert der Eichstätter Bischof Gregor Maria Hanke ein Ende des Embargos und Solidarität mit den Menschen, die geblieben sind.
von Rüdiger Göbel - Nachdenkseiten (24.2.)

Entrüstet euch!
Russland verweigert sich einem neuen Wettrüsten mit dem Westen. Interview mit Uwe Markus zur Aufkündigung des INF-Vertrags.
von Stefan Korinth - Rubikon (23.2.)

Und tschüß, Dollar!
Die Macht der USA bröckelt jetzt sogar auf ihrem ureigensten Gebiet: dem Finanzsektor. Es gibt wichtige Anzeichen, die auf einschneidende Veränderungen der geopolitischen Weltlage hindeuten: der Aufstieg Chinas, das Wiedererstarken Russlands und nicht zuletzt der kritische Zustand der noch amtierenden Supermacht Nummer eins.
von Chris Hedges - Deutsche Übersetzung: Rubikon (23.2.)

Geheime Pläne des MIT gegen Kurden veröffentlicht
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Ermordung von PKK-Führungskadern sowie von Sympathisanten und Anhängern geplant war
von Elke Dangeleit (23.2.)

Fünf Jahre Kollaps
Fünf Jahre nach dem von Berlin forcierten prowestlichen Umsturz in Kiew ("Maidan-Revolution") am 22. Februar 2014 schreitet der ökonomische und soziale Zusammenbruch der Ukraine immer weiter voran.
German Foreign Policy (22.2.)

Die Waffenbrüder
Der Aachener Vertrag beraubt Deutschland und Frankreich eines Teils ihrer Souveränität, um beide Länder kriegsbereit zu machen.
von Aaron Rosenbaum - Rubikon (22.2.)

Von einem Rückzug der USA aus der NATO hätten die US-Bürger den größten Nutzen
Der geopolitische Experte Tony Cartalucci weist nach, dass nur die Rüstungsindustrie und ihre Aktionäre Nutzen aus dem Fortbestand der NATO ziehen.
von Tony Cartalucci - Deutsche Übersetzung: Luftpost (22.2.)

Die Sanktions-Keule
Mit den Mitteln eines Wirtschaftskriegs versuchen die USA, Venezuela in die Knie zu zwingen.
von Ben Norton - deutsche Übersetzung: Rubikon (22.2.)

Russland braucht Frieden
Putins Jahresbotschaft: Moskau gegenüber USA weiter gesprächsbereit. Schwerpunkt der Rede aber Sozialpolitik und Entwicklung
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (21.2.)

Kuba ruft zu Mobilisierung für den Frieden in Lateinamerika auf
von Vilma Guzmán - amerika21 (21.2.)

20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien: Deutschlands Rückbesinnung auf unrühmliche Traditionen
Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa nach dem 2. Weltkrieg. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen.
von Klaus Hartmann - RT Deutsch (21.2.)

USA militarisieren Frage von Hilfslieferungen für Venezuela massiv
von Marta Andujo und Eva Haule - amerika21 (20.2.)

Bundestagsjuristen rügen erneut Venezuela-Politik der Bundesregierung
Experten sehen "Abkehr von der bisherigen Anerkennungspraxis der Bundesrepublik Deutschland". Einfrieren von Vermögen illegal
von Christian Kliver - Telepolis (20.2.)

Krieg ist Terror
Der westliche „Krieg gegen den Terror“ richtete in Syrien mehr Schaden an als es jeder Terrorismus könnte.
Vortrag bei Friedenskonferenz anlässlich der Sicherheitskonferenz in München
von Karin Leukefeld - Rubikon (20.2.)

Politik der verbrannten Erde
Syrien steht wegen der neuen Sanktionen von EU und USA laut Einschätzung von Experten vor einem offenen Wirtschaftskrieg.
German Foreign Policy (20.2.)

Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“
Münchner Sicherheitskonferenz – Alternativlose Aufrüstung als Gebot der Stunde
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (19.2.)

Maduro fordert Opposition in Venezuela erneut zum Dialog auf
von Philipp Zimmermann - amerika21 (19.2.)

Europas "geopolitische Identität"
Offen wie nie zuvor hat sich der Machtkampf zwischen Berlin und Washington auf der Münchner Sicherheitskonferenz zugespitzt.
German Foreign Policy (18.2.)

"Assad-Regime" soll für fast alle von 336 angeblichen Chemiewaffenangriffen verantwortlich sein
Der vom Auswärtigen Amt geföderte Bericht des Global Public Policy Institute ist deutlich einseitig und kann als Propaganda oder Beeinflussung verstanden werden
von Florian Rötzer - Telepolis (18.2.)

. KW 7/2019: 11.2. - 17.2.

Lindsey Graham: NATO ist die "beste amerikanische Investition seit dem Zweiten Weltkrieg"
Verteidigungsminister von Deutschland und Großbritannien eröffnen Münchner Sicherheitskonferenz - BR-Kommentator Hacke vergleicht von der Leyens Rede mit Valium
von Peter Mühlbauer - Telepolis (15.2.)

Konflikt um Göttinger Friedenspreis für “Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost” eskaliert
Stellungnahme zu der von Göttinger FDP-Politikern und dem Zentralrat der Juden in Deutschland vorgetragenen Kritik und ihren Falschbehauptungen über den diesjährigen Preisträger "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V"
von Andreas Zumach, Vorsitzender der Jury des Göttinger Friedenspreises - Lebenshaus Schwäbische Alb (15.2.)

Grundlegende Bedenken zum Einsatz von Kampfdrohnen
Studie zu den humanitären Folgen von Drohnen
Anmerkung der Redaktion: Studie aufrufbar unter PDF-Materialien
Bezug: PM der IPPNW - Lebenshaus Schwäbische Alb (14.2.)

Innenministerium verbietet kurdischen Verlag
Seehofer als verlängerter Arm Erdogans und das obsolete PKK-Verbot
von Elke Dangeleit - Telepolis (13.2.)

Startschuss für Europas teuerstes Waffenprogramm aller Zeiten
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly haben das „Kampfflugzeugsystem der Zukunft“ (Future Combat Air System – FCAS) auf den Weg gebracht.
von Fred Schmid - ISW München (12.2.)

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf
Zur Rettung des INF-Vertrages muss Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben
von Andreas Zumach - Lebenshaus Schwäbische Alb (12.2.)

Die Macht der Röhren
Warnungen vor einem Verlust des bislang privilegierten deutsch-europäischen Zugriffs auf russisches Erdgas begleiten den Kampf um die Pipeline Nord Stream 2.
German Foreign Policy (12.2.)

Weltweite Umfrage zu Bedrohungen: Klimaerwärmung ist größte Sorge
Russland gilt als geringere Gefahr als die USA, China wird vor allem in Asien-Pazifik als Bedrohung wahrgenommen
von Florian Rötzer - Telepolis (11.2.)

Der Westen vor den Scherben seiner Ordnung – Auftakt zu Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz wird in diesem Jahr prominent wie nie zuvor in ihrer Geschichte besetzt sein. In Berlin hat Konferenz-Chef Wolfgang Ischinger Teilnehmer und Themen vorgestellt. Dabei hat sich gezeigt, was der Westen bei der Sorge um die von ihm dominierte Weltordnung anscheinend schlicht übersieht.
von Tilo Gräser - Sputniknews (11.2.)

Aufforderung zum Putsch
Der von Deutschland unterstützte venezolanische Umstürzler Juan Guaidó kündigt Provokationen an Venezuelas Grenze an und gibt sich offen für einen Einmarsch von US-Truppen in das Land.
German Foreign Policy (11.2.)

Bundesregierung finanziert türkeitreue Islamisten in Nordsyrien
Antwort auf eine Kleine Anfrage bestätigt, dass Berlin die Syrische Nationale Koalition (ETILAF) mit Geld unterstützt
von Elke Dangeleit - Telepolis (11.2.)

Grüne und Atomkonzern gegen Gazprom
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (11.2.)

. KW 6/2019: 4.2. - 10.2.

In Bayern wird das erste Landesregiment für den "Heimatschutz" aufgestellt
Die angeblich veränderte Sicherheitslage erfordere den Heimatschutz durch Reservistenregimenter, die eine Art Nationalgarde werden könnten
von Florian Rötzer - Telepolis (9.2.)

Sanktionen als Massenvernichtungswaffen
Weil sich Venezuela ihren eigenen Wirtschaftsinteressen widersetzt, führen die USA Krieg gegen das südamerikanische Land.
von Garikai Chengu - Deutsche Übersetzung: Rubikon (9.2.)

Der ewige Zankapfel
Wohin westliche Doppelmoral und anti-russische Propaganda führen können, zeigte schon der Krimkrieg Mitte des 19. Jahrhunderts.
von Stefan Korinth - Rubikon (9.2.)

Die Welt-Stasi
Der NSA-Skandal ist aus den Nachrichten verschwunden, doch der Ausbau einer globalen Totalüberwachung geht ungebremst weiter.
von Roland Rottenfußer - Rubikon (9.2.)

Brüche in der Union
US-Beobachter konstatieren in der EU eine wachsende Kritik an der dominierenden Machtstellung Deutschlands innerhalb der Union.
German Foreign Policy (8.2.)

Wird humanitäre Hilfe in Venezuela politisch missbraucht?
Selbsternannter "Interimspräsident" Guaidó kann US-Hilfsgüter nicht ins Land bringen. UNO und EU beklagen politische Instrumentalisierung
von Harald Neuber - amerika21 (8.2.)

Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung
Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
von Miri Watson - IMI-Analyse (7.2.)

Aufruhr in der Hölle
Die leidtragende Bevölkerung in Gaza protestiert weiterhin wehrlos gegen die von Israel aufgezwungenen unmenschlichen Bedingungen.
von Annette Groth - Rubikon (7.2.)

Von Präsidenten, Gegen-Präsidenten und Regime-Change

Der Machtkampf in Venezuela steht in einer unheilvollen Tradition von Interventionspolitik
von Kurt Gritsch - Telepolis (7.2.)

Europas Kriegsautonomie
Deutschland und Frankreich haben den praktischen Startschuss für Entwicklung und Bau ihres Luftkampfsystems der Zukunft gegeben.
German Foreign Policy (7.2.)

Gefährliche Planspiele
In Europa wird weiter an internationalen Strukturen gebastelt, die einen großen Krieg vorbereiten.
von Karl-Jürgen Müller - Rubikon (7.2.)

Deutschland rüstet auf
Der Wehretat soll schrittweise Nato-Vorgaben erfüllen. Von der Leyen stellt das deutsche Engagement heraus
von Thomas Pany - Telepolis (6.2.)

Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?
Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro?
Anmerkung: auch veröffentlicht in: Telepolis (6.2.)
von Urs P. Gasche - Infosperber (5.2.)

Die Weltenherrscher (II)
Deutschland erkennt gemeinsam mit anderen Staaten Europas den venezolanischen Umstürzler Juan Guaidó als "Übergangspräsidenten" an und erklärt sich damit für mitzuständig für die Ab- und Einsetzung von Regierungen in einem fremden Land.
German Foreign Policy (5.2.)

Venezuela zwischen Diplomatie, Großdemonstrationen und US-"humanitärer Hilfe"
Acht EU- und fünf lateinamerikanische Länder wollen "friedlichen politischen Prozess begleiten". USA lehnen Dialog ab und provozieren
von Harald Neuber, Marta Andujo, Vilma Guzmán - amerika21 (4.2.)

Venezuela: Der lang geplante Regime Change
Was in Venezuela politisch versucht wird, hätte woanders einen Nato-Verteidigungsfall zur Folge
von Peter Nowak - Telepolis (4.2.)

Iran überfällt Europa
USA schützen Russland mit Raketen
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (4.2.)

. KW 5/2019: 28.1. - 3.2.

Diese vier Kriege werden um Venezuela gefochten
Der Machtkampf um das südamerikanische Land verläuft auf vielen Ebenen - und ist noch lange nicht entschieden
von Harald Neuber - Telepolis (3.2.)

Friedensgespräche: Gewinner und Verlierer in Afghanistan
Bei den Friedensgesprächen zwischen USA und Taliban gab es einen Durchbruch. Trump will irgendwie die USA als Sieger aus Afghanistan holen. Dafür scheint jetzt ein Ausweg gefunden, US-Vasallen und Marionetten am Hindukusch hängen plötzlich hilf- und ratlos in der Luft.
von Rainer Rupp - RT Deutsch (3.2.)

Offizieller Start des neuen nuklearen Wettrüstens
Nach den USA tritt auch Russland vom INF-Vertrag zurück und kündigt die Entwicklung von landgestützten Hyperschall-Marschkörpern mittlerer Reichweite an
von Florian Rötzer - Telepolis (2.2.)

Die Anti-Maduro-Koalition des Kuba-Amerikaners Marco Rubio und der Countdown in Caracas
Das Drehbuch ist ein innoviertes Remake notorischer Regime-Changes und hat einen in der politischen Weltszene kaum bekannten, aber danach dürstenden Autor: den Kuba-Amerikaner Marco Rubio
Von Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (2.2.)

USA/Russland: Verschrottetes Vertrauen
Die Trump-Regierung will den INF-Vertrag kündigen. Eine neue atomare Aufrüstungsspirale droht
Von Andreas Zumach - der FREITAG / Lebenshaus Schwäbische Alb (2.2.)

Deutschland und Saudi Arabien
Steigende Kooperation trotz Kriegsverbrechen
von Jacqueline Andres - IMI-Analyse (1.2.)

Rüstung als Integrationsprojekt?
Eurodrohne – Kampfpanzer – Kampfflugzeug
von Marius Pletsch - IMI-Analyse (1.2.)

„Eine wachsende Bundeswehr braucht Platz“
Stationierungskonzept und Trendwende Liegenschaft
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (1.2.)

Eines der brutalsten Kriegsverbrechen mit Nebenrolle in deutscher Erinnerungskultur
Die rund 900 Tage währende Belagerung von Leningrad durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg hinterließ tiefe Spuren bei jenen, die sie überlebten. Davon kündet das „Blockadebuch“ von Ales Adamowitsch und Daniil Granin. Deutsche Künstler haben am Dienstag daraus gelesen und an das Geschehen sowie die deutsche Verantwortung dafür erinnert.
von Tilo Gräser - Sputniknews (1.2.)

Venezuela-Krise: Latinos wollen vermitteln, USA und EU stützen Opposition
Uruguay und Mexiko starten Initiative zur Mediation. EU-Parlament erkennt "Interimspräsidenten" Guaidó an. Debatte im Bundestag
von Harald Neuber - amerika21 (1.2.)

INF-Vertrag: "Raketenabwehr" klingt gut - aber es gibt einen Haken
Der INF-Vertrag ist gescheitert, auch weil die Trump-Regierung ein neues Aufrüstungsprogramm verfolgt. In der vergangenen Woche präsentierte das US-Verteidigungsministerium neue Pläne zur Raketenabwehr. Donald Trump macht den militärisch-industriellen Komplex zum Wirtschaftsprogramm
von Malte Daniljuk - Telepolis (1.2.)

Wiederaufbau in Syrien (III)
Außenpolitikberater warnen vor empfindlichen Rückschlägen bei dem Berliner Versuch, über den Wiederaufbau Syriens Einfluss auf die politische Entwicklung in Damaskus zu nehmen.
German Foreign Policy (1.2.)

Europa als Wille und Vorstellung
So sehr sich Schriftsteller und Politiker auch ins Zeug legen mögen: Europa war kein Projekt von Antifaschisten, Friedensliebhabern und Internationalisten
von Jan Pehrke - Telepolis (31.1.)

Angela Merkel und der ewige Krieg
Am Montagabend umriss Angela Merkel in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Fulbright-Preises noch einmal stolz das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Bundesrepublik.
von Jens Berger - Nachdenkseiten (30.1.)

USA haben mit der Produktion kleinerer, U-Boot gestützter Atombomben begonnen
Angeblich soll damit durch Abschreckung ein Atomkrieg verhindert werden, aber nach dem letzten Nuclear Posture Review sollen Atomwaffen auch als Reaktion auf nicht-nukleare Angriffe eingesetzt werden können
von Florian Rötzer - Telepolis (30.1.)

Verschiedene Ziele
Russland und Türkei gemeinsam gegen Dschihadistenmiliz HTS in Idlib. Türkei allein gegen Kurden
von Karin Leukefeld - junge Welt (30.1.)

Mit dem Teufel im Bunde
Deutschlands Programm hieß schon immer: Krieg nach außen. Die Bundesrepublik ist die nächste imperialistische Hauptmacht
von Otto Köhler - junge Welt (30.1.)

„Militarisierung auf den Trümmern des Rechts“
EU-Verteidigungsfonds laut Gutachten illegal!
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (29.1.)

Eine Stimme aus Syrien
Der offene Brief eines syrischen Flüchtlings wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre heuchlerische Syrienpolitik vor.
von Karin Leukefeld - Rubikon (29.1.)

Von Washington organisiert
US-Medien enthüllen, wie sehr die USA, Brasilien und Kolumbien in den Putschversuch in Venezuela verwickelt sind
von André Scheer - junge Welt (29.1.)

Die Weltenherrscher
Die Bundesregierung fordert ultimativ Neuwahlen in Venezuela und will am kommenden Wochenende einen Umstürzler als "Interimspräsidenten" des Landes anerkennen.
German Foreign Policy (28.1.)

Hitlers Wiedergänger
Auf dem SÜDDEUTSCHEN Strich
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (28.1.)