KW 30 vom 26.7. bis 1.8.2021

Kritiker der türkischen Regierung werden auch in Deutschland verfolgt
Sie bekommen Drohungen und stehen auf Todeslisten. Kommentar und Hintergrund
von Elke Dangeleit – Telepolis (31.7.)

Irak: US-Truppenabzug als Etikettenschwindel
Ende des Kampfeinsatzes im Irak wird keine fundamentalen Änderungen bringen. Symbolpolitik soll Premier Al-Kadhimi vor Wahl stärken
von Wiebke Diehl – junge Welt (31.7.)

USA und China: Beijing gibt Nachhilfe
China pocht angesichts aggressiver Diplomatie aus Washington auf Gleichbehandlung in Beziehungen zu USA
von Jörg Kronauer – junge Welt (30.7.)

Kuba – Über die linienuntreue Szene, die US-Unterwanderung und die Verfehlungen polarisierender Argumentation – Teil 2
Die Proteste in Kuba von Anfang Juli nähren kaum noch Nachrichten im medialen Mainstream, was nicht bedeutet, dass sie keine Folgen hatten und dass die Vordergründe der Berichterstattung den historisch gewachsenen Hintergründen gerecht wurden.
von Frederico Füllgraf – Nachdenkseiten (29.7.)

Bundeswehr: Manöver in Ostasien (II)
Die Fregatte Bayern bricht am Montag nach Ostasien auf. Dort weiten die westlichen Mächte ihre Kriegsübungen rasant aus. US-Militärs warnen vor baldigem Krieg.
German Foreign Policy (29.7.)

Afghanistan: „Ohne diese Rivalitäten gäbe es keine Taliban“
Entgleiste Geopolitik: Wenn radikalislamische Einheiten Schutzgeld von ausländischen Mächten kassieren. Ein Gespräch mit dem russischen Afghanistan-Experten Andrej Kasanzew
von Julia Dudnik und Roland Bathon – Telepolis (28.7.)

Feindbild Russland – das „Warum“ und wie es überwindbar ist
Wie wirken westliche Narrative in dem Land, das hier als Bedrohung dargestellt wird? Ein Vortrag auf der Sommerakademie des Bundesverbandes des Netzwerks Attac
von Julia Dudnik – Telepolis (27.7.)

Ehemaliger russischer Diplomat Platoschkin über russische und deutsche Linke
Interview mit dem russischen Linkspolitiker Nikolai Platoschkin über seine Freilassung aus dem Hausarrest, die Duma-Wahlen im September und die Lage der Linken in Russland und Europa.
Von Ulrich Heyden – Nachdenkseiten (27.7.)

Marokko und die Westsahara
Während bei verschiedenen Ländern mit der Lupe nachgeschaut wird, was es dort an politischen Gefangenen gibt und wie sie behandelt werden, sind andere Staaten vor dem aufmerksamen Blick von HRW und ähnlich gearteten menschenfreundlichen Organisationen und politischen Institutionen der EU sicher.
von Amelie Lanier – Untergrund-Blättle (27.7./14.7.)

Was geschieht in Kolumbien?
Nach über einem Monat von Streiks nehmen die Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien zu. Die Regierung versucht zu vertuschen was tatsächlich geschieht, während die KolumbianerInnen mit den Protesten strukturelle Änderungen fordern, um eine gerechtere Gesellschaft zu erwirken.
Redaccion Colombia – Pressenza (26.7.)

Indien: Der Wertepartner
Schwere Vorwürfe im Skandal um die „Pegasus“-Spionagesoftware werden gegen Indiens Regierung laut. Diese ist ein zentraler Kooperationspartner Berlins gegen China.
German Foreign Policy (26.7.)

Der Internationale Gerichtshof (IStGH) in Palästina
Der Internationale Strafgerichtshof ist für Palästina zuständig, auch wenn Deutschland dies bestreitet
BIP-Aktuell #179 – Lebenshaus Schwäbische Alb (26.7.)

Die Woche vom 19.7. bis 25.7.2021

Nord Stream 2: Die Suche nach dem „Hebel gegen Russland“ und das Klima
Deutschland und die USA einigen sich im Streit um die Gaspipeline und wollen die Ukraine vor dem Bankrott retten. Doch das dürfte schwer werden
von Bernd Müller – Telepolis (24.7.)

Warum Russland die Ukraine verklagt
Moskau zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die genannten Gründe sind teils nachvollziehbar, teils von Doppelmoral geprägt
von Roland Bathon – Telepolis (23.7.)

Türkei: Im militärischen Sperrgebiet
Der Machtkampf zwischen der Türkei und der EU droht erneut zu eskalieren – diesmal im Rahmen des Zypernkonflikts.
German Foreign Policy (23.7.)

Nord Stream 2: Eine Zwischenbilanz
Der Konflikt um die Pipelineerweiterung Nord Stream 2 scheint sich vorerst zu entspannen
von Maite Melnik – Telepolis (23.7.)

Kuba – Haiti. Ein kurzer historisch-ökonomischer Vergleich
Die Geschichte der beiden Große-Antillen-Staaten gleicht sich auf verblüffende Weise und ist doch ab dem 19. Jahrhundert grundverschieden.
von Michael Steinhauser – Nachdenkseiten (22.7.)

Tiefer Staat: Vom NSU-VS- bis zum Amri-Komplex
Interview mit Thomas Moser
von Wolf Wetzel – Nachdenkseiten (22.7.)

Globale Hungerkrise: Ignorierte Opfer
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fristet das Schicksal der Hungernden der Welt ein bedenkliches Schattendasein im öffentlichen Interesse
von Andreas von Westphalen – Telepolis (21.7.)

Coronavirus: Forderung nach internationaler Untersuchung der US-Biowaffeneinrichtung Fort Detrick
RT DE (21.7.)

Lauschangriff mit israelischer Besatzungs-Technologie
Die Dauer-Besetzung der Westbank und des Gaza-Streifens durch den Staat Israel ist die Grundlage für die höchstentwickelte Überwachungs-Industrie der Welt.
von Werner Rügemer – Nachdenkseiten (20.7.)

EU – Mosambik: Der Aufstand in Cabo Delgado
Militärischer Ausbildungseinsatz in Mosambik – ohne deutsche Beteiligung: Berlin lehnt Unterstützung französischer Interessen ab.
German Foreign Policy (20.7.)

Die EU will sich mehr in die russische Innenpolitik einmischen
Die Aussenpolitische Kommission des EU-Parlaments empfiehlt offiziell härteren Kurs gegen den Kreml. Entspannung ist kein Thema.
von Christian Müller – Infosperber (20.7.)

Putin: „Wir lassen kein Anti-Russland in der Ukraine zu“
Putin erklärte, er werde es niemals zulassen, dass die Russischstämmigen in der Ukraine gegen Russland eingesetzt werden. Die deutschen Medien sticheln und werfen dem Kreml-Chef Großmachtambitionen vor.
von Ulrich Heyden – Nachdenkseiten (19.7.)

Die Woche vom 12.7. bis 18.7.2021

Neuer Film: Oliver Stone kehrt zum Kennedy-Attentat zurück
Nach seinem Spielfilm von 1991 widmet sich Oliver Stone in seinem neuesten Dokumentarfilm erneut der Ermordung John F. Kennedys. Im Interview sprach Stone über den Film, seine Bewunderung für Kennedy und darüber, warum sogar Präsident Donald Trump nicht alle Akten freigab.
RT DE (18.7.)

Kanada: Sag mir, wer die Kinder sind
Seit Ende Mai wurden in Kanada rund 1.200 anonyme Gräber indigener Kinder entdeckt – im Umfeld ehemaliger Spezialschulen, die der kulturellen Umerziehung dienten
von Birgit Gärtner – Telepolis (18.7.)

Krieg ist Big Business
Die Lobbyisten der Rüstungsindustrie reden selten vom Geschäft, aber häufig und gerne von Sicherheit, Moral und Verantwortung.
von Helmut Scheben – Infosperber (18.7.)

Kuba – Der eklatante Versuch der USA, soziale Proteste mit digital gesteuertem Regime-Change-Manöver umzufunktionieren
Zu den die angeblich massivsten Proteste seit dem Sieg der Revolution im Jahr 1959.
von Frederico Füllgraf – Nachdenkseiten (16.7.)

Krieg der Satelliten
Die Bundeswehr erhält ein neues Weltraumkommando in Uedem (Niederrhein). Deutsche Soldaten haben bereits an Weltraummanövern teilgenommen.
German Foreign Policy (16.7.)

Beihilfe zum Flüchtlingsmord
Amnesty International prangert EU wegen Zuarbeit für Menschenrechtsverbrechen an Flüchtlingen in Libyen an. Wahlvorbereitungen in Tripolis stehen vor dem Scheitern.
German Foreign Policy (15.7.)

Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran
Auf Kuba läuft gerade ein altbekanntes Programm. Erst wurden Gruppen gebildet, geschult und instruiert, die eine den geopolitischen Zielen entsprechende Opposition bilden sollen, dann werden diese Gruppen kameragerecht in Marsch gesetzt. Dahinter lassen sich die üblichen Verdächtigen finden: westliche NGOs.
von Dagmar Henn – RT DE (15.7.)

Solidarisch mit Kuba
Zahlreiche Staaten verurteilen US-Destabilisierungversuche. Biden unbeeindruckt
Von Volker Hermsdorf – junge Welt (14.7.)

Eurodrohne und zukünftiges Kampfflugzeug im FCAS
von Marius Pletsch – IMI-Standpunkt (14.7.)

Zwischen den Fronten des Kalten Kriegs
Washington weitet vor Besuch der Bundeskanzlerin seine Chinasanktionen aus. Beijing startet Gegenmaßnahmen. Deutsche Firmen sehen ihr Chinageschäft bedroht.
German Foreign Policy (14.7.)

Ein Alarmsignal – Parteiverbot durch die Hintertür?
Parteien genießen in Deutschland einen besonderen rechtlichen Schutz. Wenn einer Partei die Parteieigenschaft aberkannt wird, ist das keine Lappalie. Der DKP passierte das in der vergangenen Woche. Das ist ein Alarmsignal für den Zustand der bundesdeutschen Demokratie.
von Dagmar Henn – RT DE (13.7.)

Atomarer Schlagabtausch: Folgen einer 800-Kilotonnen-Explosion in Deutschland
Übersicht über die möglichen Folgen von Einschlägen einer russischen SS-25 Sickle in deutschen Landeshauptstädten
Redaktion Telepolis (13.7.)

Partei Die Grünen: „Der Nato und einer starken transatlantischen Allianz verpflichtet“
Der Menschenrechtsinterventionismus der Grünen tarnt sich als Kampf für das Gute, dient aber vor allem dem Erhalt der westlichen Vorherrschaft
von Joachim Guilliard – Telepolis (13.7.)

Future Combat Air System
Das größte Rüstungsprojekt Europas
von Jürgen Wagner – IMI-Studie (13.7.)

Französischer Kolonialismus: Von nun an wird gebombt
Frankreich: Präsident Macron will Einsatz im Sahel »umgestalten«. Das wird vor allem zu Lasten der Zivilbevölkerung gehen
Von Hansgeorg Hermann – junge Welt (12.7.)

Afghanistan: Zur Lage in der islamischen Republik nach dem Rückzug der US- und NATO-Truppen
von Matin Baraki – UZ (12.7.)

Einbahnstraße nach Kabul (II)
Die Bundesrepublik lässt afghanische Ortskräfte trotz Taliban-Vormarsch im Stich, hält aber an Sammelabschiebungen ins afghanische Kriegsgebiet fest.
German Foreign Policy (12.7.)

China, Xinjiang und die Uiguren
Jürgen Kurz, Mitglied der Grünen, über Reiseerfahrungen in der chinesische Provinz, die mit Umerziehungslager und Menschenrechtsverletzungen uigurischer Einwohner Schlagzeilen macht
von Florian Rötzer – Telepolis (12.7.)

Atomkrieg: „Deutschland wäre strategisches Ziel“
Über 80 Prozent der Deutschen ist gegen Nuklearwaffen und fordert deren Abzug aus Deutschland, so auch der Bundestag. Weshalb liegen in der Eifel dennoch US-Atombomben zum Einsatz bereit?
Gespräch von Harald Neuber mit Lars Pohlmeier (IPPNW) – Telepolis (12.7.)

Die Woche vom 28.6. bis 4.7.2021

Globale US-Militärpräsenz und die Rolle Deutschlands
US-Militärbasen weltweit: Vom großen Stiefelabdruck bis zur Unsichtbarkeit
von Karl-Heinz Peil – Telepolis (4.7.)

„Wir wollen keine Antisemiten, Nazis und Israel-Hasser als Freunde“
Ein offener Brief aus der palästinensischen Demokratiebewegung wird bisher wenig beachtet. Wer sich mit der Bevölkerung Gazas solidarisieren will, sollte ihn zumindest kennen
von Peter Nowak – Telepolis (4.7.)

«Die Taiwan-Politik der USA erhöht das Risiko eines Weltkriegs»
Der Westen sollte an der Fiktion der «Ein-China-Politik» festhalten, warnt Politologie-Professor Peter Beinart.
vom Urs P. Gasche – Infosperber (3.7.)

Von der „Afghanisierung“ des Krieges
Der Krieg wird fortgeführt werden – auf Schultern der Afghanen.
Von Emran Feroz – Nachdenkseiten (2.7.)

Wirtschaft als Waffe (III)
Die EU bereitet ein Instrument zur Abwehr extraterritorialer US-Sanktionen und weiterer ökonomischer Zwangsmaßnahmen im globalen Machtkampf vor.
German Foreign Policy (2.7.)

Chinas Pandemiepolitik: Ammenmärchen des Westens
Leider nur das halbe Bild: »Zero-Covid«-Politik in China. Eine Replik auf Renate Dillmann
von Wolfram Elsner – junge Welt (1.7.)

Anschlag in Mali: Wagenburg durchbrochen
Im Verteidigungsausschuss des Bundestags wurden am Mittwoch Details zum Selbstmordanschlag auf Bundeswehrsoldaten in Mali bekannt. Doch was ist die Konsequenz?
von Richard Hauley und Harald Neuber – Telepolis (1.7.)

Der Zwanzigjährige Krieg
Die Bundeswehr hat Afghanistan verlassen. Kriegsbilanz: eine Viertelmillion Todesopfer, eine schwer geschädigte Bevölkerung, die Taliban rasant auf dem Vormarsch.
German Foreign Policy (1.7.)

Die letzten Bundeswehr-Streitkräfte haben Afghanistan verlassen
Auslands-Mission zur „Verteidigung unserer Sicherheit“ beendet. Flüge zum Hindukusch nur mehr mit abgeschobenen Afghanen?
von Thomas Pany- Telepolis (30.6.)

Das Syrienkrieg-Narrativ
Anlässlich des zehnten Jahrestages der Aufstände in Syrien veröffentlichte eine Reihe von deutschen Organisationen einen Aufruf, in dem sie gegen die Abschiebung von Flüchtlinge aus Syrien protestierten. Die Unterzeichnenden wiesen auf die unzumutbaren Zustände in Syrien hin, machten dafür aber ausschließlich Präsident Assad und sein Regime in Damaskus verantwortlich.
von Norman Paech – Ossietzky (12/2021 – 30.6.)

Verwundete in Mali: Informations- und Wahrnehmungsblockade
Wider besseres Wissen: Der Bundeswehr-Einsatz, die Ansprüche des deutschen Qualitätsjournalismus und das Debakel der deutschen und europäischen Außenpolitik
von Christoph Marischka – Telepolis (30.6.)

Die Munitionsmüllhalde in Nord- und Ostsee
Auf dem Grund des Meeres lagern Millionen Tonnen Kampfstoffe, gefährlich werden sie zum Teil erst jetzt.
von Daniela Gschweng  – Infosperber (30.06.)

Die Menschenrechtslage in der Türkei ist alarmierend
Ein Rechtsstaat existiert nicht mehr, warnen Experten. Doch Brüssel und Berlin setzen andere Prioritäten: Hauptsache positiv
von Elke Dangeleit – Telepolis (29.6.)

Lufttransportstützpunkt in Georgien
Die Bundeswehr nutzt Georgien als Drehkreuz für ihren Abzug aus Afghanistan. Das Land kooperiert mit EU und NATO, immer stärker aber auch mit Russland.
German Foreign Policy (29.6.)

Wächst sich Sea Breeze zum Sturm aus?
Die Nato und die Ukraine starten im Schwarzmeer das größte Manöver der vergangenen Jahre. Das Eskalationspotenzial ist hoch
von Harald Neuber – Telepolis (28.6.)

Im Einsatz am Schwarzen Meer
Britische Marineprovokation vor der Krim geschah parallel zur Stationierung deutscher Eurofighter am Schwarzen Meer. EU verschärft ebenfalls die Spannungen mit Russland.
German Foreign Policy (28.6.)

Spielball Nordafrikas: Prekäres Gleichgewicht
Zweite Libyen-Konferenz in Berlin: Stolze Erfolgsmeldungen, aber Skepsis bleibt angebracht
Von Jörg Kronauer – junge Welt (28.6.)

Die Woche vom 14.6. bis 20.6.2021

Myanmar: Ein halbes Jahr nach dem Putsch
Ein Zwischenbericht zur aktuellen Lage. Fest steht, dass General Aung Hlaing den Umfang und die Langlebigkeit des Widerstandes gegen seinen Coup unterschätzt hat.
von Marco Wenzel – Nachdenkseiten (19.6.)

Wie man Demokratie verhindert: Ein paar Worte über NGOs
Nichtregierungsorganisationen oder NGOs wurden im politischen Leben auch bei uns in den letzten Jahrzehnten immer wichtiger.
von Dagmar Henn – RT DE (19.6.)

USA und NATO: Der große Krieg
US-Militärs debattieren über einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen China. Der könnte „vielleicht schon 2026 oder 2024“ beginnen.
German Foreign Policy (18.6.)

Friedensgutachten 2021: Die Welt braucht eine Corona-Friedensdividende
Führende Friedensforschungsinstitute mahnen die «strategische Autonomie» Europas an und warnen vor Konfrontation mit China.
von Jürg Müller-Muralt – Infosperber (18.6.)

Afghanistan: Der Hightech-Krieg wird weitergehen
Nach dem Abzug der regulären Truppen werden die USA weiter einen «verdeckten Krieg» führen. Mit Drohnen und privaten Einheiten.
von Helmut Scheben – Infosperber (17.6.)

EU – Russland: In der Negativspirale
EU-Kommission sagt in neuem Strategiepapier den „Niedergang der Beziehungen zu Russland“ voraus. Deutsche Soldaten singen in Litauen „Geburtstagsständchen für Hitler“.
German Foreign Policy (16.6.)

Nato, Russland, China: Die wilden Zwanziger der Aufrüstung
Angesichts des Gipfeltreffens von Putin und Biden lohnt ein Blick auf das geopolitische Spiel der Akteure im Hintergrund, in dem es nur scheinbar um Menschenrechte und Demokratie geht
von Roland Bathon – Telepolis (16.6.)

Ukraine: „Sie spuckten einfach auf unsere Interessen“
Der russische Präsident zieht eine rote Linie und begründet dies mit der Flugzeit von Raketen. Ukraine als Nato-Mitgliedsstaat wäre gleichbedeutend damit, russische Raketen in Nordmexiko oder Südkanada zu stationieren.
von Florian Rötzer – Buchkomplizen (16.6.)

China: Besonders üble Ausbeutung, repressiver Staat, Neokolonialismus, Uiguren, Hongkong
Versuch einer Versachlichung gegen die weitgehend geschlossene Meinungsfront im Westen, dass China ein besonders schlimmes System ist
von Renate Dillmann – Buchkomplizen (15.6.)

SIPRI: Mehr einsatzbereite Atomwaffen
Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges steigt die Anzahl an aktiven Atomsprengköpfen. Forscher warnen vor Trendwende
von Richard Hauley – Telepolis (15.6.)

Deutsche Kaltschnäuzigkeit: Der 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Die Verweigerung eines offiziellen Gedenkens an den 22. Juni 1941 entspricht einer kühlen Siegermentalität, ist Abweisung deutscher Schuld an diesem Vernichtungsfeldzug.
von Irmtraud Gutschke – Nachdenkseiten (15.6.)

Deutschland und der gute Onkel aus Amerika
Die USA sind kein Vorbild für Frieden und Freiheit, einerlei wer dort an der Regierung ist. Seit mehr als einem halben Jahrhundert gehen von dort zerstörerische Ideologien und grauenhafte Kriege aus.
von Wolfgang Bittner – Nachdenkseiten (15.6.)

EU-Militärprojekt FCAS bedroht die Zivilisation Europas
Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird voraussichtlich am 23. Juni 2021 über das bisher größte Militärprojekt der EU, das sogenannte Future Combat Air System (FCAS) abstimmen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (14.6.)

Deutsche Friedensmission im Nordirak unerwünscht
Düsseldorf: Bundespolizei verweigert Ausreise – laut Delegation auf Betreiben der Bundesregierung
von Elke Dangeleit – Telepolis (14.6.)

Grünen-Wahlprogramm: Im Zweifel für das Kanzleramt
Trotz knapper Abstimmungsergebnisse in einzelnen Punkten und gescheiterten Vorstößen der Jugend nach links beschlossen 98 Prozent der Grünen-Delegierten „diszipliniert und pragmatisch“ das Gesamtprogramm
von Claudia Wangerin – Telepolis (14.6.)

Mali: Kein Mündel mehr
Frankreich verliert mit seiner Militärpräsenz an Rückhalt bei der Regierung von Colonel Goïta in Bamako
Von Sabine Kebir – Lebenshaus Schwäbische Alb (14.6.)

„Der Startschuss ist gefallen“
G7-Gipfel beschließt neue Maßnahmen gegen China. USA sehen sich im „Wettbewerb um den Sieg im 21. Jahrhundert“ und stärken Kooperation mit Verbündeten – auch militärisch.
German Foreign Policy (14.6.)

Die Woche vom 7.6. bis 13.6.2021

Der Antisemitismusvorwurf in Aktion
Beim Staat Israel gilt ein Kritikverbot
von Suitbert Cechura – Telepolis (13.6.)

Widersprüchliches Afghanistan
Noch vor wenigen Tagen wurden Geflüchtete nach Afghanistan abgeschoben. Zugleich nimmt Deutschland Afghanen auf, die für die Bundeswehr gearbeitet haben. Wie passt das zusammen?
von Richard Hauley – Telepolis (12.6.)

Instrumentalisierung der Geschichte – Babi Jar und der Untermensch im Slawen
Es scheint unmöglich in der Bundesrepublik, mit den slawischen Opfern des Nazi-Rassenwahns auch nur anständig umzugehen. Stattdessen wird ausgerechnet Babi Jar benutzt, um zu signalisieren, dass Untermensch Untermensch bleibt – zumindest, solange er Slawe ist.
von Dagmar Henn – RT DE (12.6.)

Babelturm des Imperiums: Putins Kommentar über US-Parallelen zum Zerfall der UdSSR
Wladimir Putins Aussage, die USA folgen heute dem Weg der UdSSR und vervielfachen Probleme nur, kam von China besonderer Aufmerksamkeit zu.
von Andrei Rudaljow – RT DE (12.6.)

Deutschland – Australien: „Fähigkeitsaufbau im Indo-Pazifik“
Erweiterte „Strategische Partnerschaft“ mit Australien und eine stärkere militärische Präsenz in der Asien-Pazifik-Region geplant.
German Foreign Policy (11.6.)

Deutschland: Einbahnstraße nach Kabul
Die Bundesrepublik setzt Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. Afghanischen Ortskräften der Bundeswehr, die Zuflucht suchen, legt sie Steine in den Weg.
German Foreign Policy (10.6.)

Julian Assange: Nils Melzer im Gespräch
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, macht im Gespräch mit RT deutlich, worum es im Fall Assange tatsächlich geht: „Wenn die Wahrheit zu sagen ein Verbrechen wird, dann wurde damit ein Präzedenzfall geschaffen, um die Pressefreiheit zu beenden.“
RT DE (10.6.)

Ukraine: Fußball-EM als Propaganda-Bühne mit Nazi-Slogan auf Trikots
Ultra-Nationalismus statt Völkerverständigung: Die Ukraine provoziert einmal mehr mit rechtsextremen Anspielungen.
von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (10.6.)

Deutschland: Atomare Abschreckung gegen die Mehrheit
Bundesregierung hält an Stationierung von US-Atombomben fest. Damit handelt sie gegen den Willen der meisten Deutschen. Auch andere Argumente halten nicht stand
von Harald Neuber – Telepolis (9.6.)

Wer arbeitet die Kriegsverbrechen des Westens in der Ex-Bundesrepublik Jugoslawien auf?
Mit dem Urteil gegen den früheren bosnisch-serbischen Armeechef Ratko Mladić sei, so ein Kommentar der FAZ vom 8. Juni 2021, die juristische Aufarbeitung der Kriegsverbrechen in Jugoslawien abgeschlossen.
Von Wolf Wetzel -Nachdenkseiten (9.6.)

Das Gravitationszentrum der Welt
EU will militärische Präsenz in Asien ausweiten. Kramp-Karrenbauer besucht mit US-Stützpunkt Guam im Pazifik potenziellen Startpunkt für Angriffe auf China.
German Foreign Policy (8.6.)

Die Waffenschiffe im Netz der Friedenshäfen
von Carlo Tombola und Andrea Bottalico – IMI-Analyse (8.6.)

Was steckt hinter der herablassenden Aggression des Westens gegenüber Russland?
Hinter der Aggression des Westens gegen Russland steckt die propagandistisch und historisch tief verwurzelte Vorstellung, wir hier im Westen seien die Guten, dort im Osten die Bösen.
von Albrecht Müller – Nachdenkseiten (8.6.)

Militarisierung des Mittelmeers
Militäreinsätze, Militärübungen und Militärbasen
von Jacqueline Andres – IMI-Standpunkt (7.6.)

Syrien: Die Schreie der Gefolterten
Wenn Dschihadisten Freunde gefangen nehmen und wie sich das zur Berichterstattung über das Land fügt
von Thomas Pany – Telepolis (7.6.)

EU-Politik: Die Welt impfen (III)
EU will mit neuem Vorstoß zur globalen Impfstoffversorgung eine Patentfreigabe verhindern. Hauptlieferanten ärmerer Länder sind China, Indien und Russland.
German Foreign Policy (7.6.)

EU-Aufrüstung: Leuchtturmprojekt auf der Kippe – Luftkampfsystem FCAS
Das derzeit wichtigste Rüstungsprojekt in Europa, von Frankreich und Deutschland vorangetrieben, erfährt starken Gegenwind
von Jürgen Wagner – Telepolis (7.6.)

Ukraine: Unrechtsstaat
Wie ein Rechtsradikaler Odessa terrorisiert und weit über das nationalistische Spektrum hinaus zum Helden der Ukraine wird
von Ulrich Heyden – Nachdenkseiten (7.6.)

Globale Aufrüstung: „Wir spielen mit unserer eigenen Zerstörung“
Interview mit Noam Chomsky über den israelisch-palästinensischen Konflikt und warum die Menschheit sich an einem einmaligen Moment in der Geschichte befindet
von Emran Feroz – Buchkomplizen (6.6.)

Die Woche vom 31.5. bis 5.6.2021

Afghanistan: Kriege ohne Ende, ohne Sieger
Kommt mit dem Abzug der USA Bewegung in den seit April 1978 andauernden Konflikt? Werden die Taliban die Macht in Kabul übernehmen? Der bisherige Verlauf macht diese Prognose eher unwahrscheinlich
von Mark Engeler – Telepolis (5.6.)

Grüne im Kampfmodus: Wer nicht für sie ist, ist für den Iwan
Logik der Feindbegünstigung: Warum die Spitze der ehemaligen Friedens- und Ökopartei ihren außenpolitischen Kurs für unangreifbar hält
von Claudia Wangerin – Telepolis (4.6.)

Antikommunismus, Antisowjetismus und die Fortführung im Kalten Krieg
80 Jahre nach dem Beginn des Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion: Der aktuellen Desinformation der NATO und ihrer Unterstützer historische Aufklärung entgegenstellen.
von Bernhard Trautvetter – Nachdenkseiten (4.6.)

Abhören ohne Grenzen
Dänische Abhörattacken auf Berlin sind Teil eines US-geführten globalen Spionagesystems, von dem auch der BND profitiert.
German Foreign Policy (4.6.)

Israel: Rassismus, Gewalt und die Gefahr eines Bürgerkriegs
Im Mai kam es zu Lynchmord und Pogromen
BIP e.V. – Lebenshaus Schwäbische Alb (4.6.)

Atommächte gegen neue Atombomben, aber für eigene Massenvernichtungswaffen
USA gegen Iran: keine Nuklearwaffen für den Störenfried! (Teil 2 und Schluss)
In Wien vermitteln die EU, China und Russland zwischen Washington und Teheran über eine Neuauflage des Atomabkommens. Die Rollen sind klar verteilt (Teil 1)
von Björn Hendrig – Telepolis (2.6./3.6.)

Deutsche Ukraine-Poltik: Die Eisbrecher
Ukrainischer Präsident fordert nach Vorstoß des Grünen-Parteichefs deutsche Waffenlieferungen. Bundeswehr-Dozent warnt vor Kriegseskalation.
German Foreign Policy (2.6.)

Deutschland – Frankreich: Die schiefe Achse Berlin-Paris
Merkels letzter Deutsch-Französischer Ministerrat täuscht Harmonie vor. Dabei hat Merkel die Vormacht Berlins gegenüber Paris sukzessive ausgebaut.
German Foreign Policy (1.6.)

USA – Kuba: Druck auf die US-Blockade steigt weiter
Die Unzufriedenheit mit der Politik der Biden-Harris-Regierung gegenüber Kuba steigt mittlerweile in den USA, Kuba und weltweit deutlich an.
von Edgar Göll – amerika21 (1.6.)

EU: In der Sanktionsspirale
Berlin und Brüssel planen harte Wirtschaftssanktionen gegen Belarus. Außenminister Maas fordert Ausschluss des Landes vom Zahlungssystem SWIFT.
German Foreign Policy (31.5.)

Rüstungs-Moloch USA
Der MIK: Eine tödliche und vernichtende Allianz aus Waffen-Konzernen, Spitzen-Militärs, Pentagon, Kalten Kriegern in Politik und Medien, Geheimdiensten und anderen bellizistischen Institutionen.
von Fred Schmid – ISW (31.5.)

Waffentechnik: Autonome Killerdrohnen kommen nicht erst, es gibt sie schon
In Libyen sollen Drohnen bereits Menschen angegriffen haben. Ob autonom oder mit klaren Zielvorgaben von Menschen, ist unklar. Die Türkei setzt massiv auf diese Technik
von Florian Rötzer – Telepolis (31.5.)

Die Woche vom 24.5. bis 30.5.2021

Israelische Armee prahlt mit „erstem KI-Krieg“
Gaza als Testgebiet neuer Waffentechnik?
RT DE (29.5.)

Ramsey Clark (1927-2021)
Am Abend des 9. April 2021 verstarb der ehemalige US-Justizminister und prominente Menschenrechtsaktivist Ramsey Clark im Alter von 93 Jahren. Mit ihm verlor die Welt einen entschiedenen und brillanten Gegner der westlichen Kriegspolitik.
von Joachim Guilliard – Ossietzky Nr. 10/2021 (29.5.)

Grüner Militarismus
Aussagen und Forderungen zur Außen- und Militärpolitik: von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Annalena Baerbock
von Georg Rammer – – Ossietzky Nr. 10/2021 (29.5.)

Mali: Putsch im Einsatzgebiet
Berlin und Paris setzen auch nach dem Putsch auf eine militärische Lösung. Im Sahel werden mehr Zivilisten von Militärs getötet als von Jihadisten.
German Foreign Policy (28.5.)

EU-Grenzregime: International geächtet
EU-Abschottungspolitik von UNO angeprangert. Ausgelagertes Grenzregime hat immer gravierendere Folgen
Von Ina Sembdner – junge Welt (28.5.)

Israel führt Krieg gegen die Medien
Israelische Streitkräfte nutzen jedes Mittel, um den palästinensischen Widerstand zu brechen
BIP e.V. – Lebenshaus Schwäbische Alb (27.5.)

Bündnis 90/Die Grünen: Zuckerbrot und Peitsche
Klimaschutz als „historische Chance“ für den Standort Deutschland. General a.D.: Grünen-Außenpolitik senkt die „Einsatzschwelle“ für Militärinterventionen.
German Foreign Policy (27.5.)

Bundeswehr der Zukunft
Eckpunkte für den Kalten Krieg 2.0
von Martin Kirsch – IMI-Analyse (26.5.)

Wenn ein Diktator oder die USA ein Flugzeug zum Landen zwingen
2013 zwangen die USA und EU-Länder die bolivianische Präsidentenmaschine zum Landen in Wien, weil sie Snowden darin vermuteten.
von Urs P. Gasche – Infosperber (26.5.)

Syrien: Baschar al-Assad lässt sich wieder wählen
Abstimmung trifft im Westen auf Ablehnung. Signale aus dem Land und der Region widersprüchlich. Sieger steht wohl schon fest
von Karin Leukefeld – Telepolis (26.5.)

Robert Habeck zur Ukraine: Radikal und verantwortungslos
Der Ko-Vorsitzende der Grünen redet sich beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine um Kopf und Kragen.
von Tobias Riegel – Nachdenkseiten (26.5.)

Wer geht wie mit seinen Dissidenten um?
Die Doppelstandards bei den Reaktionen auf die erzwungene Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk.
von Winfried Wolf – Nachdenkseiten (26.5.)

Die Woche vom 17.5. bis 23.5.2021

USA – China: Der Feind in Asien
Ein neuer Kalter Krieg der USA gegen China bewegt die Welt. Tatsächlich haben US-Akteure den Konflikt erheblich zugespitzt. Eine vorläufige Übersicht
von Renate Dillmann – Telepolis (23.5.)

Menschenrechte: Wie Julian Assange in Großbritannien gefoltert wird
UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer hat ein Buch über den Fall des Wikileaks-Gründers verfasst.
von Ortwin Rosner – Telepolis (22.5.)

Arktis-Konferenz: Frieden dem Norden
USA und Russland üben sich in Zurückhaltung. Doch die Frage der Militärpräsenz birgt Konfliktpotenzial. Von der Bundesregierung kommen widersprüchliche Signale
von Harald Neuber – Telepolis (21.5.)

Die Machenschaften der Rüstungswirtschaft
Dargestellt an Rheinmetall. Mitten unter uns.
von Marco Wenzel – Nachdenkseiten (21.5.)

EU: Flüchtlinge als Spielball
Berlin und Brüssel dringen auf verstärkte Migrationsabwehr in Kooperation mit Marokko. Das Land ist für brutales Vorgehen gegen Flüchtlinge berüchtigt.
German Foreign Policy (21.5.)

EU: Drohnen für die Festung Europa
Unbemannte Überwachung des Mittelmeeres
von Matthias Monroy – IMI-Analyse (20.5.)

„Judentum, Zionismus und Israel sind verschiedene Kategorien“
Der deutsch-israelische Soziologe Moshe Zuckermann über die Ursachen der Eskalation in Nahost, die israelische Innenpolitik und die Antisemitismusdebatte
Interview von Ramon Schack – Telepolis (19.5.)

Gladio 2.0: Eine weitere Geheimarmee des Pentagon
Newsweek hat in einem sehr langen und detaillierten Artikel berichtet, dass das Pentagon eine Geheimarmee aus mindestens 60.000 Soldaten unterhalte.
von Thoma Röper – Anti-Spiegel (18.5.)

Bundeswehrwerbung: Krieg und Militär jetzt auch in bunt und queer
Am Diversity-Aktionstag wollen sich auch die Bundeswehr und der Rüstungskonzern Rheinmetall in Szene setzen. Die Meinungen von Gewerkschaftern, Kriegs- und Rüstungsexportgegnern gehen auseinander
von Claudia Wangerin – Telepolis (18.5.)

Hamas: 14.000 Raketen – die Rolle Irans
Die Islamische Republik unterstützt die Hamas, politisch und beim Bau der Raketen und Drohnen. Doch erklärt das allein nicht den Israel-Gaza-Krieg
von Thomas Pany – Telepolis (18.5.)

Afghanistan: Wie US-Milliarden für afghanisches Militär versickerten
Der Verkauf seines Gewehrs bringt einem Soldaten so viel, wie er in mehreren Monaten verdient.
von Christa Dettwiler – Inosperber (18.5.)

Rüstungsgroßprojekte: Milliardenpoker des Verteidigungsministeriums
von Jürgen Wagner – IMI-Analyse (18.5.)

Deutschland – Namibia: Schweigegeld statt Entschädigung
Herero und Nama protestieren gegen eine „Versöhnungsvereinbarung“ zwischen Deutschland und Namibia: Entschädigung für den Genozid ist nicht vorgesehen.
German Foreign Policy (18.5.)

USA: Neue Machtansprüche
USA wollen aus Mittlerem Osten abziehen und sich auf Pazifikregion konzentrieren. Interessen sollen vorher gesichert werden
Von Karin Leukefeld – junge Welt (18.5.)

Der Westen und Russland: Perspektivwechsel als Voraussetzung für Friedensfähigkeit
Der Gründer des Ost-West-Forums zeichnet die Entwicklung der letzten Jahrzehnte nach und widerlegt dabei die falschen Erzählungen.
von Axel Schmidt-Gödelitz – Nachdenkseiten (17.5.)

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik (III)
FDP fordert für die Ostasienfahrt der Fregatte Bayern provokative Aktionen. Berichten zufolge stehen Kampfjetverlegungen nach Australien bevor.
German Foreign Policy (17.5.)

Krieg in Gaza: Israelische Angriffe verurteilt
Zahlreiche Proteste gegen Krieg in Gaza. Kritik an Polizeigewalt. CDU will Rechte von Migranten schleifen
Von Simon Zeise – junge Welt (17.5.)

Kolumbien: Lage der Menschenrechte weiter dramatisch, Proteste halten an
Ein Toter und zahlreiche Verletzte bei Demonstrationen gegen sexuelle Gewalt seitens der Polizei. Esmad zielt mit Munitionswerfern auf Protestierende
von Markus Lenz – amerika21 (17.5.)

Die Woche vom 10.5. bis 16.5.2021

Deutschland: Wenn nur gegen israelbezogenen Antisemitismus mit aller Härte vorgegangen wird
Die Debatte will die Geschehnisse im Nahen Osten ausblenden und auch vergessen machen, dass es antisemitische Stereotype in allen politischen Lagern in Deutschland gibt.
von Peter Nowak – Telepolis (16.5.)

„Israel braucht die Hamas, die Hamas braucht Netanjahu“
Moshe Zuckermann aus Tel Aviv über den verfahrenen Konflikt zwischen Hamas und Israel und die Auseinandersetzung in Deutschland mit Antisemitismus und Israel-Kritik.
Interview von Florian Rötzer – Buchkomplizen (15.5.)

„Langzeit-Strategien der USA“: Herrschaft über Eurasien
Die Konfrontation zwischen Washington und Moskau folgt alten geostrategischen Interessen, die noch aus dem britischen Weltreich stammen. Das sagt der Publizist Wolfgang Bittner im SNA-Interview.
von Alexander Boos – SNAnews (15.5.)

Provokation gegen China: In fremden Gewässern
Strategische Sicherung der Handelsrouten: BRD schickt Kriegsschiff ins Südchinesische Meer. Luftwaffe soll folgen
Von Jörg Kronauer – junge Welt (15.5.)

Gaza-Streifen: Brief von Dr. Abed Shokry
In den meisten Medien ist viel über die Folgen der Kampfhandlungen in Israel zu lesen. Über die Situation in Gaza erfährt man dort jedoch leider nur sehr wenig.
Nachdenkseiten (15.5.)

“Gaza wird brennen” – der nächste Krieg in Nahost
Der unter multiplen innenpolitischen Krisen stehende Netanyahu eskalierte vorsätzlich die Gewalt, die uns final an den Rand einer Bodenoffensive in Gaza gebracht hat – und damit an den Rand des nächsten großen Krieges.
von Jakob Reimann – Nachdenkseiten (14.5.)

Nato-Chef beim digitalen Kirchentag: Friedensbewegte not amused
Eine 60-minütige aufgezeichnete Online-Veranstaltung mit Jens Stoltenberg biete kaum Gelegenheit, Gegenpositionen einzubringen, so die Kritiker.
von Claudia Wangerin – Telepolis (14.5.)

Zypern-Frage: Keine Lösung in Sicht
Nordzypern ist das einzige annektierte Gebiet innerhalb der EU. Die Insel ist durch den Gasstreit strategisch noch bedeutender geworden
von Elke Dangeleit – Telepolis (14.5.)

NATO: Das Military Mobility Project
Spitzenmilitärs fordern schnellere Truppenverlegungen in Europa sowie „Resilienz“ gegen Desinformation – und binden Medien ein.
German Foreign Policy (14.5.)

Nahost-Krieg: Ungleiche Opferbilanz, verminte Debatte
Angriffe auf Israel und Gaza fordern knapp 130 Menschenleben, unter den Toten sind erneut viele Zivilisten. Diskussion um Konfliktursachen gestaltet sich schwierig
von Harald Neuber – Telepolis (14.5.)

Bundeswehr: Reserve für die Heimatfront
Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz
von Martin Kirsch – IMI-Analyse (12.5.)

Nahost-Konflikt fordert erste (politische) Opfer in Deutschland
Kontroversen auch in Deutschland
von Harald Neuber – Telepolis (12.5.)

Israel – Palästinenser: Schrecklich deprimierend vorhersehbar
Vom Unrecht des Stärkeren – und der Frage, wen dieser Konflikt noch bewegt.
von Erich Gysling – Infosperber (12.5.)

Russland und die EU: In den Schützengräben
Der Journalist Hubert Seipel kann in seinem Buch „Putins Macht – Warum Europa Russland braucht“ mit Insiderkenntnissen und einem globalen Blick überzeugen.
eine Rezension von Irmtraud Gutschke – Nachdenkseiten (12.5.)

Afghanistan: Russland sieht Niederlage des Westens
Der Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan verursacht nach Moskauer Ansicht eine Destabilisierung Mittelasiens
von Roland Bathon – Telepolis (11.5.)

Proteste gegen Kriegsgeschäfte: »Was hier läuft, ist falsch«
Sachsen-Anhalt: Bürgerinitiative stört aus Protest regelmäßig Betrieb auf Truppenübungsplatz in Altmark. Ein Gespräch mit Paula Schumann
von David Maiwald – junge Welt (11.5.)

Israel: Konflikt in Nahost eskaliert
Mehr als 20 Tote und über 500 Verletzte in Jerusalem und im Gaza-Streifen
Neues Deutschland (11.5.)

Putin in seiner Rede zum Siegestag am 9. Mai: Russland wird Wiederaufleben des Nazismus in Europa nicht hinnehmen
In diesem Jahr hat die Parade eine besondere Bedeutung. Denn am 22. Juni 1941, also vor 80 Jahren, begann der Überfall von Hitler-Deutschland auf die Sowjetunion.
von Ulrich Heyden – Nachdenkseiten (10.5.)

Globale Impfstoffrivalitäten
Berlin lehnt die Patentaussetzung für Covid-19-Impfstoffe weiterhin ab. Washington verfolgt mit der Forderung nach Lizenzfreigabe geostrategische Ziele.
German Foreign Policy (10.5.)

Die Woche vom 3.5. bis 9.5.2021

Neuer Kalter Krieg: „Jahrhundert-Fehler westlicher Politik“
Wolfgang Bittner im Gespräch
von Alexander Boos – SNAnews (8.5.)

Einflusspolitik: »Es ist simpel, das Böse immer bei den anderen zu sehen«
Über westliche Sichtweisen, Wladimir Putin und Geopolitik. Ein Gespräch mit Hubert Seipel
Interview: Reinhard Lauterbach – junge Welt (8.5.)

Kein Lockdown für Militärs (II)
Defender Europe 21: Hauptphase in Südosteuropa hat begonnen. Deutschland fungiert als Drehscheibe, Österreich als Durchmarschgebiet.
German Foreign Policy (7.5.)

Kampf gegen Beijing: Anmaßung und Plattitüden
Antichinesische Front, kolonialer Anspruch und keine Selbstreflexion: Zur Bilanz des G-7-Gipfels in London
von Jörg Kronauer – junge Welt (7.5.)

Globale Ökonomie, Militarisierung und Nachhaltigkeit
von Karl-Heinz Peil – IMI-Analyse (6.5.)

EU: „Ein Signal an China“
EU will Freihandelsgespräche mit Indien neu starten. Schwache westliche Covid-19-Hilfe führt in Indien zu Kritik an der Westorientierung der Hindunationalisten
German Foreign Policy (5.5.)

Frankreich: 30 Kampfjets für Ägyptens Autokratie
Der Milliarden-Deal: Ein großer Erfolg für die französische Rüstungsindustrie mit ein paar „Schönheitsfehlern“
von Thomas Pany – Telepolis (4.5.)

Deutschland: „Frieden mit Russland keine moralische Pflicht“
Berliner Außenpolitiker dringen auf neue Konfrontationen gegen Russland: Embargo, Ausschluss vom Zahlungssystem SWIFT, militärische Einschüchterung.
German Foreign Policy (4.5.)

Krieg gegen die Umwelt
Die für eine sozial-ökologische Wende und globalen Klimaschutz nötigen Mittel sind nur ein Bruchteil der weltweiten Rüstungskosten
von Karl-Heinz Peil – neues Deuetschland (3.5.)

USA: Roosevelts Mantel oder nackter Kaiser?
Zu Bidens Rede vor dem Kongress
von Conrad Schuhler – ISW (3.5.)

NATO: Abzug aus Afghanistan
Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch und lässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand zurück.
German Foreign Policy (3.5.)

Venezuela: USAID-Bericht räumt Verstrickung in Regime-Change-Politik gegen Venezuela ein
Von Marta Andujo – amerika21 (3.5.)

Die Woche vom 26.4. bis 2.5.2021

8. Mai 1945: Die neue, alte Bedrohung aus dem Osten
Eine Erinnerung und Deutschlands Rolle in der Welt (Teil 3 und Ende)
von Manfred Henle – Telepolis (1.5.)

Große Rüstungskonzerne: Krisenretter Kriegsgerät
Waffengeschäft kompensiert Krisenfolgen: Weitere große Rüstungskonzerne mit Erfolgsmeldungen
Von Jörg Kronauer – junge Welt (30.4.)

Warum Rüstungsexporte immer problematisch sind
Deutschland brüstet sich mit seiner angeblich restriktiven Rüstungsexportkontrolle. Eine Studie zeigt klar: Das ist ein Mythos.
von Jürg Müller-Muralt – Infosperber (30.04.)

Tschads Langzeit-Herrscher stirbt, Sohn übernimmt, Frankreich billigt
Frankreichs enger Verbündeter Idriss Déby Itno regierte das ölreiche, zentralafrikanische Land Tschad seit 30 Jahren.
von Pablo Flock – IMI-Analyse (29.4.)

100 Tage US-Regierung unter Biden: Progressive haben nichts mitzureden
Infrastruktur- und Bildungsprogramme im Inneren, Frontstellung nach außen. Warum selbst Progressive die 753 Milliarden US-Dollar für Militär und Krieg abgesegnet haben
von Max Böhnel- Telepolis (29.4.)

USA: Streben nach militärischer Vorherrschaft obsolet
Der Vorsitzende des Kontroll-Ausschusses für die Streitkräfte sieht den Anspruch durch preisgünstige, „winzige kleine Drohnen“ unterminiert
von Thomas Pany – Telepolis (29.4.)

Bolivien: Die Fortsetzung der Lithium-Intrige
Die britischen Fingerabdrücke im Putsch gegen Evo Morales
von Frederico Füllgraf – Nachdenkseiten (29.4.)

Israels Staatsterrorismus gegen den Iran
Mitte April ereignete sich in der wichtigsten iranischen Atomanlage in Natanz ein Bombenanschlag, der dem israelischen Mossad zugeschrieben wird.
von Jakob Reimann – Nachdenkseiten (28.4.)

Türkei: Schauprozess gegen die HDP
Staatsanwaltschaft wertet einen Aufruf zu Massenprotesten gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ als Aufforderung zur Gewalt
von Elke Dangeleit – Telepolis (28.4.)

Der Bundestag und die Kriegsgefahr in der Ost-Ukraine
Am 22. April gab es im Bundestag eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine“. Die Redner von SPD, CDU/CSU und FDP waren sich einig….
von Ulrich Heyden – Nachdenkseiten (27.4.)

Sind die Islamisten wieder Nato-Verbündete?
In der westlichen Geopolitik sind Islamisten wichtiger als Kurden und Frauen
von Kamal Sido – Telepolis (27.4.)

Nato-Krieg in Afghanistan forderte über eine halbe Million Tote
Weiterhin Anschläge, Korruption, Drogen und Frauendiskriminierung – nach 20 Jahren und Kosten von über einer Billion Dollar.
von Urs P. Gasche – Infosperber (26.4.)

Einflussarbeit in der Ex-Kolonie
Deutschland setzt im Einflusskampf mit China auf Covid-19-Hilfen in Papua-Neuguinea, einer einstigen deutschen Kolonie („Kaiser-Wilhelms-Land“).
German Foreign Policy (26.4.)

Der Konflikt in Xinjiang und seine Entstehung
Hinter uigurischen Separatisten wirken seit den Zeiten von Mao Tse-tung Propaganda-Apparate der USA und der Türkei.
von Helmut Scheben – Infosperber (26.4.)

Aufrüsten trotz Pandemie
Deutschland belegt den siebten Platz, die USA den ersten: Die globalen Militärausgaben haben 2020 einen Rekordwert erreicht. Mit einer „schwarz-grünen“ oder „grün-schwarzen“ Bundesregierung dürfte dieser Trend hierzulande weitergehen
von Claudia Wangerin – Telepolis (26.4.)

Philippinen: His Masters‘ Voice – Riskante Pendelpolitiken zwischen Washington und Beijing
Konflikteskalation im Südchinesischen Meer/Westphilippinischen Meer
von Rainer Werning – Nachdenkseiten (26.4.)

Die Woche vom 19.4. bis 24.4.2021

Tschad: Diktator und notorischer Schlächter mit internationalen Ehren beerdigt
Zum Staatsbegräbnis von Idriss Déby kam auch Macron. Bei den Machthabern im Tschad handelt es sich nicht um „irgendein“ korruptes Autokratenregime
von Bernard Schmid – Telepolis (24.4.)

Russland und China in Myanmar
Seit nunmehr drei Monaten gibt es landesweite Proteste und Streiks. Bereits 800 Menschen wurden erschossen, weil sie gegen den Militärputsch auf die Straße gegangen sind. Von Marco Wenzel – Nachdenkseiten (24.4.)

Bundeswehr: Marine kauft unbemannte Helikopter
Verteidigungsministerium rüstet fünf Korvetten mit Hubschrauberdrohnen aus. Beschaffungsprozess könnte nach langen Jahren zu einem Ende kommen
von Matthias Monroy – Telepolis (23.4.)

Julian Assange: Die Leiche im Keller des Westens
Zwei Jahre dauert bereits die menschenrechtswidrige Inhaftierung des WikiLeaks-Gründer an. Ein Resümee
von Ortwin Rosner – Telepolis (22.4.)

Fall Assange: Deutschland zwischen Appeasement und Komplizenschaft
UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, über den WikiLeaks-Gründer, ahnungslose Menschenrechtsbürokraten im Auswärtigen Amt und das Systemversagen der Staatenwelt
von Nils Melzer – Telepolis (22.4.)

Syrien: Politisches Spektakel bei der OVCW-Staatenkonferenz in Den Haag
87 von 193 Staaten entziehen dem OVCW-Mitglied Syrien seine Rechte und Pflichten. Nur 15 Staaten stellten sich hinter Syrien.
Von Karin Leukefeld – Nachdenkseiten (22.4.)

Ukraine: „Krim-Plattform“ und Atomwaffen
Wie die Ukraine diplomatischen Selbstmord begeht
von Wladimir Sergejenko – Buchkomplizen (22.4.)

Russland: Putin im O-Ton über die aktuelle Außenpolitik und den Westen
Am 21. April hat Putin seine jährliche Rede an die Nation gehalten, die in diesem Jahr wegen der Zuspitzung des Konfliktes mit dem Westen mit besonderem Interesse erwartet wurde.
von Anti-Spiegel (21.4.)

Kräftemessen am Schwarzen Meer
Defender Europe 21: Ex-Kommandeur der U.S. Army Europe publiziert Zwölf-Punkte-Plan zur Schwächung Russlands am Schwarzen Meer.
German Foreign Policy (21.4.)

CIA: Ziel in Tschechien erreicht – zum Schaden Tschechiens
Geheimdienste arbeiten immer im Interesse des eigenen Landes, manchmal aber zum Schaden von «Freunden». Das jüngste Beispiel.
von Christian Müller – Infosperber (21.4.)

Deutsche Politik: Habemus Mamam … das ist jedoch kein Grund zur Freude
Die Grünen gehen wie zu erwarten für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf.
von Jens Berger – Nachdenkseiten (20.4.)

Manöver in Ostasien
Deutschland weitet Militärkooperation mit Japan aus. Strategen schlagen Aufbau einer ständigen europäischen Marinepräsenz im Indischen Ozean vor.
German Foreign Policy (20.4.)

US-japanisches Bündnis: Kurs auf Krieg
Washington bindet Tokio als Hauptverbündeten in Asien eng an sich. Auch Biden-Administration setzt gegen China auf Japan
Von Jörg Kronauer – junge Welt (20.4.)

US-Politik: Nächster Halt Apokalypse?
Seit dem wenig verheißungsvollen Aufstieg Bidens zur Macht ist die Welt übersät mit Brandherden, von der Ukraine bis nach China, an denen jederzeit ein größerer Konflikt ausbrechen könnte.
von Robert Bridge – RT-DE (19.4.)

Afghanistan: Der „längste Krieg“ und sein Ende (Teil 1)
Die Amerikaner und ihre NATO-Partner wollen Afghanistan bis zum 11. September 2021 verlassen. Viele Beobachter in den USA und Europa scheinen darüber traurig oder empört zu sein. Doch ernsthafte Alternativen hat man von ihrer Seite kaum gehört. Außerdem wird in den Hintergrund gedrängt, wie dieser illegale Krieg überhaupt angefangen hat.
Von Emran Feroz – Nachdenkseiten (19.4.)

In der Eskalationsspirale (II)
EU und NATO unterstützen neue US-Sanktionen gegen Russland. Weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 oder Sputnik V werden nicht ausgeschlossen.
German Foreign Polivy (19.4.)

 

Die Woche vom 12.4 bis 18.4.2021

Die USA verstehen – nicht immer ist es ganz einfach
Ein Blick hinter die Kulissen zeigt: Der neue Aussenminister Antony Blinken will die globale Führungsrolle der USA sogar ausbauen.
von Christian Müller – Infospeber (18.4.)

Bundeswehr: Segel setzen und Kanonen bereit
Nicht allein Deutschland rüstet seine Marine auf – es geht um Handelsrouten und militärische Kontrolle. Über den Begriff der Seemacht im 21. Jahrhundert.
von Hermannus Pfeiffer – neues Deutschland (17.04.)

Nord Stream 2 – Der wahre Grund für den Abscheu der US-Regierung
Die USA wollen einen negativen Einfluss der Nord-Stream-2-Kontroverse auf die Beziehungen zu Deutschland nicht zulassen, ernennen aber zeitgleich einen Sonderbeauftragten, um das Pipeline-Projekt noch zu stoppen. Der Grund dafür hat nichts mit dem Schutz Europas zu tun.
von Thomas J. Penn – RT DE (17.4.)

USA: „Weitreichende Sanktionen“ gegen Russland
Das Nato-Bündnis wird gestärkt. US-Präsident Biden spricht von einem „verhältnismäßigen“ Vorgehen, Russland soll abgeschreckt werden
von Thomas Pany – Telepolis (16.4.)

Future Combat Air System
Das größte Rüstungsprojekt Europas
von Jürgen Wagner – IMI-Studie (16.4.)

Deutschland – Russland: Die verpasste Chance
Mit seiner zunehmend feindseligen Haltung zu Russland verspielt Deutschland nach und nach auch sein Ansehen in dem großen Land.
von Wladislaw Sankin – Rubikon (16.4.)

Afghanistan nach dem Abzug: „Kampf aus der Ferne“
US-Militärs stellen Optionen vor, falls sich das Land wieder zu einer „Basis für Terroristen“ entwickelt
von Thomas Pany – Telepolis (15.4.)

Israels Sabotageakt gegen das iranische Atomprogramm
Ein Sabotageakt gegen den Weltfrieden
von Scott Ritter – RT-DE 815.4.)

SPD winkt EU-Kampfdrohne durch
Ab 2030 will die Luftwaffe über eine „europäische Drohne“ verfügen, die aufklären, abhören oder angreifen kann. Das Waffensystem könnte weltweit exportiert werden
von Matthias Monroy – Telepolis (14.4.)

Der „erste echte Drohnenkrieg“, Europas Anteil und deutsche Aufrüstung
Die Lektion aus dem mörderischen Krieg in Bergkarabach: Es geht relativ schnell und ist auch verhältnismäßig günstig, Verbündete für einen Angriffskrieg mit Drohnen auszustatten
von Christoph Marischka – Telepolis (14.4.)

Ukraine: Stehen wir vor dem nächsten (großen) Krieg?
Die Situation an der russisch-ukrainischen Grenze spitzt sich zu. EU-Europa folgt dabei fast bedingungslos der Konfrontationspolitik der USA und der NATO.
von Reiner Braun – Nachdenkseiten (14.4.)

Warum Nato und EU der Ukraine nicht helfen werden
Militärallianz kritisiert russische Truppenkonzentration an Grenze, EU unterstützt Krim-Initiative. Zu offensiv aber will sich niemand positionieren
von Harald Neuber – Telepolis (13.4.)

Marokko führt Drohnenkrieg in der besetzten Westsahara
Der Konflikt könnte sich regional ausweiten, da Marokko nun Algerien als „Konfliktpartei“ bezeichnet
von Ralf Streck – Telepolis (12.4.)

Die Woche vom 5.4. bis 11.4.2021

Im Kalten Krieg gegen China haben die USA schlechte Karten (Teil 2)
von Rainer Rupp – RT DE (10.4.)

Hoher Kreml-Beamter sieht „Anfang vom Ende der Ukraine“
Massiver Truppenaufmarsch beiderseits der ukrainisch-russischen Grenze
von Ulrich Heyden – Telepolis (9.4.)

Im Kalten Krieg gegen China haben die USA schlechte Karten (Teil 1)
Auf Druck Washingtons wird derzeit in den EU-Ländern der Handel mit China – unter Verweis auf angebliche Menschenrechtsverletzungen in Chinas Provinz Xinjiang – durch westliche Sanktionen deutlich erschwert.
von Rainer Rupp – RT-DE (9.4.)

Deutsch-französische Beziehungen: Streit um Kriegspolitik
Uneinigkeit in EU über Militär- und Rüstungsprojekte. Eiszeit zwischen Paris und Berlin
Von Jörg Kronauer – junge Welt (9.4.)

US-Politik: „Interventionen verkaufen, indem wir den falschen Eindruck erwecken, wir bekämpften damit die Sowjetunion“
Auszug aus dem Buch „Rebellion oder Untergang!“
von Noam Chomsky – Nachdenkseiten (7.4.)

Bundeswehr: In der Warteschleife zum „Heimatschutz“
Dank Reklame und Ausbildungsplatzflaute scheinen sich deutlich mehr junge Menschen für den neuen Freiwilligendienst der Bundeswehr zu interessieren als er vorerst unterbringen kann
von Claudia Wangerin – Telepolis (7.4.)

Europas Wind und Chinas Sturm
Pekings neuer Umgang mit westlichen Sanktionen lässt die geopolitischen Veränderungen erahnen
von Peter Wahl – Telepolis (7.4.)

Konflikt im Donbass: Krieg und Nervenkrieg
Russland und Ukraine beschuldigen sich gegenseitig, neue militärische Konfrontation um Donbass vorzubereiten
von Reinhard Lauterbach – junge Welt (7.4.)

Ukraine: Eskalation und Desinformation
Nato warnt Russland vor destabilisierenden Maßnahmen; US-Präsident Biden und westliche Verbündete spielen ein gefährliches Spiel mit Versprechungen
von Thomas Pany – Telepolis (6.4.)

Die Woche vom 29.3. bis 4.4.2021

Afghanistan: Frieden ohne Besatzer
US-Außenminister Blinken will den politischen Flurschaden eines Truppenabzugs in Grenzen halten
von Lutz Herden – Lebenshaus Schwäbsische Alb (4.4.)

Kuba weist Bericht des US-Außenministeriums als verleumderisch zurück
State Department spricht von „Polizeigewalt“ auf der Insel. Druck auf Biden steigt, sich zu Kuba zu positionieren. Weltweite Aktionstage gegen Blockade
Von Steffen Vogel – amerika21 (4.4.)

Defender Europe 21 – Neuer Fokus, selbes Ziel
Manöver »Defender Europe 2021« probt die Mobilmachung gegen Russland in Südosteuropa und Schwarzmeerregion
von Jörg Kronauer – junge Welt (3.4.)

Jemen am Ende
Die saudisch-arabische Invasion jährte sich gerade zum sechsten Mal. Die Militäroperation „entschlossener Sturm“ hat das zuvor schon geteilte Land noch weiter zersplittert und Hoffnungen zerstört
von Elias Feroz – Telepolis (3.4.)

Mosambik: EU-Einsatz und Flüssiggas
Anzeichen der Vorbereitung eines größeren EU-Ertüchtigungseinsatzes; die Region ist reich an Rohstoffen, Dschihadisten profitieren vom Frust der Bevölkerung; Warnungen vor militärischen Lösungen
von Jürgen Wagner – Telepolis (3.4.)

NATO: Vier Jahre Albtraum ohne neuen Krieg endlich zu Ende
Letzte Woche fand in Brüssel das Treffen der NATO-Außenminister statt. Der langjährige NATO-Insider Rainer Rupp war vor Ort. Unter Berufung auf Gespräche mit hochrangigen Teilnehmern hat er ein Stimmungsbild aus dem NATO-Hauptquartier geschickt.
von Rainer Rupp – RT DE (1.4.)

EU: Krieg ist Frieden
Friedensfazilität als Anreizsystem für Militäreinsätze und Waffenlieferungen
von Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner – IMI-Anlayse (31.3.)

Antisemitismusdebatte: Neue Definition durch Jerusalemer Erklärung?
Der hohe Anspruch muss fast zwangsläufig scheitern, doch die Erklärung könnte wieder Raum für Diskussionen öffnen
von Peter Nowak – Telepolis (31.3.)

Defender 2021: Autoclubs und Opposition kritisieren US-Manöver in Deutschland
Zehn US-Konvois geplant, teilweise in Pfingstferien. Autoverband AvD sieht erhöhte Unfall- und Staugefahr durch Übung Defender Europe 2021
von Harald Neuber – Telepolis (31.3.)

Deutsche Türkei-Politik: Roter Teppich für Despoten
Die Haltung der Bundesregierung und der Anbiederungskurs der Sozialdemokratie gegenüber dem AKP-MHP-Regime sind für die Opposition im Land schwer zu ertragen
von Ziya Pir – Telepolis (30.3.) 

Irans Wende nach Osten
China sichert sich mit Ölkäufen und einem Kooperationsabkommen langfristig Einfluss in Iran. Berlin und Brüssel scheitern an US-Sanktionen.
German Foreign Policy (30.3.)

China und Iran: Die „Grundlage einer neuen Weltordnung“
Reaktionen auf das strategische Abkommen vom Wochenende. Die US-Politik der Isolation Irans funktioniert nicht wie von Washington gewünscht
von Thomas Pany – Telepolis (29.3.)

Deutschland – Russland: Russen sind über deutsche Anmaßung verärgert
Der Historiker und Politikwissenschaftler Alexander Rahr analysiert in seinem neuen Buch die Gründe dafür, dass Deutschland sich von Russland abwendet und zunehmend zu dessen Gegner wird. Dafür lässt er zahlreiche russischen Deutschlandkenner zu Wort kommen.
von Wladislaw Sankin – RT DE (29.3.)

März 2021

. KW 12/2021: 22.3. – 28.3.

USA: Gefechtsfeld Wahlen
Die Biden-Regierung läuft Gefahr, das Verhältnis mit Russland irreversibel zu schädigen
von Daniela Dahn – Lebenshaus Schwäbische Alb (28.3.)

NATO umkreist Serbien
Westliche Kriegsallianz hält großen Teil ihres Manövers »Defender Europe 2021« auf Balkan ab
von Roland Zschächner – junge Welt (27.3.)

Bundeswehr in Afghanistan: Besatzungstruppe bleibt
Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat bis 2022. Kritiker rechnen mit Eskalation vor Ort
von Kristian Stemmler – junge Welt (27.3.)

Globalpolitische Strategien im Sinne der USA
„Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“ ist im Verlag zeitgeist erschienen und analysiert aktuelle geopolitische Fragen aus einer kritischen Perspektive.
von Wolfgang Bittner – Nachdenkseiten (27.3.)

Bundeswehr in Afghanistan: Desaster ohne Ende
Unbeeindruckt von vielen bitteren Erfahrungen: Die deutsche Afghanistan-Politik folgt der der USA im Vasallenmodus
von Kathrin Vogler – junge Welt (26.3.)

Israel – Palästina: Die bewaffneten Kolonisten
Israelische Kolonisten im besetzten Westjordanland tragen Schusswaffen, warum?
BIP e.V. – Lebenshaus Schwäbische Alb (26.3.)

Der High-Tech-Kampfjet der EU
Der geplante deutsch-französische Kampfjet der nächsten Generation und das Luftkampfsystem FCAS stehen womöglich vor dem Scheitern.
German Foreign Policy (26.3.)

China – EU: „Sie werden einen Preis für Ignoranz und Arroganz zahlen“
Die EU hatte das erste Mal seit 1989 Sanktionen gegen die Volksrepublik China verkündet wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen. Die Reaktion aus Peking erfolgte prompt und heftig.
RT DE (25.3.)

EU und Türkei: Lob und Tadel für den Grenzwächter
Merkel stellt pünktlich zum EU-Gipfel klar, dass der Flüchtlingsdeal mit dem AKP-Regime „weiterentwickelt“ werden muss
von Claudia Wangerin – Telepolis (25.3.)

Iran-Atomabkommen: Maas spielt mit dem Feuer
Zur desaströsen Rolle des SPD-Außenministers in einem traurigen Stück gescheiterter Abrüstungspolitik
von Kathrin Vogler – Die Freiheitsliebe (24.3.)

Israel: Die Feindschaften des Benjamin Netanjahu
Weil sich Premierminister Netanjahu an die Macht klammert, steht Israel vor einer fast unmöglichen Regierungsbildung
von Oliver Eberhardt – Telepolis (25.3.)

„Defender Europe 2021“: Wie Nato mit Ukraine und Georgien den Krieg „gegen niemanden“ übt
Seit März übt die US-Armee mit der Großübung „Defender Europe 2021“ den Krieg. Etwa 31.000 Personen sollen sich daran trotz Pandemie beteiligen. Diesmal geht es strategisch um den Westbalkan- und den Schwarzmeerraum.
von Paul Linke – SNAnews (25.3.)

US-Militärs besorgt: China und Russland verstärkt in Lateinamerika präsent
Generäle kritisieren Kooperationen mit China und Russland. Auch Venezuela, Nicaragua und Kuba seien „böswillige“ Akteure in der Region
von Georg Stein – amerika21 (24.3.)

Syrien – OVCW: „Desinformation und Propaganda mit falscher Flagge zerstören das unbestechliche Gut der Glaubwürdigkeit von Politik“
Jüngst haben sich 27 ehemalige Diplomaten, hochrangige Militärs, Schriftsteller und Journalisten mit einer „Erklärung der Besorgnis“ an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Sorge: Die OVCW hat sich offenbar einspannen lassen, um die militärischen Interessen des Westens in Syrien durchzudrücken.
Interview von Karin Leukefeld mit Hans von Sponeck – Nachdenkseiten (24.3.)

EUGMR zum Massaker am Kundus-Fluss 2009
Keine Entschädigung für die Opfer: Es fehlt ein eindeutiger Kodex zur Entschädigung von Kriegsunrecht.
von Norman Paech – Telepolis (24.3.)

Afghanistan: Endloser Krieg – Wie das US-Militär den Abzug torpedierte
Donald Trump stand kurz vor einem historischen Schritt: dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und Frieden mit den Taliban. Doch immenser Widerstand aus dem Pentagon und Militär machte den Deal zunichte, behauptet der ehemalige Berater des Verteidigungsministers.
RT-DE (23.3.)

„Ziviler Hafen“: Volksinitiative in Hamburg will Rüstungsexporte verbieten
Bündnis startet Unterschriftensammlung und beruft sich auf die Verfassung der Hansestadt. Drehscheibe für Kriegswaffen soll Geschichte werden
von Claudia Wangerin – Telepolis (23.3.)

Äthiopien taumelt einer ungewissen Zukunft entgegen
Abiy Ahmed Alis Lügen und die Realität. Es ist nicht davon auszugehen, dass die USA ihren Zögling fallen lassen wollen
von Shuwa Kifle – Telepolis (22.3.)

Deutsche Geheimdienste: Legal, Illegal, Scheißegal
Die Arbeitsweise des BND und ihre Opfer
von Nina Rupprecht – IMNI-Analyse (22.3.)

Sputnik V: EU opfert seine Bürger zu Tausenden auf dem Altar des Anti-Russland-Wettbewerbs
von Alan Macleod – Übersetzung: LinkeZeitung (22.3.)

USA-China: Aufmarsch mit Hindernissen
Biden-Administration macht gegen Beijing da weiter, wo Trump aufgehört hat. Widerspruchslos verläuft die Einkreisung Chinas durch die USA nicht
Von Jörg Kronauer – junge Welt (22.3.)

NATO: Kein Lockdown für Militärs
US-Streitkräfte geben neue Details zum US-Großmanöver Defender Europe 21 bekannt.
German Foreign Policy (22.3.)

. KW 11/2021: 15.3. – 21.3.

Türkei: Verbot der demokratischen Oppositionspartei HDP eingeleitet
Würde die Bundesregierung ihren Tunnelblick ablegen, würde sie erkennen, wie weit ihre Wahrnehmung und Haltung gegenüber der Türkei an der Realität vorbeigeht
von Elke Dangeleit – Telepolis (20.3.)

Bundeswehr: Der lange Weg zur Drohnenmacht
Seit 60 Jahren fliegt die Bundeswehr Spähdrohnen, nun sollen sie bewaffnet werden. In einer Studie beschreibt der Autor alle deutschen Militärdrohnen und die Rolle des Airbus-Konzerns
von Matthias Monroy – Telepolis (19.3.)

USA – Russland: «Fasten Your Seatbelt!» – (Schnallen Sie sich gut an!)
Beobachter warnen: Der Westen provoziert, Russland wird antworten. Bidens «Putin ist ein Mörder» ist mehr als nur Provokation.
von Christian Müller – Infosperber (18.03.)

USA – Russland: Der Schurke aus dem Schurkenstaat
Joe Biden hat Wladimir Putin einen „Killer“ genannt. Wer sich zu solcher Schmähung versteigt, will offenbar das bilaterale Verhältnis unumkehrbar schädigen. Nur wozu?
von Lutz Herden – Lebenshaus Schwäbische Alb (18.3.)

USA: Das Ende der Hegemonie
Lassen wir die Neoliberalen sich doch in dem Grab beerdigen, das sie sich selbst geschaufelt haben. Wir sollten uns bloß nicht selbst mit ihnen begraben
von Luis Britto García – Übersetzung: amerika21 (17.3.)

Syrien: Alles verloren
Zehn Jahre Krieg um Syrien: Statt Wiederaufbau Ausweitung der Sanktionen. Humanitäre Situation katastrophal
von Karin Leukefeld – junge Welt (17.3.)

Krone-Schmalz: „Eine Destabilisierung Russlands ist ein Spiel mit dem Feuer“
Interview von Marcus Klöckner – Nachdenkseiten (17.3.)

Großbritannien baut Atomwaffen-Arsenal aus
UK-Regierung will die Anzahl der nuklearen Sprengköpfe deutlich erhöhen. Der britische Way of Life ist bedroht
von Thomas Pany – Telepolis (16.3.)

Afghanistan: Vom Dilemma der US-Besatzung
In Sachen Afghanistan hat die Biden-Administration deutlich gemacht, dass sie in vielerlei Hinsicht den „Trump-Kurs“ fortsetzen möchte. Dennoch bleiben viele Fragen unbeantwortet.
von Emran Feroz – Nachdenkseiten (16.3.)

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Wie aus einem Planspiel des US-Geheimdienstes Wirklichkeit wurde
Seit 2011 wurde ein ursprünglich innenpolitischer Konflikt in Syrien zu einem Stellvertreterkrieg, wie ihn der US-Militärgeheimdienst 2012 vorgezeichnet hatte. Mit dem „Bürgerkrieg“, um die Regierung Assad zu beseitigen, wird bis heute vor allem das syrische Volk geschunden.
von Karin Leukefeld – RT DE (15.3.)

Europas erstes Weltraummanöver
Deutsche Soldaten an Weltraummanöver in Frankreich beteiligt. Der Westen rüstet massiv für den Krieg im All auf.
German Foreign Policy (15.3.)

Syrien: OVCW – Quo Vadis?
Besorgt über die Entwicklung in der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) haben sich Diplomaten, Politiker, ehemalige OVCW-Waffeninspekteure und chemische Waffenexperten, Wissenschaftler und Künstler und Journalisten an die Öffentlichkeit gewandt.
von Karin Leukefeld – Nachdenkseiten (15.3.)

. KW 10/2021: 8.3. – 14.3.

EU-Recht: Niemand kann Frontex stoppen
Der Frontex-Direktor kommandiert seit dem 1. Januar eine eigene, bewaffnete Polizeitruppe. Das verstärkt das eklatante Kontrolldefizit der Grenzagentur
von Matthias Monroy – Telepolis (14.3.)

Südasien: Auslaufmodell Demokratie
Indien ist seit letztem Jahr im Club der Autokratien. Pakistan und Bangladesch schon länger, Nepal auf der Kippe. Das Model Demokratie scheint sich erledigt zu haben – dem Westen sei Dank
von Gilbert Kolonko – Telepolis (13.3.)

Syrien: Vom Brotkorb zum Hungerleider
Im vergangenen Jahrzehnt wurde Syrien Opfer vieler Kriegs- und Konfliktparteien, die das Land verheert haben
von Sabine Kebir – Lebenshaus Schwäbische Alb (12.3.)

Neoliberalismus: Plündern und Rauben
Naomi Kleins Schockstrategie und die Pandemie
von Jacqueline Andres – IMI-Anlayse – (12.3.)

Syrien: Prominente Kritik wegen Berichts-Manipulation
Erklärung fordert von Organisation für das Verbot chemischer Waffen „Transparenz und Verantwortung“. Kritik bezieht sich auf einen seit fast drei Jahren schwelenden Konflikt
von Harald Neuber – Telepolis (12.3.)

China: MIt Fünfjahresplan gut gewappnet
Abschluss des Volkskongresses in Beijing: Mehr Geld für Forschung und Entwicklung, weniger Spielräume für westliche Einmischung
von Jörg Kronauer – junge Welt (12.3.)

Irak: Seit 30 Jahren von den USA bombardiert
Bush Senior setzte 1991 eine Pathologie US-amerikanischer Außenpolitik in Gang, unter der seit nunmehr 30 Jahren Krieg gegen die irakische Bevölkerung geführt wird.
von Jakob Reimann – Nachdenkseiten (11.3.)

EU warnt vor Desinformation aus Russland in Corona-Krise
Arbeitsgruppe East Stratcom zählt mehr als 700 Fälle von Manipulation durch russische Medien. Arbeit des Gremiums ist jedoch umstritten, einige Vorwürfe fragwürdig
von Harald Neuber – Telepolis (11.3.)

Libanon: Nerven liegen blank
Währung verliert an Wert, keine Regierung in Sicht, Proteste
von Karin Leukefeld – junge Welt (10.3.)

Russland – China: Partnerschaft dient nicht nur der Eindämmung US-amerikanischer Aggression
Westliche Beobachter sehen die sich abzeichnende strategische Partnerschaft zwischen Russland und China gern als eine reine „Vernunftehe“, die sich zu sehr auf den gemeinsamen Widerstand gegen die außenpolitischen Ambitionen der USA verlässt.
von Glenn Diesen – RT DE (10.3.)

EU-Militarisierung: Aufstandsbekämpfung im Sahel
Die Gewaltspirale des „Antiterrorismus“
von ffm-online.de – IMI-Analyse (9.3.)

Bundeswehr: Hannibal-Komplex
Parlamentarisches Kontrollgremium bestätigt Existenz rechter Netzwerke
von Luca Heyer – IMI-Analyse (9.3.)

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik (II)
China kritisiert wachsende „Instabilität“ im Südchinesischen Meer wegen wachsender westlicher Marinepräsenz. Deutschland entsendet ebenfalls ein Kriegsschiff.
German Foreign Policy (9.3.)

Kuba: erfolgreicher Kampf gegen die Covid-19-Pandemie
Kuba hat gezeigt, dass ein anderer Weg im Kampf gegen die Pandemie möglich ist ‒ und damit im Westen ein Beispiel für Effizienz gesetzt
von Franklin Frederick – amerika21 (9.3.)

Türkei: Oppositionspartei HDP kurz vor dem Verbot?
Die Jagd auf Oppositionelle geht im ganzen Land mit unverhohlener Härte weiter
von Elke Dangeleit – Telepolis (8.3.)

Syrien: Israels Angriffe stellen Moskaus Geduld auf die Probe
Wie Russland auf Israels Angriffe auf iranische Ziele in Syrien reagiert, könnte den Unterschied ausmachen, ob die Lage in der Region zu einem ausgewachsenen Krieg überkocht.
von Scott Ritter – RT DE (8.3.)

UNO: Die Selbstbestimmung der Völker ist bisher leider inexistent
Die UNO-Charta verlangt Selbstbestimmung der Völker. Es gibt aber nur ganz wenige Beispiele, wo Regierungen das ermöglicht haben.
von Christian Müller – Infosperber (8.3.)

(Tech)Geopolitik in der Pandemie
Mit Corona in die „Strategische Autonomie“
von Christoph Marischka – IMI-Analyse (8.3.)

. KW 9/2021: 1.3. – 7.3.

Westsahara: Marokko im Streit mit Deutschland
Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die Lage im besetzten Gebiet und hält an der Referendums-Lösung im Rahmen der Vereinten Nationen fest, die Marokko hintertreibt
von Ralf Streck – Telepolis (6.3.)

Jemen-Krieg: Der wirkliche Skandal der britischen Königsfamilie
Die Royals und Waffendeals mit Golf-Potentaten. Wie relevant ist der Tod unschuldiger Jemeniten für Prinz Charles?
von Elias Feroz – Telepolis (6.3.)

Europas neues Sturmgewehr
Verteidigungsministerium vergibt Auftrag zum Bau des neuen Sturmgewehrs an Heckler & Koch. Die Firma hatte ungeklärte Verbindungen zu Wirecard.
German Foreign Policy (5.3.)

Deutsche Aufrüstung: Bahn frei für die Eurokampfdrohne?
Überquert die SPD am 24. März den Rubikon?
von Jürgen Wagner – IMI-Standpunkt (4.3.)

Kriegsübung trotz Pandemie (III)
U.S. Army Europe und Bundeswehr bereiten trotz Pandemie das Großmanöver Defender Europe 21 vor – gegen Russland.
German Foreign Policy (4.3.)

Deutsche Justiz über alles?
Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder des syrischen Geheimdienstes: Wie auch Linke und Liberale den Machtanspruch Deutschlands in aller Welt verteidigen
von Peter Nowak – Telepolis (3.3.)

Marokko bricht wegen Westsahara-Konflikt Beziehungen zu Deutschland ab
Dass zum 45. Jahrestag die Fahne der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) an der Bremer Bürgerschaft wehte, bringt Rabat offenbar besonders auf.
von Ralf Streck – Buchkomplizen (3.3.)

Die Geopolitik des European Green Deal (II)
Energiewende bringt Verschiebungen in den Beziehungen der EU zu Russland, den Vereinigten Staaten und China mit sich.
German Foreign Policy (2.3.)

Nordsyrien: Türkisierung und Islamisierung
Die Türkei betreibt eine Politik ethnischer Säuberung und Landnahme in Nordsyrien – auch mit tatkräftiger Unterstützung Deutschlands
von Elke Dangeleit und Tomasz Konicz (2.3.)

Guantanamo: UN-Experten fordern Aufklärung der US-Verbrechen
Einen Monat nach der von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen eingeforderten Schließung des US-Gefangenenlagers in Guantánamo haben sich erneut UN-Vertreter zum US-Gefängnis auf Kuba geäußert.
von Steffen Niese – amerika21 (2.3.)

Myanmar: Blutsonntag
Nach fast einem Monat andauernder Proteste hat die Militärjunta in Myanmar den Rubikon überschritten und scheint jetzt entschlossen zu sein, die Proteste auf ihre Art zu beenden.
Von Jinthana Sunthorn – Deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten (1.3.)

Libyen: Provisorium in Tripolis
Die UNO hat einem ruinierten Staat eine neue Regierung verpasst, die bald Wahlen organisieren soll
Von Sabine Kebir – Lebenshaus Schwäbische Alb (1.3.)

Die Militarisierung der Welt
Der Westen steht für zwei Drittel aller Militärausgaben und Rüstungsexporte weltweit. Deutschland steigert beides überdurchschnittlich.
German Foreign Policy (1.3.)