Pressemitteilung des Ostermarschbüros in Frankfurt vom 18.4.2022:

Positive Bilanz und Auftrieb für Widerstand gegen aktuelle Kriege und Aufrüstung

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Die Friedensbewegung sieht sich durch die diesjährigen Ostermarsch-Aktionen deutlich gestärkt. Regionale Initiativen mobilisierten bundesweit für über 130 Aktionen. Dabei zeigte sich das zunehmende Engagement vieler Menschen gegen Krieg und Aufrüstung. Auch eine erhebliche Zunahme der Teilnehmenden bei den Ostermärschen machte Mut für weitere Aktionen der Friedensbewegung. Die klaren Forderungen der Ostermärsche signalisieren den Widerstand gegen die aggressiven innenpolitischen Debatten mit dem Ruf nach Waffenlie­ferungen an die Ukraine.

Die Verurteilung des völkerrechtswidrigen Krieges Russlands gegen die Ukraine, wie auch die entschiedene Ablehnung von Waffenlieferungen, die den Konflikt weiter anheizen waren Konsens bei den bundesweiten Ostermärschen. Frieden könne nur auf dem Verhandlungs­wege herbeigeführt werden. Die Friedensbewegung verweigert sich dem Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Kriegsdrohungen und Kriegsführung.

Kriege und militärische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Sie sind Teil vielfältiger Krisen und Konflikte: Pandemien, Klimakrise, Hungersnöte, wachsende soziale Spaltung, Vermüllung von Land und Meeren, Artensterben. Viele Landstriche bieten keine Lebensper­spektiven mehr, sodass Millionen Menschen zur Flucht gezwungen sind. Für diese Menschen müssen alle Türen offen gehalten werden.

Bei den Ostermärschen wurden die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und der Stopp aller Waffenexporte gefordert. Der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbots­vertrag und der Stopp der nuklearen Teilhabe durch die Bundeswehr bleiben zentrale For­derungen der Friedensbewegung. Die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, neue Kampfjets und andere Rüstungsprojekte werden konsequent abgelehnt.

„Ostermärsche bleiben Teil einer langjährigen politischen Kultur gegen Militarisierung und atomare Drohungen“, sagt Willi van Ooyen, Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main.

Die Friedensbewegung sieht sich nach ihrer starken Präsenz zu Ostern auf einem guten Weg, bei den demnächst anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag verstärkt Druck auszuüben gegen die geplante starke Anhebung der Rüstungsausgaben in Richtung 2% des BIP sowie das geplante „Sondervermögen“ von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr.

Frankfurt a.M. / Ostermontag, den 18.4.2022