März 2020

. KW 13/2020: 23.3. - 29.3.

Venezuela: Militär bekennt sich zu Maduro und weist US-Anschuldigungen zurück
von Adriano Gomez-Bantel - amerika21 (29.3.)

Venezuela: Kopfgeld statt Corona-Hilfen
USA setzen Prämie auf venezolanischen Präsidenten und Regierungspolitiker aus. Vorwürfe werden von Experten bezweifelt
von Christian Kliver - Telepolis (27.3.)

Corona und Bundeswehr: Verfassungsbruch in Vorbereitung
Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz
von Martin Kirsch - IMI-Standpunkt (27.3.)

Corona: Die neuen globalen Gesundheitsmächte
Berlin und Brüssel werfen China wegen seiner Covid-19-Hilfen einen "Kampf um Einfluss" mit einer "Politik der Großzügigkeit" vor.
German Foreign Policy (27.3.)

Bundeswehr: Der Indopazifik als neues Mare Nostrum?
Die Marine entsendet eine Fregatte nach Ostasien
von Jürgen Wagner - Telepolis (27.3.)

Bundeswehr und bewaffnete Drohnen: „Die Bundeswehr begibt sich auf Glatteis“
Die Bundeswehr möchte bewaffnete Drohnen. Darüber sollten Politiker mit Kirchenvertretern, Wissenschaftlern und Mitgliedern ziviler Organisationen am 24. März im Verteidigungsministerium diskutieren. Die Veranstaltung wurde wegen der Coronakrise abgesagt – vorerst. Einer der Podiumsteilnehmer sollte Peter Becker (IALANA) sein.
Interview von Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (27.3.)

Bundeswehr: Fauler Tornado-Kompromiss
Milliardenteure Anschaffung von Eurofighter und F-18
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (26.3.)

Corona-Verharmloser
Schuld sind die Boten, nicht das System
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (26.3.)

Corona: Nutznießer der Krise
Militarisierung während Viruspandemie: Grundgesetzänderung für Einsatz der Bundeswehr im Inland angedacht. Spanien ruft NATO zu Hilfe
von Jörg Kronauer - junge Welt (26.3.)

Corona: Im Westen keine Gnade
UN-Generalsekretär übt scharfe Kritik an Iran-Sanktionen, weil sie den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie erschweren. Berlin schweigt.
German Foreign Policy (26.3.)

Corona: Angst in Rojava
Kurdische Autonomieverwaltung in Nord- und Ostsyrien appelliert an internationale Hilfe
von Elke Dangeleit Telepolis (26.3.)

Irak: Mehr Soldaten in den Irak
Mit Kabinettsbildung beauftragter Al-Surfi sucht Parlamentsmehrheit. Bundestag beschließt erweitertes NATO-Mandat
von Wiebke Diehl - junge Welt (25.3.)

Mali: EU-Mandat ausgeweitet, Zweck unklar
Das Geflecht militärischer Interessen und Akteure in Mali mutiert weiter.
von Christoph Marischka - junge Welt (25.3.)

Russland: Auf die Corona-Infektionen reagierte Russland zügig
Während das Virus auch genutzt wird, um Desinformation und Stimmungsmache zu betreiben, sind russische Hilfsgüter in Italien eingetroffen. Derweil werden in Russland weitere Maßnahmen gegen das Virus eingeführt.
von Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (25.3.)

Brasilien steht vor Elendswelle in Folge der Corona-Infektionen
Von Mario Schenk - amerika21 (25.3.)

Corona demaskiert den Westen
Westliche Sanktionen terrorisieren zahlreiche Länder – der Virus-Krise zum Trotz. Mächtige Staaten treten die internationale Solidarität mit Füßen. Gleichzeitig werden chinesische Hilfslieferungen in die EU sabotiert. Derweil schickt Kuba seine Ärzte in die Krisengebiete und Russland hilft Italien. Die aktuelle (zusätzliche) Erosion des Rufes der EU und der USA ist atemberaubend.
Von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (24.3.)

US-Sanktionen: Irans doppelter Kampf in der Corona-Krise
Iran gilt vielen Beobachtern als Negativbeispiel dafür, wie man es in der Corona-Krise nicht machen sollte. Dabei dürfte die hohe Zahl an Toten und Infizierten im Land vor allem auf das Konto der US-amerikanischen Sanktionspolitik gehen.
von Fabian Goldman - Nachdenkseiten (23.3.)

Rassismus: Deutschland erhält Rüffel von Europarat
In einer Studie analysierte ein europäisches Gremium die Rassismus-Entwicklung in Deutschland – und stellt ein Armutszeugnis aus.
von Tobias Tscherrig - Infosperber (23.3.)

. KW 12/2020: 16.3. - 22.3.

Corona-Pandemie: Ärzte aus Kuba und China treffen in Italien ein
von Harald Neuber - amerika21 (21.3.)

Deutschland-Russland: Der Corona-Frieden
Trotz aller anti-russischen Propaganda verfängt der Russland-Haß in der Bevölkerung nicht wie gewünscht.
von Alexander Neu - Rubikon (21.3.)

Die Seuche der Repression
Corona wird vorbeigehen — die Rückgewinnung unserer Freiheitsrechte und des sozialen Zusammenhaltes werden uns hingegen noch lange beschäftigen.
von Hannes Hofbauer - Rubikon (21.3.)

Der Corona-Krieg
Der Kampf gegen das Virus ist zu einem Krieg gegen die Menschenrechte mutiert.
von Elmar Klink - Rubikon (19.3.)

Zivilgesellschaft: Proteste in Zeiten des Corona-Notstands
Die außerparlamentarische Linke ist in der Frage, wie mit dem Corona-Notstand umzugehen ist, geteilt
von Peter Nowak - Telepolis (19.3.)

Iran: USA setzen trotz Corona-Epidemie Politik des maximalen Drucks fort
Washington verhängt neue Sanktionen. Die Zahl der Infizierten in Iran steigt auf über 17.000. Indessen wurden 85.000 Häftlinge auf freien Fuß gesetzt
von Thomas Pany - Telepolis (19.3.)

Syrien seit 9 jahren in Quarantäne!
Der Leiter des Franziskanerklosters Bab Thouma in Damaskus, Pater Elia Karakach, hat einen Brief, einen Hilferuf, geschrieben.
Deutsche Übersetzung von Bernd Duschner - Nachdenkseiten (19.3.)

Wissenschaft: Regionaler Atomkrieg wäre ein Risiko für die globale Ernährungssicherheit
Selbst ein begrenzter Atomkrieg könnte gefährliche Auswirkungen weit über die tödlich getroffene Region hinaus haben. Quelle: Proceesings of the National Academy of Sciences USA (PNAS)
Lebenshaus Schwäbische Alb (19.3.)

Irak: Unter Beschuss (II)
Bagdad protestiert gegen US-Angriffe auf irakische Militäreinrichtungen. Berlin weitet Einsatz der Bundeswehr im Irak aus.
German Foreign Policy (19.3.) 

Ein Schritt zum atomaren Weltuntergang
Die USA haben Atomwaffen mit geringer Sprengkraft auf U-Booten stationiert – als Reaktion auf die von ihnen selbst erfundene, angeblich russische Strategie "Eskalieren, um zu deeskalieren"
Von Scott Ritter - Deutsche Übersetzung: Luftpost (18.3.)

Rüstungsexporte: Wie der Westen die Welt aufrüstet
52 Prozent der globalen Militärausgaben entfallen auf die 29 NATO-Staaten. Einschließlich den mit der NATO kooperierenden und manövrierenden Ländern  sind es knapp 70 Prozent. Doch auch der Rest der Welt wird weitgehend vom Westen hochgerüstet.
von Fred Schmid - ISW (17.3.)

Bundeswehr: Digitalisierung als Weg in die (Tech)Aufrüstungsspirale
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (17.3.)

Die Bundeswehr und das Virus (I)
28. Januar bis 15. März 2020 - Was bisher geschah
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (17.3.)

Osteuropa: Lettische Nationalkonservative und ukrainische Faschisten träumen vom "Intermarium"
Politiker der Nationalen Allianz geben sich als demokratische Saubermänner, doch ihre Kontakte zu britischen und ukrainischen Rechtsextremisten entlarven das allzu fragile Image
von Udo Bongartz - Telepolis (17.3.)

US-Lateinamerikastrategie: Militarisierung im Hinterhof
USA rüsten in Lateinamerika weiter auf und setzen dabei auf verstärkte Kooperation mit Brasilien und Kolumbien
von Volker Hermsdorf - junge Welt (17.3.)

Bundeswehr: Digitalisierung als Weg in die (Tech)Aufrüstungsspirale
von Martin Kirsch - IMI-Analyse (17.3.)

Afghanistan: Ein gescheiterter Staat?
In der afghanischen Hauptstadt Kabul ließen sich vor wenigen Tagen zwei Männer zeitgleich zum Präsidenten vereidigen. Neben diesen zwei „Regierungen“ gibt es noch jene der Taliban, das sogenannte Islamische Emirat.
von Emran Feroz - Nachdenkseiten (17.3.)

Deutschland-Afghanistan: Machtkämpfe
Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan trotz Krieg und Coronakrise fort. Mehr zivile Opfer bei westlichen Luftangriffen am Hindukusch denn je.
German Foreign Policy (16.3.)

. KW 11/2020: 8.3. - 15.3.

Schweiz und DEFENDER 2020: Distanz zu Trumps Säbelrasseln gegen Putin
Die US-Army und 17 Nato-Partner marschieren mit schwerem Kriegsgerät Richtung Russland. Bundesbern signalisiert «Ohne uns!»
von Niklaus Ramseyer - Telepolis (15.3.)

Corona-Virus: US-Sanktionen zum Trotz – Kuba hilft China erfolgreich mit erprobten Medikamenten gegen Corona
Weltweit laufen die Forschungen für einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus Covid-19 auf Hochtouren. Nun hat ausgerechnet das unter US-Sanktionen leidende Kuba einen Erfolg vermeldet, der so gar nicht in das Bild passen will, das westliche Medien gerne von dem Karibikstaat malen.
von Andreas Peter - Sputniknews (13.3.)

Corona-Virus: Höhere Gewalt contra NATO-Manöver
Defender Europe 2020 in der Defensive, aber keine Entwarnung für den Kriegskurs -
von Johannes Schillo - Telepolis (13.3.)

Chelsea Manning in Freiheit - mit Schulden von einer Viertelmillion Dollar
US-Whistleblowerin wurde überraschend aus Gefängnis entlassen. Für die Beugehaft soll sie selbst zahlen
von Christian Kliver - Telepolis (13.3.)

Militarismus: Panzer trotz Pandemie
Coronavirus: Öffentliches Leben kommt in weiten Teilen Europas zum Erliegen – am Großmanöver »Defender 2020« hält die NATO bis auf weiteres fest
von Michael Merz - junge Welt (13.3.)

Irak: Angriff auf US-Militärbasis
Drei Soldaten der US-Koalition getötet. Wer die Katjuscha-Raketen abgefeuert hat, ist unbekannt, die Absicht aber klar: Die US-Truppen sollen raus dem Irak
von Thomas Pany - Telepolis (12.3.)

Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands
Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verlängert werden. Das widerspricht auch Ankündigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anmaßend – und es lässt „russische Einmischungen“ im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zusätzlich wird der Erosion der Demokratie auch in Deutschland Vorschub geleistet.
von Tobias Riegel - Nachdenkseiten (12.3.)

Deutsch-russisches Verhältnis: „Dialog ohne Schuldzuweisungen notwendig“
Mit „Brücken und Brüchen“ in den deutsch-russischen Beziehungen hat sich eine Veranstaltung der Linksfraktion im Bundestag am Dienstag beschäftigt. Darin haben Linkspartei-Bundestagsabgeordnete und die russische Politologin Natalia Kovalevskaja nach Auswegen aus der gegenwärtigen Krise gesucht.
von Tilo Gräser - Sputniknews (12.3.)

Deutschland-Russland: Offensiv für den Frieden
Wenn wir militärische Entspannung wollen, müssen wir beginnen, die Sichtweise Russlands ernst zu nehmen.
von Peter Klemm - Rubikon (11.3.)

Niederlande: Schauprozess gegen Russland
Fall »MH 17«: Start des Gerichtsverfahrens zum Abschuss der malaysischen Boeing über dem Donbass
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (10.3.)

Deutschland-EU: Die westliche Rüstungsgemeinschaft (II)
Westliche Mächte stellen zwei Drittel der globalen Rüstungsexporte. Beliefert werden Irans arabische Rivalen und potenzielle Gegner Chinas.
German Foreign Policy (10.3.)

Russland-EU: Interesse bei Firmen, aber nicht in der Politik
Die Initiative "Einheitlicher Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok" will gemeinsame Standards und Handelserleichterungen voranbringen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (9.3.)

Deutschland: Die Militarisierung der Fläche
Das Beispiel Emden: Sind es nur die nationalen Politiker, die nach Krieg streben? Wie sieht es in der Provinz aus, mit den Lokal-Politikern in Stadt und Land?
von Michael Skoruppa - IMI-Standpunkt (9.3.)

Völkerrecht: "Lästiges Beiwerk"
Berlin und Brüssel unterstützen Athen bei völkerrechtswidrigen Maßnahmen an der EU-Außengrenze.
German Foreign Policy (9.3.)

"Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen"
1000mal gesagt und nichts passiert? Von wegen! Deutschland ist bestens in den US-Kriegskurs integriert. Beispiel Defender Europe.
von Johannes Schillo - Telepolis (8.3.)

EU-Türkei: Erdogans Flüchtlingswaffe
Wie der Westen Flüchtlinge herstellt
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (8.3.)  

. KW 10/2020: 2.3. - 7.3.

EU-Politik: Erdogan, der Syrienkrieg und die Flüchtlinge
17 provokative Thesen
von Rainer Schreiber - Telepolis (7.3.)

Deutschland: Crypto, die Menschenrechtsverbrechen der südamerikanischen Diktaturen und das Mitwissen des deutschen Staates
Mit einem gemeinsamen Publikations-Projekt enthüllten Mitte Februar die deutsche ZDF-Redaktion Frontal 21, die US-amerikanische Washington Post und die Sendereihe “Rundschau” des Schweizer Fernsehens den – wie es die Post nannte – „Geheimdienstputsch des Jahrhunderts“
von Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (7.3.)

Syrien: Pufferzonen im Luftraum
Russland und die Türkei einigen sich auf Waffenstillstand in Idlib - ohne Beteiligung Deutschlands und der EU.
German Foreign Policy (6.3.)

EU-Syrien: Die Schlacht um Idlib war eine tickende Zeitbombe
Das Scheitern der europäischen Nahostpolitik
RT Deutsch (5.3.)

Israel: Die einzige Demokratie im Nahen Osten?
Besatzung beenden oder dieselben staatsbürgerlichen Rechte für Palästinenser
von Fabian Goldmann - Telepolis (5.3.)

EU: Der Tod der Genfer Flüchtlingskonvention
Griechenland setzt mit deutscher Unterstützung im Kampf gegen Flüchtlinge grundlegendes Völkerrecht außer Kraft.
German Foreign Policy (5.3.)

Bolivien: OAS nach erneutem Beleg des Putsches im Kreuzfeuer
US-Wissenschaftler hatten Position der Regionalorganisation zur Wahl von Evo Morales widerlegt. Heftige Reaktionen in ganz Lateinamerika
von Marta Andujo - amerika21 (5.3.)

Syrien: USA liefern Munition an Türkei und wollen damit Keil zwischen Moskau und Ankara treiben
Die USA haben angeboten, die Türkei mit Munition zu beliefern, um die anhaltende Krise in der syrischen Provinz Idlib zu "lösen". Dieser Vorschlag unterstreicht die Ohnmacht und Irrelevanz der USA, wenn es um den Krieg in Syrien geht.
von Scott Ritter - RT Deutsch (5.3.)

Israel: Radikale Rechte - In der Mitte angekommen
Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?
von Ran Yosef Cohen - Rosalux (22.2. / 4.3.)

Türkei: Krieg um Gas und Öl im östlichen Mittelmeer
Im Streit um die Öl- und Gasvorkommen vor der Küste Zyperns provoziert die Türkei immer mehr militärische Zwischenfälle. Ankaras militärisches Engagement in Libyen steht mit dem Gasstreit ebenfalls in Verbindung
von Elke Dangeleit - Telepolis (4.3.)

Deutschland: Der "Super-Zyklus" der Rüstungsindustrie
Die Waffenschmiede Rheinmetall boomt und verzeichnet Rekordaufträge - vor allem für die Aufrüstung gegen Russland und China.
German Foreign Policy (3.3.)

USA: Pentagon führte demonstrativ Atomkriegssimulation durch
Das Szenario passt zur neuen Nuklearen Doktrin eines "begrenzten" Einsatzes mit Mini-Nukes: Russischer Angriff mit einer taktischen Atomwaffe auf ein Nato-Ziel wird von den USA mit einer ebensolchen beantwortet
von Florian Rötzer - Telepolis (3.3.)

Flüchtlingsschutz: "Noch zeitgemäß?"
Neue Polizeigewalt gegen Flüchtlinge an EU-Außengrenze. Experten warnen vor endgültigem Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention.
German Foreign Policy (2.3.)

USA-Afghanistan: Abkommen in Doha, Wahlchaos in Kabul
Die Vereinbarung zwischen den USA und den Taliban. Ein erster Schritt in Richtung Frieden?
von Emran Feroz - Telepolis (2.3.)

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