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Standpunkte in der Friedensbewegung

Unter dieser Rubrik werden veröffentlicht:
- Meinungen aus der Friedensbewegung bzw. deren Umfeld, die zur weiteren Diskussion führen sollen (z.B. Positionspapiere)

- Redebeiträge, die zu ähnlich gelagerten Anlässen als Vorlage dienen können
- Pressemitteilungen, Aufruftexte und Flugblätter

- Berichte und Kommentare über Aktionen und Veranstaltungen


Interview Alexander Neu: Die LINKE und die Friedenspolitik
Alexander Neu sitzt für die Partei Die LINKE im Bundestag und ist Obmann im Verteidigungsausschuss. Eine innerparteiliche Debatte und Vorschläge für ein neues Parteiprogramm, in dem es auch darum geht, in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands „Verantwortung“ zu übernehmen, droht die bisher klare Friedensposition der LINKEN aufzuweichen.
Interview von Karin Leukefeld - Nachdenkseiten (26.2.)

Frieden im Entwurf eines LINKE-Wahlprogramms in kriegerischer Zeit
Die scheidenden Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben einen Programmentwurf vorgelegt: Darin werden zentrale friedenspolitische Positionen der Partei relativiert.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (25.2.)

Angriff auf linke Friedenspolitik
Linke-Politiker Matthias Höhn legt Konzept vor, das dem Parteiprogramm widerspricht
von Tobias Pflüger - IMI-Standpunkt (24.2.)

Repression: »Würde wiederherstellen«
Friedensbewegung unterstützt Aktionen anlässlich des 50. Jahrestages des »Radikalenerlasses«. Ein Gespräch mit Willi van Ooyen
von Markus Bernhardt - junge Welt (24.2.)

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.)

EU-Sanktionen führen in die Sackgasse
Pressemitteilung von Andrej Hunko (22.2.)

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung
Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke
von Ellen Brombacher - junge Welt (18.2.)

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen.
Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke.
von Bernd Riexinger - junge Welt (15.2.)

Militarisierung: Absage an die Friedenspolitik
Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden
von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke - junge Welt (11.2.)
 

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!
Stellungnahme zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021
Koordinierungsrat der AG Cuba sí  - junge Welt (6.2.)

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO
Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (3.2.)

Erklärung zur Debatte über eine sog. 'Linke Sicherheitspolitik'
von www.frieden-links.de (30.1.)

PDF_klein.png Keine Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen!
Offener Brief des Arbeitskreises Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften – SPD Bremen Stadt (27.1.)

PDF_klein.png Nein zu Rassismus, Antisemitismus,Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
Attac-AG Europa und Attac-AG Globalisierung und Krieg (27.1.)

B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur  jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat
Quelle BIP e.V. - Lebenshaus Schwäbische Alb (26.1.)

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn
von Alexander Neu - Nachdenkseiten (27.1.)

Die Linke: Prinzipien über Bord
Für Anschlussfähigkeit an Grüne und SPD Grundsätze neutralisieren. Erklärung zu Matthias Höhns Papier »Linke Sicherheitspolitik«
Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform - junge Welt (25.1.)

Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik
Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (25.1.)

Bosnien/Lipa: Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden sowie ein sofortiges Ende der Push-Backs
PM von ProAsyl - Lebenshaus Schwäbische Alb (23.1.)

Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021
Ein historischen Tag - Pressemitteilung von "Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt"
Lebenshaus Schwäbische Alb (20.1.)

Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages
PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand!
von Pro Asyl - Pressenza (19.1.)

Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland rekrutiert die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige
von Kampagne "Unter 18 nie" - Lebenshaus Schwäbische Alb (19.1.)

Die Gaza-Krise erfordert eine dringende Intervention der EU
ECCP bereitet eine EU-weite Kampagne vor, um die Abriegelung des Gazastreifens zu beenden und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern
BIP e.V. - Lebenshaus Schwäbische Alb (13.1.)

PDF_klein.png Grünes Kriegsprogramm
Offener Brief an die Mitglieder und Freunde der Grünen zu den friedenspolitischen Positionen im neuen Grundsatzdokument der Partei
von Reiner Braun und Werner Ruf - veröffentlicht in: junge Welt (9.1.)

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