Juni 2020

. KW26/2020: 22-6-  28.6.

NATO: „Russland als Überlebenselixier“
Die Nato passt ihre nukleare Abschreckung an und nennt als Grund die Stationierung russischer Marschflugkörpern in Europa. Dadurch werde die Schwelle zu einem Atomwaffeneinsatz gesenkt, warnt Nato-Kritiker Reiner Braun.
von Paul Linke - Sputniknews (27.6.)

USA: Boltons Buch über Trump: Eine erschreckende Selbstenthüllung
Die Erkenntnis nach der peinvollen Lektüre von John Boltons Buch: Gut, dass Trump diesen Mann rechtzeitig losgeworden ist.
von Erich Gysling - Infosperber (27.6.)

Vereinte Nationen: Machtkampf am East River
75. Gründungstag der UNO: China ist deutlich erstarkt, die USA sind auf dem Rückzug. Verhältnisse ändern sich
von Jörg Kronauer - junge Welt (26.6.)

Kriegsverbrechen im Kosovo
Sondertribunal in Den Haag klagt engen Kooperationspartner der deutschen Außenpolitik wegen schwerer Kriegsverbrechen an.
German Foreign Policy (26.6.)

Adobe.pngUSA - Russland: Nach einer Annäherung zur gefährlichen Konfrontation
Die Hoffnungen der russischen Führung auf besser funktionierende Beziehungen zu den USA wurden buchstäblich "niedergetrumpelt".
von Ray McGovern - Deutsche Übersetzung: Luftpost (26.6.)

USA: „Krieg um die Qualifizierten“
Geänderte US-Rekrutierungsstrategien
von Jürgen Wagner - IMI-Analyse (25.6.)

USA - Israel: Heiße Phase vor geplanter israelischer Annexion läuft in Washington an
In Washington soll entschieden werden, ob man der von der israelischen Regierung geplanten Annexion großer Teile des Westjordanlandes zustimmen soll. International regt sich breiter Widerstand dagegen, aber es gibt keine Anzeichen, dass es zu Konsequenzen führen könnte.
von Zlatko Percinic - RT Deutsch (25.6.)

Russland: 75 Jahre nach Kriegsende - Winston Churchill als Kronzeuge
Wladimir Putin präsentiert neue Fakten zur Geschichte des Zweiten Weltkrieges, welche die Behauptung von der Zusammenarbeit von Hitler und Stalin widerlegen
von Ulrich Heyden - Telepolis (25.6.)

Deutschland: Aufrüsten für die Großmachtkonfrontation
Bundeswehr vergibt Auftrag zum Bau von vier neuen Kampfschiffen und treibt weitere milliardenschwere Rüstungsprojekte voran.
German Foreign Policy (25.6.)

Bericht: So islamfeindlich waren Deutschland und Europa im Jahr 2019
Hassverbrechen, rassistische Behörden und alltägliche Anfeindungen: Der European Islamophobia Report 2019 zeichnet ein düsteres Bild vom muslimischen Leben in Europa
von Fabian Goldmann - Telepolis (24.6.)

Israelkritik: Boykott und Erinnerung
Kritiker der israelischen Besatzungspolitik wie Achille Mbembe sind derzeit heftigen Angriffen ausgesetzt. Ihre Haltung zeugt von der Bedeutung der antikolonialen Befreiungs- und Unabhängigkeitskriege für die Durchsetzung universeller Menschenrechte
von Norman Paech - junge Welt (24.6.)

Libyen: Die Gestaltungskraft der EU
Berlin ist mit dem Anspruch, als Mittler im Libyen-Krieg einen Waffenstillstand durchsetzen zu können, gescheitert.
German Foreign Policy (24.6.)

USA: "Run Them Over" - Rechtsextremisten rammen Demonstranten mit Autos
Die von Islamisten übernommene Anschlagstechnik wurde nach Trumps Amtsantritt propagiert und jetzt in mehreren Städten gegen Black-Lives-Matter-Demonstranten von Polizisten und Rechtsextremisten eingesetzt
von Florian Rötzer - Telepolis (24.6.)

Die Türkei zwischen Nationalismus und Islamismus
Das "Türkei-Problem" für den Westen: In den europäischen Regierungen hätten längst die Glühbirnen angehen müssen
von Elke Dangeleit - Telepolis (23.6.)

Korea: Mehr als nur 99 (Heiß-)Luftballons
Seit der Sprengung des innerkoreanischen Liaisonbüros in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong vor einer Woche herrscht auf der Halbinsel erneut Starrheit in Bewegungen.
von Rainer Werning - Nachdenkseiten (23.6.)

USA: "Erinnerung an einen frühen Warner!" – Vor 80 Jahren starb Smedley Butler
Smedley Butler galt Anfang des 20. Jahrhunderts in den USA als Kriegsheld und großer Patriot. Doch er entwickelte sich auch zu einem visionären Kriegsgegner.
RT Deutsch (23.06.)

Nukleare Abrüstung: Neuanfang oder Finte
USA und Russland verhandeln in Wien über eine Verlängerung des »New Start«-Abkommens zur atomaren Rüstungskontrolle
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (23.6.)

USA: Sanktionen gegen Staaten, die Ärzte aus Kuba einstellen?
von Edgar Göll - amerika21 (23.6.)

Die Mär vom "begrenzten Nuklearkrieg" in Europa
Die NATO kann Berichten zufolge im Falle eines Krieges gegen Russland "früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen".
German Foreign Policy (22.6.)

NATO sucht Feind – Das transatlantische Militärbündnis in erneuter Sinnkrise
Seit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Pakts kämpft die NATO um ihre Daseinsberechtigung. Nun ist es ausgerechnet US-Präsident Donald Trump, der diese Ängste des Bündnisses weiter schürt.
von Zlatko Percinic - RT Deutsch (22.6.)

. KW25/2019: 15.6. - 21.6.

Ukraine: Von Russland befreit, bis zum Ruin verwestlicht, von Krisen überrollt
Teil 1: Die Ukraine in den Zeiten von Corona  
von Peter Decker - Telepolis (21.6.)

UNO: Vorkämpfer für die Menschenrechte gestorben
über Idriss Jazairy, den bisherigen "Sonderberichterstatter über die negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte"
von Joachim Guilliard - Ossietzky (Nr.11/2020)

Türkei: Weiter auf dem Weg zum Polizeistaat?
Sogenannte Nachbarschaftswächter werden mit Befugnissen von Hilfspolizisten ausstattet und bewaffnet
von Elke Dangeleit - Telepolis (20.6.)

Der Blick der NATO nach Ostasien
Das westliche Bündnis bringt sich stärker gegen China in Stellung. US-Experten fordern NATO-Operationen im Pazifik.
German Foreign Policy (19.6.)

Russland: Gemeinsame Verantwortung vor Geschichte und Zukunft
Russlands Präsident Wladimir Putin hat für die US-Zeitschrift „The National Interest” einen Artikel über den 75. Jahrestag des Großen Vaterländischen Krieges und die Folgen des Krieges für die Zukunft verfasst.
Deutsche Übersetzung - Sputniknews (19.6.)

Von Söldnern zu Wehrdienstleistenden
Ein historischer Blick auf militärische Rekrutierungspraktiken
von Andreas Seifert - IMI-Analyse (18.6.)

Rüstungsexporte auf Rekordniveau
Deutschland exportiert mehr Rüstungsgüter denn je. Top-Kunden sind von Militärs beherrschte Staaten mit brutaler Repression.
German Foreign Policy (18.6.)

Rüstungsexporte: Das Töten im Jemen geht weiter – und Deutschland liefert Waffen
von Jakob Reimann - Nachdenkseiten (18.6.)

Rechte Freiwilligenbataillone, westliche Sicherheitsfirmen und Geheimdienste in der Ukraine
von Ulrich Heyden - Telepolis (18.6.)

Deutschland: Aufstrebende Macht
Unter dem Deckmantel „gewachsener Verantwortung“ will Deutschland zur führenden Kriegsnation werden. Exklusivabdruck aus „Vom Underdog zum Global Player“.
von Werner Ruf - Rubikon (18.6.)

US-Sanktionen wirken: Erdölexporte aus Venezuela auf historischem Tiefstand
USA achten auf Durchsetzung der Sanktionen. China kauft trotzdem weiter. Auch Importe stark betroffen. Mexiko will aus "humanitären Gründen" trotzdem liefern
von Jonatan Pfeifenberger - amerika21 (18.6.)

Transatlantische Konflikte
Konflikte um US-Truppen in Deutschland und um Nord Stream 2: Bundeswehrprofessor plädiert für Überprüfung der transatlantischen Beziehungen.
German Foreign Policy (17.6.)

 US-Wirtschaftskrieg: Nord Stream 2
Die USA drehen weiter an der Sanktionsschraube und haben nun auch Deutschland im Visier
von Jens Berger - Nachdenkseiten (16.6.)

Bürgerkriegsland Libyen droht ein neues «Syrien» zu werden
Die Türkei hat den Krieg in Libyen zugunsten der Regierung in Tripolis gedreht. Ankara steuert einen neuen Konflikt mit Moskau an.
von Amalia van Gent - Infosperber (16.6.)

Rassismus: Weiße auf dem Mond
Ein Kommentar
von Gerrit Wustmann - Telepolis (16.6.)

Syrien-Politik: Hoffen auf die Hungerrevolte
EU und USA verlängern und verschärfen ihre Syrien-Sanktionen und setzen auf Sturz der Regierung durch Elendsunruhen.
German Foreign Policy (16.6.)

Privatarmeen in der Ukraine
Seit 2014 existieren Privatarmeen ukrainischer Oligarchen. Söldner werden ins Ausland vermittelt. Jetzt will Präsident Wolodimir Selenski für ukrainische Sicherheitsfirmen einen rechtlichen Rahmen schaffen. Etwa für ein neues Kriegsabenteuer?
von Ulrich Heyden - Telepolis (16.6.)

Türkische Luftangriffe auf Ziele im Nordirak
Die Operation "Adlerklaue" wird von Jesiden und Kurden als kriegerische Aggression verurteilt, die ein friedliches Gebiet zu einer Kriegszone mache. Die Türkei spricht von Angriffen auf PKK-"Nester"
von Thomas Pany - Telepolis (15.6.)

Die Prioritäten der EU
Verteidigungsminister der vier größten EU-Staaten fordern wegen Covid-19-Pandemie weitere Stärkung des Militärs
German Foreign Policy (15.6.)

Bundeswehr: „Atmender Personalkörper“
Hintergründe zur Rekrutierungsstrategie  
von Alexander Kleiß - IMI-Analyse (15.6.)

. KW24/2020: 8.6. - 14.6.

Buchauszug: Die Angstmaschine
Der Neoliberalismus hat ein System despotischer Ausbeutung erschaffen, das nur noch mittels Angstmache funktioniert. Exklusivabdruck aus „Angst und Macht.“
von Rainer Mausfeld - Rubikon (13.6.)

Drohnen: Rakete oder Flugzeug?
USA will UAVs wie den MQ-9 Reaper als "Flugzeug" deklarieren, um China vom Drohnenmarkt zu verdrängen
von Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (13.6.)

Protestbewegung in den USA: »Soziale Probleme werden militärisch angegangen«
USA: Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in Zeiten von Trump und Coronapandemie. Ein Gespräch mit William »Bill« Fletcher, Jr.
Von Frederic Schnatterer - junge Welt (13.6.)

Debatte um „gerechten Krieg“: Die Grünen zwischen Weltmachtansprüchen und Friedenssicherung?
Ein Papier der „Heinrich-Böll-Stiftung“ schmälert die Bedeutung des UN-Mandats bei Auslandseinsätzen. Der Konfliktforscher Dr. Thomas Roithner warnt vor der Schwächung des UN-Gewaltverbots.
von Paul Linke - Sputniknews (13.6.)

USA und Israel: Einig gegen den Internationalen Strafgerichtshof
Der ICC ermittelt wegen Kriegsverbrechen. Die US-Regierung antwortet mit Sanktionen
von Thomas Pany - Telepolis (12.6.)

Bolivien: Die OAS-Manipulation des Wahlbetrugs, die deutsche Medienkampagne gegen Evo Morales und die Entlarvung einer Intrige
Knappe acht Monate nach der angefochtenen Präsidentschaftswahl in Bolivien attestiert eine vierte wissenschaftlich-akribische Untersuchung, dass die angebliche Wahlfälschung vom Oktober 2019 in Bolivien nicht stattgefunden hat.
von Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (2.6.)

Mordfall Olof Palme: „Ich gehe nicht davon aus, dass Stig Engström der Mörder war“
„Krister Petersson präsentierte kein Ermittlungsergebnis, sondern einen politischen Schachzug“,  sagt der Autor Patrik Baab
Interview von Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (12.6.)

Türkei: Erdogans Stern sinkt
Angesichts schlechter Umfragewerte setzt Regierungsallianz auf Repression und Spaltung der Opposition
von Nick Brauns - junge Welt (12.6.)

Mali: Aufruhr gegen Regierung
Tausende Demonstranten fordern politische Veränderungen und stellten dem Präsidenten Ultimatum
von Bernard Schmid - junge Welt (11.6.)

Der grüne Kalte Krieg
Transatlantische Parlamentarierallianz gegen China gegründet - unter maßgeblicher Beteiligung eines Grünen-Politikers.
German Foreign Policy (10.6.)

Die Sahelzone brennt – der Westen agiert als Brandbeschleuniger
Als die damalige US-Außenministerin und spätere Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton von der Ermordung Oberst Gaddafis in Libyen erfuhr, reagierte sie wie eine Mafia-Braut, die sich über die Beseitigung eines Rivalen durch ihren Ehemann freut.
von Arkadi Shtaev - RT Deutsch (9.6.)

New York Times: Wahlen in Bolivien waren nicht gefälscht
Unabhängige Analysten sehen Betrugsvorwürfe gegen Ex-Präsident Evo Morales nicht haltbar. OAS hat Vorwürfe bisher nicht aufgearbeitet
von Harald Neuber - amerika21 (9.6.)

"Es geht schon lange um Annexion"
Interview mit dem palästinensischen Wirtschafts- und Politikberater Sam Bahour - Auswirkungen der israelischen Besatzung auf die palästinensische Wirtschaft
von Peter Schäfer - Telepolis (9.6.)

Deutschland - USA: Die Truppenreduzierungsdebatte
Berliner Regierungsberater: Washington könnte US-Stützpunkte in Europa schließen, um sich noch offensiver gegen China zu richten.
German Foreign Policy (9.6.)

Deutschland - USA: Ami goes home?
Risiken und Nebenwirkungen des “Abzugs” der US-Truppen aus Deutschland
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (8.6.)

Bundeswehr: Sind "zukünftige Verteidigungsszenarien" bis 2075 vorhersehbar?
Deutsche und französische Rüstungsunternehmen planen einen gemeinsamen Panzer
von Peter Mühlbauer - Telepolis (8.6.)

Syrien: Maximaler Druck auf die Bevölkerung
Neue US-Sanktionen, Wirtschaftskrieg und "Kollateralschäden": "Ein Monatsgehalt reicht gerade für zwei Wassermelonen"
von Thomas Pany - Telepolis (8.6.)

Covid-19-Lockdown: wenig wirksam, enorm schädlich und rechtlich fragwürdig
Die Corona-Pandemie stellt zweifellos eine ernste Bedrohung dar. Die Verantwortlichen werten den Rückgang der Infektionen als Beweis für die Richtigkeit des „Lockdowns“. Der damit angerichtete gesellschaftliche Schaden scheint aber den eventuellen Nutzen zu übersteigen. Teil 1 der Analyse beschäftigt sich mit den sozialen und rechtlichen Folgen.
von Joachim Guilliard - Sputniknews (8.6.)

Neue Sicherheitspolitik der Grünen: Völkerrecht dann beachten, wenn es deutschen Interessen dient
Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm und diskutieren in diesem Zusammenhang über Außen- und Sicherheitspolitik. Schon jetzt ist klar: Die Grünen geben jeden friedenspolitischen Anspruch auf.
von Gert Ewen Ungar - RT Deutsch (8.6.)

. KW23/2020: 1.6. - 7.6.

Syrien: Washington verschärft Wirtschaftskrieg
US-Regierung will neue Sanktionen gegen Syrien verhängen. Warnungen an Partner von Damaskus
von Karin Leukefeld - junge Welt (6.6.)

Deutschland - Lateinamerika: Nach illegalen Waffendeals: Sig Sauer schließt in Deutschland
von Christian Kliver - amerika21 (6.6.)

Budgetäre Klimmzüge
EU-Kommission legt neue Vorschläge für die (Rüstungs-)Haushalte 2021 bis 2027 vor
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (5.6.)

Kriegsübung trotz Pandemie (II)
Am Wochenende beginnen Kriegsübungen auf der Ostsee unter Beteiligung der Bundeswehr.
German Foreign Policy (4.6.)

Rüstungsexporte: Statt Waffenembargo Geld für die Kriegsopfer
Die Rüstungsindustrie liefert die Waffen, die Länder ihrer Produktion «dürfen» aber für die Kriegsopfer-Hilfe zahlen. Zynismus pur.
von Andreas Zumach - Infosperber (4.6.)

Deutsche Drohnen-Debatte: Wo sind die Stimmen der Opfer?

Seit einigen Wochen wird in Deutschland über die Anschaffung bewaffneter Drohnen debattiert. Dabei wird die Stimme jener Zivilisten übertönt, die tagtäglich von den Killermaschinen getötet werden.
von Emran Feroz - Nachdenkseiten (4.6.)

Buchbesprechung: Was jetzt auf dem Spiel steht
Michail Gorbatschow, der Politiker, dem wir das Ende des Kalten Krieges verdanken, sieht den Weltfrieden in Gefahr. Und meldet sich deshalb mit einem Buch zu Wort.
von Udo Brandes - Nachdenkseiten (4.6.)

EU-Abschottung: »Damit soll die Festung Europa perfektioniert werden«
EU-Projekte wie »Seepferdchen Mittelmeer« binden Drittstaaten in Überwachungssysteme ein. Ein Gespräch mit Matthias Monroy
Interview: Kristian Stemmler - junge Welt (4.6.)

Rüstungskontrolle: Closed Skies – oder: Same procedure as last year!
Mit dem Open-Skies-Vertrag sind die USA aus einem weiteren Abkommen ausgestiegen, das ein Ergebnis jahrelanger Arbeit war und die Welt ein Stück sicherer gemacht hatte. Anders als beim INF-Treaty könnte das Vertragswerk jedoch auch ohne die USA gerettet werden.
von Leo Ensel - RT Deutsch (4.6.)

USA: Trump setzt auf Eskalation und Repression
Mit einem Western-Drehbuch will der US-Präsident die Wahl gewinnen, die Militarisierung der Polizei, die den Feind im Volk verortet, hat spätestens mit Bush begonnen
von Florian Rötzer - Telepolis (3.6.)

Rassismus: Die gelbe Gefahr und der Atem der Schwarzen
Die Aufstände in den USA sind die heimische Ernte des imperialen Rassismus, der das Virus im Kampf um die Weltherrschaft nutzt. Das rassistische Erbe ist europäisch.
von Hans-Rüdiger Minow - German Foreign Policy (3.6.)

Deutschland - China: Auf breiter Front gegen Beijing
Führender Vertreter der extremen Rechten in den USA ruft in deutscher Tageszeitung zum gemeinsamen "Krieg" gegen China auf.
German Foreign Policy (2.6.)

Deutschland: Fusion im Kriegsschiffbau
Deutsche Werftkonzerne Lürssen und GNYK wollen Rüstungsgeschäft vereinen. Doch es gibt kartellrechtliche Bedenken
Von Burkhard Ilschner - junge Welt (2.6.)

Somalia: Mehr US-Luftangriffe trotz Corona
In den ersten vier Monaten 2020 bestätigten die USA in Somalia mehr Luftangriffe als während der gesamten Amtszeit Obamas.
von Daniela Gschweng - Infosperber (2.6.)

Israel: Straflos und verbrecherisch
10 Jahre nach dem israelischen Überfall auf die „Free Gaza“-Flottille herrscht noch immer Straflosigkeit.
von Annette Groth - Rubikon (2.6.)

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Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 3.8.)

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